Informationsfreiheitsanfragen

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  • Masernschutzgesetz
    Bundespräsidialamt – Bund
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 2 Monate her
    Masernschutzgesetz da es der Aufgabe des Bundespräsidenten obliegt, Gesetze vor seiner Unterschrift mit dem Grundgesetz abzugleichen, möchte ich Sie bitten, mir entsprechende Prüfunterlagen zum geplanten Masernschutzgesetz, das am 1.3.20 in Kraft treten soll, auszuhändigen. Anfrage abgelehnt n/a Masernschutzgesetz [#178974] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr zum geplanten Masernschutzgesetz, das am 1.3.20 in Kraft treten soll, auszuhändigen.
  • Masernschutzgesetz
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 2 Monate her
    Masernschutzgesetz Bitte stellen Sie mir sämtliche Korrespondenz bzgl der Planung und Umsetzung des Masernschutzgesetzes zwischen Hr. Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Masernschutzgesetz [#175676] Antrag nach /in Sie fragten nach sämtlicher Korrespondenz bzgl. der Planung und Umsetzung des Masernschutzgesetzes Ich bitte um Herausgabe sämtlicher Korrespondenz bzgl der Planung und Umsetzung des Masernschutzgesetzes
  • Masernschutzgesetz
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 4 Monate her
    Masernschutzgesetz Gibt es einen Masern Monoimpfstoff? Welcher Impfstoff wird verwendet? Wenn Kombimpfstoff- Masern Mumps Röteln oder mehr? 6 Fach Kombimpfstoff? Information nicht vorhanden Masernschutzgesetz [#172413] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ WG: Masernschutzgesetz Mit freundlichen Grüßen WG: Masernschutzgesetz [#172413] Sehr geehrteAntragsteller
  • Masernschutzgesetz: Einflussnahme auf den Bundesrat
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate her
    Masernschutzgesetz: Einflussnahme auf den Bundesrat Laut einem Artikel vom 16. Dezember 2019 im Ärzteblatt mit dem Titel "Masernschutzgesetz sorgt für Zwist zwischen Bundesrat die Einberufung eines Vermittlungsausschusses sowie die Verschiebung des Inkrafttretens des Masernschutzgesetzes Dezember 2019 im Ärzteblatt mit dem Titel "Masernschutzgesetz sorgt für Zwist zwischen Bundesrat Mit freundlichen Grüßen WG: IFG Anfrage Masernschutzgesetz: Einflussnahme auf den
  • Anwesenheitsliste bei der namentlichen Abstimmung zum Masernschutzgesetz Der Deutsche Bundestag hat Sitzung das Masernschutzgesetz unter namentlicher Abstimmung beschlossen. 459 Abgeordnete stimmten Information nicht vorhanden Anwesenheitsliste bei der namentlichen Abstimmung zum Masernschutzgesetz Sitzung das Masernschutzgesetz unter namentlicher Abstimmung beschlossen. 459 Abgeordnete stimmten meine Informationsfreiheitsanfrage „Anwesenheitsliste bei der namentlichen Abstimmung zum Masernschutzgesetz
  • Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz) vom 10.2.2020 Das Masernschutzgesetz schließt nicht aus, dass christliche Eltern die Inhalte von bis zu 3 (MMR-)Impfampullen (Masernschutzgesetz) vom 10.2.2020 [#180927] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller /in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Masernschutzgesetz schließt nicht aus, dass christliche für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz) vom 10.2.2020 [#180927
  • Besuch von Minister Spahn bei GlaxoSmithKline
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 4 Monate her
    Ging es auch um das am 14.11.2019 zu beschließende Masernschutzgesetz, das eine Impfpflicht vorsieht? Ging es auch um das am 14.11.2019 zu beschließende Masernschutzgesetz, das eine Impfpflicht vorsieht? Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Eventuelle schutzwürdige Interessen Dritter sind ggf. gegen Ihr Informationsinteresse abzuwägen.
