Informationsfreiheitsanfragen

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  • Covid-19, Risiko für chronischen Lungenschaden, etc.
    Robert Koch-Institut – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 11 Monate her
    neuerlichen Ausfuhrverboten ggfs. genügend dieser vielversprechenden Medikament auch für die breite Bevölkerung neuerlichen Ausfuhrverboten ggfs. genügend dieser vielversprechenden Medikament auch für die breite Bevölkerung Ärzte können sich auch an die Kassenärztlichen Vereinigungen wenden. Das FAQ-Tool bietet die Möglichkeit, gezielt nach Antworten auf häufig gestellte Fragen zu suchen: https Für die Durchführung der empfohlenen Maßnahmen sind die Landesbehörden und Gesundheitsämter vor Ort zuständig
  • Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Mit meiner Anfrage wollte ich nicht die Rechtsauffassung des Innenministeriums in Erfahrung bringen, sondern in erster Linie die Grundlagen für die Rechtmäßigkeit und Verhältnismäßigkeit dieser speziellen der Rechtsauslegung des Innenministeriums besteht, dessen Aktionen aktuell eher von Panik und Profilierung Die Staatsregierung wird doch sicher in diesen Dingen vom Justizministerium beraten.
  • Exponatus-Gutachten 2013
    Finanzministerium Mecklenburg-Vorpommern – Mecklenburg-Vorpommern
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 4 Monate her
    E-Mail, parallel per Fax) Sehr geehrte Damen und Herren, im „Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung Verwaltung und Vermarktung der staatlichen Schlösser und Gärten in Mecklenburg-Vorpommern die Zersplitterung Umweltinformationen nach § 3 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Verwaltung und Vermarktung der staatlichen Schlösser und Gärten in Mecklenburg-Vorpommern die Zersplitterung Umweltinformationen nach § 3 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Pflichtversicherung PKW-Haftpflicht Auf meine Anfragen an mehrere Versicherungsunternehmen bezüglich Pflichtversicherung PKW-Haftpflicht [#151780] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung großen Anzahl (wahrscheinlich aller) von Versicherungsunternehmen zu rechtfertigen: Die Haftpflichtversicherung ist eine personengebundene Versicherung zur Abdeckung eines Risikos durch die Teilnahme einer Person
  • Geldanlagen fossile
    Stadtsparkasse Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 9 Monate her
    Eigendepots (Depot A) Wertpapiere von Unternehmen, die bis zu 30 Prozent ihres Umsatzes aus der Förderung Eigendepots (Depot A) Wertpapiere von Unternehmen, die mehr als 30 Prozent ihres Umsatzes aus der Förderung Fremddepots (Depot B) Wertpapiere von Unternehmen, die bis zu 30 Prozent ihres Umsatzes aus der Förderung Fremddepots (Depot B) Wertpapiere von Unternehmen, die mehr als 30 Prozent ihres Umsatzes aus der Förderung Eigendepots (Depot A) Wertpapiere von Unternehmen, die bis zu 30 Prozent ihres Umsatzes aus der Förderung
  • Klimabilanz Saarbrückens
    Amt für Klima- und Umweltschutz Saarbrücken – Saarland
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 9 Monate her
    Jahren (aufgegliedert nach Sektoren) - verbleibendes Treihausgasbudget Saarbrückens, um das 1,5°-Ziel Jahren (aufgegliedert nach Sektoren) - verbleibendes Treihausgasbudget Saarbrückens, um das 1,5°-Ziel Eine zukunftsorientierte und nachhaltige Energieversorgung und die Steigerung der Energieeffizienz ist mit kurz-, mittel- und langfristigen Zielen und Maßnahmen zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen Für die Verzögerung aufgrund der aktuellen Situation haben wir natürlich Verständnis.
