Informationsfreiheitsanfragen
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Abfallschlüsselnummer und Entsorgungswege gem. § 4 c der 9. BimSchV für Rotorblätter von Windkraftanlagen aus Glasfaser/ Carbonfaser- Verbundfasermischungen
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Antwort verspätet, 2 Monate, 2 Wochen herEntsorgungsproblem tritt nicht erst am Ende der Laufzeit der WKA auf, sondern ist schon bei Errichtung, Normalbetrieb Windkraftanlage (WEA) mit 40 m langen Rotorblättern aus Glasfaser(GF)/ Carbonfaser(CF)- Mischverbundfasern betrieben Entsorgungsproblem tritt nicht erst am Ende der Laufzeit der WKA auf, sondern ist schon bei Errichtung, Normalbetrieb Windkraftanlage (WEA) mit 40 m langen Rotorblättern aus Glasfaser(GF)/ Carbonfaser(CF)- Mischverbundfasern betrieben Entsorgungsproblem tritt nicht erst am Ende der Laufzeit der WKA auf, sondern ist schon bei Errichtung, Normalbetrieb -
Geförderte Projekte für Strukturwandel im Rheinischen Revier - BMWK
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Monate, 3 Wochen herIch gehe davon aus, dass vorliegend auch keine Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse Dritter berührt sein Zunächst kann ich mir nicht vorstellen, wo vorliegend schützenswerte Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse Ich gehe davon aus, dass vorliegend auch keine Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse Dritter berührt sein Zunächst kann ich mir nicht vorstellen, wo vorliegend schützenswerte Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse > > Ich gehe davon aus, dass vorliegend auch keine Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse Dritter -
Förderungen LUNATIC aus dem Programm Neustart Kultur
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate herbei dem Zuwendungsempfänger anfragen, ob er in die Veröffentlichung dieser Daten, die zu seinen Betriebs Zugang zu Informationen, die Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse betreffen, kann nur mit Einwilligung Ich verstehe die Notwendigkeit, Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse zu schützen, und möchte betonen, dass Im vorliegenden Fall ist die Förderung Teil des Betriebs- und Geschäftsgeheimnisses, da alle vier von Die Information bezieht sich auf einen bestimmten Betrieb (1) und ist nur einem begrenzten Personenkreis -
Virtuelle Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 10 Monate her , 500,00 EuroAntrag nach dem IFG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Schriftverkehr Thema - Schriftverkehr zwischen der BKM und Abgeordneten (Land und Bund) zum o.g. Thema - Schriftverkehr zwischen der BKM und Abgeordneten (Land und Bund) zum o.g. April 2021 in der Sie auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) den Schriftverkehr der BKM Thema > - Schriftverkehr zwischen der BKM und Abgeordneten (Land und Bund) zum o.g. -
Rechtsgutachten zum Abgang vom Vorsitzenden der Geschäftsführung, Herrn Krenz
Die Autobahn GmbH des Bundes – Bund
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 6 Monate her[1] https://www.spiegel.de/politik/deutschland/volker-wissing-und-die-autobahn-chaostage-im-staatsbetrieb-a [1] https://www.spiegel.de/politik/deutschland/volker-wissing-und-die-autobahn-chaostage-im-staatsbetrieb-a gt; [1] https://www.spiegel.de/politik/deutschland/volker-wissing-und-die-autobahn-chaostage-im-staatsbetrieb-a gt; [1] https://www.spiegel.de/politik/deutschland/volker-wissing-und-die-autobahn-chaostage-im-staatsbetrieb-a -
Nationale Open-Access-Strategie
Bundesministerium für Bildung und Forschung – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat her , 200,00 EuroNationale Open-Access-Strategie Alle Dokumente und Schriftverkehre mit Bezug auf das im Koalitionsvertrag VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Dokumente und Schriftverkehre Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 02.11.2021, in dessen Rahmen Sie "alle Dokumente und Schriftverkehre Informationen neben personenbezogenen Daten (§ 5 IFG) auch geistiges Eigentum (§ 6 Satz 1 IFG) sowie Betriebs § 5 Absatz 1 und 2 (Schutz personenbezogener Daten) oder § 6 IFG (geistiges Eigentum, Schutz von Betriebs -
Nutzung des Flugplatzes Landsberg durch den ADAC e.V.
