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  • Symposien bez. §§ 202a ff. StGB
    Bundesministerium der Justiz – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 7 Monate her
    Oktober 2023 vom BMJ ausgerichteten Symposien zur Modernisierung der §§ 202a ff. StGB gefasst bzw. niedergeschrieben worden sind (siehe Eckpunkte des BMJ zur Modernisierung des StGB, Oktober 2023 vom BMJ ausgerichteten Symposien zur Modernisierung der §§ 202a ff. StGB gefasst bzw. niedergeschrieben worden sind (siehe Eckpunkte des BMJ zur Modernisierung des StGB, soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • CSV, XLS, XLSX) zu: - Liste Unternehmen/Substanzen "Vorregistrierung REACH" (Pre-registration REACH) - Liste Unternehmen/Substanzen "späte Vorregistrierung REACH" (Late pre-registration CSV, XLS, XLSX) zu: - Liste Unternehmen/Substanzen "Vorregistrierung REACH" (Pre-registration REACH) - Liste Unternehmen/Substanzen "späte Vorregistrierung REACH" (Late pre-registration soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Ausgaben für Toilettenpapier
    Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate her
    soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Eingang Ihrer Nachricht über das Portal „Frag den Staat“ vom 31.5.2019 beim Bundesministerium für Ernährung Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der beigefügten Datenschutzerklärung besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Ministerium Landwirtschaft Ernährung
  • Beraterbericht 2022: Verbindliche Realisierung des Projektes "Vorprojekt Microsoft Souveräne Cloud (MSSC) (Phase 3)" (EA 4919 BMF) Zu dem Projekt „Verbindliche Realisierung des Projektes " Dokumente zur Erfolgskontrolle Beraterberichte Beraterbericht 2022: Verbindliche Realisierung IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Zu dem Projekt „Verbindliche Realisierung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Beraterbericht 2022: Verbindliche Realisierung des Projektes "Vorprojekt Microsoft souveräne Cloud (MSSC) (Phase 2)" (EA 4636 BMF) Zu dem Projekt „Verbindliche Realisierung des Projektes " Dokumente zur Erfolgskontrolle Beraterberichte Beraterbericht 2022: Verbindliche Realisierung IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Zu dem Projekt „Verbindliche Realisierung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Gesetz zur Neuregelung der Änderung des Geschlechtseintrag Jüngster Entwurf für ein "Gesetz zur Neuregelung der Änderung des Geschlechtseintrag" Der zuvorgenannte Gesetzesentwurf wurde ausweislich Transsexuellengesetz Gesetz zur Neuregelung der Änderung des Geschlechtseintrag [#317021] bitte senden Sie mir Folgendes zu: Jüngster Entwurf für ein "Gesetz zur Neuregelung der Änderung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Da es sich um keine komplexe Information handelt, ist eine Erweiterung der Frist nicht sachgerecht. Da es sich um keine komplexe Information handelt, ist eine Erweiterung der Frist nicht sachgerecht. bge_rueckn.pdf Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH Endlagerung Umwelt
  • Flugrouten über Müggelsee
    DFS Deutsche Flugsicherung GmbH – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 13 Jahre, 4 Monate her
    Flugrouten über Müggelsee Hat die deutsche Flugsicherung Alternativrouten zur Müggelseeroute 25 über soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind und zwar zu folgendem Vorgang: Hat die deutsche Flugsicherung lt;< Address removed >> << Address removed >> DFS Deutsche Flugsicherung
  • Datenbank Treuhand
    Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben – Bund
    Anfrage erfolgreich, 13 Jahre, 1 Monat her
    Anschrift des VEB oder anderen Gegenstands * Datum der Privatisierung * Erlös * Vertragspartner: Name soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Anschrift des VEB oder anderen Gegenstands * Datum der Privatisierung * Erlös * Vertragspartner: Name Antwort untitled.pdf Bundesanstalt für vereinigungsbedingte
  • auf http://www.spiegel.de/politik/deutschland/umfrage-deutsche-haben-kaum-noch-vertrauen-in-die-regierung-a auf http://www.spiegel.de/politik/deutschland/umfrage-deutsche-haben-kaum-noch-vertrauen-in-die-regierung-a soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung entfernt >> << Adresse entfernt >> Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
  • WD 10 - 082/09 – Quantitativer Vergleich der Musikförderung in den Bereichen U- und E-Musik die Ausarbeitung WD 10 - 082/09 mit dem Titel „Quantitativer Vergleich der Musikförderung in den Bereichen U- und E-Musik Anfrage erfolgreich WD 10 - 082/09 – Quantitativer Vergleich der Musikförderung in den E-Musik [#15522] die Ausarbeitung WD 10 - 082/09 mit dem Titel „Quantitativer Vergleich der Musikförderung
  • Bürgerrat
    Deutscher Bundestag – Bund
    Anfrage erfolgreich, 8 Monate, 3 Wochen her
    Falls ja, senden Sie mir bitte auch ein Muster einer solchen Verpflichtungserklärung. 2. Falls ja, senden Sie mir bitte auch ein Muster einer solchen Verpflichtungserklärung. 2. Bitte beantworten Sie meine Fragen bezogen auf den Bürgerrat Ernährung. Falls ja, senden Sie mir bitte auch ein Muster einer solchen Verpflichtungserklärung. Antwort zu 1: Den Fragebogen bei der Registrierung habe ich nicht erhalten.
