Informationsfreiheitsanfragen

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  • fordert „Disziplinierung der Presse“" [1] des Handelsblatts berichtet wird app.handelsblatt.com/technik/it-internet/junge-digitale-wirtschaft-wegen-ipo-flaute-beirat-der-bundesregierung-fordert-disziplinierung-der-presse app.handelsblatt.com/technik/it-internet/junge-digitale-wirtschaft-wegen-ipo-flaute-beirat-der-bundesregierung-fordert-disziplinierung-der-presse des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Juli 2021 im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie.
  • Änderung GG, Art. 8/ 1
    Bundesrat – Bund
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate her
    zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Sie fragen nach einer Sondersitzung des Bundestages. Dem Bundesrat ist nicht bekannt, dass eine Sondersitzung des Deutschen Bundestages geplant ist. Ein Gesetzentwurf, wie von Ihnen dargestellt, liegt dem Bundesrat nicht vor. Eine Änderung des Art. 8 bedürfte in Bundestag und anschließend im Bundesrat jeweils einer 2/3-Mehrheit
  • Internetgeschwindigkeit im Bundeskanzleramts
    Bundeskanzleramt – Bund
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 9 Monate her
    Internetgeschwindigkeit im Bundeskanzleramts Die Geschwindigkeit des Internets im Bundeskanzleramt zu Belange der inneren oder äußeren Sicherheit vs-sammlung Internetgeschwindigkeit im Bundeskanzleramts ; Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Geschwindigkeit des Internets im Bundeskanzleramt zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen [#185293] Bundeskanzleramt Aktenzeichen: 13IFG-02814-In 2020/NA 095 Sehr geehrter Herr Schröder
  • zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Der Bundesrechnungshof ist die externe Finanzkontrolle des Bundes, der die Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stellen und Behörden des Bundes prüft. Die Behörden und Stellen der Länder und Kommunen fallen nicht in den Verantwortungsbereich des Bundes , weshalb der Bundesrechnungshof diese auch nicht prüft.
  • Inventar der Bundeswehr
    Bundesministerium der Verteidigung – Bund
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate her
    Inventar der Bundeswehr Mich würde sehr interessieren, woraus die Ausrüstung der Bundeswehr besteht Anfrage erfolgreich Inventar der Bundeswehr [#145275] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG bitte senden Sie mir Folgendes zu: Mich würde sehr interessieren, woraus die Ausrüstung der Bundeswehr zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Mit freundlichen Grüßen Antwort: Inventar der Bundeswehr [#145275] BMVg R
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Dortmund - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Dortmund für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter im Landkreis Bad Kissingen - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter im Landkreis für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Kreis Rendsburg-Eckernförde - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Kreis für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Offizielle Statistik / Rundfunkbeitrag ist Steuer
    Deutscher Bundestag – Bund
    Information nicht vorhanden, 7 Jahre her
    " Ist diese Information bei Bundestag vorhanden? Und wann wurde diese Information an Bundestag übermittelt? " Ist diese Information bei Bundestag vorhanden? Und wann wurde diese Information an Bundestag übermittelt? zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • geehrte Damen und Herren, bitte beantworten Sie mir folgende Frage: Welche Kosten sind der Bundespolizei Pressemitteilung 45/2016 des Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof vom 13.09.2016) Dies ist des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § Pressemitteilung 45/2016 des Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof vom 13.09.2016) Dies ist des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des §
  • Neueinstellungen Ministerium
    Bundesministerium der Finanzen – Bund
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 5 Monate her
    Wieviele Personen wurden im Kalenderjahr 2015 im Bundesministerium neu eingestellt? 2.) zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen des Bundes (IFG); Ihr Antrag vom 4. des Bundes (IFG) zur Verfügung.
  • Kulturstätten in der Bundesrepublik Deutschland Übersicht aller Kulturhäuser, -foren und -vereine auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland Anfrage erfolgreich Kulturstätten in der Bundesrepublik des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Deutschland [#29157] Sehr geehrtAntragsteller/in es gibt bei der Beauftragten der Bundesregierung Begründet ist dies in der Vielfalt der Kulturlandschaft in der Bundesrepublik Deutschland.
  • WD 3 - 244/14 – Verdachtsunabhängige Maßnahmen nach § 22 Abs. la Bundespolizeigesetz die Ausarbeitung WD 3 - 244/14 mit dem Titel „Verdachtsunabhängige Maßnahmen nach § 22 Abs. la Bundespolizeigesetz“. erfolgreich WD 3 - 244/14 – Verdachtsunabhängige Maßnahmen nach § 22 Abs. la Bundespolizeigesetz Ausarbeitung WD 3 - 244/14 mit dem Titel „Verdachtsunabhängige Maßnahmen nach § 22 Abs. la Bundespolizeigesetz zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Masterplan zu den Ankerzentren
    Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 9 Monate her
    den sogenannten Ankerzentren - Unterlagen wie Protokolle oder E-Mails zu den Gesprächen mit den Bundesländern zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Weiterhin ist innerhalb dder Bundesregierung eine Abstimmung zwischen verschiedene Ressorts (BMI, Bundesministerium , Bunesministerium für Arbeit und Soziales, Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Der gesamte Vorgang berührt die exektuive Eigenverantwortung der Bundesregierung.
  • Übersicht/Auflistung der Zelter- und Pro-Musica-Plaketten Auszeichnungen des Herrn Bundespräsidenten Übersicht/Auflistung mit der bisherigen Zelter- und Pro-Musica-Plaketten Ausgezeichneten des Herrn Bundespräsidenten Übersicht/Auflistung deren Auszeichnungen mit der Zelter- und Pro-Musica-Plakette des Herrn Bundespräsidenten Übersicht/Auflistung der Zelter- und Pro-Musica-Plaketten Auszeichnungen des Herrn Bundespräsidenten zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG),
  • WD 3 - 215/12 – Fragen zum Anwendungsbereich der§§ 12 und 13 Bundesverfassungsschutzgesetz die Ausarbeitung WD 3 - 215/12 mit dem Titel „Fragen zum Anwendungsbereich der§§ 12 und 13 Bundesverfassungsschutzgesetz erfolgreich WD 3 - 215/12 – Fragen zum Anwendungsbereich der§§ 12 und 13 Bundesverfassungsschutzgesetz Ausarbeitung WD 3 - 215/12 mit dem Titel „Fragen zum Anwendungsbereich der§§ 12 und 13 Bundesverfassungsschutzgesetz zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • WD 3 - 296/14 – Vorzeitige Besitzeinweisung gemäß § 18f Bundesfernstraßengesetz - Vereinbarkeit der Regelung Grundrechten die Ausarbeitung WD 3 - 296/14 mit dem Titel „Vorzeitige Besitzeinweisung gemäß § 18f Bundesfernstraßengesetz Anfrage erfolgreich WD 3 - 296/14 – Vorzeitige Besitzeinweisung gemäß § 18f Bundesfernstraßengesetz zu: die Ausarbeitung WD 3 - 296/14 mit dem Titel „Vorzeitige Besitzeinweisung gemäß § 18f Bundesfernstraßengesetz zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • WD 3 - 288/12 – Gesetzgebungskompetenz des Bundes zum Erlass eines City-Maut Gesetzes die Ausarbeitung WD 3 - 288/12 mit dem Titel „Gesetzgebungskompetenz des Bundes zum Erlass eines City-Maut Gesetzes“. Anfrage erfolgreich WD 3 - 288/12 – Gesetzgebungskompetenz des Bundes zum Erlass eines Sie mir Folgendes zu: die Ausarbeitung WD 3 - 288/12 mit dem Titel „Gesetzgebungskompetenz des Bundes zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Der Bundesrechnungshof kann Zugang zu seinen Prüfungsergebnissen gemäß § 96 Abs. 4 Satz 1 und 2 Bundeshaushaltsordnung Der Bericht liegt momentan noch dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zur Beratung vor. Oktober 2024; Veröffentlichung des Bundesrechnungshofes Referat R-H Az. 20 60 12 – 96/2024 Sehr Mit freundlichen Grüßen image001.png Bundesrechnungshof Rechnungshof
  • Antwort auf die große Anfrage der Fraktion der DFP im Deutschen Bundestag (Drucksache 19 / 1932) die Antwort der Bundesregierung auf die große Anfrage der FDP-Bundesfraktion zu den Folgen des Brexit für VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Antwort der Bundesregierung zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen - und Informationsamt der Bundesregierung Medien Kultur
  • enthalten, auf EU-, Bundes- und Landesebene seit 1. und -vorhaben, die Regelungen für Vorratsdatenspeicherungen enthalten, auf EU-, Bundes- und Landesebene zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Vorratsdatenspeicherungen enthalten, auf EU-, Bundes- und Landesebene seit 1. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Justiz Ministerium Justiz
  • Welche Gesetze wurden seit 2007 vom Bundesverfassungsgericht für nicht verfassungskonform erklärt? Welche Gesetze wurden seit 2007 vom Bundesverfassungsgericht für nicht verfassungskonform bzw. verfassungswidrig Information nicht vorhanden Welche Gesetze wurden seit 2007 vom Bundesverfassungsgericht oder mussten durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes überarbeitet werden? zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Seit Freischaltung des Portals Mitte Juni 2017 ist im Bundesministerium der Finanzen in diesem Zusammenhang Das Bundesministerium der Finanzen bereitet derzeit ohnehin eine Veröffentlichung von Referentenentwürfen Hierdurch soll die Transparenz bei der Vorbereitung von Gesetzentwürfen in Bundesministerien erhöht werden Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Finanzen Ministerium Finanzen
  • zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Seit Freischaltung des Portals Mitte Juni 2017 ist im Bundesministerium der Finanzen in diesem Zusammenhang Das Bundesministerium der Finanzen bereitet derzeit ohnehin eine Veröffentlichung von Referentenentwürfen Hierdurch soll die Transparenz bei der Vorbereitung von Gesetzentwürfen in Bundesministerien erhöht werden Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Finanzen Ministerium Finanzen
  • Auskunft zu den kosten der Justizanstalten in Deutschland
    Bundesministerium der Justiz – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 5 Monate her
    zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG) der einzelnen Bundesländer? einzelnen Bundesländer? zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG) einzelnen Bundesländer?
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