Anfragen in der Kategorie „Justiz“
Ihre Suche ergab 1.862 Ergebnisse.
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Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 GG)
Bundesverfassungsgericht – Bund
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 10 Monate her -
Coronamaßnahmen - Entschädigung für Veranstaltungen
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 10 Monate her -
Zahlen zu Musikproberäumen in JVA's im Bundesgebiet
Bundesministerium der Justiz – Bund
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 10 Monate her -
Recht auf Einhaltung des Mindestabstands? Maske oä.
Bundesamt für Justiz – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate her -
Beurteilungen/Untersuchungen/Ermittlungsverfahren zur Legalität der Tatsache, dass Autoren der Wikipedia i.d.R. anonym sind und daher i.d.R. kein effektiver Rechtsschutz bei rechtswidrigen Inhalten in der Wikipedia besteht
Bundesamt für Justiz – Bund
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 11 Monate her -
Amtliche Informationen zu Art. 240 § 2 EGBGB im Gewerberaummietverhältnis
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate her -
IT-Strategie und Digitalisierung
Bundesgerichtshof – Bund
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 11 Monate her -
Tonaufnahmen von Verhandlungen nach §17a Abs. 3 BVerfGG
Bundesverfassungsgericht – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate her -
Aktenplan Bereich 4711: Staatsnotstand
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre her -
Stellungnahme von Twitter, Twitch, Exaring und Stiftung Preußischer Kulturbesitz zur Urheberrechtsreform
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre her -
Anfrage Ermittlungsstand zu Omaima Abdi (IS)
Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre her -
Anzahl der Strafanzeigen, Ermittelungsverfahren, Strafverfahren wegen Strafvereitelung sowie wegen Rechtsbeugung aufgeschlüsselt nach Bundesländern und Jahren.
Bundesamt für Justiz – Bund
Information nicht vorhanden, 4 Jahre her -
Erklärung meiner Grundrechte
Bundesverfassungsgericht – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre her -
Unterlagen GeschGehGe
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre her , 500,00 Euro -
Gespräch der Justizministerin mit dem UBSKM am 8.11.2019
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre her