Informationsfreiheitsanfragen

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  • Kontrollbericht: yourfone AG
    Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre, 8 Monate her
    Gemäß meiner Informationspflicht über die Erhebung personenbezogener Daten gemäß Art. 13 DSGVO, füge Gemäß meiner Informationspflicht über die Erhebung personenbezogener Daten gemäß Art. 13 DSGVO, füge Gemäß meiner Informationspflicht über die Erhebung personenbezogener Daten gemäß Art. 13 DSGVO, füge
  • Erlasse des BMI zu Löschmoratorien und Anhörung
    Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 7 Jahre, 5 Monate her , 165,00 Euro
    November 2010 zur Berichtspflicht zu "wichtigen Ereignissen" (vgl. November 2010 zur Berichtspflicht zu "wichtigen Ereignissen" (vgl. November 2010 zur Berichtspflicht zu "wichtigen Ereignissen" Mit freundlichen Grüßen
  • Definition Fernverkehr und Nahverkehr im Bezug auf den Bahnverkehr
    Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 11 Monate her
    Nahverkehr im Bezug auf den Bahnverkehr Aufgrund der Corona-Vorgaben bezüglich der unterschiedlichen Maskenpflicht Die Bundesländer Brandenburg, Bayern, Niedersachsen und Sachsen halten an einer FFP-2-Maskenpflicht im bitte senden Sie mir Folgendes zu: Aufgrund der Corona-Vorgaben bezüglich der unterschiedlichen Maskenpflicht Die Bundesländer Brandenburg, Bayern, Niedersachsen und Sachsen halten an einer FFP-2-Maskenpflicht im In Niedersachsen (genauso wie in Bayern) hat die Landesregierung eine FFP2-Maskenpflicht in den Nahverkehrszügen
  • Gespräche mit Verband der privaten Krankenversicherung e.V. (PKV) im Jahr 2020
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 9 Monate her
    Eine Mitgliedschaft in der GKV beruht vielfach auf einer gesetzlich vorgesehenen Versicherungspflicht Endet eine Versicherungspflicht, kann die Mitgliedschaft in der GKV als freiwillige Mitgliedschaft fortgesetzt Zur Versicherungspflicht in der GKV führt zum Beispiel grundsätzlich die Aufnahme einer Beschäftigung Vor diesem Hintergrund hat der Gesetzgeber den Kreis der Versicherungspflichtigen in der GKV unter Berücksichtigung Durch die Versicherungspflicht in der GKV wird ein ausreichender, finanzierbarer Versicherungsschutz
  • Gespräche mit innogy SE im Jahr 2021
    Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 6 Monate her , 500,00 Euro
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Kostenpflicht Drittbeteligungsverfahren möglich Wir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. Wir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. sollten, bitten wir zugleich um Mitteilung, dass Sie an dem so eingeschränkten Antrag auch bei Gebührenpflicht
  • Ausschreibungen BSI im November 2014
    Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre her , 10,00 Euro
    Die Gebührenerhebung ist als rechtlich gebundene Entscheidung normiert, der informationspflichtigen Stelle Auf den Hinweis der Kostenpflicht hin, haben Sie Ihre ursprüngliche Anfrage auf den Dezember 2014 eingeschränkt Aus diesem Grund besteht für die weitere Bearbeitung Ihrer untenstehenden IFG-Anfrage eine Kostenpflicht
  • Kosten für Stoffmasken mit dem Bundestagslogo
    Deutscher Bundestag – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 5 Monate her
    Hier finden Sie ein Bild der gemeinten Maske: https://www.tagesschau.de/inland/maskenpflicht-bundestag Hier finden Sie ein Bild der gemeinten Maske: https://www.tagesschau.de/inland/maskenpflicht-bundestag
  • es sich bei Ihrem Antrag nicht um einen einfachen und somit kostenfreien, sondern um einen gebührenpflichtigen Über die Grundlagen der Kostentragungspflicht habe ich Sie bereits mit der Eingangsbestätigung informiert es sich bei Ihrem Antrag nicht um einen einfachen und somit kostenfreien, sondern um einen gebührenpflichtigen Über die Grundlagen der Kostentragungspflicht habe ich Sie bereits mit der Eingangsbestätigung informiert
  • Gespräche mit bpa Arbeitgeberverband e.V. im Jahr 2018
    Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 7 Monate her , 500,00 Euro
    Wir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. Wir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. Wir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. sollten, bitten wir zugleich um Mitteilung, dass Sie an dem so eingeschränkten Antrag auch bei Gebührenpflicht
  • Wirtschaftlichkeitsprüfung bei Red Hat
    Bundesministerium für Bildung und Forschung – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 8 Jahre, 8 Monate her
    Wirtschaftlichkeitsprüfung im Rahmen der Neubeschaffung der Open-Source Software Red Hat, die mit einem kostenpflichtigen Wirtschaftlichkeitsprüfung im Rahmen der Neubeschaffung der Open-Source Software Red Hat, die mit einem kostenpflichtigen
  • Gespräche mit Arbeitgeberverband Gesamtmetall e.V im Jahr 2018
    Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 7 Monate her , 500,00 Euro
    Wir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. Wir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. sollten, bitten wir zugleich um Mitteilung, dass Sie an dem so eingeschränkten Antrag auch bei Gebührenpflicht
