Informationsfreiheitsanfragen

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  • Vivy-Gmbh- Allianz, TK-Safe, AOK-Digitalakte) - elektronische Gesundheitsakte - Informationen und Aufklärung Vivy-Gmbh- Allianz, TK-Safe, AOK-Digitalakte) - elektronische Gesundheitsakte - Informationen und Aufklärung nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung (trotz seines Vereinssitzes in Berlin) keine öffentliche Stelle des Landes Berlin ist. 3 Abs. 1 des Berliner Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) bzw. nach §2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • während des G20 Gipfel in Hamburg Nach den mir vorliegenden Informationen hatten einige NGOs eine Akkreditierung senden Sie mir Folgendes zu: Nach den mir vorliegenden Informationen hatten einige NGOs eine Akkreditierung Sie haben dem BPA ihre Daten ausschließlich zu Zwecken der Akkreditierung übermittelt. Ich hatte hierzu am 01.08.2017 eine Konkretisierung vorgenommen. Ich möchte gerne den Namen der Organisationen und Einrichtungen erfahren, die eine Akkreditierung in
  • Wartezeit für einen Termin zur Beantragung eines Visums zur Familienzusammenführung in der Deutschen Botschaft Islamabad, Pakistan Die Wartezeit für einen Termin zur Beantragung eines Visums zur Familienzusammenführung senden Sie mir Folgendes zu: Die Wartezeit für einen Termin zur Beantragung eines Visums zur Familienzusammenführung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung AW: Wartezeit für einen Termin zur Beantragung eines Vis ums zur Familienzusammenführung
  • Lagebild Clankriminalität Berlin
    Landeskriminalamt Berlin – Berlin
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 5 Monate her
    nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreihe*itsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung durch die Akteneinsicht oder Aktenauskunft personenbezogene Daten veröffentlicht werden und der Offenbarung Eine Publizierung der Familiennamen kann ebenso zu einer Stigmatisierung aller Familienmitglieder mit Einer Offenbarung der personenbezogenen Daten von - nicht öffentlich recherchierbaren- Clanfamilien bzw Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid ist der Widerspruch zulässig.
  • Gesamtsumme von Auszahlungen von EU-Mitteln in € im Auftrag der Bezirksregierung durch die Mitarbeiterin 38-39 DSGVO-EU) 2023, 2022 Gesamtsumme von Auszahlungen von EU-Mitteln in € im Auftrag der Bezirksregierung nicht vorhanden Gesamtsumme von Auszahlungen von EU-Mitteln in € im Auftrag der Bezirksregierung Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage bei Düsseldorf Bezirksregierung Zentrale Verwaltung
  • zur Unterstützung der Veranstaltung Digital Humanities und baltische Geschichtsforschung 2021 1) Erklärung Tätigkeit bei der Georg-August-Universität Göttingen die Veranstaltung mitorganisiert hat 2) Höhe der Förderung zur Unterstützung der Veranstaltung Digital Humanities und baltische Geschichtsforschung 2021 1) Erklärung Tätigkeit bei der Georg-August-Universität Göttingen die Veranstaltung mitorganisiert hat 2) Höhe der Förderung bei der Georg-August-Universität Göttingen die Veranstaltung mitorganisiert hat > 2) Höhe der Förderung
  • Schönen Aussicht sowie im Kohlberg und die bisher nicht erfolgte Beseitigung der Schlaglöcher und Verbesserung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, 3. § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Die Gründe für die bisher nicht erfolgte Beseitigung der Schlaglöcher und Verbesserung der Straßenverhältnisse Die geplanten Maßnahmen und den Zeitplan für die Beseitigung der Schlaglöcher und die Verbesserung der Die geplanten Maßnahmen und den Zeitplan für die Beseitigung der Schlaglöcher und die Verbesserung der
  • Anfrage nach IFG zur Kooperation Uni Köln und Gesellschaft zur Förderung der Gesundheitsökonomik Koeln ) sowie die schriftliche Kommunikation zwischen der Universität zu Köln und der Gesellschaft zur Förderung Anfrage nach IFG zur Kooperation Uni Köln und Gesellschaft zur Förderung der Gesundheitsökonomik Koeln ) sowie die schriftliche Kommunikation zwischen der Universität zu Köln und der Gesellschaft zur Förderung ) sowie die schriftliche Kommunikation zwischen der Universität zu Köln und der Gesellschaft zur Förderung
