Informationsfreiheitsanfragen

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  • Stand des Regierungsvorhabens „Bundespressegesetz“
    Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
    Information nicht vorhanden, 10 Monate, 4 Wochen her
    Stand des Regierungsvorhabens „Bundespressegesetz“ Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Bundespressegesetz (siehe Koalitionsvertrag), dokumentieren. Information nicht vorhanden Koalitionstracker Stand des Regierungsvorhabens „Bundespressegesetz bitte senden Sie mir Folgendes zu: Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Bundespressegesetz “ [#304430] ZII4.13002/9#1 Guten Tag, die Zuständigkeit für das Thema Bundespressegesetz liegt
  • Stand des Regierungsvorhabens „Bundespressegesetz“ Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Bundespressegesetz (siehe Koalitionsvertrag), dokumentieren. Information nicht vorhanden Koalitionstracker Stand des Regierungsvorhabens „Bundespressegesetz bitte senden Sie mir Folgendes zu: Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Bundespressegesetz Mit freundlichen Grüßen AW: Fe Mz Stand des Regierungsvorhabens „Bundespressegesetz
  • Stand des Regierungsvorhabens „Bundespressegesetz“ Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Bundespressegesetz (siehe Koalitionsvertrag Abschnitt 6.4), dokumentieren. Information nicht vorhanden Koalitionstracker Stand des Regierungsvorhabens „Bundespressegesetz bitte senden Sie mir Folgendes zu: Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Bundespressegesetz //fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Stand des Regierungsvorhabens „Bundespressegesetz
  • : Bundesregierung fordert Konsequenzen. Die Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit der Bundeskanzlerin helfen, um in der Bundesregierung nicht vor. " das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung nicht erreicht hat. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Pressemappen der/für die Frau Bundeskanzlerin- Zusendung 1. Pressemappen der Frau Bundeskanzlerin 2. Pressemappen der/für die Frau Bundeskanzlerin- Zusendung [#5725] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Pressemappen der Frau Bundeskanzlerin 2. Pressemappen der Frau Bundeskanzlerin 2.
  • Übersicht der monatlichen Anfragen an das Servicebüro des Statistischen Bundesamtes beim Deutschen Bundestag Übersicht der monatlichen Anfragen an das Servicebüro des Statistischen Bundesamtes beim Deutschen Bundestag Anfragen an das Servicebüro des Statistischen Bundesamtes beim Deutschen Bundestag Information nicht auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie Anfragen an das Servicebüro des Statistischen Bundesamtes beim Deutschen Bundestag.
  • Wortprotokoll PK 25.03.2022
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 9 Monate her
    handelte sich um eine Pressekonferenz mit Bundesgesundheitsminister Prof. Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung war für die Pressekonferenz nicht zuständig und verfügt handelte sich um eine Pressekonferenz mit Bundesgesundheitsminister Prof. Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung war für die Pressekonferenz nicht zuständig und verfügt Die Pressekonferenz fand statt im Haus der Bundespressekonferenz.
