Informationsfreiheitsanfragen

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  • /BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, in seinem Schreiben vom 16.06.2021 an alle Bundesministerien und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Aus einer Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen vom 22.07.2021 kann man entnehmen Kommunikation zwischen dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und ihrer und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
  • Förderung von Investitionen in den Nahverkehr, Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Landes-GVFG in Bremen 2019 läuft das Entflechtungsgesetz des Bundes aus. Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt? Die zweckgebundene Verwendung der vom Bund dem Land Bremen zugewiesenen Finanzmittel in Höhe von jährlich aus Bundesmitteln vereinbart.
  • Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz zum Thema Bundeswehr und die Zivilklausel Sehr geehrte , E-Mail-Verkehr, Briefe, Video- und Tonaufnahmen, usw.) zwischen der Hochschule Bremen und der Bundeswehr für das Personalmanagement der Bundeswehr (BAPersBw) bereitgestellt. Das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (BAPersBw) kommt nach ausführlicher rechtlicher Der Vertrag wurde netterweise bereits seitens der Bundeswehr veröffentlicht.
  • der Freien Hansestadt Bremen im "Abschaffung des Routerzwangs"-Streit zwischen der Bundesregierung und dem Bundesrat Akten, die nachvollziehbar machen 1) welche Position die Freie Hansestadt Bremen und der Bundesregierung um das kleine Stück Hardware namens Router markiert einen bedeutenden Meilenstein 08.10.2015 - http://routerzwang-nein-danke.sprechrun.de/ [2] Bundesrat äußert Bedenken zum Gesetz gegen Stellungnahme zum Routerzwang: an die Bundesnetzagentur, 05.11.2013 - http://ccc.de/system/uploads/139
  • Gutachten zur Vereinbarkeit der Zivilklausel mit der Kooperation der Hochschule Bremen und der Bundeswehr zur Thematik der Vereinbarkeit der Zivilklausel mit der Kooperation der Hochschule Bremen und der Bundeswehr für das Personalwesen der Bundeswehr (BAPersBw) nicht gegen die sog. Der Zweck der Bundeswehr ist daher bei Zugrundelegung des Friedensbegriffes aus Art. 24 Abs. 2, 26 Abs Denn vorliegend werden nicht Soldatinnen, sondern Verwaltungsbeamtinnen der Bundeswehr ausgebildet.
  • Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz zum Thema Bundeswehr und die Zivilklausel Sehr geehrte E-Mail-Verkehr, Briefe, Video- und Tonaufnahmen, usw.) zwischen der Universität Bremen und der Bundeswehr Gutachten zur Vereinbarkeit der Zivilklausel der Universität Bremen und der Zusammenarbeit mit der Bundeswehr und die genauen Vertragsunterlagen, auf denen die Zusammenarbeit der Universität Bremen mit der Bundeswehr Ich kann Ihnen jedoch mitteilen, dass die Universität Bremen zurzeit kein Projekt mit der Bundeswehr
  • Versammlungen auf Bundesautobahnen
    Der Senator für Inneres – Bremen
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate her
    Versammlungen auf Bundesautobahnen sämtliche Unterlagen, die Ihnen betreffend der Thematik "Versammlungen auf Bundesautobahnen" vorliegen. Antwort ihrerseits zur "Länderumfrage Versammlungen auf Bundesautobahnen" ein. Antwort ihrerseits zur "Länderumfrage Versammlungen auf Bundesautobahnen" ein. Wurden in Ihrem Land seit Übergang der Bundesautobahnen in die bundeseigene Verwaltung ab 01.01.2021
  • Kommunikation und Abrechnung des BMG mit dem Land Bremen
    Senatskanzlei Bremen – Bremen
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 9 Monate her
    März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass Begründung: Gemäß § 7 Absatz 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass
  • Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen, bitte soweit möglich Die Anzahl der Schwangerschaftsabbrüche, bei denen im Sinne von § 22 SchKG von Ihrem Bundesland die Kosten Die Gesamthöhe der von Ihrem Bundesland erstatteten Kosten im Sinne von § 22 SchKG, für die Jahre 2018 Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine,
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizeiinspektion Bremen Willy-Brandt-Platz 7 28215 Bremen ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen und vollständigen Energiebedarfsausweis für Bundespolizeiinspektion Anfrage erfolgreich Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizeiinspektion << Ihre Nachricht Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizeiinspektion << Adresse entfernt & Bitte wenden Sie sich hierzu direkt an die Bundespolizei << Adresse entfernt >> unter: &lt
  • Verkauf von NS-Devotionalien auf dem Flohmarkt
    Hanseatisches Oberlandesgericht Bremen – Bremen
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 9 Monate her
    Inwieweit unterscheiden sich die Gerichtsurteile des Landes Bremen von denen anderer Bundesländer bzw . des Bundes? Bitte veröffentlichen sie zum Vergleich auch die Urteile anderer Bundesländer und des Bundes. . des Bundes? Bitte veröffentlichen sie zum Vergleich auch die Urteile anderer Bundesländer und des Bundes.
