Informationsfreiheitsanfragen
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Entwicklung der Leistungsfälle der Gesetzlichen Krankenversicherung minderjähriger Versicherter, über ärztlich verordnete "spezielle Krankenbeobachtung" nach Ziffer 24, § 37 Abs. 2 SGB V (2016-2021)
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 8 Monate herEntwicklung der Leistungsfälle der Gesetzlichen Krankenversicherung minderjähriger Versicherter, über ärztlich verordnete "spezielle Krankenbeobachtung" nach Ziffer 24, § 37 Abs. 2 SGB V (2016 vergangenen fünf Jahren, die im Rahmen der häuslichen Krankenpflege nach § 37 Abs. 2 SGB V, "spezielle minderjähriger Versicherter, über ärztlich verordnete "spezielle Krankenbeobachtung" nach minderjähriger Versicherter, über ärztlich verordnete "spezielle Krankenbeobachtung" nach -
Formulierungshilfe: Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes und zur Einführung des Gesetzes für die Nutzung von Daten des öffentlichen Sektors
an Bundesministerium des Innern und für Heimat und andere Behörden
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 3 Monate herFormulierungshilfe: Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes und zur Einführung des Gesetzes für öffentlichen Sektors Die Formulierungshilfe(n), die das BMI und/oder das BMWi zu dem Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes (2ODG) und zur Einführung des Gesetzes für die Nutzung von Daten des öffentlichen Anfrage erfolgreich Formulierungshilfe: Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes und zur Einführung des Gesetzes für die Nutzung von Daten des öffentlichen Sektors [#232156] Antrag -
Auflistung abgerechneter Anträge der Haushaltsjahre 2017/18 bis 2019/20
AStA der Universität Bremen – Bremen
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 11 Monate her„Veranstaltungen und Projektförderung“, e. „Unterstützung von (studentischen) Gruppen und Vereinigungen“, f. Für die Haushaltsposten „Veranstaltungen und Projektförderung“ sowie „Unterstützung von (studentischen „Veranstaltungen und Projektförderung“, e. „Unterstützung von (studentischen) Gruppen und Vereinigungen“, f. -
Abwendungsvereinbarung zu Biebricher Str. 14
Bezirksamt Neukölln – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre her , 20,00 EuroAbwendungsvereinbarung zu Biebricher Str. 14 - Die Abwendungsvereinbarung bzw. -erklärung des Bezirkamts in Bezug auf die Wohnobjekte Biebricher Str. 14. Abwendungsvereinbarung zu Biebricher Str. 14 [#212788] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz , VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Die Abwendungsvereinbarung -erklärung des Bezirkamts in Bezug auf die Wohnobjekte Biebricher Str. 14. -
Stellungnahme von Wirtschaftliche Vereinigung Zucker e.V. zu Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Direktzahlungen an Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe im Rahmen von Stützungsregelungen der Gemeinsamen Agrarpolitik...
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 8 Monate herStellungnahme von Wirtschaftliche Vereinigung Zucker e.V. zu Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung - die Stellungnahme von Wirtschaftliche Vereinigung Zucker e.V. im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Direktzahlungen an Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe Stellungnahme von Wirtschaftliche Vereinigung Zucker e.V. zu Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung und Landwirtschaft Ministerium Landwirtschaft Ernährung -
Stellungnahme von Deutsche Landwirtschaftsgesellschaft (DLG) zu Entwurf eines Gesetzes zum Erlass und zur Änderung von Vorschriften zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften über Agrarzahlungen..
