Informationsfreiheitsanfragen
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Stellungnahme von Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfälle e.V. zu BNatSchG - Novelle 2016
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 7 Monate herStellungnahme von Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfälle e.V. zu BNatSchG - Novelle 2016 - die Stellungnahme von Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfälle Information nicht vorhanden Stellungnahme von Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Stellungnahme von Deutsche Vereinigung Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfälle e.V. im Rahmen der Verbändebeteiligung zu dem Gesetz zur Änderung -
Stellungnahme von Deutscher Tierschutzbund e.V. zu Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Direktzahlungen an Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe im Rahmen von Stützungsregelungen der Gemeinsamen Agrarpolitik
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 7 Monate herStellungnahme von Deutscher Tierschutzbund e.V. zu Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Direktzahlungen Deutscher Tierschutzbund e.V. im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung Stellungnahme von Deutscher Tierschutzbund e.V. zu Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Direktzahlungen Deutscher Tierschutzbund e.V. im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung und Landwirtschaft Ministerium Landwirtschaft Ernährung -
Ausländische Bevölkerung und Schutzsuchende in Deutschland in 2017
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge – Bund
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 5 Monate herAusländische Bevölkerung und Schutzsuchende in Deutschland in 2017 1) Ausländische Bevölkerung und Schutzsuchende Kreisen, Schutzstatus, Regionen, Altersgruppen, Geschlecht und Herkunftsländern. 2) Ausländische Bevölkerung Ausländische Bevölkerung und Schutzsuchende in Deutschland in 2017 [#33433] Antrag nach dem IFG/UIG /VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1) Ausländische Bevölkerung Kreisen, Schutzstatus, Regionen, Altersgruppen, Geschlecht und Herkunftsländern. 2) Ausländische Bevölkerung -
WD 5 - 173/08 – Ausschluss von Palmöl und anderen Biokraftstoffen aus der EEG- Förderung - Aktualisierung
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate herWD 5 - 173/08 – Ausschluss von Palmöl und anderen Biokraftstoffen aus der EEG- Förderung - Aktualisierung Ausarbeitung WD 5 - 173/08 mit dem Titel „Ausschluss von Palmöl und anderen Biokraftstoffen aus der EEG- Förderung - Aktualisierung“. - Aktualisierung [#13966] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden - Aktualisierung“. -
Stellungnahme der Bundesregierung
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 9 Monate herStellungnahme der Bundesregierung In der Bundestagsdrucksache 10/10358 verweisen Sie auf Seite 2 auf eine umfangreiche Stellungnahme der Bundesregierung zum Bericht des Medienmagazins FAKT des MDR vom Stellungnahme der Bundesregierung [#10042] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren Bundestagsdrucksache 10/10358 verweisen Sie auf Seite 2 auf eine umfangreiche Stellungnahme der Bundesregierung Mit freundlichen Grüßen AW: IFG - Stellungnahme der Bundesregierung - 606 [#10042 -
Welche Regionen in Afghanistan gelten nach Einschätzung der Bundesregierung als sicher
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre herWelche Regionen in Afghanistan gelten nach Einschätzung der Bundesregierung als sicher die Bundesregierung hat Ende letzten Jahres ein Rücknahmeabkommen für afghanische Flüchtlinge mit der afghanischen Regierung Welche Regionen sieht die Bundesregierung bzw. die Behörde, die die Abschiebungen dorthin veranlasst hat Ende letzten Jahres ein Rücknahmeabkommen für afghanische Flüchtlinge mit der afghanischen Regierung Welche Regionen sieht die Bundesregierung bzw. die Behörde, die die Abschiebungen dorthin veranlasst -
Verordnung über das Inverkehrbringen und die Aussaat von mit bestimmten Pflanzenschutzmitteln behandeltem Saatgut für Mais und Wintergetreide
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 9 Monate herPflanzenschutzmitteln behandeltem Saatgut für Mais und Wintergetreide befindet sich zurzeit zur Notifizierung Zum Besseren Verständnis dieses Entscheidungsprozesses benötige ich alle Dokumente zur dieser Notifizierung inklusive der formellen oder informellen Kommentierung durch die Mitgliedsstaaten soweit es dazu im inklusive der formellen oder informellen Kommentierung durch die Mitgliedsstaaten soweit es dazu im Landwirtschaft Ernährung -
