Informationsfreiheitsanfragen

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  • Anhörung Bundespresseamt wegen Facebook-Fanpages das Anhörungsschreiben an das Bundespresseamt, bezüglich Anfrage abgelehnt § 3.3.b: die Beratungen von Behörden werden beeinträchtigt Anhörung Bundespresseamt geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: das Anhörungsschreiben an das Bundespresseamt Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Ihr IFG-Antrag - Anhörung Bundespresseamt 48973-2022.pdf signature.asc Ihr IFG-Antrag - Anhörung Bundespresseamt
  • Kosten für die Büromiete von Altbundespräsidenten
    Bundesrechnungshof – Bund
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 7 Monate her
    Kosten für die Büromiete von Altbundespräsidenten Eine Aufstellung oder Dokumente, die die im Jahr 2019 entstandenen Kosten für die Büromiete von ,,Altbundespräsidenten“ darstellen. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen 4 Bundeshaushaltsordnung (BHO) spezialgesetzlich und abschließend geregelt. Zum Themenbereich „Versorgung und Ausstattung der ehemaligen Bundespräsidenten“ hat der Bundesrechnungshof
  • Erneuerbares Energie Gesetz
    Umweltbundesamt – Bund
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 9 Monate her
    Wie steht die Bundesregierung zu dem Papier der Bundesnetzagentur? 3. Wie steht die Bundesregierung zu dem Papier der Bundesnetzagentur? 3. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Die Modellvorschläge der Bundesnetzagentur scheinen in Teilen der Fachpresse (z.B. pv magazine) aus unserer Die Zuständigkeit dafür liegt beim Bundeswirtschaftsministerium.
  • zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Bundesregierung und dem Deutschem Bundestag zur Folge haben. Bundesregierung und dem Deutschem Bundestag zur Folge haben. Bundesministerien. zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG),
  • Stellungahmen des Bundeswahlleiters an die Wahlprüfungsausschüsse des Deutschen Bundestages im pdf-Format des Deutschen Bundestages -zu den Wahlen zum Deutschen Bundestag und zum Europäischen Parlament- im an die Wahlprüfungsausschüsse des Deutschen Bundestages im pdf-Format o.ä. und eine Übersicht dazu [ an die -bshierigen- Wahlprüfungsausschüsse des Deutschen Bundestages -zu den Wahlen zum Deutschen Bundestag zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG),
  • Commerzbank
    Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
    Anfrage abgelehnt, 1 Monat, 2 Wochen her
    Commerzbank Die Bundesregierung verkaufte ihre Anteile an der Commerzbank. An wen? zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Sie fragen unter Berufung auf das Informationsfreiheitsgesetz (IFG), an wen die Bundesrepublik Deutschland V. m. §§ 3, 23 Abs. 1, 25 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) zur Aufgabenerfüllung, damit Ihre Anfrage Das Bundesministerium der Finanzen stellt den Vorsitzenden dieses Ausschusses, der entsprechend der gesetzlichen
  • Novellierung des Bundespolizeigesetzes Die gemeinnützige Datenschutz- und Grundrechtsorganisation Digitalcourage möchte sich über die Novellierung des Bundespolizeigesetzes informieren und bittet um schnellstmögliche in einem neuen Bundespolizeigesetz zu erweitern, insbesondere durch eine Aufgabenerweiterung beim Grenzschutz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), – Novellierung des Bundespolizeigesetzes ifg-anfrage_20200117_geschwaerzt.pdf
  • Besteht ein Handlungsbedarf hinsichtlich Datenschutz beim Bundesverfassungsgericht? einen Handlungsbedarf im Zusammenhang mit dieser Computerpanne beim Bundesverfassungsgericht: &quot www.deutschlandfunk.de/bundesverfassungsgericht-schraenkt-laut-medienbericht.353.de.html? www.deutschlandfunk.de/bundesverfassungsgericht-schraenkt-laut-medienbericht.353.de.html? zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Open Source im BMI
    Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
    Anfrage abgelehnt, 11 Jahre, 9 Monate her
