Informationsfreiheitsanfragen
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Anfrage über die Strafbarkeit beteiligter deutscher Staatsangehörige im Gaza Krieg
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 3 Wochen hersoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Dies gilt insbesondere für Mitglieder von terroristischen Vereinigungen. Kampfhandlungen teilnimmt, zum Beispiel auf Seiten einer in Deutschland als Terrororganisationen eingestuften Gruppierung -
KA 20/12295
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend – Bund
Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 2 Wochen hersoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Vereinzelt kann die Bearbeitung länger dauern, insbesondere wenn sehr umfangreiches Material gesichtet Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch -
Opferentschädigung/ SGB XIV im Kontext von Wohnungshilfe (ehem. §27c BVG) und Anwendbarkeit für marginalisierte (von Wohnungslosigkeit/ Obdachlosigkeit betroffener) Gewaltopfer
Bundesministerium für Arbeit und Soziales – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Monat herebenso wie Wohnungslosigkeit (wie bspw. im Falle von häuslicher Gewalt) führte und demnach ein potenzieller ebenso wie Wohnungslosigkeit (wie bspw. im Falle von häuslicher Gewalt) führte und demnach ein potenzieller soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Digitale Dienste Gesetz (DGG) - Stellungnahmen der Länder
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate hersoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung / Bundesministerium für Digitales und Verkehr Ministerium Verkehr Digitalisierung -
Erstellung eines Rechtsgutachtens über das Vorliegen der verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für eine neue Bundesbehörde
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate hersoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe beim Bundesministerium -
Liste aller Aurobahntoiletten in Deutschland nd
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate herdes § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § << Adresse entfernt >> des Gesetzes zur Verbesserung / Bundesministerium für Digitales und Verkehr Ministerium Verkehr Digitalisierung -
Vergabeunterlagen zu Wasserstoffverband
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate hersoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung dww-kommunikation.pdf Bundesministerium für Digitales und Verkehr Ministerium Verkehr Digitalisierung -
Rechtsgutachten in der Sache LKW Maut und Andi Scheuer
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate hersoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung / Bundesministerium für Digitales und Verkehr Ministerium Verkehr Digitalisierung -
Übersicht über Mitarbeiterzahl / Planstellen ausgewählter Referate
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate hersoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Entscheidung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch -
Beschäftigtenzahl in den Bundesbehörden im Geschäftsbereich des BMDV, Ausgaben und Aufwand für die interne IT-Ausstattung, inkl. fachliche Anwendungen
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate hersoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung bescheid1874ifg.pdf Bundesministerium für Digitales und Verkehr Ministerium Verkehr Digitalisierung -
Vortrag Katastrophenschutzkongress
Bundesamt für Strahlenschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate hersoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung insbesondere zu Ihren Rechten im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Daten, finden Sie in der Datenschutzerklärung -
Jugendschutzaufsicht über Telemedien und Staatsfernegebot
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate hersoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch -
Digitalfunkgeräte
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat hersoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Mit freundlichen Grüßen Digitalfunkgeräte [#265075] Klassifizierung: OFFEN -
Budget BPA-Fahrten
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat hersoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung ifg-bescheid-name_geschwaerzt.pdf ifg-bescheid-name.pdf Presse- und Informationsamt der Bundesregierung -
Aktenzeichen zu Meldungen nach Art. 33-34 DSGVO-EU vom Jobcenter Köln, insbes. im April 2023 und März 2023
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate hersoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Auf die beigefügte Datenschutzerklärung weise ich hin. -
Humanitäre Entschädigung nach den Doping Opferhilfegesetzen (DOHG)
Bundesverwaltungsamt – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate hersoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Folgendes mitteilen: Im Rahmen beider Dopingopfer-Hilfegesetze wurden insgesamt in 1.643 Fällen finanzielle -
Machbarkeitsstudie
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend – Bund
Anfrage erfolgreich, 11 Monate, 3 Wochen hersoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch -
Richtlinien, Leitfäden und Ähnliches zum Thema „Nebentätigkeiten“
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr hersoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung / Bundesministerium für Digitales und Verkehr Ministerium Verkehr Digitalisierung -
Amtshilfeersuchen der Polizei
Bundesanstalt Technisches Hilfswerk – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat hersoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Auf Grund personeller Umstrukturierung und Engpässe, wurde Ihre Anfrage bisher nicht bearbeitet und aktuell -
Listenstreichung 10 Foltertips
Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 11 Monate, 1 Woche hersoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung : Alle indizierten Medien, soweit sie sich noch in der Liste befinden, werden 25 Jahre nach der Indizierung -
Stand des Regierungsvorhabens „Gleichstellungs-Check für Gesetze“
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat hersoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch -
Liste der Treffen zwischen Aleph Alpha und dem BMDV
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat hersoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung gif Bundesministerium für Digitales und Verkehr Ministerium Verkehr Digitalisierung -
Kalendereinträge der Treffen zwischen Aleph Alpha und dem BMDV
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat hersoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung gif Bundesministerium für Digitales und Verkehr Ministerium Verkehr Digitalisierung -
Sicherheit im Straßenverkehr
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 3 Monate hersoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Innerhalb der Bundesregierung ist das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) federführend
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