  • Impfstoffhersteller-Monopolisten Glaxo Smith Kline (GSK) im Vorfeld des Gesetzgebungsverfahrens zum Masernschutzgesetz Spahn bzw. das BMG nicht für notwendig, bei einer Impfpflicht - sollte das Masernschutzgesetz tatsächlich soll in Zukunft sichergestellt werden, dass GSK weiterhin Impfstoffe produziert, die mit dem Masernschutzgesetz Spahn bzw. das BMG nicht für notwendig, bei einer Impfpflicht - sollte das Masernschutzgesetz tatsächlich soll in Zukunft sichergestellt werden, dass GSK weiterhin Impfstoffe produziert, die mit dem Masernschutzgesetz
  • Lobbyismus der Pharmaindustrie [im Zuge der COVID-19 Pandemie]
    Deutscher Bundestag – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate her
    ;Masernschutzgesetz". ;Masernschutzgesetz". Ferner bitten Sie um Informationen zum Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention und zum Dritten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite des Gesundheitsausschusses, zum Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention
  • Zulassungsstudien Priorix (Tetra)
    Paul-Ehrlich-Institut – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate her
    Zulassungsstudien Priorix (Tetra) Falls das Masernschutzgesetz beschlossen werden sollte, werden die IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Falls das Masernschutzgesetz Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Siehe 'Verordnung über die Gebühren und Auslagen nach dem Informationsfreiheitsgesetz' unter
  • das noch nicht in Kraft getretene Masernschutzgesetz und der vorauseilende Gehorsam der Behörden führt - darf eine Schule oder ein Kindergarten ÜBERHAUPT als Kontrollorgan für den Staat eingesetzt werden, Impfen Masernschutzgesetz Datenschutz Masernschutzgesetz Einsicht in Gesundheitsdaten geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: das noch nicht in Kraft getretene Masernschutzgesetz und die Informationsfreiheit Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutz
  • Maserninfektion löscht Immungedächtnis
    Paul-Ehrlich-Institut – Bund
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate her
    Maserninfektion löscht Immungedächtnis Sie verweisen auf Ihrer Website unter dem Titel "Maserninfektion [1] https://www.pei.de/DE/infos/presse/pressemitteilungen/2019/20-maserninfektion-loescht-immungedaechtnis-masernimpfung-schuetzt.html immunology.sciencemag.org/content/4/41/eaay6125 [3] https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2019/kw46-de-masernschutzgesetz [1] https://www.pei.de/DE/infos/presse/pressemitteilungen/2019/20-maserninfektion-loescht-immungedaechtnis-masernimpfung-schuetzt.html immunology.sciencemag.org/content/4/41/eaay6125 [3] https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2019/kw46-de-masernschutzgesetz
  • Masernelimination und Surveillance
    Robert Koch-Institut – Bund
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate her
    Der Verdacht liegt nahe, dass das derzeit diskutierte Masernschutzgesetz (Impfpflicht) am Kern des eigentlichen Der Verdacht liegt nahe, dass das derzeit diskutierte Masernschutzgesetz (Impfpflicht) am Kern des eigentlichen Anfrage zu Masernelimination und -surveillance beantworten wir wie folgt: 1. Vorbemerkung Die Gründe für Masernausbrüche in Staaten sind vielfältig. https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/M/Masern/Masern.html?
  • Maserngesetz
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate her
    geehrteAntragsteller/in Ihre Anfragen [#174219] und [#174222] an das Bundesministerium für Gesundheit zum Masernschutzgesetz Der Referentenentwurf zum Masernschutzgesetz wurde mit zahlreichen Expertinnen und Experten diskutiert Oktober 2019, eine öffentliche Anhörung zum Masernschutzgesetz durchgeführt. suchbegriff=Masernschutzgesetz Die in Deutschland zur Verfügung stehenden Impfstoffkombinationen zum Schutz gegen Masern (Mumps-Masern-Röteln; MMR bzw.
  • "Datenschutzabbau-Gesetz" von 73 Millionen GKV-Versicherten durch (NEUSPRECH) "Gesetz zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur" - Patientendaten-Schutzgesetz Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur Patientendaten-Schutzgesetz Gesundheitswesen fehlende Datenschutzfolgenabschätzungen Terminservice- und Versorgungsgesetz - TSVG zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur Patientendaten-Schutzgesetz
  • Gesetzesentwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Referentenentwurf zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Dreizehnten Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Anfrage erfolgreich Gesetzesentwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes des Bundes-Immissionsschutzgesetzes. zum Dreizehnten Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes".
