Informationsfreiheitsanfragen

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  • Bestände des Pensionsfonds-Portfolios
    Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 7 Monate her
    Ich bitte Sie daher um Verständnis für eine voraussichtlich geringfügige Verzögerung in der Beantwortung Der Bund ist gehalten, das zur Sicherung seiner Versorgungsausgaben dienende Vermögen „insolvenzsicher Im Übrigen handelt es sich hierbei um Steuergelder, welche am Kapitalmarkt zur teilweisen Finanzierung Es liegt in der Natur der Sache, dass sich bei einer wirksamen Sicherung gegen Gefahren ausgehend von Der Bund hat insoweit lediglich die vereinbarten Nutzungsrechte.
  • Warum werden trotz sinkender Zahlen der Hospitalisierung und Erkrankten immer wieder die Inzidenzen benannt Wieso wird sich nicht, wie bereits unter Merkel festgelegt, an der Hospitalisierung orientiert? Wieso wird sich nicht, wie bereits unter Merkel festgelegt, an der Hospitalisierung orientiert? Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des Aktuelle Informationen zu Zahlungen des Bundesamts für Soziale Sicherung aufgrund der COVID-19-Pandemie
  • Genesenen-Zustand
    Robert Koch-Institut – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate her
    Viele Menschen wissen gar nicht, dass diese vielleicht symptomlos schon eine Immunität zu Covid-19 erzielt Eine entsprechende Änderung der Rechtslage kann jedoch erst nach Änderung der SchAusnahmV eintreten, Aktualisierung der COVID-19-Impfempfehlung und die dazugehörige wissenschaftliche Begründung wurden im Es ist noch unklar, ob eine solche Störung auch bei milderen Verläufen auftritt. § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG) und § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Bundesfernstraßen nach § 4 FStrAbG eine Strategische Umweltprüfung durchzuführen ist, und 2) ob die Durchführung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Diese Substantiierung hat für jede einzelne Schwärzung gesondert zu erfolgen. Die Durchführung einer SUP und die Anwendung von § 13 KSG im Rahmen der BPÜ würden der Idenitifierung erheblicher Umweltauswirkungen und der Einhaltung der nationalen und europäischen Klimaziele dienen.
  • Erhöhung Schwankungsbreite des Flexpreises
    Deutsche Bahn AG – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 4 Monate her
    diese Entscheidung mit dem Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur oder der Bundesregierung diese Entscheidung mit dem Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur oder der Bundesregierung -H{font-family:Arial;color:#000000;} .Nummerierung2-P{margin-left:0pt;margin-right:0pt;margin-top:0pt -H{font-family:Arial;color:#000000;} .Nummerierung3-P{margin-left:0pt;margin-right:0pt;margin-top:0pt Um diese Nachfragelenkung zu optimieren, wurde die preisliche Differenzierung im Flexpreis eingeführt
  • Wie beurteilt die Bundesregierung dieses Verhalten ihrer beiden Tochterunternehmen vor dem Hintergrund Bestehen Absichten der Bundesregierung, ihre Tochterunternehmen zu einem stärker in Sinne der die Bundesregierung Wie beurteilt die Bundesregierung dieses Verhalten ihrer beiden Tochterunternehmen vor dem Hintergrund Bestehen Absichten der Bundesregierung, ihre Tochterunternehmen zu einem stärker in Sinne der die Bundesregierung Die Aussage des BMZ – noch dazu ohne ihre Spezifizierung -, es benötigt zur weiteren Bearbeitung eine
  • Telefonlisten aller Jobcenter in Deutschland
    Bundesministerium für Arbeit und Soziales – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 11 Jahre, 1 Monat her
    Da das Arbeitslosengeld II die Grundsicherung für Erwerbsfähige darstellt, ist von einem existenziellen Ich bitte daher um die offizielle Herausgabe der bundesweiten Telefonlisten der Jobcenter. Da das Arbeitslosengeld II die Grundsicherung für Erwerbsfähige darstellt, ist von einem existenziellen Ich bitte daher um die offizielle Herausgabe der bundesweiten Telefonlisten der Jobcenter. Da das Arbeitslosengeld II die Grundsicherung für Erwerbsfähige darstellt, ist von einem existenziellen
  • Nach der Rechtsprechung erfasst der Begriff der Beratung Vorgänge interner behördlicher Meinungsäußerung Bei diesem Verhandlungsprozess ist Vertraulichkeit vereinbart worden. Insbesondere auf Grund der beträchtlichen zu besorgenden Störung der Effektivität der Verwaltung im Falle Nach der Rechtsprechung erfasst der Begriff der Beratung Vorgänge interner behördlicher Meinungsäußerung Bei diesem Verhandlungsprozess ist Vertraulichkeit vereinbart worden.