  • Organigramm, Geschäftsverteilungsplan, Aktenplan der Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Bundesländer Ein Organigramm der Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Bundesländer 2. Einen Geschäftsverteilungsplan der Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Bundesländer 3. Ein Organigramm der Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Bundesländer 2. auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie
  • Grundgesetzwidrige Gesetzesvorhaben
    Bundesrat – Bund
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 10 Monate her
    , versucht wurden durchzusetzen, oder durchgesetzt wurden und wie viele vom Bundesverfassungsgericht zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Das Gesetz über das Bundesverfassungsgericht spricht davon, dass das Bundesverfassungsgericht bei Meinungsverschiedenheiten Grundgesetz oder die Vereinbarkeit von Landesrecht mit sonstigem Bundesrecht auf Antrag der Bundesregierung Ob und wenn ja, bei welchen Gesetzesvorhaben welche Akteure Zweifel hatten, ist dem Bundesrat nicht bekannt
  • zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Betreff: Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG); hier: Standorte von Bundeswehr-Werbung Bundeswehr - I 1.3 Verwaltung - Betreff: Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG); der Bundeswehr - I 1.3 Verwaltung - Betreff: Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG); Mit freundlichen Grüßen Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr Bundeswehr
  • Ansicht der Bundesregierung zur Eingabe: Petition an den Deutschen Bundestag zur Schaffung eines Gesetzes Bundestag zur Schaffung eines Gesetzes zur Gestaltung des Schienengüterverkehrs [#35225] Antrag " Dazu bedarf es keines eigenen Gesetzes, aber es müsste in einem Bundesgesetz eine Regelung erfolgen Das Nähere wird durch Bundesgesetz geregelt. Ein eigenes Gesetz besteht dazu nicht und es ist auch in keinem anderen Bundesgesetz eine Regelung enthalten
  • Vertreter des Bundes im ZDF-Verwaltungsrat
    Presse- und Informationsamt der Bundesregierung – Bund
    Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 11 Monate her
    Vertreter des Bundes im ZDF-Verwaltungsrat Nach § 24 (1) c ZDF-Staatsvertrag schickt Bundesregierung folgenden Artikel beschrieben.: https://www.bundesregierung.de/Content/DE/StatischeSeiten/Breg/Bundespresseamt /bundespresseamt-das-amt-im-ueberblick.html? der Bundesländer. Freundliche Grüße Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Medien Kultur
  • Ich habe der Aufgabenbeschreibung des Presse- und Informationsamts der Bundesregierung entnommen: &quot berührt ist);" [2] und bitte das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung mir Dokumente, Ich habe angenommen, dass das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung über die Besprechung der Mit freundlichen Grüßen Gustav Wall [1] Presse- und Informationsamt der Bundesregierung - https:/ Mit freundlichen Grüßen Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Medien
  • Social Media Aktivitäten des Bundeswahlleiters
    Bundeswahlleiterin – Bund
    Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 8 Monate her
    zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Er ist Bundeswahlorgan (§ 8 Abs. 1 Bundeswahlgesetz) zur Vorbereitung und Unterstützung der demokratischen Konsequenterweise erklärt der Gesetzgeber in § 18 Abs. 4a Bundeswahlgesetz das Bundesverfassungsgericht oder ihrer Beteiligungsanzeige die Anerkennung nach § 18 Abs. 4 Bundeswahlgesetz versagt. Die Wahlprüfung ist Sache des Bundestages (Art. 41 Abs. 1 Grundgesetz, § 1 Abs. 1 Wahlprüfungsgesetz)
  • Open Source in den Ministerien
    Bundesverwaltungsamt – Bund
    Information nicht vorhanden, 11 Jahre, 9 Monate her
    Open Source in den Ministerien An die Bundesstelle für Informationstechnik des Bundesverwaltungsamtes Welche Open-Source-Anwendungen werden in den einzelnen Bundesministerien eingesetzt und für welche Welche proprietären Anwendungen und Betriebssysteme werden in den einzelnen Bundesministerien eingesetzt Bundesministerien eingesetzt und für welche Aufgaben ? Die Bundesstelle für Informationstechnik des Bundesverwaltungsamtes berät zwar Bundesbehörden zu Fragen
  • Korruption in der Bundesdruckerei im Jahresbericht "Korruptionsprävention in der Bundesverwaltung (FMSA), die Bundesdruckerei GmbH und die Bundesrepublik Deutschland - Finanzagentur GmbH werden ebenfalls Nach Nummer 1.2 der Richtlinie der Bundesregierung zur Korruptionsprävention in der Bundesverwaltung Nach Nummer 1.2 der Richtlinie der Bundesregierung zur Korruptionsprävention in der Bundesverwaltung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG),
  • Eigentum der Bundesrepublik Deutschland
    Bundesrechnungshof – Bund
    Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 2 Monate her
    Durch Bundeshaushalt? 2. Oder wird generell die Herstellung des Eigentums der Bundesrepublik Deutschland nur durch die Bundesrepublik Durch Bundeshaushalt? 2. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Der Bundesrechnungshof ist die unabhängige externe Finanzkontrolle des Bundes.
