Informationsfreiheitsanfragen
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Angebote im Rahmen des Open-House-Verfahrens "Lieferverträge über Schutzausrüstung, die nicht bezuschlagt wurden
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 2 Monate herIhre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Zwischennachricht Sie verweisen in diesem Zusammenhang auf rechtsanhängige Verfahren vor dem Landgericht Bonn sowie dem Oberlandesgericht Köln – ohne aber darauf hinzuweisen, dass das Bundesministerium für Gesundheit in Kammer am Landgericht Bonn, erfragt werden. -
Grundlagen der "Liste der Güte" für vom Bund beschaffte Schutzausrüstung
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 2 Monate herIhre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie Mit freundlichen Grüßen AW: Zwischennachricht, Grundlagen der Liste der Güte Sie verweisen in diesem Zusammenhang auf rechtsanhängige Verfahren vor dem Landgericht Bonn sowie dem Oberlandesgericht Köln – ohne aber darauf hinzuweisen, dass das Bundesministerium für Gesundheit in Kammer am Landgericht Bonn, erfragt werden. -
Kosten Rechtstreitigkeiten Maskenbeschaffungen
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 10 Monate herIhre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie Mit freundlichen Grüßen Zwischennachricht, Kosten Rechtstreitigkeiten Maskenbeschaffungen Mai 2019 - 15 A 873/18, BeckRS 2019, 14323 Rn. 66; Oberverwaltungsgericht Münster, Urteil vom 15. April 2019 - 7 C 22/18, NVwZ 2019, 1840 [1841 Rn. 15]; Oberverwaltungsgericht Münster, Beschluss vom gt;> das Bundesministerium für Gesundheit wird beispielsweise in zahlreichen Fällen vor dem Landgericht -
Schriftverkehr Nothilfe für Studierende - Hotline
Bundesministerium für Bildung und Forschung – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate her , 300,00 Euronotwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Zwischennachricht Mit Zwischennachricht vom 06.10.2021 teilten wir Ihnen mit, dass in Hinblick auf die Bestimmung möglicher notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Zwischennachricht notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Zwischennachricht Mit Zwischennachricht vom 06. -
Korrespondenz und weitete Unterlagen betreffend ALM e.V.
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate her , 500,00 EuroZuletzt gab es häufiger Berichte, dass die Kapazität für dieses Diagnoseinstrument eingeschränkt ist Zuletzt gab es häufiger Berichte, dass die Kapazität für dieses Diagnoseinstrument eingeschränkt ist Mit freundlichen Grüßen Zwischennachricht, Korrespondenz und weitete Unterlagen Zuletzt gab es häufiger Berichte, dass die Kapazität für dieses Diagnoseinstrument eingeschränkt ist Von der Einreichung der Klage bei dem Verwaltungsgericht bitte ich Sie daher abzusehen. -
Gespräche mit Robert Bosch GmbH im Jahr 2021
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 5 Monate herausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung /in auf unsere Zwischennachricht, dass es sich bei Ihrem Antrag nach derzeitiger Einschätzung nicht Freundliche Grüße AW: Ihr IFG-Antrag | hier Zwischennachricht [#222945] Sehr Dem BMWK liegt ein IFG-Antrag vor, der die Offenlegung aller gerichtlichen Aktenzeichen zu laufenden -
Verhaltensregeln für Notare - ohne Verschlüsselung von Emails?
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 5 Monate herWas hat den BfDI der in seinem Tätigkeitsbericht für 2021 auf Seite 44 schreibt "Verschlüsselung Was hat den BfDI der in seinem Tätigkeitsbericht für 2021 auf Seite 44 schreibt "Verschlüsselung Was hat den BfDI der in seinem Tätigkeitsbericht für 2021 auf Seite 44 schreibt "Verschlüsselung Sehr << Anrede >> Es ist mir ein Dorn im Auge, dass der BfDI, der selbst ein Transparenzgesetz Was hat den BfDI der in seinem Tätigkeitsbericht für 2021 auf Seite 44 schreibt "Verschlüsselung -
Gründe für den Stop der Smart-eID
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr herGründe für den Stop der Smart-eID Laut Medienberichten wurde die Smart-eID aufgrund der unklaren Haushaltslage Vielen Dank für Ihre Antworten und Ihre Bemühungen um die Schaffung der bestmöglichen Transparenz bzgl Vielen Dank für Ihre Antworten und Ihre Bemühungen um die Schaffung der bestmöglichen Transparenz bzgl Bis zu einer rechtskräftigen höchstrichterlichen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts wird an der Bis ein dazu laufendes Gerichtsverfahren zwischen Ministerium und Bundesdatenschutzbeauftragtem geklärt -
Stellungnahme von Wirtschaftsverband Kernbrennstoff-Kreislauf und Kerntechnik e. V. (WKK); zu Entwurf eines Gesetzes Nachhaftung für Rückbau- und Entsorgungskosten im Kernenergiebereich