  • Einführung Masernimpfpflicht
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate her
    Einführung Masernimpfpflicht im Zuge der Pläne eine Impfpflicht einzuführen, habe ich auf der folgenden " Das Verfahren zur Erstellung des Regierungsentwurfs eines Masernschutzgesetzes wird erst mit Der Referentenentwurf eines "Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention - Masernschutzgesetz" sieht daher flankierende Maßnahmen vor. gilt eine Masern-Immunität von mehr als 95 % in der Bevölkerung.
  • Verringerung der Ansteckungsfähigkeit mit Masern durch Impfung
    Paul-Ehrlich-Institut – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 2 Monate her
    Unter https://www.pei.de/DE/arzneimittel/impfstoffe/masern/masern-node.html werden die für die Masernpflichtimpfungen zugelassenen Masernimpfstoffe aufgeführt. Ich meine damit: Wie wahrscheinlich kann ein gegen Masern geimpfter Mensch die Masern an einen anderen /masern-node.html werden die für die Masernpflichtimpfungen zugelassenen Masernimpfstoffe aufgeführt Ich meine damit: Wie wahrscheinlich kann ein gegen Masern geimpfter Mensch die Masern an einen anderen
  • Grundlage für das Maserngesetz
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate her
    Grundlage für das Maserngesetz Bitte um Mitteilung, auf welcher Grundlage Impfpflicht eingeführt wurde Anfrage teilweise erfolgreich Grundlage für das Maserngesetz [#174222] Antrag nach Mit freundlichen Grüßen WG: Maserngesetz [#174219] Sehr geehrteAntragsteller /in meine Informationsfreiheitsanfrage „Grundlage für das Maserngesetz“ vom 15.01.2020 (#174222) wurde Ihre beiden am 15.01.2020 an das Bundesministerium für Gesundheit gerichteten Anfragen zum Masernschutzgesetz
  • Stellungnahme von Deutscher Tierschutzbund e.V. zu Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes . im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes" e.V. zu Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes [#22852] Sehr geehrte Damen und Herren zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten.
  • Masern vs. nosokomiale Infektionen
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate her
    Was soll die Umsetzung des umstrittenen Masernschutzgesetzes (Impfpflicht) kosten? Wie hoch sind die Kosten für nosokomiale MRSA- im Vergleich zu Maserninfektionen? Was soll die Umsetzung des umstrittenen Masernschutzgesetzes (Impfpflicht) kosten? Was soll die Umsetzung des umstrittenen Masernschutzgesetzes (Impfpflicht) kosten? - Gesetzentwurf des Masernschutzgesetzes berechnet (Erfüllungsaufwand).
  • - Infektionsschutzgesetz - Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler - Infektionsschutzgesetz - Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler I S. 2913) - Masernschutzgesetz vom 10. Februar 2020 (BGBl. Senden Sie mir bitte die angefragten Dokumente zu nachfolgenden Gesetzen. - Infektionsschutzgesetz mit Das Infektionsschutzgesetz wurde im Jahr 2020 durch folgende drei Gesetze geändert: - Masernschutzgesetz
  • Masernimpfstoffe mit echten Wirkungsnachweisen
    Paul-Ehrlich-Institut – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 5 Monate her
    Masernimpfstoffe mit echten Wirkungsnachweisen Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Unter https://www.pei.de/DE/arzneimittel/impfstoffe/masern/masern-node.html werden die für die Masernpflichtimpfungen zugelassenen Masernimpfstoffe aufgeführt. Unter https://www.pei.de/DE/arzneimittel/impfstoffe/masern/masern-node.html werden die für die Masernpflichtimpfungen zugelassenen Masernimpfstoffe aufgeführt.
  • Stellungnahme von International Fund for Animal Welfare (IFAW) zu Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes „Stellungnahme von International Fund for Animal Welfare (IFAW) zu Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. for Animal Welfare (IFAW) im Rahmen der Verbändebeteiligung zu dem Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten.
  • für gesetzlich Versicherte die Information des Bundesdatenschutzbeauftragten zum Umgang der gesetzlich Titel Patientendatenschutz-Gesetz; wenn vorliegend, dann bitte zu dieser Anfrage hinzufügen. Patientendatenschutz-Gesetz - Implantateregister-Gesetz - Gesundheitsakte - Patientenakte -Telematikinfrastruktur zum Umgang der gesetzlich Versicherten mit den Auswirkungen des "Datenschutz-Abbaugesetzes&quot Patientendatenschutz-Gesetz - Implantateregister-Gesetz - Gesundheitsakte - Patientenakte -Telematikinfrastruktur
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