  • Anzahl Strafanträge durch Politiker gegen Bürger (II)
    Bundesministerium der Justiz – Bund
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 5 Monate her
    -Bundeskanzler Helmut Kohl -Bundeskanzler Gerhard Schröder -Bundeskanzlerin Angela Merkel -Bundeskanzler Olaf Scholz -Bundesaussenministerin Annalena Baerbock -Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck -Bundesfinanzminister -Bundeskanzler Helmut Kohl -Bundeskanzler Gerhard Schröder -Bundeskanzlerin Angela Merkel -Bundeskanzler Olaf Scholz -Bundesaussenministerin Annalena Baerbock -Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck -Bundesfinanzminister zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG),
  • Bundesfernstraßen; Verteilung der Bundesmittel auf die Bundesländer - Daten zur Verteilung der Bundesmittel für den Bau, die Erhaltung und Unterhaltung der Bundesfernstraßen auf die einzelnen Bundesländer (Ist-Daten Information nicht vorhanden Bundesfernstraßen; Verteilung der Bundesmittel auf die Bundesländer des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § des Bundes (IFG) zur Verfügung.
  • Antrag nach dem IFG/UIG/VIG: Sitzungsprotokolle der Sitzungen des Bundeskabinetts / der Bundesregierung in die Sitzungsprotokolle der Sitzungen des Bundeskabinetts / der Bundesregierung der Bundesrepublik zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen / der Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland vom 4. mitzuteilen, dass Sie die falsche Stelle sind, und erst auf Rückfragen, zeigt, wie bürgerfreundlich das Bundespresseamt
  • Wahlbezirke Bundestagswahl 2017
    Bundeswahlleiterin – Bund
    Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 6 Monate her
    zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG)<< Adresse entfernt Er ist Bundeswahlorgan (§ 8 Abs. 1 Bundeswahlgesetz) zur Vorbereitung und Unterstützung der demokratischen Konsequenterweise erklärt der Gesetzgeber in § 18 Abs. 4a Bundeswahlgesetz das Bundesverfassungsgericht einer Partei oder ihrer Beteiligungsanzeige die Anerkennung nach § 18 Abs. 4 Bundeswahlgesetz versagt an das Bundesverfassungsgericht zulässig ist (Art. 41 Abs. 2 Grundgesetz).
  • Garnisonkirche Part. II
    Bundesministerium der Verteidigung – Bund
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 9 Monate her
    talis Bundes? Nach Kenntnis des Bundesverteidigungsministeriums, wieviel Geld haben die Bundesregierung, die Bundesministerien Nach Kenntnis des Bundesverteidigungsministeriums, wieviel Geld haben die Bundesregierung, die Bundesministerien Nach Kenntnis des Bundesverteidigungsministeriums, gab es Zahlungen der Bundesregierung, der Bundesministerien talis Bundes?
  • ] § 9 Aufgaben und Befugnisse der Bundesnetzagentur (1) Die Bundesnetzagentur hat jährlich dem Bundesministerium (3) Die Befugnisse der Bundesnetzagentur nach § 183 Absatz 1 des Telekommunikationsgesetzes bleiben ] § 9 Aufgaben und Befugnisse der Bundesnetzagentur (1) Die Bundesnetzagentur hat jährlich dem Bundesministerium (3) Die Befugnisse der Bundesnetzagentur nach § 183 Absatz 1 des Telekommunikationsgesetzes bleiben zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Content Filter Nutzung in Bundesministerien und Bundesbehörden Wie aus der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage mit dem Titel “Betriebssysteme und IT-Sicherheit in Bundesministerien und Bundesbehörden “ (Drucksache 18/13069) hervorgeht, setzen Bundesministerien sowie obere Bundesbehörden die Produkte “ (Drucksache 18/13069) hervorgeht, setzen Bundesministerien sowie obere Bundesbehörden die Produkte zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • , Vereidigung der Bundesregierung am 8.12.2021, die nicht über die Mediathek der Bundesregierung bzw. am 8.12.2021, die nicht über die Mediathek der Bundesregierung bzw. die Bundesbildstelle zugänglich Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen über die Mediathek der Bundesregierung bzw. die Bundesbildstelle zugänglich sind [...]“ II. Der Widerspruch kann schriftlich oder zur Niederschrift beim Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
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