  • Die Durchführung der Notfallrettung hat das Land durch vertragliche Vereinbarungen nichtstaatlichen Rettungsdienstorganisationen Nichtbesetzung von Rettungsmitteln hat mittelbar Einfluss auf die Qualität der Patientenversorgung und tendenziell Ich erlaube mir in diesem Zusammenhang auch darauf hinzuweisen, dass das Gesetz eine unverzügliche Gewährung Die Durchführung der Notfallrettung hat das Land durch vertragliche Vereinbarungen nichtstaatlichen Rettungsdienstorganisationen Ich erlaube mir in diesem Zusammenhang auch darauf hinzuweisen, dass das Gesetz eine unverzügliche Gewährung
  • Schulbau Hamburg - Finanzierung des Neubaus und der Instandhaltung von Schulhöfen Wieviel Geld wollen Wieviel Mittel haben Sie für die Sielsanierung bis 2020 auf den Schulhöfen vorgesehen? Schulbau Hamburg - Finanzierung des Neubaus und der Instandhaltung von Schulhöfen [#5916] Anfrage Wieviel Mittel haben Sie für die Sielsanierung bis 2020 auf den Schulhöfen vorgesehen? Eine Konkretisierung/Eingrenzung Ihres Antrags kann den Arbeitsaufwand und damit die Gebühr verringern
  • Geothermie Förderung
    Bundes-Energiebeauftragte – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 3 Monate her
    Geothermie Förderung 1. Wie viele Geothermie-Anlagen produzieren aktuell Strom in Deutschland? Geothermie Förderung [#279361] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Geothermie Förderung [#279361] Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Geothermie Förderung“ vom 20.05.2023
  • PostVac Ambulanz Marburg
    Universitätsklinikum Gießen und Marburg Standort Marburg – Hessen
    Anfrage eingeschlafen, 6 Monate, 3 Wochen her
    Alle vertraglichen Vereinbarungen mit Dritten, die namentlich oder Anonymisiert Informationen über Patienten dieser Ambulanz erhalten, eine Auflistung der entsprechenden Kooperationen mit dem Ziel dieser Kooperation Alle vertraglichen Vereinbarungen mit Dritten, die namentlich oder Anonymisiert Informationen über Patienten dieser Ambulanz erhalten, eine Auflistung der entsprechenden Kooperationen mit dem Ziel dieser Kooperation über Patienten dieser Ambulanz erhalten, eine Auflistung der entsprechenden Kooperationen mit dem Ziel
  • Zwangsvollstreckung von Rundfunkbeiträgen
    Hansestadt Salzwedel – Sachsen-Anhalt
    Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 10 Monate her
    Rundfunkbeiträgen Anfrage 1) Wie viele Zwangsvollstreckungen in Sachen RundfunkBEITRAG waren seit Einführung Grundlage ist die Verwaltungsvereinbarung die diese Anstalten miteinander geschlossen haben. Letzte Frage: 7) Auf welche Rechtsgrundlage stützt sich die Stadtverwaltung Salzwedel bei der Durchführung Folgendes zu: Anfrage 1) Wie viele Zwangsvollstreckungen in Sachen RundfunkBEITRAG waren seit Einführung Grundlage ist die Verwaltungsvereinbarung die diese Anstalten miteinander geschlossen haben.
  • Umsetzung des OZG
    Bezirksregierung Köln – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 5 Monate her
    Wenn dem nicht so ist, wieso nimmt die Bezirksregierung eines solches gesetzwidriges Verhalten hin und Zum anderen ist Ihnen vielleicht bekannt, dass sich ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung (OZG-Änderungsgesetz Zuletzt hat die Bundesregierung am 23.08.2023 die Gegenäußerung zur Stellungnahme des Bundesrates zu Köln Bezirksregierung Zentrale Verwaltung
  • Sowie die Vereinbarung über das Erstellen und Wiederherstellen von Backups inklusive den Backup-Intervallen Sowie die Vereinbarung über das Erstellen und Wiederherstellen von Backups inklusive den Backup-Intervallen Sowie die Vereinbarung über das Erstellen und Wiederherstellen von Backups inklusive den Backup-Intervallen Ich bitte Sie um eine kurze Erläuterung. Abteilung hierüber keine Informationen hat, oder das der Hochsauerlandkreis diesbezüglich keinerlei Vereinbarungen
  • Bearbeitungsdauer von Einkommenssteuererklärung
    Finanzamt Brühl – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 7 Monate, 2 Wochen her
    Bearbeitungsdauer von Einkommenssteuererklärung Bitte geben Sie mir Auskunft darüber, wie viel Zeit aktuell in Ihrem Haus im Durchschnitt zwischen dem Zugang einer Einkommensteuerklärung und dem Abgang Bearbeitungsdauer von Einkommenssteuererklärung [#310900] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Auskunft darüber, wie viel Zeit aktuell in Ihrem Haus im Durchschnitt zwischen dem Zugang einer Einkommensteuerklärung [#310900] Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Bearbeitungsdauer von Einkommenssteuererklärung
  • Karte der Hydranten am Trinkwasserversorgungsnetz der Stadt Flensburg
    Feuerwehr Flensburg – Schleswig-Holstein
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 1 Monat her
    Die Informationen sollen für den Zweck der Kartierung für außerordentliche Umwelt- Ereignisse wie Waldbrände Die Informationen sollen für den Zweck der Kartierung für außerordentliche Umwelt- Ereignisse wie Waldbrände Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen > > Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen Vor der Weitergabe der Informationen muss eine Anhörung der oben genannten Netzbetreiber erfolgen, um
  • Bitte senden Sie (möglichst elektronisch) Folgendes zu: Alle Unterlagen im Zusammenhang mit der Änderung Das berechtigte Interesse besteht in der Verbesserung der Faktenlage zu unserer Kunstaktion „Kreuz der Bitte senden Sie (möglichst elektronisch) Folgendes zu: Alle Unterlagen im Zusammenhang mit der Änderung Das berechtigte Interesse besteht in der Verbesserung der Faktenlage zu unserer Kunstaktion „Kreuz der > > Das berechtigte Interesse besteht in der Verbesserung der Faktenlage zu unserer Kunstaktion
  • Klimafinanzierung: Projekte zur Wasserversorgung & Solarenergie sämtliche Dokumente und Informationen Bedarfsanalysen, Verträge, Rechnungen, Kostenvoranschläge etc.) zu Projekten, die als Teil der Klimafinanzierung Klimafinanzierung: Projekte zur Wasserversorgung & Solarenergie [#314315] Antrag nach dem IFG Bedarfsanalysen, Verträge, Rechnungen, Kostenvoranschläge etc.) zu Projekten, die als Teil der Klimafinanzierung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen wichtigen Hinweise: Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten, soweit und solange dies für die Durchführung Bitte lesen Sie sich die Datenschutzerklärung gründlich durch und teilen Sie uns im Anschluss mit, ob Meine Anfrage bezog sich nicht auf eine ggf. davon unabhängige Informationsgewährung gem. § 6 VIG. Meine Anfrage bezog sich nicht auf eine ggf. davon unabhängige Informationsgewährung gem. § 6 VIG.
