Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 1.532 Ergebnisse.

  • Mailkorrespondenzen mit Abgeordnetenbüro von Hubertus Heil
    Bundesministerium für Arbeit und Soziales – Bund
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 5 Monate her , 30,00 Euro
    Mai 2021 habe ich Sie um Konkretisierung Ihres Antrags gebeten. Per E-Mail vom 17. Ziel des IFG ist es, dem Bürger einen Anspruch auf Zugang zu Sachinformationen zu verschaffen, um auf hinreichend spezifiziert sein, so dass eine Identifizierung der Dokumente, in die der Antragsteller Eine Filterung ist nicht möglich, da nicht bekannt ist, ob und welche Unternehmensvertreter an Herrn Mai 2021 wurden Sie um Konkretisierung Ihres Antrags gebeten. Per E-Mail vom 17.
  • Daten über Stipendiat:innen der Begabtenförderwerke
    Bundesministerium für Bildung und Forschung – Bund
    Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 2 Wochen her , 100,00 Euro
    ://taz.de/Begabtenfoerderung-in-der-Kritik/! 5060373/; https://www.tagesspiegel.de/wissen/die-begabtenforderung-ist-besser-als-ihr-ruf-4098262.html Die Entscheidung des BVerfG (2 BvE 3/19) hat die Debatte um die Stiftungsfinanzierung erneut angefacht /die-begabtenfoerderungswerke_node.html) geben Sie an, die jährlichen Ausgaben für die Begabtenförderung -19337664.html https://taz.de/Begabtenfoerderung-in-der-Kritik/!
  • Ausgaben für die Werbespots zur Bekämpfung von Covid-19
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 10 Monate her , 500,00 Euro
    zur Bekämpfung von Covid-19 Zur Bekämpfung von Covid-19 setzt der Staat seit Anfang der Pandemie gezielt senden Sie mir Folgendes zu: Zur Bekämpfung von Covid-19 setzt der Staat seit Anfang der Pandemie gezielt soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des Aussonderung nicht herausgabefähiger Informationen anfallen.
  • E-Mails vom Kreativbeauftragten Dieter Gorny
    Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 3 Monate her , 50,00 Euro
    Bevor ich in Ihrer Sache tätig werde, wäre ich für die Klärung einer Vorfrage dankbar. Ich wäre dieser sonst gerne nachgekommen, trotz meiner Verhinderung eher zu agieren. 2. Fehlende Anhörung Die hier getroffene Entscheidung wurde ohne die notwendige Anhörung des Antragstellers Ich wäre dieser sonst gerne nachgekommen, trotz meiner Verhinderung eher zu agieren. 2. Fehlende Anhörung Die hier getroffene Entscheidung wurde ohne die notwendige Anhörung des Antragstellers
  • von Rintelen/Virtual Solution
    Bundeskanzleramt – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Monate her , 125,00 Euro
    Beantwortung der Bundestagsdrucksachen - 20/216 bzw. 20/406 (Anfrage Linksfraktion/Austausch der Bundesregierung Weiterhin bitten Sie um Präzisierung meiner Anfrage. Weiterhin bitten Sie um Präzisierung meiner Anfrage. November: "Weiterhin bitten Sie um Präzisierung meiner Anfrage. März um Mitteilung gebeten ob eine Lieferung bis Mitte März leistbar ist?
  • BASF SE und Vertreter:innen des BMWK, in Bezug auf sämtliche Klimapolitik und Energiepolitik der Bundesregierung BASF SE und Vertreter:innen des BMWK, in Bezug auf sämtliche Klimapolitik und Energiepolitik der Bundesregierung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Das IFG sehen die Durchführung von Drittbeteiligungsverfahren vor, sofern diese Daten offengelegt werden der Schwärzung sämtlicher Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse einverstanden sind oder ob Sie die Durchführung
  • Bestimmte Weisungen
    Jobcenter Wolfenbüttel – Bund
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 11 Monate her , 30,00 Euro
    soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung In Ausführung des § 7 IFG können Ihnen antragsgemäß die Geschäftsanweisung 01 und die internen Arbeitshilfen In Ausführung des § 7 IFG werden Ihnen antragsgemäß die aktuell gültigen Dienstvereinbarungen, Geschäftsanweisungen doc01415320170224085103.pdf Bestimmte Weisungen [#19593] - Änderung
  • Dokumente zu Cum-Ex
    Bundesministerium der Finanzen – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate her , 138,75 Euro
    soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung In diesem liegen nun einige Dokumente vor, welche die Durchführung eines Drittbeteiligungsverfahren nach Ich bitte hiermit um Mitteilung, ob Sie mit der Durchführung eines solchen Verfahrens einverstanden sind Dadurch könnte - nach vorläufiger Einschätzung- auf die Durchführung eines Drittbeteiligungsverfahrens Zu den vom Steuergeheimnis geschützten Verhältnissen zählt bereits die Tatsache der Durchführung eines
  • Führungskräfteklausur der Die Autobahn GmbH des Bundes
    Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate her , 30,00 Euro
    Wann war der offizielle Teil der Führungskräfteklausur beendet? 4. War das Abendessen offizieller Bestandteil der Tagesordnung der Führungskräfteklausur? Wann war der offizielle Teil der Führungskräfteklausur beendet? 4. War das Abendessen offizieller Bestandteil der Tagesordnung der Führungskräfteklausur? Dieser Fristverlängerung hat das BMDV stattgegeben.
