Informationsfreiheitsanfragen

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  • August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel
  • Novelle der Straßenverkehrsordnung aus 2021
    Senatsverwaltung für Inneres und SportBerlin
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 9 Monate her
    nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Ihrem gestellten Antrag kann ich im Rahmen der Zuständigkeit der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung " <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung " <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der
  • soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Ich bin derzeit Student, weshalb ich nur über eingeschränkte finanzielle Mittel verfüge. Die Bundesregierung hat zwar in den Bundestagsdrucksachen 20/1492 und 20/1679 sowie auf den Webauftritten In der Kommunikation der Bundesregierung kommt immer auch ihre Meinung und Auffassung zur Geltung. wurden, können für Teile der Bevölkerung eine große Bedeutung haben.
  • erstellten "amtlichen Aufzeichnungen" nicht einfach verschwinden, mithin eine hinreichende Datensicherung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Zudem bitte ich um eine Erklärung, ob Sie mit der Bekanntgabe Ihrer mit dem IFG-Antrag übermittelten Vor diesem Hintergrund bitte ich um eine Erklärung, dass Sie zur Übernahme der anfallenden Gebühr, die Unübersichtliche Verweisungskaskaden sind mit den grundrechtlichen Anforderungen nicht vereinbar.
  • 2.1 Wenn ja mit welchem Ziel? soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung 2.1 Wenn ja mit welchem Ziel? > 2.1 Wenn ja mit welchem Ziel? > 2.1 Wenn ja mit welchem Ziel?
  • soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Und wenn sie gar nicht mehr auskommen, dann schreiben sie, das sei ein Einzelfall oder ein spezieller würden ich in früheren dunkleren Zeiten von Deutschland, oder in einem Land mit Despoten an der Regierung Dies wir aber versucht zu verhinder, Es wurde gezielt Recht missachtet, Beweisermittlung verweigert, Und wenn sie gar nicht mehr auskommen, dann schreiben sie, das sei ein Einzelfall oder ein spezieller
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der
  • August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel Durch die zwingend erforderliche Anhörung des Betreibers gem. $ 28 LVwVfG als am Verfahren Beteiligter V. m. 88 18, 19 des Gesetzes zur Ausführung des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes (AGLMBG Die Gewährung des Auskunftsanspruches erfolgt gemäß $ 6 Abs. 1 Satz 1 VIG. > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der
  • Baugenehmigung Imkerhaus Erwin Golz
    Stadtverwaltung NeuwiedRheinland-Pfalz
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 6 Monate her
    Legalisierung Anfrage abgelehnt § 16 (1) 1. Legalisierung Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Legalisierung > > Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Legalisierung > > Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw.
  • Sicherheit des Verwaltungsportals
    Der Bayerische Landesbeauftragte für den DatenschutzBayern
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 5 Monate her
    Darüberhinaus halte ich die Datenschutzerklärung für fragwürdig, denn sie gibt die Rechtsgrundlagen der Darüberhinaus halte ich die Datenschutzerklärung für fragwürdig, denn sie gibt die Rechtsgrundlagen der Emailempfänger der TLSA-Records veröffentlicht Verschlüsselung erzwungen werden muss, aber diese Anforderung Auch wenn ich den Grundschutz für nicht konkret genug halte, die Schutzbedarfermittlung und dann Konkretisierung > > Darüberhinaus halte ich die Datenschutzerklärung für fragwürdig, denn sie gibt die Rechtsgrundlagen
  • Corona-Korrespondenz mit Sonja Steffen (SPD)
    Bundesministerium für GesundheitBund
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 5 Monate her
    Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des Nähere Informationen zum Umgang mit personenbezogenen Daten im BMG können Sie der Datenschutzerklärung Der Prozess zur Prüfung und Gewährung des Informationszugangs gestaltet sich als sehr aufwändig, da in Selbst mit Hilfe elektronischer Mittel ist daher schon die Identifizierung der beantragten Information Ferner muss zur Wahrung der Rechte sowohl der Abgeordneten als auch der Unternehmen diesen Gelegenheit
  • Corona-Korrespondenz mit Günter Krings (CDU)
    Bundesministerium für GesundheitBund
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 5 Monate her , 500,00 Euro
    Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des Nähere Informationen zum Umgang mit personenbezogenen Daten im BMG können Sie der Datenschutzerklärung Der Prozess zur Prüfung und Gewährung des Informationszugangs gestaltet sich als sehr aufwändig, da in Selbst mit Hilfe elektronischer Mittel ist daher schon die Identifizierung der beantragten Information Ferner muss zur Wahrung der Rechte sowohl der Abgeordneten als auch der Unternehmen diesen Gelegenheit
  • Corona-Korrespondenz mit Jens Spahn (CDU)
    Bundesministerium für GesundheitBund
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 5 Monate her , 500,00 Euro
    Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des Nähere Informationen zum Umgang mit personenbezogenen Daten im BMG können Sie der Datenschutzerklärung Der Prozess zur Prüfung und Gewährung des Informationszugangs gestaltet sich als sehr aufwändig, da in Selbst mit Hilfe elektronischer Mittel ist daher schon die Identifizierung der beantragten Information Ferner muss zur Wahrung der Rechte sowohl der Abgeordneten als auch der Unternehmen diesen Gelegenheit
  • Stellungnahme zur Ehrenpromotion an Hartmut von Hentig
    Universität KasselHessen
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre her
    Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung macht und inhaltlich inhaltlich ausführen, warum dieser Tatbestand in der vorliegenden Anfrage substanziell Die IfE Stellungnahme erwähnt ausdrücklich eine Forderung zur Aberkennung der Ehrenpromotion für Hartmut bekannt sein) am 18.7.2016 in einer Art Serienbrief diverse Institutionen angeschrieben mit der Forderung , die jeweils verliehene Ehrung abzuerkennen.
  • soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung amtliche Information jede amtlichen Zwecken dienen de Aufzeichnung, unabhängig von der Art ihrer Speicherung Denn im Unterschied zu einem offiziellen Twitter-Account des BMI, der Gegenstand des Urteils des VG Berlin Twitter-Direktnachrichten, die über den offiziellen Twitter-Account des BMI, dessen Nutzungsberechtigung Das BMVI verfügt über keinen offiziellen WhatsApp-Account.
  • Inobhutnahme) hoheitliche Eingriffsbefugnisse in Art. 2 Abs. 2 GG und Art. 6 Abs. 3 GG, 2. die hoheitliche Führung Wieviele der ASD-Stellen übten hoheitliche Befugnisse entsprechend oben aufgeführter Numerierung aus? waren mit Tarifangestellten besetzt und übten hoheitliche Befugnisse entsprechend oben aufgeführter Numerierung Wieviele der ASD-Stellen übten hoheitliche Befugnisse entsprechend oben aufgeführter Numerierung aus? Eine Subventionierung anderer Jugendamtsbezirke, vor allem in Schleswig-Holstein oder Niedersachsen durch
  • Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Zur weiteren Erläuterung ein Ausschnitt aus der Berichterstattung der Celleschen Zeitung vom 23.06.2021 erkannt und arbeite an dessen Lösung, so die städtische Pressesprecherin Myriam Meißner: "Die Sperrung Seit der Verkehrsfreigabe des Nordwalls gilt die Sperrung ab dem Knoten B 214/St.-Georg-Garten. Landesstraßenbaubehörde als zuständigen Straßenbaulastträger nochmals um Stellungnahme zu einer Sperrung
  • Gesetzlich gefordertes Gutachten zu "Windräder in Sichtbeziehung Schloss Heidelberg"
    Stadt HeidelbergBaden-Württemberg
    Anfrage eingeschlafen, 9 Monate, 2 Wochen her
    .: Vollständigen Text der nach Entscheidung der Landesregierung Baden-Württemberg 2023 geforderten bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ziffer I.: Vollständigen Text der nach Entscheidung der Landesregierung Nr. 2 Wir bitten diesbezüglich um Präzisierung des Antrags nach § 7 Abs. 2 LIFG. Bestehen der Informationfreiheit in Baden-Württemberg (jeweils behaupteten) "mündlichen Aktenführung Interesse § 2 Abs. 1 DSchG BW gegeben werden kann oder - sofern diese Protokolle der mündlichen Aktenführung
  • der Bitte um Weiterleitung an Ihre untergeordnete Behörde: Servicezentrum Landentwicklung und Agrarförderung Kosten-Nutzen-Analysen oder sonstige wirtschaftliche Analysen und Annahmen, die zur Vorbereitung oder Durchführung der Bitte um Weiterleitung an Ihre untergeordnete Behörde: Servicezentrum Landentwicklung und Agrarförderung Mit freundlichen Grüßen Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Ministerium Landwirtschaft Verbraucherschutz Ernährung
  • Zulassungsstudien „Priorix (Tetra)“
    Paul-Ehrlich-InstitutBund
    Anfrage eingeschlafen, 7 Monate her , 500,00 Euro
    soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Mit freundlichen Grüßen ifg-78-23-antwort-erneute-anforderung-studienbersicht_geschwaerzt.pdf ifg-78-23-antwort-erneute-anforderung-studienbersicht.pdf image001 Ein kommerzielles Interesse an geistigem Eigentum aus den Studien besteht nicht.
  • Dokumente zu Aussagen von Landrat Dr. Karl Schneider
    Landkreis HochsauerlandkreisNordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 8 Monate her
    folgender Fragen: - Werden bei Ihnen im Landratsamt Akten oder Statistiken geführt, in denen eine gezielte dort nur schwer zu erklärende Wanderungsbewegungen feststellen, die nicht mit einer natürlichen Wanderung folgender Fragen: - Werden bei Ihnen im Landratsamt Akten oder Statistiken geführt, in denen eine gezielte dort nur schwer zu erklärende Wanderungsbewegungen feststellen, die nicht mit einer natürlichen Wanderung
  • Ergänzende Erläuterung: Ein Visum für eine Binnengrenzüberschreitung ist bei Familienangehörigen freizügigkeitsberechtigter Ergänzende Erläuterung: Ein Visum für eine Binnengrenzüberschreitung ist bei Familienangehörigen freizügigkeitsberechtigter soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung (
  • Liste mit Proktologen
    Kassenärztliche Vereinigung SaarlandSaarland
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 4 Monate her
    Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 SUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Kassenärztliche Vereinigung Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 SUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Kassenärztliche Vereinigung
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