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 8 Monate herStellungnahme von Deutsche Landwirtschaftsgesellschaft (DLG) zu Entwurf eines Gesetzes zum Erlass und zur Änderung von Vorschriften zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften über Agrarzahlungen von Vorschriften zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften über Agrarzahlungen und deren Kontrollen von Vorschriften zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften über Agrarzahlungen.. [#23037] und Landwirtschaft Ministerium Landwirtschaft Ernährung -
Stellungnahme von Union zur Förderung von Öl- und Proteinpflanzen e.V. UFOP zu Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung agrarmarktrechtlicher Bestimmungen
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 8 Monate herStellungnahme von Union zur Förderung von Öl- und Proteinpflanzen e.V. UFOP zu Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung agrarmarktrechtlicher Bestimmungen - die Stellungnahme von Union zur Förderung von Öl- und Proteinpflanzen e.V. Stellungnahme von Union zur Förderung von Öl- und Proteinpflanzen e.V. und Landwirtschaft Ministerium Landwirtschaft Ernährung -
Stellungnahme von Zentralverband Naturdarm zu Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes und zur Änderung des BVL-Gesetzes
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 8 Monate herzu "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes und zur Änderung des BVL-Gesetzes" Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Dokumente gebührenfrei und von Zentralverband Naturdarm im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes und zur Änderung des BVL-Gesetzes" Ich weise und Landwirtschaft Ministerium Landwirtschaft Ernährung -
Klimaneutralität der Bayerischen Staatsregierung 2023
Bayerische Staatskanzlei – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 8 Monate, 1 Woche herKlimaneutralität der Bayerischen Staatsregierung 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, Laut BayKlimaG für meine eigene Forschung und Lehre bin ich an den Rohdaten zum aktuellen CO2-Footprint der Staatsregierung - Falls vorhanden: Aktuelle Pläne der Staatsregierung zum Erreichen der Klimaneutralität der gesamten von Maßnahmen oder Tätigkeiten im Rahmen der Klimaneutralität der Staatsregierung vorliegen - Hinweise - Falls vorhanden: Aktuelle Pläne der Staatsregierung zum Erreichen der Klimaneutralität der gesamten -
Waffenlieferungen in Krisengebiete
Beauftragter der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 11 Monate herWaffenlieferungen an die ukrainische Regierung beschlossen. Dieses Vorgehen steht der bisherigen Haltung der Bundesregierung, keine Waffenlieferung in Krisengebiete Ich bin sicher, dass die Bundesregierung sorgfältig abgewogen hat, ob eine solche Waffenlieferung das Dieses Vorgehen steht der bisherigen Haltung der Bundesregierung, keine Waffenlieferung in Krisengebiete Ich bin sicher, dass die Bundesregierung sorgfältig abgewogen hat, ob eine solche Waffenlieferung das -
Moderna Impfstofffraktionierung
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 2 Monate herModerna Impfstofffraktionierung Seit Anfang des Jahres 2021 ist bekannt, dass der Impfstoffhersteller Moderna bei halber Impfstoffdosierung ähnlich gute Immunreaktionen beschrieben hat. die zuständigen Institutionen nicht dementsprechend ein, obwohl die Impfstoffeffektivität durch Fraktionierung Moderna Impfstofffraktionierung [#232094] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des -
Nachfrage zur Beschilderung Borchener Str./Ecke Mälzer Str. in 33098 Paderborn
Kommunalverwaltung Paderborn – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 9 Monate herNachfrage zur Beschilderung Borchener Str. so dass ich diese hier erneut und nunmehr öffentlich stellen möchte: Ich nehme Bezug auf die Beschilderung Die Schilder mit Zeichen 286-10, 286-20 und 286-30, sowie das StVO-Zeichen 299 als Fahrbahnmarkierung (Grenzmarkierung für ein Haltverbot), können meiner Ansicht nach nicht gleichzeitig gelten, wenn das Nachfrage zur Beschilderung Borchener Str. -
Kontrollbericht zu Zum Schwan, Wachtendonk
Kreisverwaltung Kleve Lebensmittelüberwachung – Bund