  • Kosten des Portals www.gesetze-im-internet.de
    Bundesministerium der Justiz – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 10 Monate her , 200,00 Euro
    soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Vor diesem Hintergrund bitte ich um eine Erklärung, dass Sie zur Übernahme der anfallenden Gebühr bereit Die Durchführung eines Drittbeteilungsverfahrens sehe ich nicht als nötig an da, wie bereits gesagt, Drittbeteiligung - 60 Minuten Für die erforderliche Durchführung der Drittbeteiligung der juris Februar 2022 um eine Erklärung, dass Sie zur Übernahme der anfallenden Gebühr bereit sind.
  • Konzepte der einzelnen Standorte für die Forschungsfabrik für Batteriezellen
    Bundesministerium für Bildung und Forschung – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre, 5 Monate her , 400,00 Euro
    soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Konzepte der einzelnen Standorte für die Forschungsfabrik für Batteriezellen [#154226]; Hier: Aufforderung Konzepte der einzelnen Standorte für die Forschungsfabrik für Batteriezellen [#154226]; Hier: Aufforderung Die Verzögerung bei der Bereitstellung der umfangreichen Bewerbungsunterlagen aller Standorte bitte ich Die Verzögerung bei der Bereitstellung der umfangreichen Bewerbungsunterlagen aller Standorte bitte ich
  • und deren Finanzierung (zusammen mit den Ländern), allgemeine Angelegenheiten des Hochschulwesens sowie Bildungsplanung und Forschungsförderung. Im Bereich der Forschungsförderung vergibt das BMBF im Wettbewerb Zuwendungen für Forschungsvorhaben Für den Fall einer (teilweisen) Informationsgewährung wird eine voraussichtliche Gebühr in Höhe von bis Die Verzögerung bitte ich zu entschuldigen.
  • Masern-Mumps-Röteln-Impfpflicht. Welche Bemühungen hat das BMG unternommen, einen Einzelimpstoff zuzulassen?
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 9 Monate her , 240,00 Euro
    soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung : https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2019/FAQ_Liste.html Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung Ärztliche Zentrum für Qualität in der Medizin: https://www.patienten-information.de/ Bundesregierung Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des
  • Tetrahydrocannabinol
    Bundesministerium für Bildung und Forschung – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 4 Monate her , 500,00 Euro
    von Tetrahydrocannabinol entgegenstehen, die Justiz, Polizei & Wissenschaft sich für eine Legalisierung von Tetrahydrocannabinol entgegenstehen, die Justiz, Polizei & Wissenschaft sich für eine Legalisierung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung " Da am Ende für mich als Empfänger von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Ich weise Sie vorsorglich darauf hin, dass die Sicherung Ihres Lebensunterhalts durch Leistungen nach
  • Deutsche Positionierung EU Verbriefungen
    Bundesministerium der Finanzen – Bund
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate her , 500,00 Euro
    Deutsche Positionierung EU Verbriefungen das Dokument mit dem Titel "Reviving the EU securitisation Anfrage erfolgreich Deutsche Positionierung EU Verbriefungen [#271633] Antrag nach soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Februar 2023 [#271633] Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Deutsche Positionierung Gesetz zur Regeluntg des Zugangs zu Informationen des Bundes, Deutsche Positionierung
  • Gespräche mit BARMER GEK im Jahr 2018
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 5 Monate her , 250,00 Euro
    soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des Aussonderung nicht herausgabefähiger Informationen anfallen. der Kampagne, Druck auf die Bundesregierung auszuüben ein „echtes Lobbyregister“ im Sinne der Kampagne Letzteres dürfte die Durchführung eines zeit- und kostenintensiven Drittbeteiligungsverfahrens nach §
  • Fragebogen von RADAR
    Bundeskriminalamt – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre, 3 Monate her , 142,50 Euro
    soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Auf die Datenschutzerklärung weise ich hin: https://www.bfdi.bund.de/DE/Service/Datenschutzerklaerung /datenschutzerklaerung-node.html Mit freundlichen Grüßen 96592_2019_geschwaerzt.pdf Aufgrund mehrerer Gewalttaten in den vergangenen Monaten, ist die Bedrohung der Bevölkerung durch Personen Daher ist diese Information von Interesse für die gesamte Bevölkerung, da alle Bürger Opfer dieser Taten
  • Schriftwechsel der Jobcenter Märkischer Kreis mit dem BfDI
    Jobcenter Märkischer Kreis – Bund
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 1 Monat her , 30,00 Euro
    .: 04.09.2013 Dienstanweisung/en zum Umgang mit Beiständen des Vereins aufRECHT e.V. Iserlohn https://fragdenstaat.de/anfrage/dienstanweisungen-zum-umgang-mit-beistanden-des-vereins-aufrecht-ev-iserlohn z.B.: 04.09.2013 Dienstanweisung/en zum Umgang mit Beiständen des Vereins aufRECHT e.V. Iserlohn https://fragdenstaat.de/anfrage/dienstanweisungen-zum-umgang-mit-beistanden-des-vereins-aufrecht-ev-iserlohn soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Dokumente zum „Heizungsgesetz“
    Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
    Antwort verspätet, 3 Wochen, 2 Tage her , 500,00 Euro
    soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Das UIG sieht die Durchführung von Drittbeteiligungsverfahren vor, sofern diese Daten offengelegt werden eine vollständige Gebührenbefreiung nicht gewährt werden, beantrage ich zumindest eine erhebliche Reduzierung Ihren Antrag auf Gebührenreduzierung/-befreiung werden wir prüfen.
  • soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Informationen zum Datenschutzbeauftragten und Ihren Betroffenenrechten finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMZ: https://www.bmz.de/de/service/datenschutzerklaerung Mit freundlichen Grüßen Ihr IFG-Antrag; Gz.: Z14 O4010-3005/006, hier: Gebührenkonkretisierung Sehr << Antragsteller [#296601] Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit erkläre ich mich mit einer vereinfachten Übersicht
  • Gespräche mit Techniker Krankenkasse (TK) im Jahr 2020
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 7 Monate her , 250,00 Euro
    Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des Aussonderung nicht herausgabefähiger Informationen anfallen. Ihrem Antragsbegehren entgegenstehen könnten, sind eine rechtsmissbräuchliche Antragstellung, da das Ziel der Kampagne, Druck auf die Bundesregierung auszuüben ein „echtes Lobbyregister“ im Sinne der Kampagne Letzteres dürfte die Durchführung eines zeit- und kostenintensiven Drittbeteiligungsverfahrens nach §
  • Kommunikation Bundeskanzleramt mit FC Bayern München
    Bundeskanzleramt – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 1 Monat her , 15,00 Euro
    soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung in dem Rummenigge und sein Stellvertreter im Vorstand, Antragsteller/in-Christian Dreesen, die Bundesregierung baten, „im Namen des FC Bayern bei der spanischen Regierung gegen den unverhältnismäßigen, gewalttätigen Polizeieinsatz Protest einzulegen und Aufklärung zu verlangen“. (Quelle: https://fcbayern.com/de/news/2017/04/presseerklarung-masslose-gewalt-gegen-anhanger-des-fc-bayern-rummenigge-bittet-bundesregierung-um-unterstutzung
  • Gorch Fock / Teak
    Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung – Bund
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 2 Monate her , 600,00 Euro
    soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Aufgrund eines hohen Verwaltungsaufwandes und personeller Engpässe nimmt die Anonymisierung noch etwas Aufgrund eines hohen Verwaltungsaufwandes und personeller Engpässe nimmt die Anonymisierung noch etwas Mit freundlichen Grüßen Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung Landwirtschaft Landwirtschaft Ernährung
  • Informationen zum „Projekt Sicherheitsbahnhof“ Berlin Südkreuz
    Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 2 Monate her , 250,00 Euro
    Konzeptpapiere bezüglich der Analyse der rechtlichen Grundlagen einer über die reine Aufzeichnung/Speicherung ) - Dokumente/Konzeptpapiere darüber, auf welche Art von Kriminalität dieses Projekt abzielt Dies soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Konzeptpapiere bezüglich der Analyse der rechtlichen Grundlagen einer über die reine Aufzeichnung/Speicherung ) - Dokumente/Konzeptpapiere darüber, auf welche Art von Kriminalität dieses Projekt abzielt Dies
  • Gespräche mit Techniker Krankenkasse (TK) im Jahr 2018
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 7 Monate her , 75,00 Euro
    Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des Aussonderung nicht herausgabefähiger Informationen anfallen. Ihrem Antragsbegehren entgegenstehen könnten, sind eine rechtsmissbräuchliche Antragstellung, da das Ziel der Kampagne, Druck auf die Bundesregierung auszuüben ein „echtes Lobbyregister“ im Sinne der Kampagne Letzteres dürfte die Durchführung eines zeit- und kostenintensiven Drittbeteiligungsverfahrens nach §
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