Ausarbeitung WD3 - 151/12 "Gesetz zur Flexibilisierung von haushaltsrechtlichen Rahmenbedingungen außeruniversitärer Wissenschaftseinrichtungen"
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre herAusarbeitung WD3 - 151/12 "Gesetz zur Flexibilisierung von haushaltsrechtlichen Rahmenbedingungen Anfrage erfolgreich Ausarbeitung WD3 - 151/12 "Gesetz zur Flexibilisierung von haushaltsrechtlichen Folgendes zu: Die Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages "Gesetz zur Flexibilisierung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung hilfe/fuer-behoerden/ AW: Ausarbeitung WD3 - 151/12 "Gesetz zur Flexibilisierung -
Juniorprofessur zur Geschichte der Deutschen im östlichen Europa mit dem Schwerpunkt Sozial- und Wirtschaftsgeschichte
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien – Bund
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 10 Monate her2) welche staatliche Hochschulen haben die Mittel für die Finanzierung einer Juniorprofessur zur Geschichte Hintergrund [1] Finanzierung einer Juniorprofessur zur Geschichte der Deutschen im östlichen Europa Ausschreibung der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Bewerbungsschluss 15.07.2015 Hintergrund [1] Finanzierung einer Juniorprofessur zur Geschichte der Deutschen im östlichen Europa Ausschreibung der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Bewerbungsschluss 15.07.2015 -
WD 4 - 231/10 – Sondervermögen des Bundes und Budgetrecht des Parlaments am Beispiel der Vereinbarung zum Atomkompromiss
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate herWD 4 - 231/10 – Sondervermögen des Bundes und Budgetrecht des Parlaments am Beispiel der Vereinbarung 231/10 mit dem Titel „Sondervermögen des Bundes und Budgetrecht des Parlaments am Beispiel der Vereinbarung WD 4 - 231/10 – Sondervermögen des Bundes und Budgetrecht des Parlaments am Beispiel der Vereinbarung 231/10 mit dem Titel „Sondervermögen des Bundes und Budgetrecht des Parlaments am Beispiel der Vereinbarung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
WD 9 - 050/14 – Beitragspflicht von Leistungen der betrieblichen Altersversorgung in der Krankenversicherung der Rentner und der sozialen Pflegeversicherung
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate herWD 9 - 050/14 – Beitragspflicht von Leistungen der betrieblichen Altersversorgung in der Krankenversicherung von Leistungen der betrieblichen Altersversorgung in der Krankenversicherung der Rentner und der sozialen Pflegeversicherung“. der Rentner und der sozialen Pflegeversicherung [#14951] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte der Rentner und der sozialen Pflegeversicherung“. -
Auslieferung nach Italien
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Monate, 2 Wochen herAuslieferung nach Italien - alle vorhandenen Dokumente ( z.B. Liste oder Übersicht) der letzten 10 Jahren, die sich mit der Auslieferung von Menschen nach Italien, gesucht werden, beschäftigen - Dienstanweisungen in der Zusammenarbeit mit Italien bezüglich der Auslieferung von gesuchten Schleppern Anfrage teilweise erfolgreich Auslieferung nach Italien [#314423 Liste oder Übersicht) der letzten 10 Jahren, die sich mit der Auslieferung von Menschen nach Italien, -
Ihre kindgerechte Datenschutzerklärung in präziser, transparenter, verständlicher und leicht zugänglicher Form in einer klaren und einfachen Sprache
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend – Bund
Anfrage erfolgreich, 7 Monate herIhre kindgerechte Datenschutzerklärung in präziser, transparenter, verständlicher und leicht zugänglicher Form in einer klaren und einfachen Sprache Ihre kindgerechte Datenschutzerklärung in präziser, transparenter in einer klaren und einfachen Sprache Anfrage erfolgreich Ihre kindgerechte Datenschutzerklärung nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ihre kindgerechte Datenschutzerklärung Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch -
VERORDNUNG (EU) 2016/399 " - Titel 3 - Kapitel 2 - Artikel 33
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 7 Monate herdurchgeführt hat, dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission einen Bericht über die Wiedereinführung erste Bewertung und die Einhaltung der in den Artikeln 26, 28 und 30 genannten Kriterien, die Durchführung durchgeführt hat, dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission einen Bericht über die Wiedereinführung erste Bewertung und die Einhaltung der in den Artikeln 26, 28 und 30 genannten Kriterien, die Durchführung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
ZDv 1340/49 ("Beförderung, Einstellung, Übernahme und Zulassung von Soldatinnen und Soldaten"): Erlass von Durchführungsbestimmungen geplant?