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 7 Monate herWie wird hier der Verkehrssicherungspflicht nachgekommen? Wie wird hier der Verkehrssicherungspflicht nachgekommen? Des Weiteren wird immer auf die Verkehrssicherungspflicht verwiesen. Leiters des zuständigen Bundeswehr-Dienstleistungszentrums, Beurteilung von Fragen der Verkehrssicherungspflicht -
Nutzung des Flugplatzes Landsberg durch die Firma ESG
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 7 Monate herDienstleistungszentrum Landsberg (Leiter Herr Menner) eine weitere fliegerische Nutzung, aufgrund der Verkehrssicherungspflicht Dienstleistungszentrum Landsberg (Leiter Herr Menner) eine weitere fliegerische Nutzung, aufgrund der Verkehrssicherungspflicht Des Weiteren wird immer auf die Verkehrssicherungspflicht verwiesen. Leiters des zuständigen Bundeswehr-Dienstleistungszentrums, Beurteilung von Fragen der Verkehrssicherungspflicht -
Stallbrände 2019
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 4 Monate herWir wissen, dass in absehbarer Zeit größere Veränderungen auf die Landwirtschaft und die Tierhaltungsbetriebe Insofern bräuchten die kleineren Tierhaltungsbetriebe gar nicht übermäßig belastet werden, da diese oft EURO; Statistik Tierhaltung: - 38 Betriebe mit Rinder-/Kuh-/Kälberhaltung; - 21 Betriebe mit Schweinehaltung ; - 17 Betriebe mit Pferdehaltung; - 8 Betriebe mit Geflügelhaltung; Statistik geografische Schwerpunkte -
Regelbedarf des Existenzminimums - Unrealistische Kosten für Kauf und Unterhalt von Fahrrädern?
Statistisches Bundesamt – Bund
Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 9 Monate herfür Kauf, Ersatzteile, Wartung und bzw. oder Reparatur) sowie der Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs Nun könnte man beispielsweise schauen, wieviel ein extrem preisgünstiges, verkehrssicheres Fahrrad kostet für Kauf, Ersatzteile, Wartung und bzw. oder Reparatur) sowie der Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs Nun könnte man beispielsweise schauen, wieviel ein extrem preisgünstiges, verkehrssicheres Fahrrad kostet -
Steigende Kosten in Seniorenheimen
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 2 Wochen herleistungsgerechte Pflegesätze zu vereinbaren, die es einer Pflegeeinrichtung bei wirtschaftlicher Betriebsführung Entgelten für die Unterkunft und Verpflegung können den Pflegebedürftigen grundsätzlich auch betriebsnotwendige Nicht nach Landesrecht geförderte Pflegeeinrichtungen können ihre betriebsnotwendigen Investitionsaufwendungen Pflegeeinrichtungen fördern, reduzieren sie damit den von den Pflegebedürftigen zu zahlenden Anteil an den betriebsnotwendigen -
Zum bestehenden Castor-Zwischenlager auf dem Gelände des Forschungszentrums Jülich
Forschungszentrum Jülich – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 2 Monate herWie hat sich das Land NRW (Wirtschaftsministerium/ Atomaufsicht, Verkehrsministerium, Innenministerium Wie hat sich das Land NRW (Wirtschaftsministerium/ Atomaufsicht, Verkehrsministerium, Innenministerium Entsorgungsgesellschaft für Nuklearanlagen mbH (JEN) auf dem Gelände des Forschungszentrums Jülich betriebenen -
Rechtsgutachten zum Abgang vom Vorsitzenden der Geschäftsführung der Autobahn GmbH des Bundes, Herrn Krenz
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 3 Monate her[1] https://www.spiegel.de/politik/deutschland/volker-wissing-und-die-autobahn-chaostage-im-staatsbetrieb-a [1] https://www.spiegel.de/politik/deutschland/volker-wissing-und-die-autobahn-chaostage-im-staatsbetrieb-a gt; [1] https://www.spiegel.de/politik/deutschland/volker-wissing-und-die-autobahn-chaostage-im-staatsbetrieb-a -
Souveränität der Bundescloud
Informationstechnikzentrum Bund – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate herBetrieb & Skalierung -Welche der Services des o.g. Behörden und deren Software-EntwicklerInnen über die tatsächliche Verfügbarkeit der Services, die Betriebs -Welche externen Partner sind in Zurverfügungstellung und Betrieb des Bundescloud eingebunden, an welchen Betrieb & Skalierung -Welche der Services des o.g. -Welche externen Partner sind in Zurverfügungstellung und Betrieb des Bundescloud eingebunden, an welchen -
Leitfaden zur Nutzung von TETRA-Fremdnetzen
Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herVersion 1.0.0 " unter https://www.lfs-bw.de/fileadmin/LFS-BW/themen/funk/digitalfunk/regelungenbetriebshandbuch Version 1.0.0 " unter https://www.lfs-bw.de/fileadmin/LFS-BW/themen/funk/digitalfunk/regelungenbetriebshandbuch " > unter > https://www.lfs-bw.de/fileadmin/LFS-BW/themen/funk/digitalfunk/regelungenbetriebshandbuch -
Liste der Psychotherapeut*innen, mit denen Selektivverträge abgeschlossen wurden
Techniker Krankenkasse – Bund
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 5 Monate herSelektivverträge abgeschlossen wurden Eine Liste aller Psychotherapeut*innen, mit denen die BKK Verkehrsbau bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Liste aller Psychotherapeut*innen, mit denen die BKK Verkehrsbau meinem Antrag bat ich versehentlich um eine Liste aller Psychotherapeut*innen, mit denen die BKK Verkehrsbau -
(Umsetzung von EU-Recht in Deutschland) prioritär, Sie können sich dazu weitergehend an das Verkehrsministerium wenden – siehe hier: https://bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Artikel/StV/Strassenverkehr/faq-fuehrerschein-umtausch.html Die Reduktion von Plastikprodukten sollte jeder Haushalt, Betrieb und Einzelhändler anstreben. So zum Beispiel in Industriebetrieben, beim Einzelhändler aber auch im Haushalt. Auch der Verpackungsmüll in Industriebetrieben ist über die gelbe Tonne zu entsorgen.
