Informationsfreiheitsanfragen

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  • Filialen der Bundesbank
    Deutsche Bundesbank – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Jahre, 8 Monate her
    Nachrichtlich möchten wir Ihnen mitteilen, dass sich aus den Geschäftsberichten der Deutschen Bundesbank Diese Geschäftsberichte sind im Internet abrufbar unter https://www.bundesbank.de/Navigation/DE/Publikationen /Berichte_und_Studien/Geschaeftsberichte/geschaeftsberichte.html?
  • Stellenabbau bei der Bundesagentur für Arbeit
    Bundesagentur für Arbeit – Bund
    Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 11 Monate her
    Stellenabbau bei der Bundesagentur für Arbeit Nach Medienberichten plant die BA den Abbau von insgesamt " berichtete die ARD bereits am 05.09.2012 http://www.tagesschau.de/wirtschaft/arbeitsagentur140 nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Nach Medienberichten " berichtete die ARD bereits am 05.09.2012 http://www.tagesschau.de/wirtschaft/arbeitsagentur140
  • Memos, Vermerken, Gesprächsprotokollen, Entwürfen, Notizen, Eingaben, Schriftwechseln, Gutachten, Berichten Memos, Vermerken, Gesprächsprotokollen, Entwürfen, Notizen, Eingaben, Schriftwechseln, Gutachten, Berichten Memos, Vermerken, Gesprächsprotokollen, Entwürfen, Notizen, Eingaben, Schriftwechseln, Gutachten, Berichten
  • Berichte der Botschaft Algiers zu TKMS
    Auswärtiges Amt – Bund
    Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 5 Monate her
    Berichte der Botschaft Algiers zu TKMS Antrag nach dem IFG/UIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Sämtliche Berichte und Vermerke der Botschaft in Algier mit Bezugnahme dem IFG/UIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Sämtliche Berichte Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Berichte Mit freundlichen Grüßen Anfrage nach dem IFG: Berichte und Vermerke der Botschaft
  • V. zu Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über die Vergleichbarkeit von Zahlungskontoentgelten - die V. im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über die Vergleichbarkeit V. zu Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über die Vergleichbarkeit von Zahlungskontoentgelten [#22732 V. im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über die Vergleichbarkeit Hierdurch soll die Transparenz bei der Vorbereitung von Gesetzentwürfen in Bundesministerien erhöht werden
  • Gemeinsame Position der Datenschutzkonferenz zum Vorgehen nach "Safe Harbor" Nach mehreren Medienberichten Vorgehen der Datenschutzbehörden nach dem Safe Harbor-Urteil des EuGH beschlossen (vgl. die Berichtserstattung VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Nach mehreren Medienberichten Vorgehen der Datenschutzbehörden nach dem Safe Harbor-Urteil des EuGH beschlossen (vgl. die Berichtserstattung
  • ProDRA, Togo
    Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung – Bund
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 8 Monate her
    ProDRA, Togo Alle Fortschrittsberichte des GIZ-Programms ProDRA (Togo) aus dem Jahr 2016 in elektronischer dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Fortschrittsberichte Email erhalten Sie die Eingangsbestätigung zum Ihrer IFG-Anfrage vom 12.05.2016 bezüglich der Fortschrittsberichte
  • Anfrage nach §3 UIG
    Bundesnachrichtendienst – Bund
    Information nicht vorhanden, 9 Jahre, 3 Monate her
    Inwiefern werden Luftverunreinigungen / Lärmbelästigungen auf die Umwelt durch Standorte des Bundesnachrichtendienstes Luftverunreinigungen / Lärmbelästigungen auf die Umwelt durch die Baustelle der Neuen Zentrale des Bundesnachrichtendienstes Inwiefern werden Luftverunreinigungen / Lärmbelästigungen auf die Umwelt durch Standorte des Bundesnachrichtendienstes kann aus folgendem Grund nicht gegeben werden: Die von Ihnen angefragten Daten werden vom Bundesnachrichtendienst daher nicht an eine andere Behörde verweisen. -- Mit freundlichen Grüßen Bundesnachrichtendienst
  • Rückzug von der Plattform X
    Bundesgerichtshof – Bund
    Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 1 Woche her
    Mit einfacher E-Mail können Sie dem Bundesgerichtshof nur in Verwaltungsangelegenheiten Nachrichten übermitteln Sollte Ihre Eingabe ein Gerichtsverfahren betreffen, müssen Sie zur elektronischen Einreichung einen Informationen dazu finden Sie im Internetangebot des Bundesgerichtshofs im Bereich Elektronischer Rechtsverkehr Dieses Schreiben können Sie uns per Briefpost (Bundesgerichtshof, 76125 Karlsruhe) oder per Telefax ( Hinweise zum Datenschutz können Sie dem Internetangebot des Bundesgerichtshofs im Bereich Datenschutz
  • Stand des Regierungsvorhabens „Mehr Transparenz bei Pestizideinsätzen“ Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Mehr Transparenz bei Pestizideinsätzen (siehe Koalitionsvertrag), dokumentieren Anfrage teilweise erfolgreich Koalitionstracker Stand des Regierungsvorhabens „Mehr Transparenz bitte senden Sie mir Folgendes zu: Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Mehr Transparenz Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Eingangsbestätigung: Mehr Transparenz
  • Evaluation des Bausparkassengesetzes
    Bundesministerium der Finanzen – Bund
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 6 Monate her
    Begründung: Der beantragte Bericht zur Evaluierung des Bausparkassengesetzes vom 21. Der Bericht wurde vom Finanzausschuss des Deutschen Bundestages erbeten und ist diesem mit Schreiben der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (GO-BT) und den zu § 73 Absatz 3 GO-BT ergangenen Richtlinien Unter III. dieser Richtlinien heißt es: "Für Ausschußdrucksachen und vergleichbare Unterlagen gelten diese Richtlinien entsprechend.
