Informationsfreiheitsanfragen

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  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). und des Produktsicherheitsgesetzes, der auf Grund dieser Gesetze erlassenen Rechtsverordnungen und der , die von den nach Bundes- oder Landesrecht zuständigen Stellen festgestellt worden sind sowie über Maßnahmen Diese Auffassung ist auch von einer am 29.08.2019 ergangenen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Das Bundesverwaltungsgericht hat in dieser Grundsatzentscheidung festgestellt, dass Informationen über
  • ), sowie die Anzahl der Sachverhalte, in denen die Übermittlung ohne formliche Abhilfeanordnung ausgesetzt ), sowie die Anzahl der Sachverhalte, in denen die Übermittlung ohne formliche Abhilfeanordnung ausgesetzt wurde Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation
  • Folgendes zu: Die Anweisung des Senators für Inneres an die Ausländerbehörden, auf die Sie in der Pressemitteilung Folgendes zu: Die Anweisung des Senators für Inneres an die Ausländerbehörden, auf die Sie in der Pressemitteilung ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Mai 2022 auf Informationszugang nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) beantworte ich
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Mit freundlichem Gruß WG: Abiturprüfung Bundesland Bremen Geografie Sehr geehrteAntragsteller
  • Wieviel davon sind in Anleihen des eigenen Bundeslandes bzw. verrechnet mit eigenen Schulden? Wieviel davon sind in Anleihen des eigenen Bundeslandes bzw. verrechnet mit eigenen Schulden? des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Wieviel davon sind in Anleihen des eigenen Bundeslandes bzw. verrechnet mit eigenen Schulden? des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation
  • ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Familienversicherung einmal nach dem "RSA-Prüfhandbuch und -Durchführungshinweise der Prüfdienste des Bundes
  • für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen
  • Anforderungen an Sachverständige im TSG-Verfahren
    Der Senator für Inneres – Bremen
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate her
    Verordnungen, Dokumente und sonstige Schriftstücke, die näher spezifizieren, wer nach §4(3) Transsexuellengesetz Das Transsexuellengesetz stellt die recht allgemeine Anforderung, dass die Sachverständigen "auf " Diese Anfrage ersucht Regelungen, die diese gesetzliche Vorgabe in der Praxis ausgestalten. " Diese Anfrage ersucht Regelungen, die diese gesetzliche Vorgabe in der Praxis ausgestalten. des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation
  • für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation
  • Geheime AOK Studie
    AOK Bremen/Bremerhaven – Bremen
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate her
    für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Die Auswertung war nicht geheim und ist längst auf unserer Website<https://www.aok-bv.de/presse/pressemitteilungen wissenschaftlicher Perspektive eingeordnet und auf seine begrenzte Aussagekraft verwiesen (siehe Presseerklärung Sollten Sie weitere haben, melden Sie sich bitte bei unserem Pressesprecher Kai Behrens (E-Mail: <
  • Sind die Förderungen Zweckgebundenen und wenn ja für welche Zwecke? bitte senden Sie mir Folgendes zu: Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Sind die Förderungen Zweckgebundenen und wenn ja für welche Zwecke? des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation
  • Zugang zur kompletten Polizeilichen Kriminalstatistik
    Der Senator für Inneres – Bremen
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate her
    für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation
  • ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Eine Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz ist ein "gebundener Verwaltungsakt" Wie schon mitgeteilt, ist die Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz ein „gebundener Verwaltungsakt
  • Polizeikräfte Werder Bremen
    Der Senator für Inneres – Bremen
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate her
    Polizeikräfte Werder Bremen die eingesetzten Polizeikräfte für die letzten drei Heimspiele von Werder Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die eingesetzten von Werder Bremen in der Saison 2022/23 Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation
  • Gartenhaus / Geräteschuppen
    Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft – Bremen
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate her
    für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Die Größe einer verfahrensfreien Gartenlaube (außer in Kleingärten im Sinne des Bundeskleingartengesetzes
  • für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation ihn zur weiteren Veranlassung an den Senator für Inneres (federführend) und die Bevollmächtigte beim Bund Zu Nr. 1 des Beschlusses (Unterstützung des Entschließungsantrags der Länder TH, BE und BB im Bundesrat Entschließungsantrag ist im Bundesrat seit dem Beschluss der Bremischen Bürgerschaft nicht zur Beratung
  • Wann und für welche Dienstellen wurden DEIGs in Ihrem Bundesland erstmalig eingeführt? 2. Welche Studien wurden vor und seit Einführung des DEIGs in Ihrem Bundesland, die die Auswirkungen des Wann und für welche Dienstellen wurden DEIGs in Ihrem Bundesland erstmalig eingeführt? 2. des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Wann und für welche Dienststellen wurden DEIGs in Ihrem Bundesland erstmalig eingeführt?
  • Identität Kläger im Fall Elster/ERiC
    Finanzgericht Bremen – Bremen
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate her
    für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bremen.
  • für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (BremGlüG) und dem Handelsgesetzbuch (HGB). 2018 Jahresergebnis 261.938,56 € davon
  • Kostenermäßigungen Beantragung Personalausweis
    Bürgerbüro Mitte in Bremerhaven – Bremen
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate her
    Sowie im Gesetzesentwurf des Bundesregierung vom 21.10.10 "Drucksache BR.Dres. 661/10". 8) Auf dem Personalausweisportal des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat ist unter dem Sowie im Gesetzesentwurf des Bundesregierung vom 21.10.10 "Drucksache BR.Dres. 661/10". 8) Auf dem Personalausweisportal des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat ist unter dem des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation
  • für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation
  • Bodenrichtwert in Bremerhaven-Leherheide
    Vermessungs- und Katasteramt Bremerhaven – Bremen
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate her
    Bodenrichtwert für Bremerhaven Leherheide Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation #252108] Sehr << Antragsteller:in >> Bodenrichtwerte fallen inzwischen in den Bundesländern Sie finden somit kostenfreie Auskünfte zu den Bodenrichtwerten für die Bundesländer Bremen und Niedersachsen
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Bildung arbeitet zurzeit daran, ein entsprechendes Verfahren hierzu zu etablieren und die damit verbundenen
  • Auskunft über Risikoerkrankungen
    Gesundheitsamt Bremen – Bremen
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre her
    für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (GAB) und die vorgeschaltete Gesundheitsbehörde (SGFV) informieren über ihre Homepage und ihre Pressestelle
  • „Die Höhe der Gebühr, die nach § 4 Abs. 1 BewParkgebS für ein Jahr 360 € beträgt, steht mit Bundesrecht „Die Höhe der Gebühr, die nach § 4 Abs. 1 BewParkgebS für ein Jahr 360 € beträgt, steht mit Bundesrecht Jahresgebühr nach § 4 Abs. 1 BewParkgebS.“ Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation
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