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  • Wie groß ist die Bundeswehr? 31 März 2024
    Bundesministerium der Verteidigung – Bund
    Anfrage erfolgreich, 8 Monate, 3 Wochen her
    Wie groß ist die Bundeswehr? 31 März 2024 Wie groß ist die Bundeswehr zum Stichtag 31.03.2024. Beispiel: https://www.bundeswehr.de/de/ueber-die-bundeswehr/zahlen-daten-fakten/personalzahlen-bundeswehr Beispiel: https://www.bundeswehr.de/de/ueber-die-bundeswehr/zahlen-daten-fakten/personalzahlen-bundeswehr zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen /zahlen-daten-fakten/personalzahlen-bundeswehr).
  • Erleichterung des Einsatzes von Steckersolargeräten
    Bundesministerium der Justiz – Bund
    Information nicht vorhanden, 9 Monate, 2 Wochen her
    zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Das Bundesministerium der Justiz hat im Mai 2023 den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Zulassung virtueller September 2023 hat das Bundeskabinett den Regierungsentwurf dieses Gesetzes beschlossen. Die erste Lesung im Deutschen Bundestag fand am 18. Januar 2024 statt. Am 19. Der Zeitplan für die weitere Behandlung des Gesetzentwurfs liegt in den Händen des Deutschen Bundestages
  • Auch wenn das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) den Deutschen Motoryachtverband durchzuführen, liegt die Verantwortung für die Befähigungszertifikate für Sportbootführer beim Bundesministerium (KBA), welches ebenfalls dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur untersteht. (KBA), welches ebenfalls dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur untersteht. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Fußballtraining trotz Corona
    Bundeskanzleramt – Bund
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate her
    Fußballtraining trotz Corona Wieso ist es Fußballspielern der ersten Bundesliga gestattet sich in Gruppen zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) eröffnet jedermann gegenüber den Behörden des Bundes einen Fußballbundesliga für die dort startberechtigten 36 Vereine auf deren Kosten für vertretbar. Dabei sind die Ausführungen von dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), dem Bundesministerium
  • Politiker Wohnsitz
    Deutscher Bundestag – Bund
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre her
    zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Wohnsitz in Deutschland zu haben: Gemäß § 15 Absatz 1 Bundeswahlgesetz ist zum Bundestag wählbar, wer ein sonstiger Aufenthalt in Deutschland wird (anders als etwa für das aktive Wahlrecht in § 12 Bundeswahlgesetz Ebenso gibt es weder im Bundesministergesetz noch im Gesetz über die Rechtsverhältnisse der parlamentarischen Staatssekretäre Regelungen über ein Wohnsitzerfordernis für die Mitglieder der Bundesregierung oder
  • CO2-Kompensation von Dienstreisen der Bundesregierung 2018 Unterlagen, vorzugsweise in digitaler Form PDF), bezüglich der Begründung der Entscheidung, 27 Dienstreisen mit Hubschraubern der Bundesregierung Anfrage erfolgreich CO2-Kompensation von Dienstreisen der Bundesregierung 2018 [#165167 zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchst. e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz
  • Aktenverzeichnis und IFG §11 - Bundesministerium der Finanzen (Bund) 1) das Aktenverzeichnis (Aktendatei betreffend der Richtlinie für das Bearbeiten und Verwalten von Schriftgut (Akten und Dokumenten) in Bundesministerien §11 (3) Anfrage abgelehnt Aktenverzeichnis und IFG §11 - Bundesministerium der Finanzen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § ; Antrag nach dem IFG zu Verzeichnissen und Plänen nach dem §11 IFG im Bundesministerium
  • zur Änderung des Telemediengesetzes (Zweites Telemedienänderungsgesetz –2. zur Änderung des Telemediengesetzes (Zweites Telemedienänderungsgesetz –2. Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen 07.04.2015 Sehr geehrtAntragsteller/in anliegend übersende ich Ihnen die Antwort des Bundesministeriums IFGBescheidWLAN_geschwaerzt.pdf IFGBescheidWLAN.pdf Bundesministerium
  • Lagerung Goldreserven
    Deutsche Bundesbank – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 4 Monate her
    Lagerung Goldreserven Hat die Bundesbank jemals Gold für andere Institutionen eingelagert, wie z. Wie viel und zu welchen Zeitpunkten wurde Gold von der Bundesbank an die EZB geliefert und wohin? zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Hat die Bundesbank jemals Gold für andere Institutionen eingelagert, wie z. B. der EZB? Die Deutsche Bundesbank hat zu Beginn der 3.
  • zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen - FlugDaG) [#21888] Bundesministerium des Innern Referat ZI4 Az. Seit Freischaltung des Portals Mitte Juni 2017 ist im Bundesministerium des Innern in diesem Zusammenhang Das Bundesministerium des Innern bereitet derzeit ohnehin eine Veröffentlichung von Referentenentwürfen Hierdurch soll die Transparenz bei der Vorbereitung von Gesetzentwürfen in Bundesministerien erhöht werden
  • Stellungnahme der Bundesrechtsanwaltskammer zum Entwurf eines Gesetzes zu der Mehrseitigen Vereinbarung zu Informationen des Bundes (IFG). zu Informationen des Bundes (IFG). " V B 5 - O 1319/17/10282 :002 Stellungnahme der Bundesrechtsanwaltskammer im Rahmen der Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Finanzen Ministerium Finanzen
  • zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. Leider sind die von Ihnen gewünschten Umweltinformationen im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz Leider sind die von Ihnen gewünschten Umweltinformationen im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit
  • zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. Leider sind die von Ihnen gewünschten Umweltinformationen im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz Leider sind die von Ihnen gewünschten Umweltinformationen im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit
  • Welche konkreten Maßnahmen wurden im Rahmen dieser Investitionen auf Bundesebene umgesetzt, um die digitale Welche konkreten Pläne gibt es auf Bundesebene, um die digitale Infrastruktur an Schulen in Deutschland Wie sieht der Zeitplan für die Umsetzung der Digitalisierungsstrategie für Schulen auf Bundesebene aus Welche konkreten Maßnahmen wurden im Rahmen dieser Investitionen auf Bundesebene umgesetzt, um die digitale zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Küken A) Aufstellung aller Haushaltsmittel, die vom BMEL mittel- oder unmittelbar (auch über die Bundesinstitute Sind etwa französische Firmen - trotz der finanziellen Förderung der Bundesregierung - technologisch Quelle: https://www.bmel.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/2018/171-BMEL_Seleggt-Methode.html 4) Pressemitteilung Quelle: https://www.bmel.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/2018/171-BMEL_Seleggt-Methode.html 4) Pressemitteilung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG),
  • Stellungnahmen zu Petition zu Opfern der Aktion T4
    Deutscher Bundestag – Bund
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 3 Monate her
    zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages handelt aufgrund der Regelungen der Art. 17 und 45 c Daher haben Sie gegenüber dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages gemäß § 1 Abs. 1 S. 2 IFG bundestag-stellungnahmen-petitionen_geschwaerzt.pdf bundestag-stellungnahmen-petitionen.pdf Dies hat das Bundesverwaltungsgericht schon 2011 entschieden (vgl. BVerwG 7 C 4.11).
  • Bitte Nr. der BT- Drucksache zum Gesetzgebungsverfahren bzw. ggf. dem Bundesgesetzblatt angeben. Bitte Nr. der BT- Drucksache zum Gesetzgebungsverfahren bzw. ggf. dem Bundesgesetzblatt angeben. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Sie finden ihn unter folgendem Link: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/pressemitteilungen Eine Veröffentlichung ist im Bundesgesetzblatt Nr. 14 vom 27.03.2020, S. 587 erfolgt.
  • Long Covid/MECFS
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate her
    zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz 2024 und der regierungsinternen Finanzplanung, plant das Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) in Das Haushaltsgesetz (inkl. Haushaltsplan) wird im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden. Der in Gesamtplan und Einzelpläne gegliederte Bundeshaushaltsplan wird auf der Webseite des Bundesministeriums
  • Vereinbarung zur Ausstattung von Bahnhöfen mit Videotechnik, Bundesministerium des Innern, Bundespolizei des Innern, der Bundespolizei und der DB AG. Vereinbarung zur Ausstattung von Bahnhöfen mit Videotechnik, Bundesministerium des Innern, Bundespolizei des Innern, der Bundespolizei und der DB AG. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Auflösung von Gesetzen
    Bundesministerium der Justiz – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate her
    " von Gesetzen? zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Es gibt Stammgesetze und Änderungsgesetze (sog. Artikelgesetze oder Mantelgesetze). Durch Änderungsgesetze werden geltende Stammgesetze geändert. Auskünften behilflich gewesen zu sein und verbleibe mit freundlichen Grüßen Bundesministerium
  • Ist dem Bundesministerium für Finanzen die "Richtlinie über den barrierefreien Zugang zu den Websites Ist dem Bundesministerium für Finanzen die Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik Was tut das Bundesfinanzministerium für Finanzen um der Richtlinie und der Verordnung zu entsprechen? zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen des Bundes (IFG); Ihre Anfrage vom 10.
  • Stabsmusikkorps der Bundeswehr
    Bundesministerium der Verteidigung – Bund
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre her
    Stabsmusikkorps der Bundeswehr Mit Freuden verfolge ich jeden Einsatz des Musikkorps der Bundeswehr. Information nicht vorhanden Stabsmusikkorps der Bundeswehr [#240727] Antrag nach dem zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Mit freundlichen Grüßen WG: Stabsmusikkorps der Bundeswehr [#240727] Bundesministerium Ebenso kann man CD´s mit Musikstücken der verschiedenen Musikkorps der Bundeswehr erwerben.
  • In was investiert die Bundeswehr ihr 50 Milliarden € Budget pro Jagr? Das Budget der Bundeswehr von ca. 50 Mrd. € p.a. scheint wenig zielgerichtet eingesetzt zu werden. Anfrage erfolgreich In was investiert die Bundeswehr ihr 50 Milliarden € Budget pro Jagr zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Bundes Die Haushaltsrechnung für das Jahr 2021 liegt allerdings noch nicht vor.
  • Kosten des Personenschutzes für Bundesminister und den Bundeskanzler Antrag nach dem IFG/UIG/VIG und den - Bundeskanzler pro Jahr kostet. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Mit freundlichen Grüßen Kosten des Personenschutzes für Bundesminister und den Bundeskanzler zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Ergänzend teile ich mit, dass der Deutsche Bundestag am 23. März 2024 wurde das Cannabisgesetz im Bundesrat beraten. Der Bundestag hat zudem am 6. Der Bundesrat hat am 14.
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