  • Verfahren Bundesverfassungsgericht, Erhöhung Rundfunkbeitrag
    Senatskanzlei Bremen – Bremen
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 2 Monate her
    Verfahren Bundesverfassungsgericht, Erhöhung Rundfunkbeitrag Alle Stellungnahmen und Eingaben des Landes - Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die am 8. B.: https://www.sueddeutsche.de/medien/rundfunkbeitrag-bundesverfassungsgericht-klage-sender-1.5144338 - Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die am 8. B.: https://www.sueddeutsche.de/medien/rundfunkbeitrag-bundesverfassungsgericht-klage-sender-1.5144338
  • Schreiben das Bundesverfassungsgericht 1 BvL 3/21 - Verfahren zur verfassungsrechtlichen Prüfung Das Schreiben der Senatorin Soziales an das Bundesverfassungsgericht, wie es in der Pressemitteilung der Senatorin vom 15.02.2022 beschrieben wird ("Senatorin Stahmann plädiert beim Bundesverfassungsgericht Anfrage wurde zurückgezogen Schreiben das Bundesverfassungsgericht 1 BvL 3/21 - Verfahren Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • Stand der E-Akte und E-Personalakte
    Der Senator für Inneres – Bremen
    Anfrage erfolgreich, 10 Monate, 3 Wochen her
    Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Akte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert wird Wie der Stand der Implementierung jener Softwarelösung innerhalb der jeweiligen Behörden ihres Bundeslandes Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Personalakte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert Wie der Stand der Implementierung jener Softwarelösung innerhalb der jeweiligen Behörden ihres Bundeslandes Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Akte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert wird
  • Wiederaufnahme Bundesliga: Schreiben des BMI an Sportministerkonferenz. Stahmann (Grüne), dass das BMI strikt dagegen sei, bereits einen Termin für die Wiederaufnahme der Bundesliga Behörde hinein und aus Ihrer Behörde heraus zuzusenden, die sich mit der Wiederaufnahme der Fußball-Bundesliga Anfrage erfolgreich Wiederaufnahme Bundesliga: Schreiben des BMI an Sportministerkonferenz Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • Verkauf von NS-Devotionalien auf Flohmarkt
    Landgericht Bremen – Bremen
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 9 Monate her
    Inwieweit unterscheiden sich die Gerichtsurteile des Landes Bremen von denen anderer Bundesländer bzw . des Bundes? Bitte veröffentlichen sie zum Vergleich auch die Urteile anderer Bundesländer und des Bundes. . des Bundes? Bitte veröffentlichen sie zum Vergleich auch die Urteile anderer Bundesländer und des Bundes.
  • Gutachten zur Vereinbarkeit der Zivilklausel mit der Kooperation der Hochschule Bremen und der Bundeswehr zur Thematik der Vereinbarkeit der Zivilklausel mit der Kooperation der Hochschule Bremen und der Bundeswehr Gutachten zur Vereinbarkeit der Zivilklausel mit der Kooperation der Hochschule Bremen und der Bundeswehr Zur "Vereinbarkeit der Zivilklausel mit der Kooperation der Hochschule Bremen und der Bundeswehr In diesem Dokument geht es um die Kooperation der Hochschule Bremen mit der Bundeswehr.
