Informationsfreiheitsanfragen nach Kategorie Verteidigung für Bund auf FragDenStaathttps://fragdenstaat.de/anfragen/feed/2024-03-28T09:35:30.900608+00:00Dieser Feed enthält die neuesten Informationsfreiheitsanfragen nach Kategorie Verteidigung für Bund, die mit Hilfe von FragDenStaat gestellt wurden.'Zusendung von ZDv' an Bundesministerium der Verteidigung2024-01-21T18:04:28.232956+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/zusendung-von-zdv-1/ZDv 3/705 Allgemeiner Straßendienst und Behelfsstraßenbau<br>ZDv 20/1 Die Personalführung für die Soldaten der Bundeswehr<br><br>Bitte senden Sie mir die Unterlagen ausschließlich im PDF-Format zu. Vielen Dank.'Kommunikation zu neuen Bundeswehrstandort in der Lausitz' an Bundesministerium der Verteidigung2023-10-18T06:12:29.079791+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kommunikation-zu-neuen-bundeswehrstandort-in-der-lausitz/- jegliche interne und externe Kommunikation zur Vorbereitung des "Treffen mit der sächsischen Delegation in Berlin" [1] mit Herrn Verteidigungsminister <br><br>1: LVZ vom 18.10.2023, "Bundeswehr plant neuen Standort in der Lausitz"'Waffenlieferungen Ukraine' an Bundesministerium der Verteidigung2024-03-22T12:18:32.284042+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/waffenlieferungen-ukraine/Wie viele Leben wurden durch die Waffenlieferungen Deutschlands an die Ukraine schätzungsweise gerettet im Ukraine-Russland Konflikt?'Vortrag des Kdo SanEinsUstg auf dem CP-Symposium im Dezember 2023' an Bundesministerium der Verteidigung2024-01-27T23:00:25.031296+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/vortrag-des-kdo-saneinsustg-auf-dem-cp-symposium-im-dezember-2023/Am 12.12.23 fand in Berlin das "CP-Symposium zum gesundheitlichen Bevölkerungsschutz" statt.<br><br>Dort wurde unter anderem folgender Vortrag gehalten:<br><br>12.12.23 11:00 Die Rettungskette im Gefecht – personelle und materielle Herausforderung für den Sanitätsdienst der Bundeswehr<br>GenArzt Dr. Bruno Most<br>Stv Kdr Kdo SanEinsUstg, Beauftragter ZMZ Sanitätsdienst<br><br><br>Mein Anliegen:<br><br>Bitte stellen Sie die dort präsentierten Dokumente bzw. das Redemanuskript zur Verfügung.<br><br>Vielen Dank.'Interviewanfrage Möglichkeiten von Lean Six Sigma in der öffentlichen Verwaltung' an Bundesministerium der Verteidigung2024-03-28T09:35:30.900608+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/interviewanfrage-moeglichkeiten-von-lean-six-sigma-in-der-oeffentlichen-verwaltung/Im Rahmen unserer laufenden Studienpräsentation zum Thema "Möglichkeiten von Lean Six Sigma in der öffentlichen Verwaltung" möchten wir gerne Ihre Expertenmeinung integrieren. Als Studierende des Wirtschaftsingenieurwesens an der Hochschule Niederrhein am Campus Krefeld Süd sind wir der Ansicht, dass Ihre Einsichten und Erfahrungen wertvolle Ergänzungen zu unserem Projekt sein könnten.<br><br>Was ist überhaupt Lean Six Sigma? Lean Six Sigma ist eine Methode zur Prozessoptimierung, die Elemente aus zwei verschiedenen Ansätzen kombiniert (Lean Management und Six Sigma). Indem Lean-Prinzipien mit Six Sigma-Methoden kombiniert werden, strebt Lean Six Sigma danach, sowohl Effizienz als auch Qualität zu maximieren.<br><br>Wir würden daher gerne ein Interview mit Ihnen führen, um Ihre Perspektive zu diesem Thema zu erhalten. Das Interview würde Teil unserer Präsentation sein und uns ermöglichen, die praktischen Anwendungen und Potenziale von Lean Six Sigma in der öffentlichen Verwaltung anschaulich zu illustrieren.<br><br>Wir wären Ihnen sehr dankbar für Ihre Bereitschaft, uns bei unserem Projekt zu unterstützen. Ihre Teilnahme würde nicht nur unsere Präsentation bereichern, sondern auch unser Verständnis für dieses wichtige Thema vertiefen.