  • ) sowie Grippe H1N1 (32006), beta-Coronavirus SARS-CoV-2 (32816) da mir die Kassenärztliche Bundesvereinigung Quartal 2022 in Ihrer Kassenärztlichen Vereinigung abgerechnet wurde und wie oft der Nukleinsäurenachweis geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: da mir die Kassenärztliche Bundesvereinigung Quartal 2022 in Ihrer Kassenärztlichen Vereinigung abgerechnet wurde und wie oft der Nukleinsäurenachweis Quartal 2022 in Ihrer Kassenärztlichen Vereinigung abgerechnet wurde und wie oft der Nukleinsäurenachweis
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel Mit freundlichen Grüßen, 2022-12-15-1-anforderung-fehlende-kontrollen-pub_geschwaerzt.pdf 2022-12-15-1-anforderung-fehlende-kontrollen-pub.pdf Anforderung 2022-12-15-2-anforderung-ungeschwaerzte-berichte-pub.pdf Veterinär- und
  • Digitalstadt: Dokument, Beschluss, Protokoll der Sitzung * Beschlussvorlage/Sitzungsunterlage/"offizielles Wunderbar :) Ich hätte gerne ergänzend zu dieser Fassung das "offizielle" Dokument, das bei Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: * Beschlussvorlage/Sitzungsunterlage/"offizielles Wunderbar :) Ich hätte gerne ergänzend zu dieser Fassung das "offizielle" Dokument, das bei Wunderbar :) Ich hätte gerne ergänzend zu dieser Fassung das "offizielle" Dokument, das bei
  • Dienstliche Kommunikation von Schöffen
    an Amtsgericht Homburg und andere Behörden
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 11 Monate her
    Mitunter verwenden Schöffen ihre privaten PCs und Laptops oder andere Endgeräte zur Speicherung von Dokumenten - alle Dokumente (Erlasse, Richtlinien, Vereinbarung, Handlungsanweisungen, interne E-Mails etc.) Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 SUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung - alle Dokumente (Erlasse, Richtlinien, Vereinbarung, Handlungsanweisungen, interne E-Mails etc.) Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 SUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • BOOSTER IMPFUNG IMMUN GESCHWÄCHTE PERSONEN
    Robert Koch-Institut – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 3 Monate her
    soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Impfstoffdosis als Optimierung der primären Impfserie verabreicht werden. bei Erstgabe von J&J, insgesamt 3 Impfstoffdosen bei Verwendung von Comirnaty, Spikevax in der Dosierung Infekt/EpidBull/Archiv/2021/39/Art_02.html sowie die wissenschaftliche Begründung der STIKO zur Aktualisierung § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG) und § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Lobby Kontakte im Amt für IT und Digitalisierung
    Amt für IT und Digitalisierung Hamburg – Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 3 Monate her
    Lobby Kontakte im Amt für IT und Digitalisierung Kontakte zu Unternehmen und Verbänden im Jahr 2021 verbunden waren einschließlich Vortragstätigkeiten Lobby Kontakte im Amt für IT und Digitalisierung Mit freundlichen Grüßen AW: Lobby Kontakte im Amt für IT und Digitalisierung [#225611 Selbst wenn ich die - nach Ablauf der gesetzlichen Beantwortungsfrist - erfolgte Fristverlängerung vom Lobbykontakte sind nicht normale Kontakte zu Firmen im Rahmen der Auftragsbearbeitung, sondern gezielte
  • Zentrale Terminvergabe über das Service Portal Berlin
    Bezirksamt Mitte von Berlin – Berlin
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 8 Monate her
    Wieviele Vorzugstermine werden monatlich über das Service Portal Berlin (https://service.berlin.de/terminvereinbarung Wieviele Vorzugstermine werden monatlich über das Service Portal Berlin (https://service.berlin.de/terminvereinbarung nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Wieviele Vorzugstermine werden monatlich über das Service Portal Berlin (https://service.berlin.de/terminvereinbarung nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • gesetzlich vorgeschriebene Feuerwehrzufahrt für Haus Uhlstraße 12
    Stadt Brühl – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 8 Monate her
    Zur Erläuterung: Schon die im Jahr 1992 gültige Bauordnung (BauO NRW 1984) forderte in §5 Abs.1, Satz Juni 2022 zitierte Begründung, daß: „eine öffentlich-rechtliche Sicherung für einen Flucht- und Rettungsweg Erst die der Umnutzung dieses Grundstücks als Bauland machte die öffentlich-rechtliche Sicherung der Zur Erläuterung: Schon die im Jahr 1992 gültige Bauordnung (BauO NRW 1984) forderte in §5 Abs.1, Satz Erst die der Umnutzung dieses Grundstücks als Bauland machte die öffentlich-rechtliche Sicherung der