  • Transparenz bei Spendenverwendung
    Bundesministerium der Justiz – Bund
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate her
    Transparenz bei Spendenverwendung warum sind nicht alle Spendenvereinigungen bzw. die eingetragenen Anfrage erfolgreich Transparenz bei Spendenverwendung [#160355] Antrag nach dem IFG : WG: Transparenz bei Spendenverwendung [#160355] - BMJV-ID: [20865012] Sehr geehrteAntragsteller Mit freundlichen Grüßen Re: Transparenz bei Spendenverwendung [#160355] - BMJV-ID Juli 2019, in der Sie mehr Transparenz bei der Spendenverwendung fordern.
  • Selbsttötung - § 217 StGB – BVerwG 3 C 19.15 anbei möchte ich wissen, wieso ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts man mir mit, dass das Bundesministerium für Gesundheit auch nicht die Rechtsauffassung des Bundesverwaltungsgerichts 217 StGB zu ändern und das Bundesministerium für Gesundheit zu ermahnen, endlich die Vorgaben der Richter man mir mit, dass das Bundesministerium für Gesundheit auch nicht die Rechtsauffassung des Bundesverwaltungsgerichts 217 StGB zu ändern und das Bundesministerium für Gesundheit zu ermahnen, endlich die Vorgaben der Richter
  • Ich möchte die Aufstockungsanträge und die Sachberichte für die Jahre 2017 & 2018 einsehen. Ich möchte die jährlichen finanziellen/ kalkulatorischen Berichte und die Sachberichte des aktuellen Ich möchte die Aufstockungsanträge und die Sachberichte für die Jahre 2017 & 2018 einsehen. Ich möchte die jährlichen finanziellen/ kalkulatorischen Berichte und die Sachberichte des aktuellen Ich möchte die jährlichen finanziellen/ kalkulatorischen Berichte und die Sachberichte des aktuellen
  • allein "Lehrkräfte, die vollständig geimpft sind, die größtmögliche Gewähr dafür [sind], für Unterrichtszwecke einen Nachweis zur vollständigen Covid-Impfung erbringen müssen, obwohl diese nicht "für Unterrichtszwecke Im Rahmen des ihr zukommenden Ermessens und zur Sicherung der Unterrichtsversorgung der Deutschen Auslandsschulen Im aktuellen Wochenbericht vom 18.08.22 weist das RKI gar auf eine negative Impfeffektivität für mehr (https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Situationsberichte/Wochenbericht/Wochenbericht
  • , abrufbar unter: www.rki.de/covid-19-wochenbericht Seit dem 07.07.2022 steht auf der Internetseite des RKI nun der erste ausführliche Monatsbericht „Monitoring des COVID-19-Impfgeschehens in Deutschland Auswertungen zu Impfquoten und Impfwirksamkeit, die in der Vergangenheit Bestandteil der Wochenberichte Diese Review-Ergebnisse fließen in die Monatsberichte ein. Unterschiede zur bisherigen Berechnungsmethode werden im ersten Monatsbericht zusätzlich dargestellt.