<br><br>Die Präsentation ist für den 27.04.2024 terminiert. Bitte lassen Sie uns aus diesem Grund zeitnah wissen, ob Sie an einem Interview teilnehmen können und wann es Ihnen zeitlich am besten passt.'Rücktritt von Ministerin Lambrecht' an Bundesministerium der Verteidigung2023-01-14T21:05:17.753703+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/ruecktritt-von-ministerin-lambrecht/- jegliche interne Kommunikation zum (bevorstehenden) Rücktritt von Frau Ministerin Christine Lambrecht bis einschließlich zum heutigen Tage'CanG für Soldaten' an Bundesministerium der Verteidigung2024-03-26T14:39:27.575694+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/cang-fuer-soldaten/In den Erläuterungen zu den Paragraphen im Teil B des CanG steht, <br>"Beschränkungen des Konsums von Cannabis für Soldatinnen und Soldaten der Bundes-<br>wehr aufgrund des Soldatengesetzes - auch außerhalb des Dienstes und außerhalb militä-<br>rischer Bereiche - bleiben unberührt.". Ist damit ein generelles Komsumverbot gemeint, oder, wie bei Alkohol, eine zeitliche und räumliche Beschränkung des Konsums die von Vorgesetzten erlassen werden kann?'Anfrage über Statistiken oder ähnliches zu Suizidfällen an der Universität der Bundeswehr München' an Bundesministerium der Verteidigung2024-03-04T21:11:37.997416+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-ueber-statistiken-oder-aehnliches-zu-suizidfaellen-an-der-universitaet-der-bundeswehr-muenchen/Statistiken, Berichte, Studien oder ähnliches zu Suizidfällen an der Universität der Bundeswehr München.<br>Diese sollen auch versuchte Suizide an der Universität beinhalten. Primär soll es bei den Berichten um die militärischen Studierenden gehen. Zusätzlich möchte ich Angaben zur getätigten Prävention bekommen, wie Drogen, Gewalt, sexuelle Übergriffe und suizidale Vorfälle an der Universität verhindert werden sollen.'ARD-831/0-4000c' an Bundesministerium der Verteidigung2024-03-21T14:39:01.258941+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/ard-831-0-4000c/das Dokument ARD-831/0-4000c in seiner aktuellen Version'Vortrag des ZMSBw auf dem CP-Symposium im Dezember 2023' an Bundesministerium der Verteidigung2024-03-08T19:58:38.478834+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/vortrag-des-zmsbw-auf-dem-cp-symposium-im-dezember-2023/Am 12.12.23 fand in Berlin das "CP-Symposium zum gesundheitlichen Bevölkerungsschutz" statt.<br><br>Dort wurde unter anderem folgender Vortrag gehalten:<br><br>12.12.23 12:00 Engagement des Personals des Zentralen Sanitätsdienstes der Bundeswehr in Katastrophenschutz und zivilen Rettungsdiensten<br>Dr. Gregor Richter<br>Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw), Potsdam<br><br><br>Mein Anliegen:<br><br>Bitte stellen Sie die dort präsentierten Dokumente bzw. das Redemanuskript zur Verfügung.<br><br>Vielen Dank.'Bitte um Zusendung neueste Version der A1-831/0-4000 - Z327' an Bundesministerium der Verteidigung2024-03-25T15:00:20.015349+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/bitte-um-zusendung-neueste-version-der-a1-831-0-4000-z327/A1-831/0-4000 in der neuesten gültigen Version (4.1. oder höher) - bitte inklusive der Anhänge, die die Fehlziffern für die Verwendung Z327 FSchJgTr auflisten.<br><br>Vielen Dank!'Verfügbarkeit Missionsplanungssysteme Taurus' an Bundesministerium der Verteidigung2024-02-26T20:09:24.808698+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/verfuegbarkeit-missionsplanungssysteme-taurus/- die Anzahl der im Betrieb befindlichen Systeme für die zentrale Missionsplanung des Waffensystems Taurus, bezogen von der Firma ESG.<br>- falls verfügbar: das Alter der IT-Systeme, mit denen dieses System betrieben wird<br>- die Anzahl der zugehörigen Systeme zur dezentralen Missionsplanung, dem sog. Taurus Communication Centre, bezogen von der Firma TSG.