Informationsfreiheitsanfragen

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  • Gutachten über den Tesla-Autopiloten
    Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 4 Monate her
    Grund und Höhe der Kosten richten sich nach der Informationsgebührenverordnung. Begründung: Der Antrag ist gerichtet auf die Übersendung eines in einem Artikel des Nachrichtenmagazins Diese Rechtsfigur hat das Bundesverfassungsgericht aus dem Grundsatz der Gewaltenteilung entwickelt und gilt nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts auch gegenüber Auskunftsansprüchen von Dies entspricht auch der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, das im Jahr 2009 erneut bestätigt
  • Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
    Bundesanstalt für Straßenwesen – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 6 Monate, 1 Woche her
    Antrag nach dem IFG/UIG/VIG - den Abschlussbericht des Bundesamt für Straßenwesen einer Untersuchung ] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - den Abschlussbericht VIG > > Guten Tag, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > - den Abschlussbericht VIG > > Guten Tag, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > - den Abschlussbericht
  • Ungeachtet dessen möchten wir Sie auf rein freiwilliger Basis auf den Beteiligungsbericht des Bundes Dieser ist auf der Homepage des Bundesfinanzministerium (Bundesfinanzministerium - Beteiligungsbericht 2022<https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/Broschueren_Bestellservice/beteiligungsbericht-des-bundes
  • Faxanschlüsse des Gerichts - genutzte Geräte
    Bundesverfassungsgericht – Bund
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 4 Monate her
    des Gerichts - genutzte Geräte [#238380] Wichtiger Hinweis: Ihre E-Mail ist beim Bundesverfassungsgericht Adresse entfernt >>" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesverfassungsgericht des Gerichts - genutzte Geräte [#238380] Wichtiger Hinweis: Ihre E-Mail ist beim Bundesverfassungsgericht Ihre IFG-Anfrage Ihre IFG-Anfrage [D8333868] [geschwärzt] Stabsstelle Justiziariat Bundesverfassungsgericht Verfassungsgericht Justiz
  • Neutralitätsrecht und Waffenlieferungen an die Ukraine
    Bundesministerium der Verteidigung – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate her
    Ausweislich des Berichts „Bilaterale Unterstützungsleistungen der Bundesregierung für die Ukraine und Entwürfe, Konzepte, Planungen • Karten, Statistiken, Daten • Protokolle • Angebote, Verträge • Prüfberichte Ausweislich des Berichts „Bilaterale Unterstützungsleistungen der Bundesregierung für die Ukraine und Entwürfe, Konzepte, Planungen • Karten, Statistiken, Daten • Protokolle • Angebote, Verträge • Prüfberichte
  • Protelion-Software
    Bundeskanzleramt – Bund
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate her
    berücksichtigen Sie bei der Gebührenbemessung das erhebliche öffentliche Interesse, dass u.a. durch die Berichterstattung berücksichtigen Sie bei der Gebührenbemessung das erhebliche öffentliche Interesse, dass u.a. durch die Berichterstattung berücksichtigen Sie bei der Gebührenbemessung das erhebliche öffentliche Interesse, dass u.a. durch die Berichterstattung
  • genannten Projektdatenbank GEPRIS machen wir Sie hier ebenfalls gerne beispielsweise auf den DFG-Jahresbericht https://www.dfg.de/dfg_profil/ueber_die_dfg/jahresbericht/index.html und die periodisch erscheinenden Im DFG-Jahresbericht mit seinem detaillierten Haushalts-Teil und ebenso in dem alle drei Jahre vorgelegten
  • -stelligen €-Vertragsstrafe gegen Deutschland im Vertragsverletzungsverfahren nach der Hinweisgeberschutzrichtlinie -stelligen €-Vertragsstrafe gegen Deutschland im Vertragsverletzungsverfahren nach der Hinweisgeberschutzrichtlinie -stelligen €-Vertragsstrafe gegen Deutschland im Vertragsverletzungsverfahren nach der Hinweisgeberschutzrichtlinie -stelligen €-Vertragsstrafe gegen Deutschland im Vertragsverletzungsverfahren nach der Hinweisgeberschutzrichtlinie März 2023 Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen der nicht rechtzeitigen Umsetzung der Richtlinie
  • Organisations- und Aktenpläne
    Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbH – Bund
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate her
    Organisations- und Aktenpläne der Bundesanzeiger Verlag GmbH als registerführende Stelle des Transparenzregisters Organisations- und Aktenpläne der Bundesanzeiger Verlag GmbH als registerführende Stelle des Transparenzregisters Organisations- und Aktenpläne der Bundesanzeiger Verlag GmbH als registerführende Stelle des Transparenzregisters ihre Organisations- und Aktenpläne veröffentlichen, gehört für mich zum Mindestmaß behördlicher Transparenz Dieser Umstand bringt für mich eine gewisse Ironie mit sich bei einer Behörde, die ein Transparenzregister
  • Zwischenbescheid der Arbeitsagentur in Nahtlosigkeitsfällen (Alg)
    Agentur für Arbeit Jena – Bund
    Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 6 Monate her
    Auszug aus dem Tätigkeitsbericht 2018-2019 des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheitsgesetz Tätigkeitsbericht (Nr. 2.2.2) hatte ich über die grundsätzliche Zulässigkeit von anonymen oder pseudonymen Zum Zeitpunkt des Redaktionsschlusses zu diesem Tätigkeitsbericht befanden sich zwei Bescheide zum Erlass
  • Risiko-Analysemodelle
    Bundesagentur für Arbeit – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 5 Monate her
    Ich bitte um Zusendung der zur Zeit aktuellen Ausgabe(n). 7 Evaluationsberichte, die die Performance Ich bitte um Zusendung der zur Zeit aktuellen Ausgabe(n). 7 Evaluationsberichte, die die Performance > 7 Evaluationsberichte, die die Performance der Analysemodelle einschätzen.