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate herZDv 1340/49 ("Beförderung, Einstellung, Übernahme und Zulassung von Soldatinnen und Soldaten" Auskunft darüber, ob zu der ZDv 1340/49 ("Beförderung, Einstellung, Übernahme und Zulassung von soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Mai 2019 kann ich Ihnen mitteilen, dass zur Zentralen Dienstvorschrift A-1340/49 "Beförderung, Mit freundlichen Grüßen AW: Antwort: ZDv 1340/49 ("Beförderung, Einstellung -
U09.9: Post-COVID-19-Zustand, nicht näher bezeichnet
Kassenärztliche Bundesvereinigung – Bund
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre herGuten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich bitte Sie mir alle Quartals-Zahlen der U09.9 Kodierung (Post-COVID-19-Zustand, nicht näher bezeichnet) seit Einführung dieser Kodierung bis einschließlich (Post-COVID-19-Zustand, nicht näher bezeichnet) seit Einführung dieser Kodierung bis einschließlich (Post-COVID-19-Zustand, nicht näher bezeichnet) seit Einführung dieser Kodierung bis einschließlich (Post-COVID-19-Zustand, nicht näher bezeichnet) seit Einführung dieser Kodierung bis einschließlich -
Weitergabe von Arzneimittelinformationen zum Zweck der Verschreibungssteuerung
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Information nicht vorhanden, 3 Jahre herWeitergabe von Arzneimittelinformationen zum Zweck der Verschreibungssteuerung Ich bitte um Einsicht in die Anschreiben und sonstigen Mitteilungen der regionalen Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) und Gesundheitsversorgung ist ein Grundrecht der Bevölkerung in allen Ländern, und immer mehr Länder bewegen und der Steuerung durch die beteiligten Krankenkassen. und der Steuerung durch die beteiligten Krankenkassen. -
Wirksamkeit der Corona-Maßnahmen
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 10 Monate herhervorgeht: 1.die Wirksamkeit, dass ein Lockdown positive Erfolge auf das Infektionsgeschehen erzielt das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung und FFP2-Masken positive Erfolge auf das Infektionsgeschehen erzielt 4.die Wirksamkeit, dass Zuhause-Unterrichtung positive Erfolge auf das Infektionsgeschehen erzielt 5.die Wirksamkeit, dass Impfungen positive Erfolge auf das Infektionsgeschehen erzielt 4.die Wirksamkeit, dass Zuhause-Unterrichtung positive Erfolge auf das Infektionsgeschehen erzielt -
Bundesjustizministerium: 2018-12-12 Eckpunktepapier Novelle § 219a Schwangerschaftsabbruch
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 1 Monat herund Gesundheitsminister Jens Spahn sowie Kanzleramtschef Helge Braun auf einen „Vorschlag der Bundesregierung zur Verbesserung der Informationen und Versorgung in Schwangerschaftskonfliktsituationen“ (siehe 2018 In der Anlage erhalten Sie eine Kopie des zweiseitigen „Vorschlag[s] der Bundesregierung zur Verbesserung Januar 2019; Vorschlag der Bundesregierung zur Verbesserung der Information und Versorgung in Schw Januar 2019 zum Az: […] übersandten „Vorschlag der Bundesregierung zur Verbesserung der Information und -
Gutachten, Studien, Diskussionspapiere und ähnliche Dokumente zur möglichen CO2-Einsparung durch allgemeine Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Landstraßen, Bundestraßen und Autobahnen