<br>- falls verfügbar: die Rechnerarchitektur dieses Systems.'Programmierung der Taurus Zielsteuerung' an Bundesministerium der Verteidigung2024-03-14T06:01:46.972984+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/programmierung-der-taurus-zielsteuerung/Ich bitte um Auskunft, ob das Zielsteuerungssystem des Marschflugkörpers Taurus durch den Hersteller so programmiert werden kann, dass nur Ziele auf dem Gebiet der Ukraine von 1991 erreicht werden können. Zudem bitte ich um Auskunft, ob eine aktive Beteiligung der Bundeswehr hierfür notwendig wäre und wie diese aussehen würde.'Taurus Waffensystem' an Bundesministerium der Verteidigung2024-03-02T07:22:19.314008+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/taurus-waffensystem/Ich bitte um Bewertung der Frage, in wie weit die von Bundeskanzler Scholz im Februar 2024 getätigten Aussagen zur Nutzung des Taurus Waffensystem in der und durch die Ukraine richtig und zutreffend sind. Insbesondere bitte ich um Bewertung der Begründungen des Bundeskanzlers zur Ablehnung der Lieferung an die Ukraine. Bitte bewerten Sie auch explizit die Frage, ob es korrekt ist, dass das Waffensystem nicht ohne eine Entsendung von Deutschen Soldaten in die Ukraine für den dortigen Krieg nutzbar ist. <br>Vielen Dank.'Deutsche Soldaten in die Ukraine?' an Bundesministerium der Verteidigung2024-03-19T18:30:41.126916+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/deutsche-soldaten-in-die-ukraine/Stimmt es, dass im April 2024 ca. 1.500 deutsche Soldaten in die Ukraine geschickt werden? Und neben ihnen auch aus Frankreich und Polen? Wenn ja, welche Aufgaben werden diese Kontingente haben? Welche Grundlagen gibt es für eine solche Entsendung?'Corona-Impfpflicht für Soldatinnen und Soldaten bleibt vorerst bestehen' an Bundesministerium der Verteidigung2023-05-29T20:16:39.215419+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/corona-impfpflicht-fuer-soldatinnen-und-soldaten-bleibt-vorerst-bestehen/Sehr geehrte Damen und Herren, <br><br>Verteidigungsminister Boris Pistorius am 24.05.2023 bei der Regierungsbefragung im<br>Bundestag mitgeteilt, dass die Corona-Impfpflicht für Soldatinnen und Soldaten vorerst weiter bestehen bleibt. Begründet hat er das damit, dass die Abwägung aller Risiken eindeutig dazu führt, dass die Covid-19-Impfung der bessere Weg ist.<br><br>Bitte senden Sie mir alle Unterlagen (Studien usw.), die für die Abwägung der Risiken herangezogen wurden, sowie die Auswertungergebnisse dieser Dokumente selber, in der die herangezogen Unterlagen bewertet wurden. <br> <br>Vielen Dank'Überflug von Wohngebieten im Rahmen von Übungsflügen' an Bundesministerium der Verteidigung2024-02-14T20:46:43.590418+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/ueberflug-von-wohngebieten-im-rahmen-von-uebungsfluegen/Ich wohne in << Adresse entfernt >>-Hermülheim Nahe der Severinusstraße. Regelmäßig finden tagsüber und in den Abendstunden Übungsflüge von Kampfjets im Luftraum über meinem Wohnhaus statt. Ich würde hierzu gerne wissen:<br>1. wie viele Flüge fanden zwischen dem 01.02.24 und dem 14.02.24 aufgeschlüsselt nach Tagen statt.<br>2. wie oft wird im Rahmen eines Flugs die Ortslage Hürth-Hermülheim überflogen.<br>3. welche Flugzeugtypen werden bei den Flügen genutzt.<br>4. wie hoch ist die Lärmbelastung am Boden bei den jeweiligen Flugzeugtypen in Dezibel'Funktionsfähige Sprengköpfe atomar in D. Wieviele?' an Bundesministerium der Verteidigung2024-03-22T04:53:40.775975+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/funktionsfaehige-sprengkoepfe-atomar-in-d-wieviele/wieviele Atombomben werden in Deutschland gelagert, die funktionstüchtig sind?'Rechnungszahler Veranstaltungen auf Truppenübungsplatz' an Bundesministerium der Verteidigung2024-03-14T12:39:03.102689+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/rechnungszahler-veranstaltungen-auf-truppenuebungsplatz/Welcher Kostenträger zahlt den Kostensatz einer Rallye Veranstaltung auf Deutschen Bundeswehr Truppenübungsplätzen?'Verkaufspreis des ausgemusterten Airbus 340 "Konrad Adenauer" an die LH' an Bundesministerium der Verteidigung2024-03-16T08:22:19.853812+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/verkaufspreis-des-ausgemusterten-airbus-340-konrad-adenauer-an-die-lh-1/Bitte nennen Sie mir den Kaufpreis, den die LH für den Erwerb des ausgemusterten Regierungsfliegers "Konrad Adenauer" gezahlt hat.