  • Gespräche mit BayWa im Jahr 2021
    Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 4 Monate her
    ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung Aktenzeichen: Z26/286.2/1-866IFG Sehr Antragsteller/in im Anhang übersende ich Ihnen eine Zwischennachricht Bitte beantworten Sie die Zwischennachricht unter Angabe des Aktenzeichens bis zum 30.07.2021. Der Anspruch auf Informationszugang kann nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nur in
  • "Sicherheitsscans Telematikinfrastruktur" sämtliche Informationen zu den nach Medienberichten geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: sämtliche Informationen zu den nach Medienberichten Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: sämtliche Informationen zu den nach Medienberichten und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: sämtliche Informationen zu den nach Medienberichten Für eine möglichst große Transparenz stellen wir die Maßnahmen nachfolgend dar: Schritt 1 - Konnektoren
  • Nichtabzug der luxemburgischen Pflegeversicherung seit 2019
    Bundesministerium der Finanzen – Bund
    Information nicht vorhanden, 10 Monate, 1 Woche her
    Denn es war überwiegend wahrscheinlich, dass die Finanzgerichte den Einsprüchen im Hinblick auf die BFH-Urteile Denn es war überwiegend wahrscheinlich, dass die Finanzgerichte den Einsprüchen im Hinblick auf die BFH-Urteile Hiervon macht Halbsatz 2 der vorgenannten Vorschrift, der infolge des Urteils des Gerichtshofs der Europäischen image002.png image003.jpg image004.jpg Abgabenachricht notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ WG: Abgabenachricht
  • Briefe von Hubert Aiwanger an Robert Habeck im Jahr 2024
    Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 9 Monate, 3 Wochen her , 250,00 Euro
    Briefen von Hubert Aiwanger an Robert Habeck im Jahr 2024" [#306947] | 15306/040#114 - hier: Zwischennachricht Briefen von Hubert Aiwanger an Robert Habeck im Jahr 2024" [#306947] | 15306/040#114 - hier: Zwischennachricht zu voraussichtlich anfallenden Gebühren [#306947] 15306/040#114 - hier: Zwischennachricht zu voraussichtlich Briefen von Hubert Aiwanger an Robert Habeck im Jahr 2024" [#306947] | 15306/040#114 - hier: Zwischennachricht Briefen von Hubert Aiwanger an Robert Habeck im Jahr 2024" [#306947] | 15306/040#114 - hier: Zwischennachricht
  • Informationen zu Lobbykontakten (BMEL)
    Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate her , 345,00 Euro
    Mit freundlichen Grüßen NAME_InformationenzuLobbykontakten-Zwischennachricht114.doc. .docx NAME_InformationenzuLobbykontakten-Zwischennachricht114.doc. _konvertiert_geschwaerzt.pdf NAME_InformationenzuLobbykontakten-Zwischennachricht114 Lassen Sie sich mich hierzu vorsorglich Folgendes mitteilen: Nach einem Urteil des Oberverwaltungsgericht Damit weist mein Antrag einen Bezug zu der vom Gesetz bezweckten Transparenz und der Aufklärung der Umstände
  • Waldowallee 115 117, Bauträger HOWOGE - die Altlastengutachten und - den Freimessungsbescheid oder -bericht bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Altlastengutachten und - den Freimessungsbescheid oder -bericht Freundlicherweise bitte ich Sie den Freistellungsbericht (Messungen) und Bescheid für das große Gebäude > Freundlicherweise bi;e ich Sie den Freistellungsbericht (Messungen) > und Bescheid für das große
  • zeitlichen Zusammenhang zu dem Abendessen steht Ich verweise hierbei auf das Urteil des Oberverwaltungsgerichts zeitlichen Zusammenhang zu dem Abendessen steht Ich verweise hierbei auf das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Nach rechtskräftigem Abschluss des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens erhalten Sie gem. § 1 Abs . 1 Das Verwaltungsgericht Berlin hat das Bundeskanzleramt durch das Urteil vom 7. März 2012 insoweit bestätigt, nachdem die die Kläger sich in der mündlichen Verhandlung auf gerichtlichen