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Hanf Freigabe
Beauftragter der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen – Bund
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 1 Monat herBegleiter" für Einlieferungen ins Krankenhaus, Verkehrsunfällen, Gewalt-Delikten? Begleiter" für Einlieferungen ins Krankenhaus, Verkehrsunfällen, Gewalt-Delikten? Begleiter" für Einlieferungen ins Krankenhaus, Verkehrsunfällen, Gewalt-Delikten? -
Keine FFP2-Maskenpflicht am Arbeitsplatz
Bundesministerium für Arbeit und Soziales – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate herIch vermute aber, dass es Ihnen lediglich um den betrieblichen Infektionsschutz vor dem SARS-CoV-2 - Zunächst einmal ist festzuhalten, dass im Bereich des Arbeitsschutzes, zu dem auch der betriebliche Infektionsschutz Tätigkeiten mit einer Gefährdung durch erhöhten Aerosolausstoß zu rechnen ist, oder 2. bei betriebsbedingten -
Maskenpflicht in Autos?Warum jetzt das
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate herHerren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bitte übersenden sie mir die Gründe für des Bundesverkehrsministerium Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bitte übersenden sie mir die Gründe für des Bundesverkehrsministerium Wir sind das saarländische Verkehrsministerium, dieser Vorgang ist mir nicht bekannt. -
Unterlagen zu Treffen von Christian Hirte mit Augustus
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 2 Monate herden begehrten Informationen um solche, die personenbezogene Daten (§ 5 IFG) sowie möglicherweise Betriebs Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse von weiteren betroffenen natürlichen und juristischen Personen einverstanden Da die von Ihren Anträgen erfassten Informationen Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der Firma Augustus Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat nur Teile der betreffenden Unterlagen als Betriebs Augustus Intelligence macht geltend, dass weitere Informationen Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sind -
Dringlichkeits-Anruf an das Einsatzschiff "BP 82 Bamberg" (DBBO) der Küstenwache am 04.10.2019
Bundespolizeipräsidium – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate herMMSI) der angerufenen Funkstellen, die Art des Anrufes (Not-, Dringlichkeits-, Sicherheits- oder Routineverkehr UKW-Seefunkgeräten) bzw. die Frequenz (bei Grenzwelle/Kurzwelle-Seefunkgeräten) für den sich anschließenden Sprechfunkverkehr DSC ist somit kein Ersatz für den Sprechfunkverkehr, sondern lediglich für den Sprechfunk-Anruf. MMSI) der angerufenen Funkstellen, die Art des Anrufes (Not-, Dringlichkeits-, Sicherheits- oder Routineverkehr DSC ist somit kein Ersatz für den Sprechfunkverkehr, sondern lediglich für den Sprechfunk-Anruf. -
Betäubungsloses Kastrieren männlicher Ferkel
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate her3) Ist sichergestellt, daß allen Landwirten und Betrieben rechtzeitig vor Ablauf der Übergangsfrist eine b) Ist vorgesehen, dass während der Durchführung der Ferkelkastration in den Betrieben Tierärzte bereitstehen 5) Welches Procedere ist vorgesehen, wenn sich herausstellt, das es in einzelnen Betrieben gehäuft zu 3) Ist sichergestellt, daß allen Landwirten und Betrieben rechtzeitig vor Ablauf der Übergangsfrist eine 5) Welches Procedere ist vorgesehen, wenn sich herausstellt, das es in einzelnen Betrieben gehäuft zu -
Lärm durch Klappenauspuffanlagen
Kraftfahrt-Bundesamt – Bund
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 2 Monate herMich würde interessieren, mit welcher Begründung das KBA solchen Fahrzeugen eine Betriebserlaubnis erteilt Der nervige Lärm im Zusammenhang mit dem Fahrzeugverkehr hat nicht nur subjektiv sondern auch objektiv Mich würde interessieren, mit welcher Begründung das KBA solchen Fahrzeugen eine Betriebserlaubnis erteilt Der nervige Lärm im Zusammenhang mit dem Fahrzeugverkehr hat nicht nur subjektiv sondern auch objektiv -
Ambiente Messe in Frankfurt am Main
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre herausführen: Von einer Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 über in öffentlichen Gebäuden und Hotels betriebenen ausführen: Von einer Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 über in öffentlichen Gebäuden und Hotels betriebenen ausführen: Von einer Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 über in öffentlichen Gebäuden und Hotels betriebenen
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