  • Übersichtsliste der internen Weisungen
    Jobcenter Hof Stadt – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Jahre, 10 Monate her , 500,00 Euro
    Ich weise vorsorglich daraufhin, dass es nach dem IFG eine Pflicht zur Informationsaufbereitung vorhandener Ich weise vorsorglich daraufhin, dass es nach dem IFG eine Pflicht zur Informationsaufbereitung vorhandener Eine Pflicht zu einer solchen Ermessensausübung bei der Unterrichtung über die voraussichtlich entstehenden
  • Gespräche mit Bundesverband Erdgas im Jahr 2019
    Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 7 Monate her
    Wir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. Wir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. sollten, bitten wir zugleich um Mitteilung, dass Sie an dem so eingeschränkten Antrag auch bei Gebührenpflicht
  • Gespräche mit BP Europa SE im Jahr 2020
    Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 7 Monate her , 500,00 Euro
    Wir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. Wir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. sollten, bitten wir zugleich um Mitteilung, dass Sie an dem so eingeschränkten Antrag auch bei Gebührenpflicht
  • Gespräche mit Diehl Defence Holding GmbH im Jahr 2020
    Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 5 Monate her , 500,00 Euro
    Wir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. Wir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. sollten, bitten wir zugleich um Mitteilung, dass Sie an dem so eingeschränkten Antrag auch bei Gebührenpflicht
  • Wir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. Wir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. sollten, bitten wir zugleich um Mitteilung, dass Sie an dem so eingeschränkten Antrag auch bei Gebührenpflicht
  • Gespräche mit Handelsverband Deutschland (HDE) im Jahr 2020
    Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 6 Monate her
    Wir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. Wir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. sollten, bitten wir zugleich um Mitteilung, dass Sie an dem so eingeschränkten Antrag auch bei Gebührenpflicht
  • Gespräche mit Deutsche Telekom AG im Jahr 2021
    Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 7 Monate her , 500,00 Euro
    Wir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. Wir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. sollten, bitten wir zugleich um Mitteilung, dass Sie an dem so eingeschränkten Antrag auch bei Gebührenpflicht
  • Gespräche mit Verband der Chemischen Industrie e.V. (VCI) im Jahr 2019
    Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 7 Monate her , 50,00 Euro
    Wir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. Wir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. sollten, bitten wir zugleich um Mitteilung, dass Sie an dem so eingeschränkten Antrag auch bei Gebührenpflicht
  • Gespräche mit Zentralverband der Deutschen Handwerks im Jahr 2019
    Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 7 Monate her
    Wir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. Wir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. sollten, bitten wir zugleich um Mitteilung, dass Sie an dem so eingeschränkten Antrag auch bei Gebührenpflicht
  • Gespräche mit Airbus Group im Jahr 2018
    Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 7 Monate her
    Wir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. Wir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. sollten, bitten wir zugleich um Mitteilung, dass Sie an dem so eingeschränkten Antrag auch bei Gebührenpflicht
  • Gespräche mit E.ON SE im Jahr 2018
    Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 7 Monate her , 500,00 Euro
    Wir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. Wir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. sollten, bitten wir zugleich um Mitteilung, dass Sie an dem so eingeschränkten Antrag auch bei Gebührenpflicht
  • Gespräche mit RWE AG im Jahr 2021
    Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 7 Monate her , 500,00 Euro
    Wir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. Wir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. sollten, bitten wir zugleich um Mitteilung, dass Sie an dem so eingeschränkten Antrag auch bei Gebührenpflicht
  • Gespräche mit Bundesverband Erdgas im Jahr 2020
    Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 7 Monate her , 500,00 Euro
    Wir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. Wir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. sollten, bitten wir zugleich um Mitteilung, dass Sie an dem so eingeschränkten Antrag auch bei Gebührenpflicht
  • Gespräche mit Uniper SE im Jahr 2018
    Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 7 Monate her
    Wir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. Wir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. sollten, bitten wir zugleich um Mitteilung, dass Sie an dem so eingeschränkten Antrag auch bei Gebührenpflicht
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