Informationsfreiheitsanfragen

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  • IFG Bundesnachrichtendienst (BND) Gesetzesinterpretationen eine vollständige Auflistung der Ihnen verfügbaren Anfrage abgelehnt n/a IFG Bundesnachrichtendienst (BND) Gesetzesinterpretationen [#5659] Für den Bundesnachrichtendienst gilt die Bereichsausnahme des § 3 Nr. 8 IFG. Nach dieser Vorschrift besteht gegenüber den Nachrichtendiensten des Bundes kein Anspruch auf Informationszugang class="hidden-text"> -- Mit freundlichen Grüßen </div> Bundesnachrichtendienst
  • IFG Bundesnachrichtendienst (BND) Zwei-plus-Vier-Vertrag eine vollständige Liste mit nichtveröffentlichten Anfrage abgelehnt n/a IFG Bundesnachrichtendienst (BND) Zwei-plus-Vier-Vertrag [#5671] Für den Bundesnachrichtendienst gilt die Bereichsausnahme des § 3 Nr. 8 IFG. Nach dieser Vorschrift besteht gegenüber den Nachrichtendiensten des Bundes kein Anspruch auf Informationszugang class="hidden-text"> -- Mit freundlichen Grüßen </div> Bundesnachrichtendienst
  • Traditionsschiffrichtlinie
    Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
    Anfrage erfolgreich, 12 Jahre, 7 Monate her
    Traditionsschiffrichtlinie Verhandlungen neue Traditionsschiffrichtlinie - Bundesministerium für Verkehr Anfrage erfolgreich Traditionsschiffrichtlinie Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind und zwar zu folgendem Vorgang: Verhandlungen neue Traditionsschiffrichtlinie IFG Antrag vom 12.07.2012 Bislang keine Verhandlungen zu neuer Richtlinie geführt.
  • Anzahl der Eintragungen im Transparenzregister
    Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbH – Bund
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 4 Monate her
    Anzahl der Eintragungen im Transparenzregister Die Anzahl der juristischen Personen des Privatrechts und eingetragene Personengesellschaften sowie Trustees und Treuhänder im Transparenzregister, aufgeschlüsselt Anfrage erfolgreich Anzahl der Eintragungen im Transparenzregister [#33824] Antrag Personen des Privatrechts und eingetragene Personengesellschaften sowie Trustees und Treuhänder im Transparenzregister /fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Anzahl der Eintragungen im Transparenzregister
  • Verlusterfassung nach Verkauf zu 190000€ nach Anschaffungspreis 227000€ aus Urteil BFH Beschwerde IIB28/11 zu Finanzgericht Verlusterfassung nach Verkauf zu 190000€ nach Anschaffungspreis 227000€ aus Urteil BFH Beschwerde IIB28/11 zu Finanzgericht Verlusterfassung nach Verkauf zu 190000€ nach Anschaffungspreis 227000€ aus Urteil BFH Beschwerde IIB28/11 zu Finanzgericht Verlusterfassung nach Verkauf zu 190000€ nach Anschaffungspreis 227000€ aus Urteil BFH Beschwerde IIB28/11 zu Finanzgericht , besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesfinanzhof Finanzgericht
  • Hiermit beantrage ich die Anschaffungspreismeldung 227000 Euro aus Urteil BFH Beschwerde IIB28/11 zu Finanzgericht Hiermit beantrage ich die Anschaffungspreismeldung 227000 Euro aus Urteil BFH Beschwerde IIB28/11 zu Finanzgericht Hiermit beantrage ich die Anschaffungspreismeldung 227000 Euro aus Urteil BFH Beschwerde IIB28/11 zu Finanzgericht Hiermit beantrage ich die Anschaffungspreismeldung 227000 Euro aus Urteil BFH Beschwerde IIB28/11 zu Finanzgericht , besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesfinanzhof Finanzgericht
  • Verarbeitungsverzeichnis Ihres Gerichts
    Bundesverfassungsgericht – Bund
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 10 Monate her
    Können Sie den Gerichtspräsidenten darauf hinweisen, dass er eine gewöhnliche Gerichtsverwaltung repräsentiert Vlt. können Sie das Gericht in Ihrem nächsten Jahresbericht als informationsfreiheitsrechtlichen Problemfall im Anschluss an zitierte Medienberichte erwähnen? Bitte teilen Sie im Widerspruchsverfahren auch mit, ob Sie vor Gerichten gem. Verfassungsgericht Justiz
  • Unabhängig davon ob Sie Kenntnis dieser Erfahrungsberichte haben: Trifft dieser Sachverhalt zu? Laut öffentlichen Berichten haben Stipendiumsbewerberinnen bei Ihnen sexistische Anmerkungen von männlichen Laut öffentlichen Erfahrungsberichten kam es im Zusammenhang mit dem Interview eines ehrenamtlich in Unabhängig davon ob Sie Kenntnis dieser Erfahrungsberichte haben: Trifft dieser Sachverhalt zu? Laut öffentlichen Berichten haben Stipendiumsbewerberinnen bei Ihnen sexistische Anmerkungen von männlichen
  • Die Richter wiesen die "Einrede der Verjährung" zurück. "Der Beklagte wird unter Abänderung des Urteils des Sozialgerichts Dortmund vom 03.11.2021 sowie Die Richter wiesen die "Einrede der Verjährung" zurück. "Der Beklagte wird unter Abänderung des Urteils des Sozialgerichts Dortmund vom 03.11.2021 sowie Eine ähnlich gelagerte Anfrage nach hausinternen Handlungsanweisungen zu einem anderen Gerichtsurteil