  • Einwohner Bremens aufgeschlüsselt nach Religions- bzw. Kofessionszugehörigkeit
    Der Senator für Inneres – Bremen
    Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Wochen, 5 Tage her
    Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Blatt 1101 Datensatz für das Meldewesen - Einheitlicher Bundes-/Länderteil (DSMeld) führt unter Bezugnahme Weiterhin führt Anlage 2 DSMeld - Bundeseinheitliche Religionsschlüssel diesbezüglich aus: „Die Darstellung Die Kirchenlohnsteuer wird nicht in allen Bundesländern für alle aufgeführten Religionsgesellschaften Tabelle 2 enthält Schlüssel von Religionsgesellschaften, für die im gesamten Bundesgebiet keine Kirchensteuer
  • Amt für Arbeitsschutz durchgeführt; diese sind die Überwachungs- und Beratungseinrichtungen der Bundesländer Ämter für Arbeitsschutz gibt es in Ihrem Bundesland? ; b) Aufsichtspersonen sind in Ihrem Bundesland für diese Aufgabe zuständig und wie hat sich die Anzahl Ämter für Arbeitsschutz gibt es in Ihrem Bundesland? ; b) Aufsichtspersonen sind in Ihrem Bundesland für diese Aufgabe zuständig und wie hat sich die Anzahl
  • Lehrkräfte im Schulvorbereitungsdienst Bremen
    Landesinstitut für Schule Bremen – Bremen
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 6 Monate her
    Halbjahr eingestellt, aufgeschlüsselt nach: - Schulform - Geschlecht - Herkunft (aus dem eigenen Bundesland , aus anderen Bundesländern, aus anderen Herkunftsländern) - Durchschnittsalter - Notendurchschnitt Wie viele Schulen gibt es im Bundesland, aufgeschlüsselt nach den Schulformen? Wie viele Schülerinnen und Schüler gibt es im Bundesland, möglichst aufgeschlüsselt nach Schulformen Wie viele Schulen gibt es im Bundesland, aufgeschlüsselt nach den Schulformen?
  • Omikron-Variante
    Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz – Bremen
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 2 Monate her
    Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland betrafen Menschen mit unbekanntem Impfstatus Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung
  • das als Strahlungsmanagement (RM) und Solar radiation management (SRM), gemäß dem Planungsamt der Bundeswehr Quelle: [1] Planungsamt der Bundeswehr, Dezernat Zukunftsanalyse, Streitkräfte, Fähigkeiten und Technologien Jahrhundert „Geoengineering“ , Internet: Bundeswehr Geo-Engineering: „Gezielt das Klima beeinflussen“ Jahrhundert „Geoengineering“ , Internet: Bundeswehr Geo-Engineering: „Gezielt das Klima beeinflussen“ Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • bisher nicht weitergekommen bin, wende ich mich jetzt an die anderen Aufsichten der beteiligten Bundesländer sowie an das Kraftfahrtbundesamt mit gleichlautenden Anfragen. Was wurde stattdessen vom Kraftfahrtbundesamt verfügt oder unternommen um die Mängel abzustellen? sowie an das Kraftfahrtbundesamt mit gleichlautenden Anfragen. Was wurde stattdessen vom Kraftfahrtbundesamt verfügt oder unternommen um die Mängel abzustellen?
  • Rundfunkbeitrag
    Statistisches Landesamt Bremen – Bremen
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 3 Monate her
    Rundfunkbeitrag Auf meine Anfrage hat Statistisches Bundesamt geantwortet, dass Rundfunkbeitrag in der Bundesstatistik als Steuer gebucht wird. Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Auf meine Anfrage hat Statistisches Bundesamt geantwortet, dass Rundfunkbeitrag in der Bundesstatistik als Steuer gebucht wird. Die vom Bundesamt geschilderte Vorgehensweise ist bundeseinheitlich und gilt daher auch für Bremen.
  • Förderzusage des Bundes
    Der Senator für Finanzen Bremen – Bremen
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 7 Monate her
    Förderzusage des Bundes Vereinbarungen, Förderzusagen etc. im Rahmen der durch den Bund ausgereichten www.onlinezugangsgesetz.de/Webs/OZG/DE/umsetzung/nachnutzung/efa/efa-node.html Förderzusage des Bundes Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes /fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Vermittlung bei Anfrage „Förderzusage des Bundes Bremen Ministerium Finanzen
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