Informationsfreiheitsanfragen
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Bundespressegesetz
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien – Bund
Antwort verspätet, 2 Wochen, 2 Tage herBundespressegesetz Sämtliche Eckpunkte, Konzepte und Gesetzentwürfe für das geplante Bundespressegesetz Bundespressegesetz [#325273] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche Eckpunkte, Konzepte und Gesetzentwürfe für das geplante Bundespressegesetz , besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ WG: IFG-Antrag BundespresseG (IFG) um sämtliche Eckpunkte, Konzepte und Gesetzesentwürfe für das geplante Bundespressegesetz bitten -
- Anwendung des Bundesbeamtengesetzes - Anwendung des Bundesberggesetzes auf Liegenschaften der Bundeswehr - Anwendung des Bundesgleichstellungsgesetzes - Anwendung des Bundesreisekostengesetzes - Anwendung - Anwendung des Bundesbeamtengesetzes - Anwendung des Bundesberggesetzes auf Liegenschaften der Bundeswehr - Anwendung des Bundesgleichstellungsgesetzes - Anwendung des Bundesreisekostengesetzes - Anwendung der Bundeswehr > - Anwendung des Bundesgleichstellungsgesetzes > - Anwendung des Bundesreisekostengesetzes
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DSGVO Klage gegen Bundespresseamt
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
Antwort verspätet, 1 Monat, 2 Wochen herDSGVO Klage gegen Bundespresseamt Ich möchte gerne wissen, ob und wie weit der Sachstand ist über die Klage vom Bundesdatenschutzbeauftragten gegen das Bundespresseamt vom März 2023 zur sofortigen Abschaltung Information nicht vorhanden DSGVO Klage gegen Bundespresseamt [#321782] Antrag nach gegen das Bundespresseamt vom März 2023 zur sofortigen Abschaltung der Facebookseite der Bundesregierung gegen das Bundespresseamt vom März 2023 zur sofortigen Abschaltung der Facebookseite der Bundesregierung -
Antrag auf Informationszugang gemäß IFG – Entscheidungsgrundlagen der Bundesregierung zu einem möglichen Verbot der AfD und Umgang mit Verfassungsschutz-Gutachten
Bundeskanzleramt – Bund
Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche herbeim Bundesverfassungsgericht gestellt hat. oder dem Bundesverfassungsgericht) in dieser Sache geführt? beim Bundesverfassungsgericht gestellt hat. oder dem Bundesverfassungsgericht) in dieser Sache geführt? zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen -
verweist bei IFG-Anfragen auf die Zuständigkeit des Bundeskanzleramtes). https://www.bundestag.de/presse verweist bei IFG-Anfragen auf die Zuständigkeit des Bundeskanzleramtes). https://www.bundestag.de/presse zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen verweist bei IFG-Anfragen auf die Zuständigkeit des Bundeskanzleramtes). https://www.bundestag.de/presse Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit
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Beim ITZ Bund gespeicherte E-Mails
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Antwort verspätet, 2 Wochen herverweist bei IFG-Anfragen auf die Zuständigkeit des Bundesministeriums der Finanzen bzw. des Bundeskanzleramtes ). https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1037832 Insofern fordere ich die beim ITZ Bund ). https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1037832 Insofern fordere ich die beim ITZ Bund zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit -
DUNS Nrn
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Antwort verspätet, 1 Monat, 4 Wochen herDUNS Nrn Wieso haben sämtliche Parteien, die BRD, der Bundestag, der Bundesrat und letztendlich sogar Muss eine Bundeskanzlerin, ein Bundesrat oder ein Bundestag Zahlungen abwickeln? , der Bundesrat und letztendlich sogar die Bundekanzlerin eine DUNS-Nummer? Muss eine Bundeskanzlerin, ein Bundesrat oder ein Bundestag Zahlungen abwickeln? zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen -
Betreff: Antrag auf Auskunft nach Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gemäß § 1 IFG
Bundeskanzleramt – Bund
Warte auf Antwort, 1 Woche, 4 Tage herGrundgesetzliche und völkerrechtliche Verpflichtungen der Bundesregierung • Artikel 2 des Zwei-plus-Vier-Vertrags • die Bundesregierung im Rahmen ihrer Schutzpflicht gemäß Grundgesetz und völkerrechtlicher Verträge Grundgesetzliche und völkerrechtliche Verpflichtungen der Bundesregierung • Artikel 2 des Zwei-plus-Vier-Vertrags • die Bundesregierung im Rahmen ihrer Schutzpflicht gemäß Grundgesetz und völkerrechtlicher Verträge zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen -
Euro-Banknoten und Euro-Geldscheine
Deutsche Bundesbank – Bund
Antwort verspätet, 4 Wochen, 1 Tag herEuro-Banknoten und Euro-Geldscheine Gemäß § 14 Abs. 1 Satz 2 Gesetz über die Deutsche Bundesbank sind Das Gesetz über die Deutsche Bundesbank ist ein Gesetz der Bundesrepublik Deutschland in dem die Ausgestaltung über die Deutsche Bundesbank sind auf Euro laufende Banknoten das einzige unbeschränkte gesetzliche Das Gesetz über die Deutsche Bundesbank ist ein Gesetz der Bundesrepublik Deutschland in dem die Ausgestaltung > > Das Gesetz über die Deutsche Bundesbank ist ein Gesetz der Bundesrepublik Deutschland in -
Momentaner Sachstand des Freie-Software-Ausbaus im Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Antwort verspätet, 2 Monate, 4 Wochen herMomentaner Sachstand des Freie-Software-Ausbaus im Bundesministerium für Digitales und Verkehr Die vorliegenden digitaler Form an meine E-mail-Adresse, aus denen sich abzeichnet, • wie groß bei allen vom Bundesministerium "Leached" das Bundesministerium für Digitales und Verkehr, oder gibt es auch der Gemeinschaft zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen -
Folgenabschätzung Transparenzgesetz
Statistisches Bundesamt – Bund
Antwort verspätet, 1 Monat, 2 Wochen herFolgenabschätzung Transparenzgesetz Die Folgenabschätzung zum Entwurf eines Bundestransparenzgesetzes des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen (IFG) an das Statistische Bundesamt gerichtet. laufenden Vorhaben, der Vorbereitung eines Gesetzentwurfs für das Bundestransparenzgesetz, betreffen wäre, hier das Bundesministerium des Innern. -
Stand des Regierungsvorhabens „Transparenz für Bundeshaushalt“
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Antwort verspätet, 1 Monat, 4 Wochen herStand des Regierungsvorhabens „Transparenz für Bundeshaushalt“ Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Transparenz für Bundeshaushalt (siehe Koalitionsvertrag), dokumentieren. Gleichzeitig hilft dies der Bundesregierung und dem Parlament, bessere Investitionsentscheidungen zu des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), -
Vortrag der BDBOS beim Deutschen Feuerwehrverband im Februar 2025
Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben – Bund
Warte auf Antwort, 1 Woche, 4 Tage herFebruar 2025 18:00-19:00 Uhr, Onlinefortbildung Philipp Kronfoth und Martin Schlott Bundesanstalt und fällt in den Geschäftsbereich des Bundesministerium des Innern und für Heimat. Damit dieses bundesweit einheitliche digitale Sprech- und Datenfunksystem zuverlässig verwendet werden und fällt in den Geschäftsbereich des Bundesministerium des Innern und für Heimat. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen -
Vortrag der Deutschen Rentenversicherung Bund beim ersten IPv6-Expertentreffen des Bundes im Dezember 2024
Deutsche Rentenversicherung Bund – Bund
Warte auf Antwort, 2 Tage, 13 Stunden herVortrag der Deutschen Rentenversicherung Bund beim ersten IPv6-Expertentreffen des Bundes im Dezember des Bundes mit rund 200 Teilnehmenden aus Bund, Ländern und Kommunen statt. Vortrag der Deutschen Rentenversicherung Bund beim ersten IPv6-Expertentreffen des Bundes im Dezember das erste IPv6-Expertentreffen des Bundes mit rund 200 Teilnehmenden aus Bund, Ländern und Kommunen zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen -
Abfallschlüsselnummer und Entsorgungswege gem. § 4 c der 9. BimSchV für Rotorblätter von Windkraftanlagen aus Glasfaser/ Carbonfaser- Verbundfasermischungen
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Antwort verspätet, 2 Monate herNamen der Bundesregierung hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit mit - Was unternimmt die Bundesregierung zur Herstellung gesetzeskonformer Zustände bei der Genehmigung von - Was unternimmt die Bundesregierung zur Herstellung gesetzeskonformer Zustände bei der Genehmigung von zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen > - Was unternimmt die Bundesregierung zur Herstellung gesetzeskonformer Zustände bei der Genehmigung -
Beschilderung zur militärischem Lastenklasse (MLC)
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Antwort verspätet, 1 Woche, 1 Tag herWie schätzt das Bundesministerium der Verteidigung den Bedarf für gesetzliche Vorgaben zur militärischen Wie schätzt das Bundesministerium der Verteidigung den Bedarf für gesetzliche Vorgaben zur militärischen zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Wie schätzt das Bundesministerium der Verteidigung den Bedarf für gesetzliche Vorgaben zur militärischen Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit -
Korrespondenz Bundespräsident bzgl. Entlassung Finanzminister Christian Lindner
Bundeskanzleramt – Bund
Antwort verspätet, 4 Wochen, 1 Tag herKorrespondenz Bundespräsident bzgl. Entlassung Finanzminister Christian Lindner Die Korrespondenz des Bundeskanzlers mit dem Bundespräsidenten Korrespondenz Bundespräsident bzgl. mit dem Bundespräsidenten bezüglich der Entlassung des Bundesfinanzministers Christian Lindner. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen -
Stärkung der Schwerbehindertenvertretung
Bundeskanzleramt – Bund
Antwort verspätet, 2 Monate, 4 Wochen herIn anderen Bundesbehörden wie z.B. dem Bundesrechnungshof wird die Schwerbehindertenvertretung durch Läd das Bundeskanzleramt die SBV auch zu solchen Messen ein? In anderen Bundesbehörden wie z.B. dem Bundesrechnungshof wird die Schwerbehindertenvertretung durch Läd das Bundeskanzleramt die SBV auch zu solchen Messen ein? zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen -
NGOs subventioniert durch Bundesregierung
Bundeskanzleramt – Bund
Antwort verspätet, 2 Monate, 1 Woche herNGOs subventioniert durch Bundesregierung Welche NGOs werden aktuell durch die Bundesregierung bzw. die Bundesministerien subventioniert bzw. finanziell unterstützt? bitte senden Sie mir Folgendes zu: Welche NGOs werden aktuell durch die Bundesregierung bzw. die Bundesministerien zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen -
Arbeitsschutzumsetzung in Deutschland und deren Bundesländer
Bundesministerium für Arbeit und Soziales – Bund
Antwort verspätet, 2 Monate, 2 Wochen herWie werden Konzerne / etwaige Betriebssitze auch hinsichtlich des Monitorings bundeslandübergreifend zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen des Bundes (Informationsfreiheitsgesetz - IFG). Oktober 2024 an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), welche am 11. In Deutschland obliegt der Vollzug des Arbeitsschutzes den einzelnen Bundesländern. -
Vortrag des Bundeskanzleramts beim ersten IPv6-Expertentreffen des Bundes im Dezember 2024
Bundeskanzleramt – Bund
Warte auf Antwort, 5 Tage, 4 Stunden herVortrag des Bundeskanzleramts beim ersten IPv6-Expertentreffen des Bundes im Dezember 2024 Am 09. und 10.12.2024 fand in Berlin im Zuge des IPv6-Bundesprogramms das erste IPv6-Expertentreffen des Bundes Vortrag des Bundeskanzleramts beim ersten IPv6-Expertentreffen des Bundes im Dezember 2024 [#328286] das erste IPv6-Expertentreffen des Bundes mit rund 200 Teilnehmenden aus Bund, Ländern und Kommunen zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen -
Zusammenfassung der Eingaben/Beschwerden/Petitionen -im Jahr 2024 (komplett) an den Herrn Bundeskanzler bzw. das Eingabenbüro/Bürgerbüro des Bundeskanzleramtes
Bundeskanzleramt – Bund
Antwort verspätet, 1 Monat, 3 Wochen herZusammenfassung der Eingaben/Beschwerden/Petitionen -im Jahr 2024 (komplett) an den Herrn Bundeskanzler bzw. das Eingabenbüro/Bürgerbüro des Bundeskanzleramtes die Zusammenfassung der Eingaben/Beschwerden /Petitionen -im Jahr 2024 (komplett) an den Herrn Bundeskanzler bzw. das Eingabenbüro/Bürgerbüro des Bundeskanzleramtes Personenbezogene Daten können - falls notwendig- geschwärzt werden. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen -
Termine der Bundesbeauftragten
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche herTermine der Bundesbeauftragten Alle durch die Bundesbeauftragte Frau Prof. Sie mir Folgendes zu: Alle durch die Bundesbeauftragte Frau Prof. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen -
Lizenzrechte THW und THW-Shop
THW- Bundesvereinigung e.V. – Bund
Antwort verspätet, 2 Monate, 3 Wochen herDrucke mit Lizenzen der Bundesvereinigung im Vertrieb ? zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Drucke mit Lizenzen der Bundesvereinigung im Vertrieb ? des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen -
Kosten der bundesweiten Grenzkontrollen seit 16.09.2024
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Antwort verspätet, 3 Monate, 2 Wochen herKosten der bundesweiten Grenzkontrollen seit 16.09.2024 eine Auflistung der Kosten für den ersten Monat der bundesweiten Grenzkontrollen bis zum 17.10.2024 Information nicht vorhanden Kosten der bundesweiten Grenzkontrollen seit 16.09.2024 [#320777] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), und/oder aus anderen Bereichen der Bundespolizei zusammensetzen können.
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