Informationsfreiheitsanfragen

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  • Verbindungen zwischen Unternehmen der Privatwirtschaft und dem bundeseigenen Zentrum für digitale Souveränität Anfrage erfolgreich Verbindungen zwischen Unternehmen der Privatwirtschaft und dem bundeseigenen zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen dass die Besetzung der Aufsichtsrates des ZenDis stets unter Beachtung der Compliance Regeln des Bundes Sie verweist dabei auf Ziffer 6.4 des Public Governance Codex des Bundes (PCGK) Die hier unter 6.4 des
  • Verbleib des Herrenduftes
    Bundesministerium der Verteidigung – Bund
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 11 Monate her
    Wahlperiode offensichtlich 50 ml Herrenduft unbekannten Wertes als Gastgeschenk in das Eigentum des Bundes - oder ist er im Rahmen der Erfüllung des grundgesetzlichen Auftrags der Bundeswehr aufgebraucht worden zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), - oder ist er im Rahmen der Erfüllung des grundgesetzlichen Auftrags der Bundeswehr aufgebraucht worden zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG),
  • zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung betreibt Server auf Windows- und Linux-Basis und Sie gelten entsprechend auch hier: Detaillierte Angaben zu der in der Bundesverwaltung eingesetzten Software /#nachricht-82454 vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung vom 24.01.2018.
  • zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • IFG Anfrage zu Transport Findling
    Bundesministerium der Verteidigung – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate her
    Anfrage zu Transport Findling bitte senden Sie mir folgende Unterlagen bezüglich des Abzugs der Bundeswehr über Transportweg, Kosten und Umfang des Rücktransports von alkoholischen Getränken beim Abzug der Bundeswehr senden Sie mir Folgendes zu: bitte senden Sie mir folgende Unterlagen bezüglich des Abzugs der Bundeswehr des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Der Warenwert der Getränke wurde der Marketenderorganisation der Bundeswehr zurückerstattet.
  • zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen April 2022 beantragen Sie auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) beim Bundesministerium auch nicht ausnahmslosen - Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen gegenüber Behörden des Bundes April 2022 beantragen Sie auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) beim Bundesministerium Es handelt sich vielmehr um eine Sachanfrage an die fachlich zuständige Stelle des Bundesministeriums
  • Zwischenstand zur Umsetzung der IT-Konsolidierung des Bundes Auf der Website des BMI (Quelle1) weisen nicht ausgerollt werden Quelle1: https://www.bmi.bund.de/DE/themen/it-und-digitalpolitik/it-des-bundes Anfrage wurde zurückgezogen Zwischenstand zur Umsetzung der IT-Konsolidierung des Bundes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Siehe dazu u. a.: https://www.justiz.nrw.de/JM/Presse/presse_weitere/PresseOVG/archiv/2022_01_Archiv
  • Datentransfers in Drittländer - datenschutzrechtliche Absicherung
    Bundesnetzagentur – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 1 Monat her
    personendatenverarbeitende Dienste von Organisationen mit Sitz abseits der EU/EWR durch die Bundesnetzagentur zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Zu1) Es wird durch die Bundesnetzagentur der Twitter-Kurznachrichtendienst der Twitter Inc. Die Bundesnetzagentur hat keinen Einfluss auf diese Datenerhebung und deren weitere Verwendung durch Wir möchten Sie in diesem Zusammenhang zudem auf laufende Gespräche zwischen dem Bundespresseamt sowie
  • zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz Täglich erreichen das Bundesministerium für Gesundheit mehrere IFG-Anträge zum Thema „COVID19“. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Gesundheit Ministerium Gesundheit
  • Rhinoviren
    Robert Koch-Institut – Bund
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 5 Monate her
    zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen für Gesundheit, das Auswärtige Amt und das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat. Einen guten Überblick zum Thema Quarantäne nach Einreise gibt das Schreiben des Bundesministeriums für Regelungen zur Quarantäne sind Sache der Bundesländer. : www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/corona-bundeslaender-1745198 Reisewarnungen ins
  • Maskenpflicht in Zügen der Deutschen Bahn
    Deutsche Bahn AG – Bund
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 6 Monate her
    In den Verordnungen der einzelnen Bundesländer gibt es AusnahmeRegelungen. 1.1. In den Verordnungen der einzelnen Bundesländer gibt es AusnahmeRegelungen. 2.1. In den Verordnungen der einzelnen Bundesländer gibt es AusnahmeRegelungen. 1.1. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Für sonstige Bundesorgane und -einrichtungen gilt dieses Gesetz, soweit sie öffentlich-rechtliche Verwaltungsaufgaben
  • Corona - Dunkelziffer infizierte Personen
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate her
    zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz Weitere Hintergründe dazu können unter https://www.rki.de/DE/Content/Service/Presse/Pressemitteilungen Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) fördert mehrere serologische Studien. Weitere Hintergründe dazu können unter https://www.rki.de/DE/Content/Service/Presse/Pressemitteilungen
  • wenigen Wochen wurde darüber berichtet, dass die Deutsche Post AG u.A. auch Daten des Kraftfahrt Bundesamts zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Die Berichterstattung in der Presse ist falsch. Mit freundlichen Grüßen Kraftfahrt-Bundesamt Automobil Verkehr
  • Gebühren für IFG-Anfragen
    Bundeskanzleramt – Bund
    Anfrage wurde zurückgezogen, 6 Jahre, 9 Monate her
    Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wann erhebt das Bundeskanzleramt Was versteht das Bundeskanzleramt als Herausgabe weniger Abschriften? zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Was versteht das Bundeskanzleramt als Herausgabe weniger Abschriften? zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § Dieses Schreiben ist im Auftrag und mit Genehmigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales durch für Arbeit und Soziales vertritt hier die Auffassung, dass, weil Bundessozialgericht und Bundesarbeitsgericht Ihrer Begründung, dass, weil Bundessozialgericht und Bundesarbeitsgericht Arbeitsgelegenheiten nicht Dies gebietet die Rechtsgleichheit der bundesdeutschen Rechtsprechung.