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 8 Monate herausdrücklich um elektronische Zusendung des Dokuments, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung ausdrücklich um elektronische Zusendung des Dokuments, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung -
Gespräche mit Google Deutschland GmbH im Jahr 2021
Bundeskanzleramt – Bund
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 6 Monate herausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung Der Anspruch auf Informationszugang kann nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nur in Auf unsere Zwischennachricht vom 30. Juli 2021 entgegneten Sie mit E-Mail vom 16. Ein standardisierte E-Mail-Antwort auf die Eingangsbestätigung und Zwischennachricht wird den Nutzern -
Geförderte Projekte für Strukturwandel im Rheinischen Revier - BMWK
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Monate, 3 Wochen herDie mediale Berichterstattung zu diesen Themen ist seit Jahren konstant hoch. Die mediale Berichterstattung zu diesen Themen ist seit Jahren konstant hoch. Die mediale Berichterstattung zu diesen Themen ist seit Jahren konstant hoch. Die mediale Berichterstattung zu diesen Themen ist seit Jahren konstant hoch. Die mediale Berichterstattung zu diesen Themen ist seit Jahren konstant hoch. -
Marcel Barz - Übersterblichkeit in zeitlichem Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie
Statistisches Bundesamt – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate herWissenschaftsmagazin des Statistischen Bundesamtes ("WISTA – Wirtschaft und Statistik", Ausgabe 4/2020) berichten Im Übrigen führt selbst die Gesundheitsberichterstattung des Bundes Altersstandardisierungen durch (https Die von Ihnen angeführten Daten der Gesundheitsberichterstattung des Bundes werden ebenfalls vom Statistischen Zudem haben wir in unserer Berichterstattung auf die bekannten Effekte von Hitze- und Grippewellen (bzw Differenzierte Daten zur altersbereinigten Sterblichkeit werden im Rahmen der Gesundheitsberichterstattung -
Fachgespräch mit Mitgliedern des EGMR zu Informationszugangsrechten
Bundesverfassungsgericht – Bund
Anfrage eingeschlafen, 9 Monate, 2 Wochen herEGMR zu Informationszugangsrechten [#282325] Wichtiger Hinweis: Ihre E-Mail ist beim Bundesverfassungsgericht für die Präsidentinnen und Präsidenten der europäischen Verfassungsgerichte [#278336] [#282325] für die Präsidentinnen und Präsidenten der europäischen Verfassungsgerichte [#278336] [#282325] Wichtiger Hinweis: Ihre E-Mail ist beim Bundesverfassungsgericht Karlsruhe eingegangen. Verfassungsgericht Justiz -
Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Bayreuth Stadt
Jobcenter Bayreuth Stadt – Bund
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 4 Monate herausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung -
Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Bayreuth Land
Jobcenter Bayreuth Land – Bund
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 4 Monate herausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung -
Stellungnahme von Deutscher Industrie- und Handelskammertag e.V. zu Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 7 Monate herausdrücklich um elektronische Zusendung des Dokuments, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung ausdrücklich um elektronische Zusendung des Dokuments, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung -
Deutsches Rechnungslegungs Standards Committee (DRSC)
Bundesministerium der Justiz – Bund
Antwort verspätet, 3 Wochen, 3 Tage her , 240,00 Euro, ob das DRSC über den §342q im HGB ausreichend für seine Aktivitäten im Bereich der Nachhaltigkeitsberichterstattung , ob das DRSC über den §342q im HGB ausreichend für seine Aktivitäten im Bereich der Nachhaltigkeitsberichterstattung , ob das DRSC über den §342q im HGB ausreichend für seine Aktivitäten im Bereich der Nachhaltigkeitsberichterstattung , ob das DRSC über den §342q im HGB ausreichend für seine Aktivitäten im Bereich der Nachhaltigkeitsberichterstattung , ob das DRSC über den §342q im HGB ausreichend für seine Aktivitäten im Bereich der Nachhaltigkeitsberichterstattung -
Volksbank Ulm-Biberach Verkauft von Geldanlagen an nicht geeignete Personen - Zeitungsartikel Die Welt
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate herUlm-Biberach Verkauft von Geldanlagen an nicht geeignete Personen - Zeitungsartikel Die Welt In einem Bericht Um die Prüfberichte der Depotprüfer (externe Prüfungsgesellschaften) über diesen konkreten Fall als auch dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: In einem Bericht Um die Prüfberichte der Depotprüfer (externe Prüfungsgesellschaften) über diesen konkreten Fall als auch Um die Prüfberichte der Depotprüfer (externe Prüfungsgesellschaften) über diesen konkreten Fall als auch -
