Informationsfreiheitsanfragen

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  • Kommt die antragstellende Person der Aufforderung zur Präzisierung nach, beginnt der Lauf der Frist zur Die Informationssuchenden sind bei der Stellung und Präzisierung von Anträgen zu unterstützen. Die elektronische Aktenführung ist erst seit dem 1. Eine abschließende Bewertung kann jedoch erst nach Konkretisierung Ihrer Anfrage erfolgen. Kommt die antragstellende Person der Aufforderung zur Präzisierung nach, beginnt der Lauf der Frist zur
  • Kommt die antragstellende Person der Aufforderung zur Präzisierung nach, beginnt der Lauf der Frist zur Die Informationssuchenden sind bei der Stellung und Präzisierung von Anträgen zu unterstützen. Die elektronische Aktenführung ist erst seit dem 1. Eine abschließende Bewertung kann jedoch erst nach Konkretisierung Ihrer Anfrage erfolgen. Kommt die antragstellende Person der Aufforderung zur Präzisierung nach, beginnt der Lauf der Frist zur
  • Anfrage abgelehnt § 3.1.g: nachteilige Auswirkungen auf die Durchführung eines laufenden Gerichtsverfahrens soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung dass das laufende Verfahren unter Einhaltung der jeweils einschlägigen Prozessordnungen und unter Wahrung Durch eine Veröffentlichung der Dokumente könnte daher die Neutralität der Sachverhaltsaufklärung durch Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch
  • Zur Erläuterung: In unserem Grundgesetz ist in Art. 3 (2) die Förderung der "Gleichberechtigung& Diese ist damit Staatsziel und legitim anzustrebender Zustand - gleiche Rechte, gleiche Chancen. wurde in den frühen 90er Jahren ausdrücklich festgehalten, dass "Gleichstellung" kein Verfassungsziel Zur Erläuterung: In unserem Grundgesetz ist in Art. 3 (2) die Förderung der "Gleichberechtigung& Diese ist damit Staatsziel und legitim anzustrebender Zustand - gleiche Rechte, gleiche Chancen.
  • Entwurf zur Änderung des Waffengesetzes [#267357] Entwurf zur Änderung des Waffengesetzes [#267357] Die Medien wie SZ, FAZ, Tagesschau uvm. berichten gegenwärtig über einen Entwurf des BMI zur Änderung Medien weitergegeben worden ist, möchte ich als tatsächlich Betroffener (Sportschütze, Vereinsvorstand Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Entwurf zur Änderung Medien weitergegeben worden ist, möchte ich als tatsächlich Betroffener (Sportschütze, Vereinsvorstand
  • § 57 DGUV Vorschrift 70 - Mögliches Bußgeld bei Nichtdurchführung der Prüfung - Statistik zu verhängten Anfrage abgelehnt § 57 DGUV Vorschrift 70 - Mögliches Bußgeld bei Nichtdurchführung der soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung sind kraft gesetzlicher Regelung (§§ 13 bis 15 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch - SGB I) zur Aufklärung freundlichem Gruß AW: § 57 DGUV Vorschrift 70 - Mögliches Bußgeld bei Nichtdurchführung
  • Visaerleichterung wegen Coronakrise
    Auswärtiges Amt – Bund
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 9 Monate her
    Visaerleichterung wegen Coronakrise Informationen ob bereits Erleichterungen geplant, umgesetzt oder diskutiert wurden hinsichtlich einer Erleichterung für Visas zur Familienzusammenführung (Verzicht auf Anfrage abgelehnt Visaerleichterung wegen Coronakrise [#183428] Antrag nach dem IFG für Visas zur Familienzusammenführung (Verzicht auf Deutschtest) um ggf. zusammen mit dem Ehepartner Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung (
  • Ihr Auskunftsbegehren kann nicht erfüllt werden, da bei der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur Ländern über die Errichtung einer Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz bzw. gem. § 3 Abs. 6 der Ausführungsvereinbarung GWK-Abkommen und Ausführungsvereinbarung wurden auf Grundlage des Artikels 91b Absatz 1 des Grundgesetzes Vielmehr heißt es in § 1 Abs. 1 der AV-WGL: „Die gemeinsame Förderung durch Bund und Länder erstreckt Mit freundlichen Grüßen Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Kultur
  • Ihr Auskunftsbegehren kann nicht erfüllt werden, da bei der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur Ländern über die Errichtung einer Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz bzw. gem. § 3 Abs. 6 der Ausführungsvereinbarung GWK-Abkommen und Ausführungsvereinbarung wurden auf Grundlage des Artikels 91b Absatz 1 des Grundgesetzes Vielmehr heißt es in § 1 Abs. 1 der AV-WGL: „Die gemeinsame Förderung durch Bund und Länder erstreckt Mit freundlichen Grüßen Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Kultur
  • Unterlagen zur Novellierung der praktischen Fahrerlaubnisprüfung die Dokumente, die im Rahmen der, wie beschriebenen, Novellierung der Regularien der Modalitäten für die praktische Fahrerlaubnisprüfung in beschriebenen, Novellierung der Regularien der Modalitäten für die praktische Fahrerlaubnisprüfung in Optimierung der Fahrerlaubnisprüfung – Ein Reformvorschlag für die theoretische Fahrerlaubnisprüfung. Optimierung der Praktischen Fahrerlaubnisprüfung.
