Informationsfreiheitsanfragen

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  • Stand des Regierungsvorhabens „Bundespressegesetz“ Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Bundespressegesetz (siehe Koalitionsvertrag), dokumentieren. Anfrage teilweise erfolgreich Koalitionstracker Stand des Regierungsvorhabens „Bundespressegesetz bitte senden Sie mir Folgendes zu: Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Bundespressegesetz /fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Stand des Regierungsvorhabens „Bundespressegesetz
  • Effizienz der Jobcenter
    Bundesministerium für Arbeit und Soziales – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate, 1 Woche her
    bundesliste-01-2022-06.pdf bundesliste-01-2022-07.pdf bundesliste-01 bundesliste-01-2023-01.pdf bundesliste-01-2023-02.pdf bundesliste-01 bundesliste-01-2023-08.pdf bundesliste-01-2023-09.pdf bundesliste-01 bundesliste-2021-02.pdf bundesliste-2021-03.pdf bundesliste-2021-04 bundesliste-2021-07.pdf bundesliste-2021-08.pdf bundesliste-2021-09
  • Die Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit der Bundeskanzlerin helfen, um in der BfDI: 28 Pressemitteilungen zu Datenschutz, keine Pressemitteilung zu Informationsfreiheit, 17.03.2016 Die Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit der Bundeskanzlerin helfen, um in der BfDI: 28 Pressemitteilungen zu Datenschutz, keine Pressemitteilung zu Informationsfreiheit, 17.03.2016 des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Pressearbeit im Rahmen der re:publica-Beteiligung der Bundeswehr
    Bundesministerium der Verteidigung – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 5 Monate her
    Pressearbeit im Rahmen der re:publica-Beteiligung der Bundeswehr Informationen über die Pressearbeit Bundeskanzleramt, Bundespresse und Informationsamt und Werbeagenturen) Anfrage teilweise erfolgreich Pressearbeit im Rahmen der re:publica-Beteiligung der Bundeswehr [#29428] Antrag nach Bundeskanzleramt, Bundespresse und Informationsamt und Werbeagenturen) Dies ist ein Antrag auf Zugang Informationsfreiheitsanfrage „Pressearbeit im Rahmen der re:publica-Beteiligung der Bundeswehr“ vom
  • Dokumente des Bundeswahlausschusses
    Bundeswahlleiterin – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 8 Monate her
    zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Er ist Bundeswahlorgan (§ 8 Abs. 1 Bundeswahlgesetz) zur Vorbereitung und Unterstützung der demokratischen Konsequenterweise erklärt der Gesetzgeber in § 18 Abs. 4a Bundeswahlgesetz das Bundesverfassungsgericht oder ihrer Beteiligungsanzeige die Anerkennung nach § 18 Abs. 4 Bundeswahlgesetz versagt. Die Wahlprüfung ist Sache des Bundestages (Art. 41 Abs. 1 Grundgesetz, § 1 Abs. 1 Wahlprüfungsgesetz)
  • Gültigkeit von § 92 (4) des Aufenthaltsgesetzes
    Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate her
    Gültigkeit von § 92 (4) des Aufenthaltsgesetzes Medial wird via Ticker des Bundespresseamtes berichtet geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Medial wird via Ticker des Bundespresseamtes die Bundesminister bzw. oder des Bundespräsidenten ein Bundesminister bzw. eine Bundesministerin. oder des Bundespräsidenten ein Bundesminister bzw. eine Bundesministerin.
  • Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (Bund): Evaluation des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes (IFG Bund) durch das Institut für Gesetzesfolgenabschätzung und Evaluation für den Innenausschuss des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § und die Informationsfreiheit (Bund): Evaluation des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes (IFG Bund des Bundes (IFG Bund) durch das Institut für Gesetzesfolgenabschätzung und Evaluation für den Innenausschuss
  • des Bundesfernstraßenmautgesetzes vom 10.06.2015 - die Stellungnahme von Bundesverband Möbelspedition (AMÖ) e.V. zu Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes vom 10.06.2015 [#23272] Möbelspedition und Logistik (AMÖ) e.V. zu Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes Möbelspedition und Logistik (AMÖ) e.V. zu Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes Möbelspedition und Logistik (AMÖ) e.V. zu Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes
  • Bundeswehr rettet Klamottenfirma" Dokumente, die nachvollziehbar machen, ob das Bundesministerium Bundeswehr rettet Klamottenfirma. --101421207.html [2] Verband der Beamten der Bundeswehr e.V. Bundeswehr rettet Klamottenfirma. zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG),
  • Eingabenbüro/Bürgerbüro des Bundespräsidialamtes u.a.
