Informationsfreiheitsanfragen
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Cum-Cum, Cum-Ex, WireCard, Beraterverträge, United Nations, SGB II., Strom- und Nebenkostenabrechnungen, SARS-Covid-19, Abgassskandal, Lobbyvertreter, #Cryptoleaks, Anwaltskosten
Bundesministerium für Arbeit und Soziales – Bund
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 6 Monate herfür Arbeit und Soziales vorliegen, um sämtliche Informationen, Bundesministerium für Arbeit und Soziales Auflistung von sämtlichen Kosten, welche durch juristische Beratung und oder Vertretung des Bundesministerium Des Weiteren möchte ich wissen, mit welchen Kanzlein das Bundesministerium für Arbeit und Soziales arbeitet für Arbeit und Soziales vorliegen, um sämtliche Informationen, Bundesministerium für Arbeit und Soziales Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Arbeit und Soziales Ministerium Arbeit -
1 BvQ 4/19 - Stellungnahme im einstweiligen Rechtsschutzverfahren
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 1 Monat her1 BvQ 4/19 - Stellungnahme im einstweiligen Rechtsschutzverfahren Die Stellungnahme des Bundesministerium Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Stellungnahme des Bundesministerium geehrtAntragsteller/in leider wurde Ihre Postanschrift nicht mit dem von Ihnen gestellten IFG-Antrag an das Bundesministerium Februar 2019 beantragen Sie die Übersendung der Stellungnahme des Bundesministeriums des Innern, für ifg-zensus-stellungnahme0002.jpg ifg-zensus-stellungnahme0003.jpg Bundesministerium -
Kontaktdaten des BMWSB
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 3 Monate herKontaktdaten des BMWSB - die Ihnen bekannten Kontaktdaten des Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Ihnen bekannten Kontaktdaten des Bundesministerium lt; Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > - die Ihnen bekannten Kontaktdaten des Bundesministerium Zu Ihren Fragen: "bitte ich um Mitteilung, ob Sie sich wegen der Kontaktdaten des Bundesministeriums -
Dienstanweisungen, Vorschriften und weitere Dokumente zur Bearbeitung von IFG-Anfragen
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage abgelehnt, 6 Monate, 1 Woche hersämtliche Dienstanweisungen, Vorschriften und weitere Dokumente zur Bearbeitung von IFG-Anfragen im Bundesministerium sämtliche Dienstanweisungen, Vorschriften und weitere Dokumente zur Bearbeitung von IFG-Anfragen im Bundesministerium lt; Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium lt; Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium lt; Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium -
Baukindergeld
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 5 Monate herBaukindergeld Den Vertrag, sowie sämtliche Anlagen des Vertrages über das Baukindergeld zwischen dem Bundesministerium zu: Den Vertrag, sowie sämtliche Anlagen des Vertrages über das Baukindergeld zwischen dem Bundesministerium Sie bitten um Zusendung des Vertrages zwischen dem Bund vertreten durch das Bundesministerium des Innern der Zustimmung des Bundesrechnungshofs. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium des Innern und für Heimat Ministerium -
Kürzung des Elterngeldes
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend – Bund
Anfrage abgelehnt, 8 Monate, 4 Wochen herEntscheidung der Kürzung des Elterngeldes geführt haben, sowie die komplette Kommunikation zwischen dem Bundesministerium 3.1.b: nachteilige Auswirkungen auf militärische und sonstige sicherheitsempfindliche Belange der Bundeswehr Entscheidung der Kürzung des Elterngeldes geführt haben, sowie die komplette Kommunikation zwischen dem Bundesministerium besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Bescheid Das Bundesministerium Anfrage ab anhang-1_geschwaerzt.pdf anhang-1.pdf Bundesministerium -
Gutachten zur "Ülkücü"-Bewegung
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 9 Monate herGutachten zur "Ülkücü"-Bewegung Alle schriftlichen Gutachten, die dem Bundesministerium für Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle schriftlichen Gutachten, die dem Bundesministerium Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium des Innern und für Heimat Ministerium Inneres Heimat -
Total-Videoüberwachung zur Einhaltung von Dieselfahrverboten - Prüfungsergebnis - Stellungnahme des Bundesministers des Innern zum Neunten Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 2 Monate herRegelungen des Gesetzentwurfs haben im Rahmen der Ressortanhörung beide Verfassungsressorts – das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) und das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) und das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat des Innern zum Neunten Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes [#35094] Bundesministerium 3445_2019.pdf Datenschutzerklrung.pdf Bundesministerium -
Petitionsausschuss - Petition zur BND Etaterhöhung
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 4 Monate herPetitionsausschuss - Petition zur BND Etaterhöhung Die Korrespondenz mit dem Bundesministerium des Inneren Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Korrespondenz mit dem Bundesministerium ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes fds_bndpeti_eingangsbest_geschw Bescheid Kurz: Antrag wird abgelehnt - Bundestag Bundestagsdrucksache 15/4493) fds_bndpeti_bescheid_geschw.pdf Deutscher Bundestag -
Anfrage nach dem IFG bezüglich der IP-Adressbereiche deutscher Behörden
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage abgelehnt, 2 Monate, 3 Wochen herbezüglich der IP-Adressbereiche deutscher Behörden Die IP-Adressbereiche der folgenden Behörden: Bundesministerium Auswärtiges Amt (AA) Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) Diese Anfrage zielt darauf Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die IP-Adressbereiche der folgenden Behörden: Bundesministerium Auswärtiges Amt (AA) Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) Diese Anfrage zielt darauf doc00379720240124112520_geschwaerzt.pdf doc00379720240124112520.pdf Bundesministerium -
Rahmenvertrag mit Verizon Deutschland über Internet-Zugänge des Bundes
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 9 Monate herdem Bundesministerium des Innern und der Verizon Deutschland GmbH", wie berichtet in https://< Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den "Rahmenvertrag zwischen dem Bundesministerium Meister, leider wurde Ihre Postanschrift nicht mit dem von Ihnen gestellten IFG-Antrag an das Bundesministerium Sie baten (konkret) um die Übersendung des Rahmenvertrags (BVN-Vertrag) zwischen dem Bundesministerium Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium des Innern und für Heimat Ministerium -
Anfrage zu Whistleblowing
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 11 Monate her, Leitfäden und Anleitungen, die den Umgang mit internen Beschwerden durch Beschäftigte beim Bundesministerium , Leitfäden und Anleitungen, die den Umgang mit internen Beschwerden durch Beschäftigte beim Bundesministerium Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Gemäß § 14 Abs. 3 Satz 3 der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien sind anonyme Anfragen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium des Innern und für Heimat Ministerium -
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV): Von Deutschland umzusetzende EU-Gesetze im Sozialbereich gemäß Art. 4 Abs. 2 und Art. 153 AEUV
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 11 Monate herBundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV): Von Deutschland umzusetzende EU-Gesetze Bitte beachten Sie folgendes: Eine Weiterleitung dieser Anfrage an das Bundesministerium für Arbeit Bitte beachten Sie folgendes: Eine Weiterleitung dieser Anfrage an das Bundesministerium für Arbeit Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV): Von Deutschland umzusetzende EU-Gesetze September 2014 ist das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) federführend. -
Lesungen des 1. und 2. Gesetz zur Bereinigung des Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministerium der Justiz im Bundestag
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 10 Monate herGesetz zur Bereinigung des Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministerium der Justiz im Bundestag Gesetz zur Bereinigung des Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministerium der Justiz im Bundestag Gesetz zur Bereinigung des Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministerium der Justiz im Bundestag Gesetz zur Bereinigung des Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministerium der Justiz im Bundestag Gesetz zur Bereinigung des Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministerium der Justiz im Bundestag -
Anfrage zur Auskunft über Kommunikation zwischen FIU und BMF im Fall Wirecard
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 6 Monate herim Fall Wirecard Sämtliche Kommunikation zwischen Leiter der FIU, Christof Schulte, und dem Bundesministerium keine Auskunft von Nachrichtendiensten sowie den Behörden und sonstigen öffentlichen Stellen des Bundes mir Folgendes zu: Sämtliche Kommunikation zwischen Leiter der FIU, Christof Schulte, und dem Bundesministerium Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes ifg-kommunikation-fiu-bmf-wirecard_geschwaerzt.pdf 201013-ifg-kommunikation-fiu-bmf-wirecard.pdf Bundesministerium -
Einstellungen ohne Stellenausschreibung nach § 4 BLV (Beamtenlaufbahnverordnung) im Zeitraum der 23. Bundesregierung
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage abgelehnt, 9 Monate, 4 Wochen herBundesregierung durch § 4 BLV (Beamtenlaufbahnverordnung) ohne Stellenausschreibung im Bundesministerium Bundesregierung durch § 4 BLV (Beamtenlaufbahnverordnung) ohne Stellenausschreibung im Bundesministerium Bundesregierung [#278237] Bundesministerium der Justiz Z B 6 - zu: 145101#00002#0193 Sehr & Antragsteller:in >> Ihr nachstehender Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) wird im Bundesministerium 2023schreibenanpetent_geschwaerzt.pdf 55629-2023schreibenanpetent.pdf Bundesministerium -
Einstellungen ohne Stellenausschreibung nach § 4 BLV (Beamtenlaufbahnverordnung) im Zeitraum der 23. Bundesregierung