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage abgelehnt, 8 Monate herGutachten, Studien, Diskussionspapiere und ähnliche Dokumente zur möglichen CO2-Einsparung durch allgemeine Autobahnen sämtliche Gutachten, Studien, Diskussionspapiere und ähnliche Dokumente zur möglichen CO2-Einsparung abgelehnt Gutachten, Studien, Diskussionspapiere und ähnliche Dokumente zur möglichen CO2-Einsparung zu: sämtliche Gutachten, Studien, Diskussionspapiere und ähnliche Dokumente zur möglichen CO2-Einsparung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
ERASMUS+ Anrechnung
Bundesministerium für Bildung und Forschung – Bund
Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 1 Woche herFall das TopUp von den Ämtern für Ausbildungsförderung angerechnet wird. Fall das TopUp von den Ämtern für Ausbildungsförderung angerechnet wird. konkrete finanzielle Situation der BAföG-Leistungen beantragenden Studierenden betrachten. Anrechnungsfrei bleiben 300 Euro, dies ist eine gezielt mit Blick auf die Honorierung des Engagements Entsprechend der oben stehenden Ausführungen decken BAföG-Auslandsförderung und die Mobilitätsförderung -
Treffen mit Verein der Kohleimporteure
Bundeskanzleramt – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 4 Monate herTreffen mit Verein der Kohleimporteure 1) alle Unterlagen und Informationen zu Gesprächsterminen (physische Telefon- oder Videokonferenzen) zwischen Bundeskanzler Scholz und Vertreter:innen oder Mitgliedern des Vereins die Termine anderer Mitarbeitenden des Bundeskanzleramts mit Vertreter:innen oder Mitgliedern des Vereins Der Antrag wird von mir persönlich gestellt, nicht im Namen des Vereins. Entgegen Ihrer Auffassung bedurfte es auch keiner weiteren inhaltlichen Konkretisierung. -
Kosten für Lernförderung im Rahmen von Bildung und Teilhabe (BuT)
Jobcenter Herne – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate herKosten für Lernförderung im Rahmen von Bildung und Teilhabe (BuT) 1) Welche maximalen Kosten werden derzeit pro Zeitstunde im Rahmen der Lernförderung (Bildungs- und Teilhabepaket) anerkannt (bitte differenziert Anfrage erfolgreich Kosten für Lernförderung im Rahmen von Bildung und Teilhabe (BuT) [ Sie mir Folgendes zu: 1) Welche maximalen Kosten werden derzeit pro Zeitstunde im Rahmen der Lernförderung Mit freundlichen Grüßen AW: Kosten für Lernförderung im Rahmen von Bildung und -
Studie zur Auswirkungen der Höhe des Bürgergelds auf eine gesunde Kinderernährung
Bundesministerium für Arbeit und Soziales – Bund
Information nicht vorhanden, 3 Monate, 1 Woche herStudie zur Auswirkungen der Höhe des Bürgergelds auf eine gesunde Kinderernährung 1) die Studie zu der für eine gesunde Kinderernährung erforderliche Höhe des Bürgergeldes, die in der Berichterstattung der Sie verweisen mich an den Deutschen Verein, weil dieser das Gutachten in Auftrag gegeben habe. Sollten Sie Urheberrechte des Deutschen Vereins betroffen sehen, wäre nach §§ 6, 8 IFG der Deutsche Verein Sollte die Informationszugangsgewährung mit Verweis auf § 6 IFG abgelehnt werden, wäre von Ihnen auch -
Anfrage: Projektförderung CARPO durch das Auswärtige Amt
Auswärtiges Amt – Bund
Antwort verspätet, 5 Monate, 2 Wochen herAnfrage: Projektförderung CARPO durch das Auswärtige Amt Alle Dokumente und Korrespondenzen, welche die Förderung des Projekts "Tafahum" durch das Auswärtige Amt betreffen, etwa Ausschreibungsdokumente Alle Dokumente und Korrespondenzen, welche die Förderung des Projekt "Tafahum wa Tabadul" durch Anfrage: Projektförderung CARPO durch das Auswärtige Amt [#263267] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Alle Dokumente und Korrespondenzen, welche die Förderung des Projekt "Tafahum wa Tabadul" durch
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