    Bundespräsidialamt – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Jahre her
    Eingabenbüro/Bürgerbüro des Bundespräsidialamtes u.a. 1. bzw. das Eingabenbüro/Bürgerbüro des Bundespräsidialamtes herangetragen? bzw. das Eingabenbüro/Bürgerbüro des Bundespräsidialamtes herangetragen? des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § bzw. das Eingabenbüro/Bürgerbüro des Bundespräsidialamtes herangetragen?
  • Versorgung und Ausstattung der ehemaligen Bundespräsidenten, Bundeskanzler und Bundestagspräsidenten - Teilprüfung: Bundeskanzler/ Teilprüfung: Bundespräsidenten Sehr geehrte Damen und Herren, der , Bundeskanzler und Bundestagspräsidenten - Teilprüfung: Bundeskanzler/ Teilprüfung: Bundespräsidenten zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen und Ausstattung der ehemaligen Bundespräsidenten, Bundeskanzler und Bundestagspräsidenten.
  • Europawahl 2019
    Bundeswahlleiterin – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate her
    zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Er ist Bundeswahlorgan (§ 8 Abs. 1 Bundeswahlgesetz) zur Vorbereitung und Unterstützung der demokratischen Konsequenterweise erklärt der Gesetzgeber in § 18 Abs. 4a Bundeswahlgesetz das Bundesverfassungsgericht oder ihrer Beteiligungsanzeige die Anerkennung nach § 18 Abs. 4 Bundeswahlgesetz versagt. Die Wahlprüfung ist Sache des Bundestages (Art. 41 Abs. 1 Grundgesetz, § 1 Abs. 1 Wahlprüfungsgesetz)
  • Prägedruck auf einer Münze
    Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 8 Monate her
    Bundesrepublik Deutschland? Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Bundesstaat mit dem Bund als Zentralstaat und den 16 Ländern als Sie können im Bundesgesetzblatt Teil I (www.bgbl.de) selbst nachlesen, dass die Gesetze vom Deutschen des Bundestages gilt fort, soweit es dem Grundgesetz nicht widerspricht“. Das Reichsnaturschutzgesetz aus dem Jahre 1935 galt in der Bundesrepublik Deutschland bis 1976.
  • Datenschutzes und der Zentralstellenfunktion im Gesetz über das Bundeskriminalamt und die Zusamenarbeit des Bundes und der und der Zentralstellenfunktion im Gesetz über das Bundeskriminalamt und die Zusamenarbeit des Bundes zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen über das Bundeskriminalamt und die Zusamenarbeit des Bundes und der... [#22439] Bundesministerium
  • über den Lastenausgleich (Lastenausgleichsgesetz - LAG) Anfrage an: Bundesamt für Justiz Betrifft Juli 2020, mit der Sie um Übersendung der im Bundesgesetzblatt Teil I nicht mehr abgedruckten §§ 16 bis Danach wurde dem Bundesminister des Innern u. a. erlaubt, das Lastenausgleichsgesetz ohne den zweiten Teil in der vom Inkrafttreten dieses Gesetzes an geltenden Fassung im Bundesgesetzblatt bekanntzumachen Teil in der vom Inkrafttreten dieses Gesetzes an geltenden Fassung im Bundesgesetzblatt bekanntzumachen
  • Auskunft Schlachthöfe
    Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate her
    (Bitte nach Bundesland/Landkreis aufschlüsseln) 4. (Bitte nach Bundesland/Landkreis aufschlüsseln) 6. (Bitte nach Bundesland/Landkreis aufschlüsseln) 13. (Bitte nach Bundesland/Landkreis aufschlüsseln) 4. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Umsetzung § 96 BVFG Satz 3 "Die Bundesregierung berichtet jährlich dem Bundestag über das von ihr " Umsetzung § 96 BVFG Satz 3 "Die Bundesregierung berichtet jährlich dem Bundestag über das über die von ihr in den Rechnungsjahren 1970 und 1971 gemäß § 96 des Bundesvertriebenengesetzes (BVFG über die von ihr in den Rechnungsjahren 1970 und 1971 gemäß § 96 des Bundesvertriebenengesetzes (BVFG April 1978 zur Berichtspflicht über die gemäß § 96 Bundesvertriebenengesetz (BVFG) getroffenen Maßnahmen
  • Open Source im Bundesrechnungshof (Bund)
    Bundesrechnungshof – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Jahre, 9 Monate her
    Welche offenen Standards und offenen Formate nach OASIS werden im Bundesrechnungshof (Bund) eingesetzt Welche proprietären Anwendungen und Betriebssyteme werden im Bundesrechnungshof (Bund) eingesetzt und Welche offenen Standards und offenen Formate nach OASIS werden im Bundesrechnungshof (Bund) eingesetzt Welche proprietären Anwendungen und Betriebssyteme werden im Bundesrechnungshof (Bund) eingesetzt und Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Christian Raffauf Bundesrechnungshof Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
  • Arbeitsgelegenheiten nach § 16 SGB II in der Kritik des Bundesrechnungshofes
    Bundesrechnungshof – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Jahre, 9 Monate her
    Arbeitsgelegenheiten nach § 16 SGB II in der Kritik des Bundesrechnungshofes der Bundesrechnungshof das Informationsfreiheitsgesetz ebenfalls auf den Bundesrechnungshof Anwendung findet. das Informationsfreiheitsgesetz ebenfalls auf den Bundesrechnungshof Anwendung findet. des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Christian Raffauf Bundesrechnungshof Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
  • zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Medienstaatsvertrag (MStV) und beispielsweise gemäß § 8 Absatz 1 Nummer 3 und Nummer 4 Berliner Pressegesetz oder beziehungsweise und § 9 Absatz 1 Nummer 4 und Nummer 5 Landespressegesetz NRW nicht zuletzt jeweils Nummer 1 in Verbindung mit § 7 und mit § 6 Absatz 2 und zwar wohl hier insbesondere Satz 2 Berliner Pressegesetz § 23 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit § 8 und § 7 Absatz 2 und zwar insbesondere Satz 2 Landespressegesetz
  • Einsätze der Bundespolizei zur Durchsetzung des Hausrechts der DB
    Bundespolizeidirektion München – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate her
    der Bundespolizeiinspektion Nürnberg, aufgeschlüsselt auf die Gebiete der Bundespolizeireviere in Augsburg konkret für die Bundespolizeiinspektion Nürnberg, aufgeschlüsselt auf die Bundespolizeireviere in Augsburg der Bundespolizeiinspektion Nürnberg, aufgeschlüsselt auf die Gebiete der Bundespolizeireviere in Augsburg zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Mit freundlichen Grüßen Bundespolizeidirektion München Bundespolizei Inneres
  • Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Veranstaltungen der Initiativen des Herrn Bundespräsidenten -Jugend debattiert -Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten -Schulwettbewerb des Bundespräsidenten -Jugend debattiert -Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten -Schulwettbewerb des Bundespräsidenten des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § (IFG) Mit freundlichen Grüßen, Bundespräsidialamt Staatskanzlei Inneres
  • Stellungnahme von Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen eV zu Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - die Stellungnahme von Bundesverband Großhandel, Außenhandel Dienstleistungen eV zu Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes [#22748] zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen eV zu Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes
  • Kommunikation mit Internet-Plattformen zur Bundestagswahl 2017
    Bundeswahlleiterin – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 8 Monate her
    zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Er ist Bundeswahlorgan (§ 8 Abs. 1 Bundeswahlgesetz) zur Vorbereitung und Unterstützung der demokratischen Konsequenterweise erklärt der Gesetzgeber in § 18 Abs. 4a Bundeswahlgesetz das Bundesverfassungsgericht oder ihrer Beteiligungsanzeige die Anerkennung nach § 18 Abs. 4 Bundeswahlgesetz versagt. Die Wahlprüfung ist Sache des Bundestages (Art. 41 Abs. 1 Grundgesetz, § 1 Abs. 1 Wahlprüfungsgesetz)
  • Protokolle der Ministerpräsidentenkonferenzen (MPK) während Corona
    Bundesrat – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate her
    zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Wenn die Ministerpräsidenten der Bundesländer zusammenkommen und mit der Bundeskanzlerin bzw. dem Bundeskanzler Neben Bundespräsident, Bundestag, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht ist der Bundesrat als Art. 50 des Grundgesetzes bestimmt, dass durch den Bundesrat die Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung es sich hierbei um ein inoffizielles Gremium von Bundesländern und Bundesregierung.
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