  • /Ehrenamt: 030 221 911 002 Arbeitsmarktpolitik und -förderung: 030 221 911 003 Arbeitsrecht /Ehrenamt: 030 221 911 002 Arbeitsmarktpolitik und -förderung: 030 221 911 003 Arbeitsrecht verwendeten Daten ist der Forschungsbericht 434 „Einbeziehung der kommunalen Leistungen in die Zielsteuerung Service/Publikationen/Forschungsberichte/Forschungsberichte-Arbeitsmarkt/fb434-kommunalen-leistungen-zielsteuerung-sgb2 2014-08-07-bmas-anfrageantwort.pdf fb434-kommunalen-leistungen-zielsteuerung-sgb2
  • ) - Übersicht offizieller Begleiter der Ministerin - Unterlagen des Vortrags zur europäischen Sicherheitsstrategie Ausarbeitung des Vortrages eingeflossen ist - Notizen und Mitschriften der Ministerin sowie ihrer offiziellen Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Entscheidung kann innerhalb eines Monats nach ihrer Bekanntgabe Sie verweigern eine Herausgabe unter Verweis auf die Klassifizierung "VS-NfD". ) - Notizen und Mitschriften der Ministerin sowie ihrer offiziellen Begleiter Sollte eine Übersendung
  • Dazu zählen ggf. finanzielle Vorteile für den Arbeitgeber (Verminderung der Sozialabgaben – sofern die Dazu zählen ggf. finanzielle Vorteile für den Arbeitgeber (Verminderung der Sozialabgaben – sofern die Eine Handlungshilfe für erfolgreiche Integration" und speziell dem darin enthaltenen Auszug auf Dazu zählen ggfs. finanzielle Vorteile für den Arbeitgeber (Verminderung der Sozialabgaben - sofern die - die Senkung der Lohnnebenkosten - Steigerung der Mitarbeiterzufriedenheit - engere Bindung von
  • Schätzungsweise 650 Millionen Menschen leben weltweit mit einer Behinderung. internationales Übereinkommen zur Förderung und zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderungen Dezember 2006, hat die Generalversammlung das „Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Die Staatliche Koordinierungsstelle ist bei dem Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Mit freundlichen Grüßen Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit
  • Übersicht besondere Versorgungsleistungen
    IKK Südwest – Bund
    Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Monate her
    soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Förderung von Versorgungsinnovationen zur Weiterentwicklung der Versorgung und von Versorgungsforschung Versorgung mit Transmittern zur telemedizinischen Funktionsanalyse * Besondere Versorgung zur Förderung eines Screenings auf Vorhofflimmern (Schlaganfallprävention) * Besondere Versorgung zur Durchführung von Ihnen angefragten Informationen in der Vertragstransparenzstelle des Bundesamtes für Soziale Sicherung
  • Die Frage nach einer Gebührenreduzierung oder Erlass nach § 2 IFGGebV steht wohl nicht im freien Ermessen Juni 2014 – 2 K 195.13 – Orientierungssatz: Eine Gebührenerhebung für die Gewährung von Informationen Die Verhinderung vorherrschender Meinungsmacht ist ein aus Art. Die Ausübung wirtschaftlichen Druckes, der für den Betroffenen schwere Nachteile bewirkt und das Ziel Die Verhinderung vorherrschender Meinungsmacht ist ein aus Art.
  • Definition/Begründung § 40 SGB 6
    Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See – Bund
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate her
    Definition/Begründung § 40 SGB 6 Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, die Deutsche Rentenversicherung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Für eine Definition einer Wortgruppe und einer Erläuterung einer Rechtlichen Grundlage für eine Aussage Für eine Definition einer Wortgruppe und einer Erläuterung einer rechtlichen Grundlage für eine Aussage Knappschaft-Bahn-See Sozialversicherung Arbeit Soziales
  • Welche Radwege im Radwegenetz wurden mit der finanziellen Hilfe errichtet? Welches Planungsbüro wurde mit der Ausführung beauftagt? 4. Welche Radwege im Radwegenetz wurden mit der finanziellen Hilfe errichtet? Welches Planungsbüro wurde mit der Ausführung beauftagt? 4. Welches Planungsbüro wurde mit der Ausführung beauftragt?