Im Iran festgehaltene Deutsche, speziell Jamshid Sharmahd
Auswärtiges Amt – Bund
Anfrage eingeschlafen, 8 Monate, 3 Wochen herU.S.A. lebt, einzusetzen und b) ihn gegebenenfalls ebenfalls in einen möglichen, von der Presse berichteten U.S.A. lebt, einzusetzen und b) ihn gegebenenfalls ebenfalls in einen möglichen, von der Presse berichteten U.S.A. lebt, einzusetzen und b) ihn gegebenenfalls ebenfalls in einen möglichen, von der Presse berichteten U.S.A. lebt, einzusetzen und b) ihn gegebenenfalls ebenfalls in einen möglichen, von der Presse berichteten U.S.A. lebt, einzusetzen und b) ihn gegebenenfalls ebenfalls in einen möglichen, von der Presse berichteten -
Valide Daten zur Unschädlichkeit von MNS insbesondere für Kinder, Daten der Risikoabwägung
Robert Koch-Institut – Bund
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 5 Monate heraußerordentlichem öffentlichen Interesse, da es hier um die wissenschaftliche Basis von Verordnungen und Gerichtsurteilen außerordentlichem öffentlichen Interesse, da es hier um die wissenschaftliche Basis von Verordnungen und Gerichtsurteilen npgeo-corona-npgeo-de.hub.arcgis.com/datasets/dd4580c810204019a7b8eb3e0b329dd6_0 Empfehlenswert ist auch der tägliche Situationsbericht des RKI: www.rki.de/covid-19-situationsbericht<http://www.rki.de/covid-19-situationsbericht> Der Situationsbericht enthält viele statistische Auswertungen u.a. zur demografischen Verteilung und klinischen -
Mangelnde Transparenz: Es wird nicht genau erläutert, wie die Begünstigten des "Brückenstrompreises Wie plant die Bundesregierung, diese Aspekte zu adressieren, um Intransparenz und möglichen Missbrauch Mangelnde Transparenz: Es wird nicht genau erläutert, wie die Begünstigten des "Brückenstrompreises Wie plant die Bundesregierung, diese Aspekte zu adressieren, um Intransparenz und möglichen Missbrauch Wie plant die Bundesregierung, diese Aspekte zu adressieren, um Intransparenz und möglichen Missbrauch
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Einführung von Cell Broastcast
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 11 Monate herNach Medienberichterstattung vom 23.07.2021 hat Bundesinnenminister Horst Seehofer gegenüber dem ARD-Hauptstadtstudio Nach Medienberichterstattung vom 23.07.2021 hat Bundesinnenminister Horst Seehofer gegenüber dem ARD-Hauptstadtstudio In diesem Fall gilt ein an den Antragsteller gerichtetes Schriftstück am siebenten Tage nach der Aufgabe Unterlässt er dies, gilt ein an ihn gerichtetes Schriftstück am siebenten Tage nach der Aufgabe zur Post > > Nach Medienberichterstattung vom 23.07.2021 hat Bundesinnenminister Horst Seehofer gegenüber -
Förderung für Energieeffizientes Bauen für private Bauherren (auch bekannt als "KfW Förderungen EE 55"
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 7 Monate her , 500,00 EuroBei Verzögerungen erhalten Sie eine Zwischennachricht. mit Effizienzniveau 40 Nachhaltigkeit (EH 40 NH) gefördert (Dies entspricht der Stufe 2 der neuausgerichteten Die Förderrichtlinie zur BEG WG können Sie hier finden: https://www.energiewechsel.de/KAENEF/Redaktion /DE/FAQ/FAQ-Uebersicht/Richtlinien/bundesfoerderung-fuer-effiziente-gebaeude-beg.html. Bei Verzögerungen erhalten Sie eine Zwischennachricht. -
Social-Media-Aktivitäten des Bundeskanzlers
Bundeskanzleramt – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her4) Welche internen Richtlinien zur Einrichtung von Social Media Accounts, z.B. bei Facebook oder Twitter 4) Welche internen Richtlinien zur Einrichtung von Social Media Accounts, z.B. bei Facebook oder Twitter > > 4) Welche internen Richtlinien zur Einrichtung von Social Media Accounts, z.B. bei Facebook Übersenden Sie mir diese Richtlinien bitte umgehend. Übersenden Sie mir diese Richtlinien bitte umgehend. -
Nachricht von Guttenberg auf Handy der Bundeskanzlerin
Bundeskanzleramt – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 1 Monat herZusammenhang verweise ich auf das insoweit ähnliche Urteil des VG Berlin zu nicht verakteten Twitter-Direktnachrichten Ansonsten werde ich meinen Informationsanspruch gerichtlich durchsetzen. Gem. § 70 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) ist der Widerspruch innerhalb eines Monats, nachdem der Der Sendebericht: 2020-10-03T19:50:36.450455+00:00 Status: delivered FaxStatus: delivered From: <& Ihres Erachtens ähnliche Urteil des VG Berlin (2 K 163.18) bezüglich nicht verakteter Twitter-Direktnachrichten
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