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 6 Monate herOhne Speicherung Ihrer Daten ist eine Bearbeitung Ihrer Anfrage leider nicht möglich. Eine Erklärung per E-Mail ist nicht ausreichend. Eine weitere Bearbeitung Ihres Antrages kann erst erfolgen, wenn die Erklärung bei mir eingeht. Wenn ja, - kann ich per email die unterschriebene und eingescannte Datenschutzerklärung zurücksenden und der jeweiligen Datenspeicherung je Anfrage, für jede Anfrage eine gesonderte Erklärung benötigt -
Eventuelle Querfinanzierung von zwei Projekten im Rahmen des Programms SOZIALE STADT
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 4 Monate herEventuelle Querfinanzierung von zwei Projekten im Rahmen des Programms SOZIALE STADT Ich bitte um Mitteilung , ob bei den Projekten der Sozialvereine Pfefferberg e.V. und Die Globale e.V. nicht eine unnötige Doppel -/Querfinanzierung besteht. Fördersumme: 66.299 € (QF3) Eventuelle Querfinanzierung von zwei Projekten im Rahmen Pfefferberg e.V. und Die Globale e.V. nicht eine unnötige Doppel-/Querfinanzierung besteht. -
Entwurf Berliner MietenWoG vom 28. November 2013 - Berechnungen in der Begründung
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 2 Monate her , 100,00 EuroIst der Verwaltung bekannt, daß a. es eine Reallohnsteigerung definitionsgemäß nur gegen kann, wenn die allgemeine Preissteigerung kleiner ist, als die Bruttolohnsteigerung? von der Lohnsteigerung im Rahmen der Reallohnsteigerung abgezogen wird)? die allgemeine Preissteigerung kleiner ist, als die Bruttolohnsteigerung? von der Lohnsteigerung im Rahmen der Reallohnsteigerung abgezogen wird)? -
Einsatz und Förderung von Google for Education an Bildungseinrichtungen
Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur – Schleswig-Holstein
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 4 Monate herEinsatz und Förderung von Google for Education an Bildungseinrichtungen Ich würde gerne in Erfahrung für Google for Education Produkte gestellt haben, beziehungsweise wie häufig eine Förderung der Google Sollte die Förderung von Google Produkten abgelehnt werden, würden mich die Gründe hierfür interessieren Einsatz und Förderung von Google for Education an Bildungseinrichtungen [#231398] Antrag nach dem Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen -
Informationen zur Führung der Warteliste
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 11 Monate herInformationen zur Führung der Warteliste Vereinbarung zwischen dem Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg und der Kassenärztliche Bundesvereinigung zur Vergabe der Covid Impftermine und Führung Informationen zur Führung der Warteliste [#215009] Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Vereinbarung zwischen dem Ministerium für Soziales und Führung einer Warteliste Hintergrund: meine Mutter (73) ist impfberechtigt und ich versuche seit -
Vereinbarungen zur Europawahl mit Facebook, Twitter und Google
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik – Bund
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 9 Monate herVereinbarungen zur Europawahl mit Facebook, Twitter und Google In einer Pressemitteilung am 24.5.2019 gab das BSI bekannt, mit den Firmen Facebook, Twitter und Google Vereinbarungen "zum Schutz der Ich bitte um Zusendung dieser Vereinbarungen sowie aller mit den Vereinbarungen im Zusammenhang stehender Vereinbarungen zur Europawahl mit Facebook, Twitter und Google [#145903] Antrag nach dem IFG/UIG/ Ich bitte um Zusendung dieser Vereinbarungen sowie aller mit den Vereinbarungen im Zusammenhang stehender -
Anfrage zum Geo-Engineering, speziell dem Strahlungsmanagement (RM) und Solar radiation management (SRM)
Dessau-Rosslau - Amt für Umwelt- und Naturschutz – Sachsen-Anhalt
Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre herAnfrage zum Geo-Engineering, speziell dem Strahlungsmanagement (RM) und Solar radiation management (SRM ) 1) Welches(r) Gesetz, welcher Beschluss, Vertrag, Vereinbarung, Abkommen, welche Vereinbarung oder Jahrhundert „Geoengineering“ , Internet: Bundeswehr Geo-Engineering: „Gezielt das Klima beeinflussen“ Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1) Welches(r) Gesetz, welcher Beschluss, Vertrag, Vereinbarung , Abkommen, welche Vereinbarung oder der gleichen/gleichwertiges regelt den Teil des Geo-Engineerings -