    Open Source im BMI Welche Open-Source-Anwendungen werden im Bundesministerium des Innern (Bund) eingesetzt Welche proprietären Anwendungen und Betriebssyteme werden im Bundesministerium des Innern (Bund) eingesetzt des Innern (Bund) eingesetzt und für welche Aufgaben ? Welche proprietären Anwendungen und Betriebssyteme werden im Bundesministerium des Innern (Bund) eingesetzt des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des §
  • Stellungnahme von Bundesverband deutscher Banken e.V. zu Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Bausparkassen - die Stellungnahme vom Bundesverband deutscher Banken e.V. im Rahmen der Verbändebeteiligung Anfrage abgelehnt Stellungnahme von Bundesverband deutscher Banken e.V. zu Zweites Gesetz Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Stellungnahme vom Bundesverband deutscher zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Nach dem rechtsgültigem "Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG - Bundesrecht Nach dem rechtsgültigem "Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG - Bundesrecht zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), einen Zugang zu bestimmten Informationen einer Bundesbehörde verlangen. Mit freundlichen Grüßen Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Bundesanstalt
  • Prisenordnung und Prisengerichtsordnung
    Bundesministerium der Justiz – Bund
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 7 Monate her
    im Bundesgesetzblatt Teil III in ihren Fassungen von 1939 neu bekanntgemacht: 1) Neubekanntmachung Art. 3 Abs. 2 Gesetz über die Sammlung des Bundesrechts vom 10. Art. 3 Abs. 2 Gesetz über die Sammlung des Bundesrechts vom 10. Art. 3 Abs. 2 Gesetz über die Sammlung des Bundesrechts vom 10. Art. 3 Abs. 2 Gesetz über die Sammlung des Bundesrechts vom 10.
  • gegen die Bundeswehr verloren (vgl. https://www.spiegel.de/netzwelt/web/bundeswehr-bundesverwaltungsgericht-billigt-verweis-wegen-dating-profil-a gegen die Bundeswehr verloren (vgl. https://www.spiegel.de/netzwelt/web/bundeswehr-bundesverwaltungsgericht-billigt-verweis-wegen-dating-profil-a zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen gegen die Bundeswehr verloren (vgl. https://www.spiegel.de/netzwelt/web/bundeswehr-bundesverwaltungsgericht-billigt-verweis-wegen-dating-profil-a gegen die Bundeswehr verloren (vgl. https://www.spiegel.de/netzwelt/web/bundeswehr-bundesverwaltungsgericht-billigt-verweis-wegen-dating-profil-a
  • Angespannte Arbeits- und Personalsituation bei der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit nachvollziehbar machen: 1) seit wann die angespannte Arbeits- und Personalsituation bei der Bundesbeauftragten 2) welche Sachverhalte belegen die angespannte Arbeits- und Personalsituation bei der Bundesbeauftragten = Hintergrund = Die Verzögerung bei der Bearbeitung von mehreren Anfragen an die Bundesbeauftragte zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Besucherregister
    Bundeskanzleramt – Bund
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 10 Monate her
    zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Januar 2018 gegen den Bescheid des Bundeskanzleramtes vom 8. " Mit Bescheid des Bundeskanzleramtes vom 8. Januar 2018, Ihnen zugestellt am 9. Die Entscheidung des Bundeskanzleramtes vom 8. Im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) ist geregelt, dass personenbezogene Daten nur so lange aufbewahrt werden
  • Nachhaltigkeitskonzept für die Aktienanlage der Sondervermögen des Bundes Aus der Antwort der Bundesregierung “, „Versorgungsfonds des Bundes“, „Versorgungsfonds der Bundesagentur für Arbeit“ und „Vorsorgefonds Anlagerichtlinien" ein Nachhaltigkeitskonzept für die Aktienanlage der Sondervermögen des Bundes “, „Versorgungsfonds des Bundes“, „Versorgungsfonds der Bundesagentur für Arbeit“ und „Vorsorgefonds zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Stellungnahme von Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zu Steueränderungsgesetz 2015 - die Stellungnahme von Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände im Rahmen der Verbändebeteiligung Anfrage abgelehnt Stellungnahme von Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zu zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Finanzen Ministerium Finanzen