  • Es war deswegen auch so irritierend, weil die gesetzliche Unfallversicherung, VBG, eine SGB VII, vom Deshalb bitte ich um Erklärung, wieso die SGB V Sozialträger, plötzlich im Privatrecht zu finden sind Es war deswegen auch so irritierend, weil die gesetzliche Unfallversicherung, VBG, eine SGB VII, vom Deshalb bitte ich um Erklärung, wieso die SGB V Sozialträger, plötzlich im Privatrecht zu finden sind - Bürgertelefon zur Krankenversicherung: 030 340 60 66 01 - Bürgertelefon zur Pflegeversicherung
  • Myo/Perikarditis im Zusammenhang mit mRNA -Impfstoffen
    Paul-Ehrlich-Institut – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate her
    Inwiefern und wann wurde die Möglichkeit inflammatorischer Nebenwirkungen im Rahmen der Vakzinierung (bzw. zumindest in zeitlichem Zusammmenhang mit der Vakzinierung) mit den BioNTech/Pfizer, Moderna bzw Inwiefern und wann wurde die Möglichkeit inflammatorischer Nebenwirkungen im Rahmen der Vakzinierung (bzw. zumindest in zeitlichem Zusammmenhang mit der Vakzinierung) mit den BioNTech/Pfizer, Moderna bzw Inwiefern und wann wurde die Möglichkeit inflammatorischer Nebenwirkungen im Rahmen der Vakzinierung
  • am 14.09.2020 von einer Referentin im BMG, im Rahmen des Vergabeverfahrens „Unterstützung der Betriebsführung 02.06.2021 veröffentlicht, im Rahmen einer IFG-Anfrage von Herrn Arne Semsrott vom 18.03.2021 (Vereinbarung 02.06.2021 veröffentlicht, im Rahmen einer IFG-Anfrage von Herrn Arne Semsrott vom 18.03.2021 (Vereinbarung 02.06.2021 veröffentlicht, im Rahmen einer IFG-Anfrage von Herrn Arne Semsrott vom 18.03.2021 (Vereinbarung 02.06.2021 veröffentlicht, im Rahmen einer IFG-Anfrage von Herrn Arne Semsrott vom 18.03.2021 (Vereinbarung
  • Effektivität der COVID-19-Impfungen gegen symptomatische COVID-19-Erkrankung, COVID-19 assoziierte Hospitalisierung Hierbei ist PCV: Anteil Fälle geimpft und PPV: Anteil Bevölkerung geimpft. Diese Daten liegen gemäß Ihrer Ausführung und angegeben Berechnungsweise im Wochenbericht dem RKI vor Diese Daten liegen gemäß Ihrer Ausführung und angegeben Berechnungsweise im Wochenbericht dem RKI vor Diese Daten liegen gemäß Ihrer Ausführung und angegeben Berechnungsweise im Wochenbericht dem RKI vor
  • Ergebnis der juristischen Prüfung zu Böhmermanns Schmähgedicht
    Bundeskanzleramt – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate her , 30,00 Euro
    Des Weiteren bitte ich um die Übersendung der Unterlagen, in denen das Ergebnis der Erläuterung der Rechtslage der Frage, ob die Entscheidung über die Verfolgungsermächtigung durch das Auswärtige Amt, die Bundesregierung Vereinzelt kann die Bearbeitung länger dauern, insbesondere wenn sehr umfangreiches Material gesichtet Die Bundesregierung hat ein erhebliches Interesse, die diplomatischen Beziehungen zur Türkei nicht zu Eine jetzige Offenlegung dieser Prozesse würde diesem Ziel zuwiderlaufen. 2.