  • FINK Nutzerkonten/Postfächer
    Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 8 Monate her , 500,00 Euro
    Zwischen- und Abschlussberichte der PG eID-Strategie mit Bezug zu FINK, zB den Abschlussbericht Interoperable Zwischen- und Abschlussberichte der PG eID-Strategie mit Bezug zu FINK, zB den Abschlussbericht Interoperable Bevor dort erarbeitete Dokumente, wie Ab- schlussberichte, technische Konzeptionen und Spezifikationen Nach § 13 Abs. 1 S. 3 Bundesgebührengesetz werden Gebühren, die bei richtiger Behandlung der Sache durch Das könnte z.B. der Fall sein bei unrichtiger Sachbehandlung oder bei Organisationsmängeln, die einen
  • Freiwilligkeit der Labore bei der Übermittlung der SARS-CoV-2 PCR-Testzahlen Im täglichen Lagebericht /UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Im täglichen Lagebericht Mit freundlichen Grüßen AW: Zwischennachricht Freiwilligkeit der Labore bei der Mit freundlichen Grüßen Susanne Oppelt Anhänge: - taglicher-lagebericht-des-rki-2020-11-25-de-1.pdf notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ taglicher-lagebericht-des-rki
  • Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen der Berichterstattung über die Legalisierung von Cannabis ist Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen der Berichterstattung Die Kleine Anfrage zu „Jahresbericht der Drogenbeauftragten: Fehlende Daten zum Alkoholkonsum“ (BT-Drs Studien nicht einheitlich beantwortet und eine direkte Schlussfolgerung ist nicht möglich.“ Der Kurzbericht und der Abschlussbericht der CaPRIs-Studie wurden unter https://www.bundesgesundheitsministerium.de
  • Der Forschungsgeber - das Umweltbundesamt - hat den Abschlussbericht erst Ende September 2020 erhalten Dieser konsolidierte Bericht mit allen Anhängen liegt mir noch nicht vor. ablehnen - zu müssen, kommen zwei sinnvollere Optionen in Betracht: a) Wenn das UBA uns den Gesamtbericht übermittelt, versuchen wir, den Gesamtbericht Ihnen elektronisch zu übermitteln. Gern lade ich Ihnen den Abschlussbericht mit beiden Anhängen in der letzten Entwurfsfassung hoch.
  • Massnahmen gegen Aufrufe von sog. Reichsbürgern
    Bundeskanzleramt – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 6 Monate her
    Es kann für die richtigen Fachleute ja nicht besonders schwer sein, die verdrehten Darstellungen gerade Es kann für die richtigen Fachleute ja nicht besonders schwer sein, die verdrehten Darstellungen gerade gesetzliche Compliance-Regeln für soziale Netzwerke eingeführt.Dies beinhaltet eine gesetzliche Berichtspflicht Außerdem wird Opfern von Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Netz ermöglicht, aufgrund gerichtlicher Informationsgehalt und die Vergleichbarkeit der nach Paragraf 2 des Gesetzes einzureichenden Transparenzberichte
  • npgeo-corona-npgeo-de.hub.arcgis.com/datasets/dd4580c810204019a7b8eb3e0b329dd6_0 Empfehlenswert ist auch der tägliche Situationsbericht des RKI: www.rki.de/covid-19-situationsbericht<http://www.rki.de/covid-19-situationsbericht> Der Situationsbericht enthält viele statistische Auswertungen u.a. zur demografischen Verteilung und klinischen Informationszugang teilen wir Ihnen Folgendes mit: Die Todesfälle nach Altersgruppen finden Sie im Lagebericht täglich aktualisiert: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Situationsberichte
  • Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Nordrhein-Westfalen bereits in seinem Tätigkeitsbericht Datenschutz- und Informationsfreiheitsbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit der Rechtsauffassung der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (Tätigkeitsbericht Datenschutz- und Informationsfreiheitsbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit der Rechtsauffassung der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (Tätigkeitsbericht
  • Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Nordrhein-Westfalen bereits in seinem Tätigkeitsbericht Datenschutz- und Informationsfreiheitsbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit der Rechtsauffassung der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (Tätigkeitsbericht Datenschutz- und Informationsfreiheitsbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit der Rechtsauffassung der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (Tätigkeitsbericht
  • Politische Lage in Brasilien - Menschenrechte / Umwelt
    Auswärtiges Amt – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 11 Monate her , 90,00 Euro