  • ) an das Statistische Bundesamt gerichtet. und darüber, dass das Statistische Bundesamt die Datenzulieferungen der Länder zum Bundesergebnis zusammenführt der Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und mit dem Bundesamt Auflage 2016, § 1 Rn. 47; siehe hierzu auch die Begründung zum Gesetzesentwurf des IFG, Deutscher Bundestag Zusammenstellung ein Bundesinteresse besteht, kann das Statistische Bundesamt die Aufgaben nach Absatz
  • des Innern (BMI) Bundesnachrichtendienst (BND) Bundeskriminalamt (BKA) Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) Bundespolizeipräsidium (BPP) des Innern (BMI) Bundesnachrichtendienst (BND) Bundeskriminalamt (BKA) Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) Bundespolizeipräsidium (BPP) zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Stellungnahmen, die den Bundeswahlleiter nachrichtlich zugestellt wurden zu Einsprüchen gegen die Gültigkeit Stellungnahmen, die den Bundeswahlleiter nachrichtlich zugestellt wurden zu Einsprüchen gegen die Gültigkeit des Deutschen Bundestages im pdf-Format o.ä. und eine Übersicht dazu Anfrage abgelehnt KeineAntwort Stellungnahmen, die den Bundeswahlleiter nachrichtlich zugestellt wurden zu Einsprüchen zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG),
  • Terminkalender des Bundesministers
    an Bundesministerium der Finanzen und andere Behörden
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 10 Monate her
    Terminkalender des Bundesministers Den Terminkalender des Bundesministers aus der 18. Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen des ehemaligen Bundesministers der Finanzen Dr. Oktober 2017) des ehemaligen Bundesministers der Finanzen Dr. , des neuen Bundesministers der Finanzen Olaf Scholz zu ermitteln.
  • Adresse das Kreiswehrersatzamt (Karrierecenter der Bundeswehr) genannt, diese haben natürlich keine zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Bundeswehr (BAPersBw) zu wenden. Dezember 2022 beantragen Sie auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) beim Bundesministerium der Bundeswehr (BAPersBw) ist, welches zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung
  • Beteiligte am Jemen-Krieg
    Bundesministerium der Verteidigung – Bund
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 3 Monate her
    Beteiligte am Jemen-Krieg Die Listen der Länder, die nach Ansicht der Bundesregierung mittelbar und Hintergrund ist die Aussage des Bundeswirtschaftsministers Peter Altmaier in der Bundespressekonferenz Hintergrund ist die Aussage des Bundeswirtschaftsministers Peter Altmaier in der Bundespressekonferenz zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Das ist eine Frage, die muss die Bundesregierung gemeinsam entscheiden und das betrifft vor allem den
  • Pressemeldung: Inge Hannemann gefährdet tausende Mitarbeiter der Jobcenter In Ihrer Pressemitteilung zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Vielleicht benennen Sie mir auch die Verfasser/Verantwortlichen des Presseberichts. des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § Vielleicht benennen Sie mir auch die Verfasser/Verantwortlichen des Presseberichts.
  • SMS der Bundeskanzlerin
    Bundeskanzleramt – Bund
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre her
    SMS der Bundeskanzlerin Sämtliche SMS, die Bundeskanzlerin Merkel im Jahr 2017 und 2018 gesendet und zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen November 2018 gegen den Bescheid des Bundeskanzleramtes vom 22. September 2018 beantragten Sie u.a. auf der Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) beim Bundeskanzleramt Der Bescheid des Bundeskanzleramtes vom 22.
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