  • Sicherheitspersonal aus Subunternehmen, Umgang mit Konfliktsituationen 1)Alle Dienstanweisungen, Vereinbarungen Verträge, Vereinbarungen, Leitfäden, sonstige Regelwerke) zu Sicherheitspersonal aus Subunternehmen Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1)Alle Dienstanweisungen, Vereinbarungen Verträge, Vereinbarungen, Leitfäden, sonstige Regelwerke) zu Sicherheitspersonal aus Subunternehmen Verträge, Vereinbarungen, Leitfäden, sonstige Regelwerke) zu Sicherheitspersonal aus Subunternehmen
  • Datentransfers in Drittländer - datenschutzrechtliche Absicherung 1) Angabe dahingehend, ob, welche Datentransfers in Drittländer - datenschutzrechtliche Absicherung [#237104] Antrag nach dem IFG/UIG soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Ihre Mitteilung zum Thema "Datentransfers in Drittländer - datenschutzrechtliche Absicherung Sollten Sie weitere Unterstützung bei der Präzisierung Ihres Antrags benötigen, stehe ich Ihnen dazu
  • Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der beigefügten Datenschutzerklärung der Kampagne, Druck auf die Bundesregierung auszuüben ein „echtes Lobbyregister“ im Sinne der Kampagne Letzteres dürfte die Durchführung eines zeit- und kostenintensiven Drittbeteiligungsverfahrens nach § Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Ministerium Landwirtschaft Ernährung
  • Gespräche mit Nestlé im Jahr 2020
    Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 3 Monate her
    Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der beigefügten Datenschutzerklärung der Kampagne, Druck auf die Bundesregierung auszuüben ein „echtes Lobbyregister“ im Sinne der Kampagne Letzteres dürfte die Durchführung eines zeit- und kostenintensiven Drittbeteiligungsverfahrens nach § Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Ministerium Landwirtschaft Ernährung
  • Office 365 an Schulen in Brilon
    Kommunalverwaltung Brilon – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 11 Monate her
    eingesetzt werden sollen, das Vertragswerk (Lizenzbedingungen, Auftragsdatenverarbeitung, Zusatzvereinbarungen Wer hat die Einführung und die Nutzung von MS Teams zu verantworten? 3.) Erfolgte eine Beratung/Aufklärung seitens der/des behördlichen Datenschutzbeauftragten? 10.) Wer hat die Einführung und die Nutzung von MS Teams zu verantworten? 3.) Erfolgte eine Beratung/Aufklärung seitens der/des behördlichen Datenschutzbeauftragten? 10.)
  • Office 365 an Schulen in Sundern
    Kommunalverwaltung Sundern (Sauerland) – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 11 Monate her
    eingesetzt werden sollen, das Vertragswerk (Lizenzbedingungen, Auftragsdatenverarbeitung, Zusatzvereinbarungen Wer hat die Einführung und die Nutzung von MS Teams zu verantworten? 3.) Erfolgte eine Beratung/Aufklärung seitens der/des behördlichen Datenschutzbeauftragten? 10.) Wer hat die Einführung und die Nutzung von MS Teams zu verantworten? 3.) Erfolgte eine Beratung/Aufklärung seitens der/des behördlichen Datenschutzbeauftragten? 10.)
  • Office 365 an Arnsberger Schulen
    Kommunalverwaltung Arnsberg – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 11 Monate her
    eingesetzt werden sollen, das Vertragswerk (Lizenzbedingungen, Auftragsdatenverarbeitung, Zusatzvereinbarungen Wer hat die Einführung und die Nutzung von MS Teams zu verantworten? 3.) Erfolgte eine Beratung/Aufklärung seitens der/des behördlichen Datenschutzbeauftragten? 10.) Wer hat die Einführung und die Nutzung von MS Teams zu verantworten? 3.) Erfolgte eine Beratung/Aufklärung seitens der/des behördlichen Datenschutzbeauftragten? 10.)
  • August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel Mit diesem Vordruck erklären Sie sich mit der Speicherung Ihrer Personendaten nach den Regelungen der Ohne Speicherung Ihrer Daten ist eine Bearbeitung Ihrer Anfrage leider nicht möglich. Eine Erklärung per E-Mail ist nicht ausreichend. Eine weitere Bearbeitung Ihres Antrages kann erst erfolgen, wenn die Erklärung bei mir eingeht.
  • Kontrollbericht zu Aldi Süd, Kleve
    Kreisverwaltung Kleve Lebensmittelüberwachung – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 1 Monat her
    August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel Mit diesem Vordruck erklären Sie sich mit der Speicherung Ihrer Personendaten nach den Regelungen der Ohne Speicherung Ihrer Daten ist eine Bearbeitung Ihrer Anfrage leider nicht möglich. Eine Erklärung per E-Mail ist nicht ausreichend. Eine weitere Bearbeitung Ihres Antrages kann erst erfolgen, wenn die Erklärung bei mir eingeht.
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