<br>Vielen Dank.'Anfrage zu Materiallisten von Einsatzersthelfern Alpha, Einsatzersthelfern Bravo, Combat First Respondern A, Combat First Respondern B, Combat First Respondern C' an Bundesministerium der Verteidigung2024-01-15T11:16:56.210094+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-zu-materiallisten-von-einsatzersthelfern-alpha-einsatzersthelfern-bravo-combat-first-respondern-a-combat-first-respondern-b-combat-first-respondern-c/Mit dieser Anfrage möchte ich Sie bitten, mir die genauen Packlisten inklusive der Spezifikationen und Komponenten für das Material von:<br>-Einsatzersthelfern Alpha<br>-Einsatzersthelfern Bravo<br>-Combat First Respondern A<br>-Combat First Respondern B<br>-Combat First Respondern C<br>zur Verfügung zu stellen.'COVID-19 Duldungspflicht für beorderte Reservisten' an Bundesministerium der Verteidigung2024-03-17T23:32:59.774706+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/covid-19-duldungspflicht-fuer-beorderte-reservisten/Sehr geehrte Damen und Herren,<br><br>gemäß Ihres Schreibens vom 27.10.2023 zur Impfpflicht für Reservedienstleitende habe ich folgende Fragen:<br><br>1. Müssen beorderte Reservisten gegen COVID-19 geimpft sein? Falls nein, führt eine bisherige Nichtimpfung zu einer Aufhebung der Beorderung?<br><br>2. Dürfen Impfdaten wie beispielsweise der Hinweis das Reservist A bisher nicht gegen COVID-19 geimpft ist, bei der personalbearbeitenden Dienststelle und dem Beorderungstruppenteil gespeichert werden? Speicherung in der Personalakte oder sonstiges oder fallen diese Daten unter die gesundheitsgeschützten Daten, welche in der Gesundheitsakte aufbewahrt werden müssen? Nach §29b SG Abs.2 ist der Zugang auf das fachlich und fachaufsichtlich zuständige Sanitätspersonal zu beschränken. Darf der S1 Bereich solche Informationen speichern und aufbewahren?<br><br>3. Darf der Beorderungstruppenteil oder die personalbearbeitende Dienststelle die Übersendung des Impfnachweises anfordern oder obliegt dies dem zuständigen Karrierecenter oder ist mit der Aufklärung vor Heranziehung durch das jeweilige Karrierecenter diesem genüge getan? Liegt zu Beginn einer Dienstleistung nach § 60 SG dieser Impfschutz nicht oder nicht vollständig vor, ist dieser im Rahmen des nächsten oder sukzessive der darauf folgenden RD herzustellen. Gilt diese Regelung immer noch?<br><br>Mit freundlichen Grüßen<br><br>Dr. << Antragsteller:in >> Limberger'Teilnehmende Singapore Airshow' an Bundesministerium der Verteidigung2024-03-05T14:27:02.648290+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/teilnehmende-singapore-airshow/eine Liste der Teilnehmenden Angehörigen des BMVg und der Bundeswehr an der "Singapore Airshow", falls möglich mit Rang sowie Einheit, alternativ Dokumente aus denen diese Informationen hervorgehen. Persönliche Daten wie Namen oder Geburtsdatum können geschwärzt werden.'Motorsport Rallye Deutschland/ Norddeutschland' an Bundesministerium der Verteidigung2024-03-13T19:27:57.323922+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/motorsport-rallye-deutschland-norddeutschland/Warum finden Motorsport Rallyes ohne Zugang der Öffentlichkeit während der Laufenden Veranstaltung auf einem Truppenübungsplatz statt? Warum ist nicht mal ein Zugang für Zuschauer unter Sicherheitsauflagen gewünscht?'Fragen zur Information auf der Homepage für Bundeswehrangehörige „Was steckt eigentlich im mRNA-Impfstoff?