  • Aktueller Stand Auslieferung LF KatS Bund die Informationslage zu diesem Thema ist mittlerweile sehr Die letzte Aktualisierung datiert vom 11.01.2023 und führt als letzte Auslieferung Nr. 306 an Niederböhmersdorf Die letzte Aktualisierung datiert vom 11.01.2023 und führt als letzte Auslieferung Nr. 306 an Niederböhmersdorf Mit freundlichen Grüßen AW: [EXTERN] Aktueller Stand Auslieferung LF KatS Bund Juli 2024 beantragten Sie Informationen zum aktuellen Stand der Auslieferung der LF KatS Bund.
  • Besonderer Schwerpunkt der Anfrage Fuß- und Radverkehrsanlagen [1a] https://fragdenstaat.de/anfrage/einfuehrung-ars-nr 2021-bzw-umsetzung-richtlinie-2019-1936-europaeischen-parlamentes-und-des-rates-vom-23-10-2019-zur-aenderung-der-richtlinie 2021-bzw-umsetzung-richtlinie-2019-1936-europaeischen-parlamentes-und-des-rates-vom-23-10-2019-zur-aenderung-der-richtlinie soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung und Verkehrswesen (BASt) wurde vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) mit der Durchführung
  • Budget und Ziele des Kompetenzzentrums Open Source Software Sämtliche Dokumente zum Budget des Kompetenzzentrums Zudem bitte ich um sämtliche Dokumente, die die Tätigkeiten und Ziele des Kompetenzzentrums beschreiben (unabhängig davon, ob diese Tätigkeiten verfolgt und die Ziele erreicht wurden). Anfrage abgelehnt Budget und Ziele des Kompetenzzentrums Open Source Software [#219091] (unabhängig davon, ob diese Tätigkeiten verfolgt und die Ziele erreicht wurden).
  • Rückfragen zum Programm der deutschen EU-Ratspräsidentschaft
    Bundeskanzleramt – Bund
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 6 Monate her
    nur funktionieren, wenn die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger und eine geordnete Steuerung der Zuwanderung gewährleistet sind. der Zuwanderung" -"internationale Ordnung" -"globale Ordnung" -"Wir der Zuwanderung gewährleistet sind. der Zuwanderung" -"internationale Ordnung" -"globale Ordnung" -"Wir
  • Kahuzi-Biega Nationalpark • Alle Dokumente in Bezug auf die Finanzierung, Beteiligung oder Aktivitäten • Alle Dokumente in Bezug auf Zuschüsse, Verträge, Vereinbarungen, Darlehen und Investitionen an Partnern, Gebern, Nichtregierungsorganisationen oder privaten Unternehmen im Zusammenhang mit der Finanzierung Alle Dokumente in Bezug auf Umweltschutz- und / oder Biodiversitätsstudien, Forschung, Ergebnisse, Ziele • Alle Dokumente in Bezug auf Zuschüsse, Verträge, Vereinbarungen, Darlehen und Investitionen an
  • Eingliederungshilfen für Menschen mit Behinderung
    Jobcenter Landkreis Konstanz – Bund
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 9 Monate her
    Eingliederungshilfen für Menschen mit Behinderung Eine Liste mit allen Diesten und Einrichtungen die Eingliederungshilfen für Menschen mit Behinderung leisten und deren Inanspruchnahmen einen Mehrbedarf >> Mit freundlichen Grüßen Eingliederungshilfen für Menschen mit Behinderung nach einer Liste mit allen Diesten und Einrichtungen die Eingliederungshilfen für Menschen mit Behinderung würden bedeuten, dass die Sozialen Rechte von leistungsberechtigten, erwebsfähigen Menschen mit Behinderung
  • Verbalnote der Türkei zur Auslieferung von Can Dündar
    Auswärtiges Amt – Bund
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 4 Monate her
    Verbalnote der Türkei zur Auslieferung von Can Dündar Die Verbalnote, mit der die Türkei die Auslieferung Auswirkungen auf internationale Beziehungen vs-sammlung Verbalnote der Türkei zur Auslieferung Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Verbalnote, mit der die Türkei die Auslieferung Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz; Verbalnote der Türkei zur Auslieferung Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung (
  • der Umsetzung des Entwicklungskonzepts Brandenburg Glasfaser 2020 Stellungnahmen/Antworten der Bundesregierung Grundlage dieser Anfrage ist die schriftliche Antwort der Brandenburger Landesregierung auf die mündliche geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Stellungnahmen/Antworten der Bundesregierung Grundlage dieser Anfrage ist die schriftliche Antwort der Brandenburger Landesregierung auf die mündliche Mit freundlichen Grüßen Zugang zu Unterlagen (hier: Mitteilung der Bundesregierung
  • soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Bei der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) sind seit Mai 2023 mehrere IFG-Anträge Der Meinungsbildungsprozess auf politischer Ebene über die Priorisierung der Gesetzesvorhaben der Bundesregierung Inhalt und Abstimmungen zum jetzigen Zeitpunkt würde die geschützte Willensbildung innerhalb der Regierung Mit freundlichen Grüßen image001.png Beauftragte der Bundesregierung für
  • Z28 nicht durchgeführte Impfung
    Kassenärztliche Bundesvereinigung – Bund
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 3 Monate her
    Z28 nicht durchgeführte Impfung die Liste aller gemeldeten ICD-Codes Z28 (und Untercodes) seit Einführung Wieviel mal wurde dieser ICD-Code (und Untercodes) gemeldet seit Einführung? Wieviel mal wurde dieser ICD-Code (und Untercodes) gemeldet seit Einführung? Wieviel mal wurde dieser ICD-Code (und Untercodes) gemeldet seit Einführung? Wieviel mal wurde dieser ICD-Code (und Untercodes) gemeldet seit Einführung?
  • Evaluation von Bonusprogrammen der GKVen
    Bundesamt für Soziale Sicherung – Bund
    Anfrage abgelehnt, 12 Jahre, 5 Monate her
    Werden keine Einsparungen erzielt, dürfen keine Boni für die entsprechenden Versorgungsformen gewährt 4) Welche Kassen konnten einen Nachweis über die erzielten Einsparungen führen? 7) Bitte stellen Sie mir die einzelnen Untersuchungsberichte zur Verfügung, damit ich die Einsparung Werden keine Einsparungen erzielt, dürfen keine Boni für die entsprechenden Versorgungsformen gewährt 4) Welche Kassen konnten einen Nachweis über die erzielten Einsparungen führen?
  • Resistenzen in Geflügelfleisch Seit Frühjahr 2018 gelten strengere Regeln für die Verwendung von speziell senden Sie mir Folgendes zu: Seit Frühjahr 2018 gelten strengere Regeln für die Verwendung von speziell Eingang Ihrer Nachricht über das Portal „Frag den Staat“ vom 17.4.2019 beim Bundesministerium für Ernährung Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der beigefügten Datenschutzerklärung und Landwirtschaft Ministerium Landwirtschaft Ernährung
  • Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes zur Vorratsdatenspeicherung das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages zur Vorratsdatenspeicherung, wie berichtet unter http://ondemand-mp3.dradio.de Anfrage abgelehnt n/a vds Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes zur Vorratsdatenspeicherung Sie mir Folgendes zu: das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages zur Vorratsdatenspeicherung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Fortschrittsbericht zum Stand der Digitalisierung
    Bundesministerium der Finanzen – Bund
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 4 Monate her
    Fortschrittsbericht zum Stand der Digitalisierung Den Fortschrittsbericht zum Stand der Digitalisierung der in diesem Artikel des Spiegel behandelt wird: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/modernisierung-der-bundes-it-verheerende-zwischenbilanz-a-e0fdedc6 inneren oder äußeren Sicherheit vs-sammlung Fortschrittsbericht zum Stand der Digitalisierung geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den Fortschrittsbericht zum Stand der Digitalisierung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Studie zur Kinderernährung und Bürgergeld die in öffentlicher Berichterstattung (https://www.berliner-zeitung.de /politik-gesellschaft/studie-unter-verschluss-buergergeld-zu-niedrig-fuer-eine-gesunde-kinderernaehrung-li .2251838) beschriebene Studie zur Kinderernährung bei Bürgergeldbezug Anfrage abgelehnt Studie zur Kinderernährung und Bürgergeld [#317310] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, .2251838) beschriebene Studie zur Kinderernährung bei Bürgergeldbezug Dies ist ein Antrag auf Zugang
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