  • Unfallversicherung der Antragsteller und Bezieher von Leistungen nach dem SGB II Welcher Versicherungsträger Unfallversicherung der Antragsteller und Bezieher von Leistungen nach dem SGB II [#29622] Antrag soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Hinzu kommen rechtswidrige/strafbare Handlungen durch die Mitarbeiter der Jobcenter, um Zielvorgaben Ist durch diese Zusatzinformation möglicherweise nicht die Unfallversicherung in den genannten Fällen
  • Projektion der Datenbank
    Bundesverfassungsgericht – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 7 Monate her
    Meiner Einschätzung nach handelt es sich um eine einfache Auskunft, da die Abspeicherung und elektronische Versendung einer Projektion bei ordnungsgemäßer Aktenführung i.S.v. § 6 EGovG keinen erhebliche Zeitaufwand Darlegung, worin der über eine einfache Anfrage hinausgehende Arbeitsaufwand trotz ordnungsgemäßer Aktenführung Meiner Einschätzung nach handelt es sich um eine einfache Auskunft, da die Abspeicherung und elektronische Versendung einer Projektion bei ordnungsgemäßer Aktenführung i.S.v. § 6 EGovG keinen erhebliche Zeitaufwand
  • Sperrung Südliche Münchener Str.
    Gemeinde Grünwald - Landkreis München- – Bayern
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 6 Monate her
    Sperrung Südliche Münchener Str. Sperrung Südliche Münchener Str. [#284852] Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Guten Tag, bitte notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Sperrung Südliche Münchener Str. [#284852] Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Sperrung Südliche lt;< Antragsteller:in >> -------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: Sperrung
  • Anfrage über die Prüfung und Sanktionierung von Parteispenden
    Deutscher Bundestag – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 7 Monate her
    Anfrage über die Prüfung und Sanktionierung von Parteispenden Eine Übersicht welche Spenden an im Bundestag Dementsprechend sind die Streitigkeiten über solche Akte zur Durchführung der Verhaltensregeln verwaltungsrechtlicher Gesetzesbegründung, die einige Beispiele parlamentarischer Angelegenheiten nennt, werden die Verfahren zur Durchführung " Anfrage über die Prüfung und Sanktionierung von Parteispenden [#285488] Antrag soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Sondervermögen
    Bundesministerium der Finanzen – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 5 Monate her
    Sondervermögen Eine Aufstellung sämtlicher 29 Sondervermögen der Bundesregierung Die finanzielle Ausstattung Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Aufstellung sämtlicher 29 Sondervermögen der Bundesregierung Die finanzielle Ausstattung jedes einzelnen Sondervermögens Den Stand der bisherigen Abrufung von soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Mit freundlichen Grüßen AW: Erinnerung Übermittlung vollständige Postanschrift
  • Die Fragen beziehen sich auf den Zeitraum seit Einführung von DEIGs bis zum 13.10.2021. 1. Wieviele DEIG Einsätze gab es pro Jahr seit Einführung? Welche Studien wurden vor und seit Einführung des DEIGs in Ihrem Bundesland, die die Auswirkungen des Die Fragen beziehen sich auf den Zeitraum seit Einführung von DEIGs bis zum 13.10.2021. 1. Wieviele DEIG Einsätze gab es pro Jahr seit Einführung?
  • Kostenaufstellung für Rücküberführung von Flüchtlingen die vollständige Aufstellung der Kosten für Abschiebungen (EU Direktive aus dem Jahr 2001) Kostenaufstellung für Rücküberführung von Flüchtlingen nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Kostenaufstellung für Rücküberführung nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
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