Offizielle Informationskanäle der hamburgischen Polizei
Behörde für Inneres und Sport Hamburg – Hamburg
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 6 Monate herOffizielle Informationskanäle der hamburgischen Polizei Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz zuzusenden: - die Auswahlkriterien, die zur Auswahl von Facebook, Instagram, Twitter und YouTube als offizielle erstellt: die Datenschutzfolgeabschätzung zum Einsatz von Facebook, Instagram, Twitter und YouTube als offizielle nach DSGVO und seit dem 01.12.2021 nach TTDSG für Facebook, Instagram, Twitter und YouTube als offizielle Mit freundlichen Grüßen Offizielle Informationskanäle der hamburgischen Polizei [#256097 -
Jugendamt Vertrag Pestalozzi-Stiftung Hamburg hoheitliche Aufgaben SGB VIII §50, §76 Hamburg Altona Region 1 Kerngebiet /bis Othmarschen
Bezirksamt Altona – Hamburg
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 7 Monate herAnlagen, Leistungsbescheid, Leistungsvereinbarungen, Qualitätsvereinbarungen, Qualitätsmanagement Alle Teilen den Vertrag und auch den Qualitätsvereinbarungen, Qualitätsmanagement und Zahlungsvereinbarungen Anlagen, Leistungsbescheid, Leistungsvereinbarungen, Qualitätsvereinbarungen, Qualitätsmanagement Alle Teilen den Vertrag und auch den Qualitätsvereinbarungen, Qualitätsmanagement und Zahlungsvereinbarungen Hamburg Amtsgericht Hamburg VR 4119 Förderkreis VEREINIGUNG PESTALOZZI e.V. -
Selbstständige in Bedarfsgemeinschaft - Doppelbesteuerung doch gegenwärtig?
Bundesagentur für Arbeit – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 11 Monate herSelbstständige in Bedarfsgemeinschaft - Doppelbesteuerung doch gegenwärtig? Nun muss ich im folgenden Steuerjahr im Rahmen der Jahressteuererklärung die vereinnahmte Umsatzsteuer Umsatzsteuer zur eigenen Existenzsicherung zu verwenden und kann sie deshalb nicht zahlen. Selbstständige in Bedarfsgemeinschaft - Doppelbesteuerung doch gegenwärtig? Nun muss ich im folgenden Steuerjahr im Rahmen der Jahressteuererklärung die vereinnahmte Umsatzsteuer -
Selbstständige in Bedarfsgemeinschaft - Doppelbesteuerung doch gegenwärtig?
Hochschule der Bundesagentur für Arbeit – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 11 Monate herSelbstständige in Bedarfsgemeinschaft - Doppelbesteuerung doch gegenwärtig? Nun muss ich im folgenden Steuerjahr im Rahmen der Jahressteuererklärung die vereinnahmte Umsatzsteuer Umsatzsteuer zur eigenen Existenzsicherung zu verwenden und kann sie deshalb nicht zahlen. Selbstständige in Bedarfsgemeinschaft - Doppelbesteuerung doch gegenwärtig? Nun muss ich im folgenden Steuerjahr im Rahmen der Jahressteuererklärung die vereinnahmte Umsatzsteuer -
Verwaltungsvereinbarungen mit dem LKA Hamburg und Hauptzollamt Hamburg
Amt für Migration Hamburg – Hamburg
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 10 Monate herVerwaltungsvereinbarungen mit dem LKA Hamburg und Hauptzollamt Hamburg - Die Verwaltungsvereinbarung - Die Verwaltungsvereinbarung mit dem Hauptzollamt Hamburg, auf deren Basis das Hauptzollamt Amtshilfe Verwaltungsvereinbarungen mit dem LKA Hamburg und Hauptzollamt Hamburg [#278110] Anfrage nach dem ) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: - Die Verwaltungsvereinbarung - Die Verwaltungsvereinbarung mit dem Hauptzollamt Hamburg, auf deren Basis das Hauptzollamt Amtshilfe -
Stellungnahme von Bundesvereinigung gegen Schienenlärm e.V. zu Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 8 Monate herStellungnahme von Bundesvereinigung gegen Schienenlärm e.V. zu Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes - die Stellungnahme von Bundesvereinigung gegen Schienenlärm e.V. im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes" Ich weise daraufhin Stellungnahme von Bundesvereinigung gegen Schienenlärm e.V. zu Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes gegen Schienenlärm e.V. im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Drittes Gesetz zur Änderung des
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