  • Referat DG3, Zunächst wäre es hilfreich, wenn mir eine Organisationseinheit mit der Bezeichnung “Transparenz Referat DG3, Zunächst wäre es hilfreich, wenn mir eine Organisationseinheit mit der Bezeichnung “Transparenz Mit freundlichem Gruß Referat DG 3 - Transparenz und Teilhabe, Informationsfreiheitsgesetz Bundesministerium Es reicht also aus, dass ein Informationsbedürfnis besteht, da das IFG ausdrücklich auf die Transparenz Schreiben vom 26.08.2015 Mit freundlichem Gruß Maaß __________________________ Referat DG 3 - Transparenz
  • Wartezeiten Notfallambulanz
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 9 Monate her
    Bitte nehmen Sie Stellung, wie dies mit europäischen Richtlinien und Gesetzen zur Arbeitszeitbegrenzung Bitte nehmen Sie Stellung, wie dies mit europäischen Richtlinien und Gesetzen zur Arbeitszeitbegrenzung Informationen Die "Gesundheitspolitischen Informationen" erscheinen alle drei Monate und berichten Wenn Sie nicht der richtige Adressat sind oder diese E-Mail irrtümlich erhalten haben, informieren Sie Bitte nehmen Sie Stellung, wie dies mit europäischen Richtlinien und Gesetzen zur Arbeitszeitbegrenzung
  • des Bundesamtes für das Personalmanagement der Bundeswehr (BAPersBw) einging, sowie meine Zwischennachricht bei Ausbruch eines Konflikts und in allen Fällen einer Besetzung ein Amtliches Auskunftsbüro einzurichten ... ein amtliches Auskunftsbüro für die in ihrer Hand befindlichen Kriegsgefangenen" einzurichten Nach Art. 122 Abs. 4 Satz 1 sollen die dort zusammengestellten Auskünfte "eine schnelle Benachrichtigung Zwischennachricht bereits mitgeteilt wurde, war für die hiesige Sachverhaltsermittlung im BAPersBw
  • August bei einer FragDenStaat-Anfrage veröffentlicht wurde (https://fragdenstaat.de/anfrage/taetigkeitsbericht-des-datenschutzbeauftragten August bei einer FragDenStaat-Anfrage veröffentlicht wurde (https://fragdenstaat.de/anfrage/taetigkeitsbericht-des-datenschutzbeauftragten August bei einer FragDenStaat-Anfrage veröffentlicht wurde (https://fragdenstaat.de/anfrage/taetigkeitsbericht-des-datenschutzbeauftragten
  • Zusammensetzung der Kosten für die Weiterentwicklung/Maintenance der CWA
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 1 Monat her , 480,00 Euro
    Im Zuge der Transparenz und der Nachvollziehbarkeit im Umgang mit den verwendeten finanziellen Mitteln Im Zuge der Transparenz und der Nachvollziehbarkeit im Umgang mit den verwendeten finanziellen Mitteln Die Nennung des richtigen Namens ergibt sich auch aus § 9 Absatz 3 IFG. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie Mit freundlichen Grüßen Zwischennachricht, Zusammensetzung der Kosten für die Weiterentwicklung
  • Zunahme von Einsätzen im Rettungsdienst
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 1 Monat her
    Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie zur Zahl der Einsätze und zu den Einsatzanlässen lassen sich unter folgendem Link der Gesundheitsberichterstattung zur Zahl der Einsätze und zu den Einsatzanlässen lassen sich unter folgendem Link der Gesundheitsberichterstattung
  • Umgang mit queeren Geflüchteten
    Bundesamt für Migration und Flüchtlinge – Bund
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate her
    im Asylverfahren vom 11.06.2021 c) Den „Entscheiderbrief - Nichtannahmebeschluss des Bundesverfassungsgerichts Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit - 2008/2009). Das Schutzgut der öffentlichen Sicherheit erstreckt sich nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts Entscheiderbrief (Ausgabe 10/2020) Den Entscheiderbrief „Nichtannahmebeschluss des Bundesverfassungsgerichts
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