“' an Bundesministerium der Verteidigung2023-02-22T14:04:43.153852+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/fragen-zur-information-auf-der-homepage-fuer-bundeswehrangehoerige-was-steckt-eigentlich-im-mrna-impfstoff/Antrag nach dem IFG/UIG/VIG<br><br>Guten Tag,<br><br>bitte senden Sie mir Folgendes zu:<br><br>Sie schreiben auf ihrer Internetseite der Bundeswehr (https://www.bundeswehr.de/de/organisation/sanitaetsdienst/medizin-und-gesundheit/impfungen-und-duldungspflicht) unter dem Punkt „Was steckt eigentlich im mRNA-Impfstoff?“ folgendes: <br>Sind wirklich bedenkliche Inhaltsstoffe enthalten? Spoiler: Nein.<br>Sie vergleichen den Impfstoff mit einer Suppe und zählen folgende Inhaltstoffe auf:<br><br>ALC-0315 = (4-Hydroxybutyl)azandiyl)bis (Hexan-6,1diyl)bis (2-hexyldecanoat), CAS: 2036272-55-4<br>ALC-0159 = 2-[(Polyethylenglykol)-2000]-N,N-ditetradecylacetamid, CAS: 1849616-42-7<br>2-Distearoyl-sn-glycero-3 phosphocholin, CAS: 816-94-4<br>Cholesterol, CAS 77-88-5<br>Kaliumchlorid, CAS 7447-40-7<br>Kaliumdihydrogenphosphat, CAS 7778-77-0<br>Natriumchlorid, CAS 7647-14-5<br>Dinatriumhydrogenphosphat-Dihydrat, CAS 10028-24-7<br> 57-50-1<br>Wasser CAS 7732-18-5<br>(CAS-Nummer wurden von mir ergänzt, zwecks eindeutiger Zuordnung.)<br><br>1. Sie beschreiben die vier erstgenannten Stoffe als Lipide, sagen aber nichts darüber aus, ob diese Stoffe für die menschliche Verwendung bedenkenlos sind. Meine Recherchen haben ergeben, dass zumindest die ersten drei genannten Stoffe nicht für den menschlichen Gebrauch (weder oral noch intramuskulär) zugelassen sind, im Gegenteil, die von mir recherchierten Sicherheitsdatenblätter sagen genau das Gegenteil. <br>Bitte senden Sie mir die Dokumente, die die Unbedenklichkeit für den menschlichen Organismus bei Injektion nachweisen, die dazu beigetragen haben, dass sie diese Aussage (Wer unbedenklich im Restaurant zur Vorsuppe greift, kann genauso bedenkenlos den Inhalts- und Hilfsstoffen in der mNRA-Impfung vertrauen.) machen konnten.<br><br>2. Den Inhaltsstoff mRNA erwähnen sie gar nicht, trotzdem gehört er zur oben genannten Aussage dazu, er ist ja der wichtigste Inhaltsstoff. Bitte übersenden sie mir auch in diesem Fall alle Dokumente, die sie zu der Aussage (Wer unbedenklich im Restaurant zur Vorsuppe greift, kann genauso bedenkenlos den Inhalts- und Hilfsstoffen in der mNRA-Impfung vertrauen.) gebracht hat. <br><br>3. Die vier Salze sind als Pufferung des PH-Wertes in den Impfstoffen. Sie passen den pH-Wert des Impfstoffes an den pH-Wert des Körpers an. <br>Der pH-Wert von gesundem Blut beträgt 7,36 und 7,44, der pH-Wert der Impfstoffes z. B. von Comirnaty 6,9 bis 7,9 , hat also eine erheblich größere Schwankungsbreite als Blut. Welchen pH-Wert des Körpers (welche Körperflüssigkeit) ist hier gemeint? <br><br>4. Sie vergleichen die Impfstoffe mit einer Vorsuppe aus dem Restaurant. Welche Suppe und welches Restaurant diente in diesem Zusammenhang als Vergleichsobjekt, ich bitte auch hier um die Zusendung der vollständigen Unterlagen. <br><br>5. Sie behaupten außerdem, dass Bedenken gegenüber mRNA unbegründet sind, da dieser Impfstoff rund 153 Millionen Mal verabreicht wurde. Welche Daten haben Sie dazu ausgewertet, die zu dieser Aussage geführt haben. Bitte senden Sie mir auch hier alle in diesem Zusammenhang ausgewerteten Daten, Testergebnisse, Studien, Erhebungen usw. zu.<br><br>Vielen Dank<br><br><br><br>Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.<br><br>Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.<br><br>Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.<br><br>Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.<br><br>Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen