Informationsfreiheitsanfragen

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  • Oktober 2016 und dem damit verbundenen Interesse am Bundesteilhabegesetz. Gerne komme ich Ihrer Bitte nach und sende Ihnen anbei den Gesetzentwurf zum Bundesteilhabegesetz als mich für die Übersendung des Regierungsentwurfs zum Bundesteilhabegesetz. der Bundesregierung zur Einführung des SGB IX) bis 19.06.2001 (Verkündigung des SGB IX im Bundesgesetzblatt Bundesregierung zur Einführung des SGB IX) und dem 19.06.2001 (Verkündigung des SGB IX im Bundesgesetzblatt
  • Ist es korrekt, das innerhalb der Bundeswehr der Dienstherr bzw. die Vorgesetzten die Verantwortung für Ist es korrekt, das innerhalb der Bundeswehr der Dienstherr bzw. die Vorgesetzten die Verantwortung für zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Ist es korrekt, das innerhalb der Bundeswehr der Dienstherr bzw. die Vorgesetzten die Verantwortung für Ist es korrekt, das innerhalb der Bundeswehr der Dienstherr bzw. die Vorgesetzten die Verantwortung für
  • Umfragedaten des Bundespresseamtes
    Presse- und Informationsamt der Bundesregierung – Bund
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate her
    Umfragedaten des Bundespresseamtes Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Umfragedaten des Bundespresseamtes. Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Umfragedaten des Bundespresseamtes [#251629 VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Umfragedaten des Bundespresseamtes ] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Umfragedaten des Bundespresseamtes
  • Anzahl der verkauften Wahlergebnis CDs
    Bundeswahlleiterin – Bund
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 6 Monate her
    zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Er ist Bundeswahlorgan (§ 8 Abs. 1 Bundeswahlgesetz) zur Vorbereitung und Unterstützung der demokratischen Konsequenterweise erklärt der Gesetzgeber in § 18 Abs. 4a Bundeswahlgesetz das Bundesverfassungsgericht oder ihrer Beteiligungsanzeige die Anerkennung nach § 18 Abs. 4 Bundeswahlgesetz versagt. Die Wahlprüfung ist Sache des Bundestages (Art. 41 Abs. 1 Grundgesetz, § 1 Abs. 1 Wahlprüfungsgesetz)
  • vom 16.10.2018 * Bundespolizeidirektion Koblenz, AZ SB 14- 180403 vom 30.08.2018 * Bundespolizeidirektion 16.07.2018 * Bundespolizeidirektion Pirna, AZ SB 14-180403 vom 19.07.2018 * Bundespolizeidirektion vom 16.10.2018 * Bundespolizeidirektion Koblenz, AZ SB 14- 180403 vom 30.08.2018 * Bundespolizeidirektion 16.07.2018 * Bundespolizeidirektion Pirna, AZ SB 14-180403 vom 19.07.2018 * Bundespolizeidirektion zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG),
  • dem Bundesrechnungshof und der Bundesregierung beziehungsweise dem Bundesministerium der Finanzen Anfrage und der Bundesregierung beziehungsweise dem Bundesministerium der Finanzen Dies ist ein Antrag auf Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs Bundesregierung beziehungsweise dem Bundesministerium der Finanzen. beziehungsweise dem Bundesministerium der Finanzen sind Teil der Prüfungsakten des Bundesrechnungshofes
  • Luftrettung oder Bundeswehr) ? Vielen Dank. Luftrettung oder Bundeswehr) ? Vielen Dank. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Luftrettung oder Bundeswehr) ? Nein. Bundespolizei
  • Veranstaltung "Pressefrühstück"
    Presse- und Informationsamt der Bundesregierung – Bund
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 5 Monate her
    Veranstaltung "Pressefrühstück" In der Regierungspressekonferenz vom 18. August 2017 wurde auf einen Termin namens "Pressefrühstück" hingewiesen. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen eine Bekanntgabe in der Bundespressekonferenz. InformationenPressegesprch.pdf Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
  • Reisekostenerstattungen für Bundespräsidenten a.D.
    Bundespräsidialamt – Bund
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat her
    Reisekostenerstattungen für Bundespräsidenten a.D. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen : Reise von Bundespräsident a.D. 2020: Reise von Bundespräsident a.D. , wenn diese in Vertretung des amtierenden Bundespräsidenten oder im Auftrag der Bundesregierung erfolgen
  • Referentenentwurf - Entwurf eines Gesetzes zur Einbeziehung der Bundespolizei in den Anwendungsbereich des Bundesgebührengesetzes - der Referentenentwurf des Ministeriums zu "Entwurf eines Gesetzes zur Einbeziehung der Bundespolizei in den Anwendungsbereich des Bundesgebührengesetzes" Ich zur Einbeziehung der Bundespolizei in den Anwendungsbereich des Bundesgebührengesetzes" Ich zur Einbeziehung der Bundespolizei in den Anwendungsbereich des Bundesgebührengesetzes [#22102]
  • Bundeswahlgesetz nichtig
    Bundespräsidialamt – Bund
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre her
    Bundeswahlgesetz nichtig Anworten Sie mir auf folgende Fragen: - Nach dem Urteil des BVerfG vom 25 Juli 2012 - 2 BvE 9/11 ist das Bundeswahlgesetz seit 1956 ungültig und nichtig. - Sind seit dem Dritten Bundestag alle Beschlüsse, Verträge, Verordnungen, Gesetze und Gesetzesänderungen Juli 2012 - 2 BvE 9/11 ist das Bundeswahlgesetz seit 1956 ungültig und nichtig. - Sind seit dem Dritten Bundestag alle Beschlüsse, Verträge, Verordnungen, Gesetze und Gesetzesänderungen
  • zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Euro aus Bundesmitteln 2001: 5,6 Millionen Euro aus Bundesmitteln 2002: 5,3 Millionen Euro aus Bundesmitteln Euro aus Bundesmitteln 2006: 5,6 Millionen Euro aus Bundesmitteln 2007: 7,5 Millionen Euro aus Bundesmitteln , 2008: 6,8 Millionen Euro aus Bundesmitteln, 2009: 7,9 Millionen Euro aus Bundesmitteln, 2010: Bundesmitteln, 2015: 6,8 Millionen Euro aus Bundesmitteln, 2016: 6,8 Millionen Euro aus Bundesmitteln
  • Target2
    Deutsche Bundesbank – Bund
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate her
    Stellen Target2-Forderungen der Bundesbank für die EZB eine Verbindlichkeit gegenüber der Bundesbank des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § Gem. § 2 des Gesetzes über die Deutsche Bundesbank ist die Deutsche Bundesbank eine bundesunmittelbare https://www.bundesbank.de/de/presse/stellungnahmen/stellungnahme-der-deutschen-bundesbank-anlaesslich-der-oeffentlichen-anhoerung-des-finanzausschusses-des-deutschen-bundestags-am Bundesbankbilanz zum 31.12.2019 Die Bilanz der Deutschen Bundesbank zum 31.
  • (bitkom@bitkom.org) zu Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - die Stellungnahme >>) im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes Bundesdatenschutzgesetzes [#22491] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes [#22491] Bundesministerium des Innern Referat ZI4 Az
  • Wie viele Beamte der Deutschen Bundesbank sind derzeit an die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Wie viele Beamte der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht sind derzeit an die Deutsche Bundesbank Wird die Bundesbankzulage auch für die an die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht in Frankfurt zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Dokumente und Informationen zur aufgegebenen und abgebauten Funkanlage des Bundespresseamtes in Meckenheim-Ersdorf Bitte beantworten Sie mir folgende Fragen: 1. - War das Bundespresseamt alleiniger Betreiber und Nutzer 2. - Zu welchem Zweck wurde diese Anlage durch das Bundespresseamt betrieben? 2. - Zu welchem Zweck wurde diese Anlage durch das Bundespresseamt betrieben? Keine 2. - Zu welchem Zweck wurde diese Anlage durch das Bundespresseamt betrieben?
  • der Bundesregierung. der Bundesregierung. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Das Bundespresseamt nutzt erfolgreich die Informationskanäle auf Facebook, YouTube, Instagram und Twitter Mit freundlichen Grüßen Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Medien
  • in der Baulast des Bundes": "Es ist nicht Aufgabe des Bundes als Baulastträger der Straßen in der Baulast des Bundes": "Es ist nicht Aufgabe des Bundes als Baulastträger der Straßen zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Bundesstraßen in der Baulast des Bundes mit Radwegen ausgestattet. "Grundsätze für Bau und Finanzierung von Radwegen an Bundesstraßen in der Baulast des Bundes (ARS
  • Kosten für Dienstwagen im Jahr 2020 - BMI
    Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate her
    213375 3) Bundeskartellamt (BKartA) https://fragdenstaat.de/a/213183 4) Bundesinstitut für Arzneimittel /a/213181 7) Bundeszentrale für Politische Bildung (bpb) https://fragdenstaat.de/a/216035 8) Umweltbundesamt /a/208901 10) Fernstraßen Bundesamt (FBA) https://fragdenstaat.de/a/208903 11) Kraftfahrt-Bundesamt 213375 3) Bundeskartellamt (BKartA) https://fragdenstaat.de/a/213183 4) Bundesinstitut für Arzneimittel /a/208901 10) Fernstraßen Bundesamt (FBA) https://fragdenstaat.de/a/208903 11) Kraftfahrt-Bundesamt
  • Prüfberichte Bundestagsfraktionen
    Bundesrechnungshof – Bund
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate her
    und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Liste der Prüfberichte zur Verwendung der Bundesmittel des Parlaments mit und haben daher Anspruch auf Geld- und Sachleistungen aus dem Bundeshaushalt. Sie sind im sogenannten Einzelplan 02 des Deutschen Bundestages aufgeführt. des Bundeshaushaltes, so auch die des Einzelplans 02 (Bundestag). und ihrer Mitglieder (Abgeordnete des Deutschen Bundestages) ergeben.
  • zwischen der BIZ und der Deutschen Bundesbank, respektive zwischen der BIZ und der Bundesrepublik Deutschland zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Der Bundesbank sind keine nichtveröffentlichten "Gesetzestexte oder Satzungen" der BIZ bekannt Die uns bekannten Verträge sind im Bundesgesetzblatt veröffentlicht, abrufbar unter www.bgbl.de (s Januar 1953, Bundesgesetzblatt II, 1953, S. 380 ff.; Vertrag vom 29.
  • des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Sondervermögen des Bundes, gehalten. Der Lenkungsausschuss ist besetzt mit je einem Vertreter des Bundeskanzleramts, des Bundesministeriums der Finanzen, des Bundesministeriums der Justiz, des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz Dem Lenkungsausschuss gehört von Gesetzes wegen als weiteres Mitglied ein Vertreter der Deutschen Bundesbank
  • (NABU) zu Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes - die Stellungnahme von Naturschutzbund (NABU) im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes&quot (NABU) zu Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes [#22258] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG zu dem Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten zu dem Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten
  • Social-Media-Aktivitäten des Bundeskanzlers
    Bundeskanzleramt – Bund
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate her
    Bundeskanzlers betreut werden? Bundeskanzlers betreut werden? zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Bundeskanzlers betreut werden? Bundeskanzlers betreut werden?
  • Der Amtseid des Bundespräsidenten sowie der Mitglieder der Bundesregierung ist in Art. 56 des Grundgesetzes Der Bundespräsident leistet den Amtseid auf einer gemeinsamen Sitzung von Bundestag und Bundesrat; der Bundeskanzler und die Bundesminister leisten den Eid vor den Mitgliedern des Bundestages. Für Bundesbeamte ist der Diensteid in § 64 des Bundesbeamtengesetzes geregelt. Er lautet: „Ich schwöre, das Grundgesetz und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze
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