Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 678 Ergebnisse.

  • Aufgesetztes Parken
    Der Senator für Inneres – Bremen
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate her
    Aufgesetztes Parken Gibt es Anweisungen o.Ä. an das Ordnungsamt und/oder der Polizei, wie mit dem aufgesetztem Anfrage erfolgreich Aufgesetztes Parken [#242829] Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG mir Folgendes zu: Gibt es Anweisungen o.Ä. an das Ordnungsamt und/oder der Polizei, wie mit dem aufgesetztem ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen Antragsteller/in auf Ihre Anfrage vom 09.03.2022 teile ich Ihnen Folgendes mit: Es gibt im Bundesland
  • Pressemitteilung) ? 3. Pressemitteilung) ? 3. ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen Pressemitteilung)? Antwort: Es werden Geldleistungen verspätet gewährt. Der letzte Satz der Presseerklärung ist missverständlich.
  • Umsetzung des Beschluss des Bundesverfassungsgerichts 1 BvL 3/21 vom 19.10.2021 in Bremerhaven - alle Anfrage erfolgreich Umsetzung des Beschluss des Bundesverfassungsgerichts 1 BvL 3/21 vom ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit : Umsetzung des Beschlusses des Bundesverfassungsgesetzes 1 BvL3/21 vom 19.10.2021 in Bremerhaven [#266962
  • Hausausweis Bürgerschaft
    Bremische Bürgerschaft – Bremen
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 7 Monate her
    Zusammenhang auf das Urteil des Berliner Verwaltungsgerichtes vom 18.6.2015, wonach der Deutsche Bundestag Zusammenhang auf das Urteil des Berliner Verwaltungsgerichtes vom 18.6.2015, wonach der Deutsche Bundestag des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Juli 2015 16:25 An: Pressestelle (Bürgerschaftskanzlei) Betreff: Hausausweis Bürgerschaft [#10706] des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation
  • Kriminalitätsbelastete Orte
    Ortspolizeibehörde Bremerhaven – Bremen
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 11 Monate her
    für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation März 2019 16:57 An: _Amt 90_4 Pressestelle Cc: Ablage 90_4 Pressestelle Betreff: AW: Kriminalitätsbelastete des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation März 2019 11:04 An: _Amt 90_4 Pressestelle Cc: Ablage 90_4 Pressestelle Betreff: AW: Kriminalitätsbelastete
  • Anzahl der Anträge auf Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Infektionsschutzgesetz in Zusammenhang Eine fortlaufende Veröffentlichung der Zahlen über die Homepage des Bundeslandes Bremen wäre wünschenswert Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen Eine fortlaufende Veröffentlichung der Zahlen über die Homepage des Bundeslandes Bremen wäre wünschenswert
  • für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen Für die Erteilung von Betriebserlaubnissen nach § 45 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) ist im Bundesland
  • Haushaltsplan Ihres Bundeslandes) und wie viele Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder Ihre Behörde Haushaltsrechnung Ihres Bundeslandes). 2) sofern verfügbar: die jahresweise Anzahl der einzelnen Geldstrafen Haushaltsplan Ihres Bundeslandes) und wie viele Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder Ihre Behörde Haushaltsrechnung Ihres Bundeslandes). 2) sofern verfügbar: die jahresweise Anzahl der einzelnen Geldstrafen ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen
  • Institution durch den 360°- Fonds für Kulturen der neuen Stadtgesellschaft der Kulturstiftung des Bundes Anfrage erfolgreich 360°-Fonds für Kulturen der neuen Stadtgesellschaft Kulturstiftung des Bundes Institution durch den 360°- Fonds für Kulturen der neuen Stadtgesellschaft der Kulturstiftung des Bundes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Institution durch den 360°- Fonds für Kulturen der neuen Stadtgesellschaft der Kulturstiftung des Bundes
  • - Werden Computer vor Benutzung neu aufgesetzt? - Werden Computer vor Benutzung neu aufgesetzt? des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Der Landeswahlleiter ist von Gesetzes wegen ein weisungsfreies Wahlorgan. Aufl., § 8 Rdnr. 2b; Engelbrecht, Bundeswahlrecht, Nr. 11.17 Ziffer. 1.2).
  • Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). und des Produktsicherheitsgesetzes, der auf Grund dieser Gesetze erlassenen Rechtsverordnungen und der , die von den nach Bundes- oder Landesrecht zuständigen Stellen festgestellt worden sind sowie über Maßnahmen Diese Auffassung ist auch von einer am 29.08.2019 ergangenen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Das Bundesverwaltungsgericht hat in dieser Grundsatzentscheidung festgestellt, dass Informationen über
  • Fanmarschverbot Werder Bremen - Eintracht Frankfurt
    Ordnungsamt Bremen – Bremen
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate her
    des Ordnungsamts Bremen vom 22.08.2022 zum Fanmarsch- und Glasflaschenverbot anlässlich der Bundesligabegegnung des Ordnungsamts Bremen vom 22.08.2022 zum Fanmarsch- und Glasflaschenverbot anlässlich der Bundesligabegegnung gegen Eintracht Frankfurt am 28.08.2022 Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Anliegend befindet sich die vollständige Allgemeinverfügung zum Fanmarschverbot für das Bundesligaspiel
  • Protokoll der Sitzung des Akademischen Senats
    Hochschule Bremen – Bremen
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 4 Monate her
    Fakultät Elektrotechnik und Informatik beauftragt, dass er eine Prüfung der Kooperation mit der Bundeswehr dualen Studiengang Internationaler Frauenstudiengang Informatik (dIFI), eine Kooperation mit der Bundeswehr Fakultät Elektrotechnik und Informatik beauftragt, dass er eine Prüfung der Kooperation mit der Bundeswehr dualen Studiengang Internationaler Frauenstudiengang Informatik (dIFI), eine Kooperation mit der Bundeswehr mit der Einrichtung des Dualen Studiengangs IFI stehende Kooperation der Hochschule mit der Bundeswehr
  • Prüfregel zu § 9 StellplOG In der Begründung zum Stellplatzortsgesetz, dort im Abschnitt zu § 9 Abs. 1 Satz 1, heißt es: "Das Stellplatzortsgesetz enthält keine Vorgaben, in welchem Verhältnis sich , dort im Abschnitt zu § 9 Abs. 1 Satz 1, heißt es: "Das Stellplatzortsgesetz enthält keine Vorgaben für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation
  • Klage gegen YouTouber
    Radio Bremen – Bremen
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate her
    Das war pressewirksam. Vielen Dank für die Beantwortung dieser Fragen im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetztes Anfrage Das war pressewirksam. des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Basis dafür wäre das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz.
  • Parkplatz Neustadt
    Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft – Bremen
    Anfrage erfolgreich, 8 Monate, 3 Wochen her
    Welche konkrete Maßnahmen haben Sie im Jahr 2023 umgesetzt, um die Neustadt grüner zu gestalten? Welche konkrete Maßnahmen zur Neubegrünung der Neustadt werden im Jahr 2024 umgesetzt? Welche konkrete Maßnahmen zur Neubegrünung der Neustadt werden im Jahr 2024 umgesetzt? ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Bildung arbeitet zurzeit daran, ein entsprechendes Verfahren hierzu zu etablieren und die damit verbundenen
  • ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation
  • für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation im Fach Mathematik im Jahr 2014 in Bremen“ vom 13.02.2019 (#57582) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich übersende ich Ihnen, im Auftrag, die angefragten Aufgaben zum Abitur 2014 in Mathematik aus dem Bundesland
  • für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation im Fach Mathematik im Jahr 2015 in Bremen“ vom 13.02.2019 (#57581) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • Regelfälle des Umsetzens von verbotswidrig abgestellten Fahrzeugen
    Polizei Bremen – Bremen
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate her
    für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation
  • WLAN der Hochschule Bremerhaven
    Hochschule Bremerhaven – Bremen
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 1 Monat her
    für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Bildung arbeitet zurzeit daran, ein entsprechendes Verfahren hierzu zu etablieren und die damit verbundenen
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