  • Getränke im Jahr 2018
    Bundesnachrichtendienst – Bund
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 6 Monate her
    https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Ihre Anfrage an den Bundesnachrichtendienst des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) oder des Umweltinformationsgesetzes (UIG) an den Bundesnachrichtendienst [#166940] Sehr geehrte<Information-entfernt> Ihre etwas zynisch anmutende Eingangsnachricht [geschwärzt] AW: Ihre Anfrage an den Bundesnachrichtendienst [#166940] Sehr Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag [geschwärzt] Bundesnachrichtendienst *************************
  • Legaldefinition des Rechtsbegriffes "wohnhaft".
    Bundesministerium der Justiz – Bund
    Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 1 Monat her
    Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Nordrhein-Westfalen bereits in seinem Tätigkeitsbericht Datenschutz- und Informationsfreiheitsbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit der Rechtsauffassung der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (Tätigkeitsbericht Datenschutz- und Informationsfreiheitsbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit der Rechtsauffassung der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (Tätigkeitsbericht
  • Verwaltungsvorschriften
    Bundesministerium für Bildung und Forschung – Bund
    Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Monate her
    , Verwaltungsrichtlinie oder Verfügung. Die Antragstellerin geht von einer zeitnahen außergerichtlichen und/oder gerichtlichen urheberrechtlichen Falls weder eine außergerichtliche noch eine gerichtliche urheberrechtliche Interessenwahrnehmung erfolgen Die Antragstellerin geht von einer zeitnahen außergerichtlichen und/oder gerichtlichen urheberrechtlichen Falls weder eine außergerichtliche noch eine gerichtliche urheberrechtliche Interessenwahrnehmung erfolgen
  • Abstimmung mit dem BMI zur Beschleunigung von Asylverfahren Mehrere Nachrichtenagenturen berichteten Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Mehrere Nachrichtenagenturen berichteten am 11. Sollte dies einmal nicht möglich sein, erhalten Sie eine Zwischennachricht.
  • Dienstausweise
    Bundesnachrichtendienst – Bund
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 2 Monate her
    15.12.2021 Anfrage abgelehnt § 3.8: keine Auskunft von Nachrichtendiensten sowie den Behörden und sonstigen 15.12.2021 Sehr geehrter Herr Sternberg, in Ihrer E-Mail vom 15.12.2021 bitten Sie den Bundesnachrichtendienst gemäß § 3 Nr. 8 IFG ein Anspruch auf Informationszugang insbesondere _nicht_ gegenüber den Nachrichtendiensten Der Bundesnachrichtendienst ist ein solcher Nachrichtendienst des Bundes im Sinne des § 3 Abs. 8 IFG Es war das erklärte Ziel des Gesetzgebers, alle Tätigkeiten der Nachrichtendienste und vergleichbare
  • Stellungnahme des BMVI zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 Übersendung der im Rahmen der Ressortabstimmung zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie abgelehnt Stellungnahme des BMVI zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie AW: Stellungnahme des BMVI zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie AW: Stellungnahme des BMVI zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie
  • Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG
    Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate her
    Informationen hervorgehen: - eine Liste der Aufsichtsratsitzungen der Deutschen Bahn AG - eine Liste der Berichte an Ihre Behörde verfasst wurden, jeweils mindestens unter Angabe des Datums und des Umfangs des Berichtes Berichte von Aufsichtsratsmitgliedern einen Hinweis auf solche Interessenkonflikte enthalten Anfrage an Ihre Behörde verfasst wurden, jeweils mindestens unter Angabe des Datums und des Umfangs des Berichtes Berichte von Aufsichtsratsmitgliedern einen Hinweis auf solche Interessenkonflikte enthalten Dies ist
  • Stellungnahme des BMWi zum RefE eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 über die Barrierefreiheitsanforderungen Übersendung der im Rahmen der Ressortabstimmung zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie Anfrage erfolgreich Stellungnahme des BMWi zum RefE eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie Übersendung der im Rahmen der Ressortabstimmung zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie Bei Verzögerungen erhalten Sie eine Zwischennachricht. Ich danke Ihnen für Ihren Antrag.
  • Laufzeitverlängerung von Krypto-Algorithmen in Ihrer aktuellen Fassung der Technischen Richtlinie TR "Verwendungszeiträume" viele Krypto-Algorithmen, welche in früheren Versionen dieser Richtlinie https://www.bsi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/BSI/Publikationen/TechnischeRichtlinien/TR02102/BSI-TR https://www.bsi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/BSI/Publikationen/TechnischeRichtlinien/TR02102/BSI-TR Ich verweise insoweit auf das Urteil des Verwaltungsgerichts Köln – Az.: 13 K 1189/20 – vom 18.03.2021
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