  • Autobahnunfälle Rohdaten
    Statistisches Bundesamt – Bund
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 2 Monate her
    soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Zur Durchführung der Unfallforschung mit den nach Satz 1 übermittelten Daten wird in der Bundesanstalt " Da dies lt. ihren Angaben keine ausreichende anonymisierung darstellt, bitte ich darum, ferner Ihren Angaben keine ausreichende Anonymisierung darstellt, bitte ich darum, ferner zusätzlich auf folgende Zur Durchführung der Unfallforschung mit den nach Satz 1 übermittelten Daten wird in der Bundesanstalt
  • Auf der Seite des Vereins "Mutigmacher" tauchte kürzlich ein Dokument mit dem Titel „Aktuelle Ich beantrage hiermit dessen Herausgabe ganz offiziell per IFG-Anfrage. Ich beantrage hiermit dessen Herausgabe ganz offiziell per IFG-Anfrage. Ich > beantrage hiermit dessen Herausgabe ganz offiziell per > IFG-Anfrage. der Kläger die Durchführung eines In-Camera-Verfahrens.
  • G7-Brief an Japan
    Auswärtiges Amt – Bund
    Anfrage wurde zurückgezogen, 7 Monate her
    aufgrund von sexueller Orientierung, Geschlechtsidentität und Geschlechtsmerkmalen zu schützen. aufgrund von sexueller Orientierung, Geschlechtsidentität und Geschlechtsmerkmalen zu schützen. aufgrund von sexueller Orientierung, Geschlechtsidentität und Geschlechtsmerkmalen zu schützen. aufgrund von sexueller Orientierung, Geschlechtsidentität und Geschlechtsmerkmalen zu schützen. aufgrund von sexueller Orientierung, Geschlechtsidentität und Geschlechtsmerkmalen zu schützen.
  • Was waren die Ziele die Aufnahme von Fingerabdrücken in Reisepässen? 2. Wurden diese Ziele erreicht? 3. Was waren die Ziele die Aufnahme von Fingerabdrücken in Reisepässen? 2. Wurden diese Ziele erreicht? 3. Wurden diese Ziele erreicht? > 3.
  • soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der Bundesregierung: „Für öffentliche IT-Projekte schreiben wir offene Standards fest. Die Bundesregierung stärkt beispielsweise die Digitale Souveränität der Öffentlichen Verwaltung, stellt und sicherer Alternativen, 2. die Verbesserung der Gestaltungfähigkeit der ÖV im digitalen Raum und dem Grundsatz „build once, run everywhere“.
  • , finden Sie beispielsweise in den Antworten der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Aufklärung in der Corona-Pandemie" vom 12. Dezember 2020 startete auch die begleitende Informations- und Aufklärungskampagne der Bundesregierung Modifizierung der Maßnahmen und damit auch der Schwerpunkte der Botschaften. Aussonderung nicht herausgabefähiger Informationen anfallen.
  • Stand des Regierungsvorhabens „Staatliche Seenotrettung“
    Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 10 Monate her , 500,00 Euro
    soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Maßgeblich ist, welche außenpolitischen Ziele die Bundesrepublik hinsichtlich des jeweiligen Staates Außenpolitisches Ziel der Bundesregierung bleibt es, als vertrauenswürdiger Verhandlungs- partner im Die Offenlegung der erbetenen Dokumente und die damit verbundene Offenbarung von politi- schen Details der Bundesregierung abträglich und ihre Glaubwürdigkeit innerhalb der inter- nationalen Gemeinschaft
  • Medikament Paxlovid der Fa. Pfizer
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate her
    Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des Die Bundesregierung engagiert sich daher für die Förderung der Entwicklung neuer Arzneimittel gegen COVID Auch das Arzneimittel Xevudy® (Wirkstoff: Sotrovimab) ist bereits zentral zugelassen und eine Lieferung derzeit für die Beschaffung vorgesehenen Arzneimittel sind bei der EMA Bewertungsverfahren mit dem Ziel Darüber hinaus wurde eine verbindliche Absichtserklärung über die Lieferung von 1 Mio.
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