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Anfrage abgelehnt, 9 Monate, 4 Wochen herBundesregierung durch § 4 BLV (Beamtenlaufbahnverordnung) ohne Stellenausschreibung im Bundesministerium Bundesregierung durch § 4 BLV (Beamtenlaufbahnverordnung) ohne Stellenausschreibung im Bundesministerium Bundesregierung“ [#278234] # IFG-729/002 II#0349 Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Bundesregierung“ [#278234] # IFG-729/002 II#0349 Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Grüßen 55227-2023_geschwaerzt.pdf 55227-2023.pdf Bundesministerium -
Informationen zum Entwurf der IT-Sicherheitsrichtlinie nach § 75 SGB V
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik – Bund
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 2 Monate herIT-Sicherheitsrichtlinie nach § 75 SGB V, welche Sie nach dem 11.09.2020 von Beschäftgten des Bundesministerium IT-Sicherheitsrichtlinie nach § 75 SGB V, welche Sie nach dem 11.09.2020 von Beschäftgten des Bundesministerium Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Mit freundlichen Grüßen Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik Technologie -
Beurteilungsrichtlinie für Beamtinnen und Beamte des BND
Bundesnachrichtendienst – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Monat her, welche für die Beurteilung von Bundesbeamtinnen und -beamten nach § 21 BBG erlassen wurden, sowie um Beurteilungsrichtlinien, welche Sie für die Beurteilung von Beamtinnen und Beamten in Ihrem Bundesministerium keine Auskunft von Nachrichtendiensten sowie den Behörden und sonstigen öffentlichen Stellen des Bundes Beurteilungsrichtlinien, welche Sie für die Beurteilung von Beamtinnen und Beamten in Ihrem Bundesministerium -1.asc Bundesnachrichtendienst Geheimdienst Inneres -
Inanspruchnahme der PID () in Deutschland
Paul-Ehrlich-Institut – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 6 Monate herdie nach § 8 Abs. 2 PIDV an die Zentralstelle für PID zu meldenden Daten, welche Sie an das Bundesministerium die nach § 8 Abs. 2 PIDV an die Zentralstelle für PID zu meldenden Daten, welche Sie an das Bundesministerium Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes PID () in Deutschland [#32061] Sehr geehrtAntragsteller/in anbei finden Sie den mit dem Bundesministerium Den ersten Erfahrungsbericht der Bundesregierung zur PID vom 10. -
Machbarkeitsstudie zur Einführung von „Cell Broadcast“
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe – Bund
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 6 Monate herEinführung von „Cell Broadcast“ Das Ergebnis bzw. die Vollversion der Machbarkeitsstudie, die das Bundesamt (BBK) im Mai zur Einführung von „Cell Broadcast“ beauftragt hat, und deren Ergebnis laut dem Bundesministerium senden Sie mir Folgendes zu: Das Ergebnis bzw. die Vollversion der Machbarkeitsstudie, die das Bundesamt (BBK) im Mai zur Einführung von „Cell Broadcast“ beauftragt hat, und deren Ergebnis laut dem Bundesministerium Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes -
Bericht zum Aufbau der Abteilung "Digitale Gesellschaft"
Bundesrechnungshof – Bund
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 6 Monate herüber einen Bericht, in dem der Aufbau der neuen Abteilung "Digitale Gesellschaft" im Bundesministerium über einen Bericht, in dem der Aufbau der neuen Abteilung "Digitale Gesellschaft" im Bundesministerium des Bundes (IFG) um Übersendung eines Berichtes des Bundesrechnungshofes über den Aufbau der Abteilung "Digitale Gesellschaft" im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bitten , richtet sich nach § 96 Absatz 4 Bundeshaushaltsordnung (BHO). -
Registrierte Domains des Auswärtigen Amts - Eine Auflistung aller vom Bundesministerium für Arbeit und geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Eine Auflistung aller vom Bundesministerium nach Schwachstellen bezogen auf die Informationstechnik des Bundes erleichtern. im Portal "FragdenStaat" wurde bereits mindestens Zugang zu den Domainlisten des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur, des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales sowie des Bundesverwaltungsamts
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Nicht durchgeführte, aber vorgesehene Maßnahmen
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage abgelehnt, 2 Monate, 3 Wochen herdurchgeführte, aber vorgesehene Maßnahmen eine Übersicht der NICHT durchgeführten Maßnahmen der Bundesregierung ( auch Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz), obwohl diese in den für diese Legislaturperiode ( auch Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz), obwohl diese in den für diese Legislaturperiode Vielen Dank für Ihr Interesse an den von der Bundesregierung in dieser Legislaturperiode umzusetzenden 240125ifgbescheidname_geschwaerzt.pdf 240125ifgbescheidname.pdf Bundesministerium -
Antrag Auf B 126 Bundesministerium der Finanzen.- Abt. /UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: B 126 Bundesministerium Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes 2019_0574371.pdf HinweiseDatenschutzIFG.pdf Bundesministerium der Finanzen Ministerium Finanzen
Anfragen
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