  • Dual Fluid Reaktor Unterlagen aus denen hervor geht, was die Bundesregierung unternimmt um die Forschung Welche Förderprogramme wurden, analog der Förderung zur Erforschung der Covid-Impfstoffe, für die Entwicklung und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unterlagen aus denen hervor geht, was die Bundesregierung Welche Förderprogramme wurden, analog der Förderung zur Erforschung der Covid-Impfstoffe, für die Entwicklung > Welche Förderprogramme wurden, analog der Förderung zur Erforschung der Covid-Impfstoffe, für die
  • Newsletter und BMF-Schreiben
    Bundesministerium der Finanzen – Bund
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 3 Monate her
    Gab es für diese Änderung technische Gründe? 2. Welche sonstigen Gründe gab es für diese Änderung? 4. Gab es für diese Änderung technische Gründe? 2. Welche sonstigen Gründe gab es für diese Änderung? 4. Eine Änderung haben wir in diesem Zeitraum nicht vorgenommen.
  • Bundeskanzleramt oder anderen Stellen bzgl. der Ausarbeitung/Vorbereitung des Gesetzesentwurfs der Bundesregierung Es wurde kürzlich ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zu Aufhebung § 219a StGB beschlossen: https: Es wurde kürzlich ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zu Aufhebung § 219a StGB beschlossen: https: April 2022*** um eine Erklärung, dass Sie zur Übernahme der anfallenden Gebühr in Höhe von bis zu 125 Nach Vorliegen dieser Erklärung erfolgt die weitere Bearbeitung Ihres Antrags.
  • Gespräche mit Verband kommunaler Unternehmen (VKU) im Jahr 2018
    Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 6 Monate her
    Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der beigefügten Datenschutzerklärung Wir bitten diese Verzögerung zu entschuldigen. Letzteres dürfte die Durchführung eines zeit- und kostenintensiven Drittbeteiligungsverfahrens nach § Zudem bedarf es nach wie vor der Konkretisierung Ihres Antrags. Landwirtschaft Ernährung
  • Todesfälle im Zusammenhang mit Covid 19
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat her
    Wenn deutlich mehr Männer betroffen sind warum schützen sie nicht speziell diese Gruppe in der Bevölkerung Wenn deutlich mehr Männer betroffen sind warum schützen sie nicht speziell diese Gruppe in der Bevölkerung Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des Wenn deutlich mehr Männer betroffen sind warum schützen sie nicht speziell diese Gruppe in der Bevölkerung Daher bitten wir Sie, wie geschrieben, sich zu an die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (
  • mangelhafte Qualifikation von Familienrichtern, Staatshaftung, persönliche Haftung die Anhörung des dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Anhörung Daraus resultiert, dass ich Ihnen ganz allgemein Folgendes mitteilen kann: Die öffentliche Anhörung der Sachverständigen zum Thema Fortbildung von Richterinnen und Richtern sowie Qualitätssicherung im Im Rahmen der im Pakt für den Rechtsstaat zwischen Bund und Ländern vereinbarten Qualitätssicherung in
  • Regulierung von Netzkosten (Strom): Festlegung BK8-12-0260-11 (Tennet TSO GmbH) der kalenderjährlichen Regulierung von Netzkosten (Strom): Festlegung BK8-12-0260-11 (Tennet TSO GmbH) der kalenderjährlichen Mit freundlichen Grüßen AW: Regulierung von Netzkosten (Strom): Festlegung BK8- Für die Durchführung dieses IFG-Verfahrens können Gebühren anfallen; die Höhe der Gebühren hängt vom Mit freundlichen Grüßen AW: AW: Regulierung von Netzkosten (Strom): Festlegung
  • Nach der Versicherung, weiterhin an dieser Adresse zu wohnen, wurden die Zahlungen fortgesetzt. Wir bitten um Erläuterung, falls die Antwort nicht "immer" lautet. Nach der Versicherung, weiterhin an dieser Adresse zu wohnen, wurden die Zahlungen fortgesetzt. Wir bitten um Erläuterung, falls die Antwort nicht "immer" lautet. Idealerweise sollten Sie vielleicht auch den Zweck und und das Ziel Ihrer Arbeit (allgemein gesprochen
  • soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des
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