    Lageberichte) zur politischen Lage in Brasilien nach Amtsübernahme durch Jair Bolsonaro, insbesondere Lageberichte) zur politischen Lage in Brasilien nach Amtsübernahme durch Jair Bolsonaro, insbesondere Ich nehme ja doch an, das Auswärtige Amt handelt generell aufgrund von Berichten und Einschätzungen. Lageberichte) zur politischen Lage in Brasilien nach Amtsübernahme durch Jair Bolsonaro. Dazu gehören also sämtliche Einschätzungen / Lageberichte (etc.), die zum Zeitpunkt der Antragstellung
  • Kosten für Widersprüche und Sozialklagen
    Jobcenter Kreis Unna – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Jahre, 6 Monate her
    Widerspruchsverfahren 3. die Kostenaufstellung für Anwälte in verlorenen Klageverfahren 4. die Gerichtskosten getrennt nach Sozialgericht, LSG, Verwaltungsgericht usw 5. welche weiteren Kosten entstehen im Zusammenhang getrennt nach Sozialgericht, LSG, Verwaltungsgericht usw 5. welche weiteren Kosten entstehen im Zusammenhang getrennt nach Sozialgericht, LSG, Verwaltungsgericht usw 5. welche weiteren Kosten entstehen im Zusammenhang Kosten II-7006.2 außergerichtliche Kosten II-7007 Rechtsprechung II-71 Sonstige Gerichtsverfahren Darüber
  • Polizeibehörden auch i.V.mit Staatsanwaltschaften auch in Bezug auf STGB 138 Vorerklärung: Das Bundesverfassungsgericht Per § 31 BverfGG und 20 GG Absatz 3 sind die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts bindend für Besonders in Bezug auf sogenannte Strafverfahren oder Folgen von Zivilverfahren oder sozialgerichtlichen Per § 31 BverfGG und 20 GG Absatz 3 sind die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts bindend für Wie geht die Polizei vor, um das Volk vor falsch handelnden oder falschen Richtern zu beschützen.
  • Südostasien – Reisen der Mitglieder des Deutschen Bundestages
    Deutscher Bundestag – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 2 Monate her
    Spätestens mit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.06.2015 ist auch deutlich, dass der Bundestag bei der Planung von Reisen und seiner Berichterstattung als Verwaltungsbehörde unter Geltung Es handelt sich hier um einen sehr kursorisch gehaltenen Bericht. Damit genügt ein Verweis auf den von Ihnen bezeichneten Bericht nicht. Die Zuordnung zum parlamentarischen Bereich kommt allenfalls für den Reisebericht und das Programm (Ziffer
  • betroffener Dritter insofern, als dass das angefragte Dokument zentraler Bestandteil erheblicher Berichterstattung Altmaier widersprochen und verfolgt dieses Begehren im Wege der Drittanfechtungsklage vor dem Verwaltungsbericht Das Verwaltungsgericht Berlin hat Sie in diesem Verfahren mit Beschluss vom 12. Als Beigeladener sind Sie zur Einsicht in die Verfahrensakten gegenüber dem Verwaltungsgericht berechtigt Februar 2023 sowie eine Abschrift des gerichtlichen Schreibens vom 6.
  • ) Hintergrund der Anfrage ist dieser Bericht von noyb zur Klage nach Art. 78 DSGVO gegen Ihren Hamburgischen Er (und alle anderen Nutzer:innen) musste sich damals entscheiden, dem Nachrichtenmagazin entweder die Für den SPIEGEL stellt dieses Vorgehen der Behörde eine Win-Win-Situation dar.“ Anwalt und Richter Max Schrems, Vorstandsvorsitzender von noyb: „Niemand sollte Anwalt und Richter zugleich sein. Max Schrems, Vorstandsvorsitzender von noyb: „Niemand sollte Anwalt und Richter zugleich sein.
  • Menschenrechte in Deutschland und Europa
    Bundesverfassungsgericht – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 7 Monate, 1 Woche her
    zu allen beim Bundesverfassungsgericht als (1.) Justizorgan (Gericht) sowie (2.) Die Beschwerde über Verweigung von Rechtsberatung bearbeitet der Gerichtspräsident nicht. zu allen beim Bundesverfassungsgericht als (1.) Justizorgan (Gericht) sowie (2.) Die Beschwerde über Verweigung von Rechtsberatung bearbeitet der Gerichtspräsident nicht. Verfassungsgericht Justiz
  • Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 01.08.2017, Az. 1 BvR 1910/12
    Bundesagentur für Arbeit – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate her
    Nach §31 des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes BVerfGG ist das Urteil unter Az.: BvR 1910/12 Bindend alle Gerichte und Behörden, dennoch würdigt dieses Urteil weder das Jobcenter Kassel, noch das Sozialgericht Nach §31 des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes BVerfGG ist das Urteil unter Az.: BvR 1910/12 Bindend alle Gerichte und Behörden, dennoch würdigt dieses Urteil weder das Jobcenter Kassel, noch das Sozialgericht Die von Ihnen genannte Entscheidung des Jobcenters Kassel bzw. des Sozialgerichts Kassels ist in der
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