  • Bundesjustizministerium: Entwurf Psychiatriereformgesetz aus 2011-11-11 ZDF Frontal21 Bericht "Weggesperrt zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Mit freundlichen Grüßen, Anfrage erfolgreich Bundesjustizministerium: Entwurf Psychiatriereformgesetz zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Mit freundlichen Grüßen 2015-01-21-bmjv-antwort-fds-vs.pdf Bundesministerium
  • Organisationsstruktur Bereich Präsident und Direktor (Stabsbereich)
    Deutscher Bundestag – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 3 Monate her
    zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), des Bundes # 15-736/001 II#0251 Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Bitte senden Sie mir den Schriftverkehr mit dem Deutschen Bundestag noch zu. [#23917] ZR 4-1334-IFG-205/2017 Sehr geehrte Damen und Herren, Sie haben der Bundesbeauftragten Ich bitte, mir auch den gesamten Vorgang mit dem Bundestag zuzusenden.
  • Deutscher Bundestag: 2015 WD Gutachten zur Mängelhaftung bei manipulierten VW-Dieselwagen Das 2015 WD 30.10.2015; Ergänzung Antragsteller] hatte eine juristische Expertise der Wissenschaftlichen Dienste im Bundestag " Anfrage erfolgreich wissenschaftlicher Dienst Deutscher Bundestag: 2015 WD Gutachten des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG)" auf "Antrag auf elektronische
  • Drohnenkrieg or no Drohnenkrieg?
    Auswärtiges Amt – Bund
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 8 Monate her
    Sehr << Antragsteller:in >> sehr geehrte Damen und Herren, in der heutigen Bundespressekonferenz Bezugnehmend auf 3b): Wurde der Generalbundesanwalt in den Fall eingeschaltet? zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Sehr geehrt<< Anrede >> sehr geehrte Damen und Herren, in der heutigen Bundespressekonferenz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG),
  • Gespräche mit Bundesverband der Zigarettenindustrie (BdZ) im Jahr 2020 - sämtliche Dokumente (u.a. Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Bundesverband Gespräche mit Bundesverband der Zigarettenindustrie (BdZ) im Jahr 2020 [#222714] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: des Bundes (IFG).
  • Einladungen zum Bürgerfest des Bundespräsidenten
    Bundespräsidialamt – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 6 Monate her
    Einladungen zum Bürgerfest des Bundespräsidenten Antrag nach dem IFG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Einladungsliste zum ersten Tag des Bürgerfestes des Bundespräsidenten im Jahre zu Informationen des Bundes (IFG). zu Informationen des Bundes (IFG). des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG).
  • zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Insofern wurde die Bundesnetzagentur um Stellungahme gebeten. Mittlerweile liegen mir die Stellungnahmen der Bundesnetzagentur vor und der IFG-Bescheid an Sie, in Insofern wurde die Bundesnetzagentur um Stellungahme gebeten. Insofern wurde die Bundesnetzagentur um Stellungahme gebeten.
  • E-Mails und weitere Nachrichten des Bundesjustizministers (23.01.-27.01.2023) - sämtliche E-Mails, die der Bundesminister der Justiz im Zeitraum zwischen dem 23.01.2023 und dem 27.01.2023 verschickt hat IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - sämtliche E-Mails, die der Bundesminister zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG),
  • Sicherheit in den Mobilfunknetzen
    Bundeskanzleramt – Bund
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre her
    Sicherheit in den Mobilfunknetzen Akten, die nachvollziehbar machen, welche Maßnahmen die Bundesregierung Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, Die Zeichenfolge "Sicherheit" kommt zwar 8 Mal im Text der aktuellen "Mobilfunkstrategie der Bundesregierung" https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage __blob=publicationFile#page=4 Aber diese Hinweise und die Allgemeinverfügung der Bundesnetzagentur zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG),
  • Thesenpapier aus Ihrem Haus
    Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 8 Monate her
    zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Pressemitteilung 10. Hierzu erklärt das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat: 1.)
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