Informationsfreiheitsanfragen
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Kontrollbericht zu Helden Catering GmbH
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 2 Monate herAugust 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel -
Novelle der Straßenverkehrsordnung aus 2021
Senatsverwaltung für Inneres und Sport – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 9 Monate hernach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Ihrem gestellten Antrag kann ich im Rahmen der Zuständigkeit der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung " <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung " <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung -
Kontrollbericht zu Asia Bistro HA NHI, Porta Westfalica
Kreis Minden-Lübbecke - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt – Bund
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 10 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der -
Kontrollbericht zu Restaurant Lin, Bad Oeynhausen
Kreis Minden-Lübbecke - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt – Bund
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 10 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der -
Charter-Verträge über schwimmende Flüssigerdgas-Terminals
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 3 Monate hersoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Ich bin derzeit Student, weshalb ich nur über eingeschränkte finanzielle Mittel verfüge. Die Bundesregierung hat zwar in den Bundestagsdrucksachen 20/1492 und 20/1679 sowie auf den Webauftritten In der Kommunikation der Bundesregierung kommt immer auch ihre Meinung und Auffassung zur Geltung. wurden, können für Teile der Bevölkerung eine große Bedeutung haben. -
Öffentlich-rechtliche Veträge zwischen dem BMJ und der "juris GmbH"
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 11 Monate hererstellten "amtlichen Aufzeichnungen" nicht einfach verschwinden, mithin eine hinreichende Datensicherung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Zudem bitte ich um eine Erklärung, ob Sie mit der Bekanntgabe Ihrer mit dem IFG-Antrag übermittelten Vor diesem Hintergrund bitte ich um eine Erklärung, dass Sie zur Übernahme der anfallenden Gebühr, die Unübersichtliche Verweisungskaskaden sind mit den grundrechtlichen Anforderungen nicht vereinbar. -
Beziehungen des Beschaffungsamtes des Bundesministerium des Innern zum Bundesservice Telekommunikation
Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 11 Monate her2.1 Wenn ja mit welchem Ziel? soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung 2.1 Wenn ja mit welchem Ziel? > 2.1 Wenn ja mit welchem Ziel? > 2.1 Wenn ja mit welchem Ziel? -
Wie lässt sich der Menschenrechtsschutz in der Praxis verbessern?
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 11 Monate hersoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Und wenn sie gar nicht mehr auskommen, dann schreiben sie, das sei ein Einzelfall oder ein spezieller würden ich in früheren dunkleren Zeiten von Deutschland, oder in einem Land mit Despoten an der Regierung Dies wir aber versucht zu verhinder, Es wurde gezielt Recht missachtet, Beweisermittlung verweigert, Und wenn sie gar nicht mehr auskommen, dann schreiben sie, das sei ein Einzelfall oder ein spezieller -
Kontrollbericht zu Palast Döner, Lensahn
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 6 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der -
Kontrollbericht zu Metzgerei Weinmann, Stuttgart
Landeshauptstadt Stuttgart - Amt für öffentliche Ordnung, Lebensmittelüberwachung, Verbraucherschutz und Veterinärwesen – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 9 Monate herAugust 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel Durch die zwingend erforderliche Anhörung des Betreibers gem. $ 28 LVwVfG als am Verfahren Beteiligter V. m. 88 18, 19 des Gesetzes zur Ausführung des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes (AGLMBG Die Gewährung des Auskunftsanspruches erfolgt gemäß $ 6 Abs. 1 Satz 1 VIG. > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der -
Baugenehmigung Imkerhaus Erwin Golz
Stadtverwaltung Neuwied – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 6 Monate herLegalisierung Anfrage abgelehnt § 16 (1) 1. Legalisierung Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Legalisierung > > Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Legalisierung > > Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. -
Sicherheit des Verwaltungsportals
Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 5 Monate herDarüberhinaus halte ich die Datenschutzerklärung für fragwürdig, denn sie gibt die Rechtsgrundlagen der Darüberhinaus halte ich die Datenschutzerklärung für fragwürdig, denn sie gibt die Rechtsgrundlagen der Emailempfänger der TLSA-Records veröffentlicht Verschlüsselung erzwungen werden muss, aber diese Anforderung Auch wenn ich den Grundschutz für nicht konkret genug halte, die Schutzbedarfermittlung und dann Konkretisierung > > Darüberhinaus halte ich die Datenschutzerklärung für fragwürdig, denn sie gibt die Rechtsgrundlagen -
Corona-Korrespondenz mit Sonja Steffen (SPD)
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 5 Monate herWeitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des Nähere Informationen zum Umgang mit personenbezogenen Daten im BMG können Sie der Datenschutzerklärung Der Prozess zur Prüfung und Gewährung des Informationszugangs gestaltet sich als sehr aufwändig, da in Selbst mit Hilfe elektronischer Mittel ist daher schon die Identifizierung der beantragten Information Ferner muss zur Wahrung der Rechte sowohl der Abgeordneten als auch der Unternehmen diesen Gelegenheit -
Corona-Korrespondenz mit Günter Krings (CDU)
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 5 Monate her , 500,00 EuroWeitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des Nähere Informationen zum Umgang mit personenbezogenen Daten im BMG können Sie der Datenschutzerklärung Der Prozess zur Prüfung und Gewährung des Informationszugangs gestaltet sich als sehr aufwändig, da in Selbst mit Hilfe elektronischer Mittel ist daher schon die Identifizierung der beantragten Information Ferner muss zur Wahrung der Rechte sowohl der Abgeordneten als auch der Unternehmen diesen Gelegenheit -
Corona-Korrespondenz mit Jens Spahn (CDU)
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 5 Monate her , 500,00 EuroWeitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des Nähere Informationen zum Umgang mit personenbezogenen Daten im BMG können Sie der Datenschutzerklärung Der Prozess zur Prüfung und Gewährung des Informationszugangs gestaltet sich als sehr aufwändig, da in Selbst mit Hilfe elektronischer Mittel ist daher schon die Identifizierung der beantragten Information Ferner muss zur Wahrung der Rechte sowohl der Abgeordneten als auch der Unternehmen diesen Gelegenheit -
Stellungnahme zur Ehrenpromotion an Hartmut von Hentig
Universität Kassel – Hessen
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre herUmweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung macht und inhaltlich inhaltlich ausführen, warum dieser Tatbestand in der vorliegenden Anfrage substanziell Die IfE Stellungnahme erwähnt ausdrücklich eine Forderung zur Aberkennung der Ehrenpromotion für Hartmut bekannt sein) am 18.7.2016 in einer Art Serienbrief diverse Institutionen angeschrieben mit der Forderung , die jeweils verliehene Ehrung abzuerkennen. -
Whatsapp-Nachrichten von BM Scheuer mit Augustus Intelligence
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 1 Monat hersoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung amtliche Information jede amtlichen Zwecken dienen de Aufzeichnung, unabhängig von der Art ihrer Speicherung Denn im Unterschied zu einem offiziellen Twitter-Account des BMI, der Gegenstand des Urteils des VG Berlin Twitter-Direktnachrichten, die über den offiziellen Twitter-Account des BMI, dessen Nutzungsberechtigung Das BMVI verfügt über keinen offiziellen WhatsApp-Account. -
Grundrechte Art. 33 Abs. 4 GG und Art. 6 Abs. 1 GG
Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration – Hamburg
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 7 Monate her , 500,00 EuroInobhutnahme) hoheitliche Eingriffsbefugnisse in Art. 2 Abs. 2 GG und Art. 6 Abs. 3 GG, 2. die hoheitliche Führung Wieviele der ASD-Stellen übten hoheitliche Befugnisse entsprechend oben aufgeführter Numerierung aus? waren mit Tarifangestellten besetzt und übten hoheitliche Befugnisse entsprechend oben aufgeführter Numerierung Wieviele der ASD-Stellen übten hoheitliche Befugnisse entsprechend oben aufgeführter Numerierung aus? Eine Subventionierung anderer Jugendamtsbezirke, vor allem in Schleswig-Holstein oder Niedersachsen durch -
LKW-Durchfahrtsverbote auf Bundesstraßen im Stadtgebiet Celles
Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr - Zentraler Geschäftsbereich – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 10 Monate, 3 Wochen herUmweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Zur weiteren Erläuterung ein Ausschnitt aus der Berichterstattung der Celleschen Zeitung vom 23.06.2021 erkannt und arbeite an dessen Lösung, so die städtische Pressesprecherin Myriam Meißner: "Die Sperrung Seit der Verkehrsfreigabe des Nordwalls gilt die Sperrung ab dem Knoten B 214/St.-Georg-Garten. Landesstraßenbaubehörde als zuständigen Straßenbaulastträger nochmals um Stellungnahme zu einer Sperrung -
Gesetzlich gefordertes Gutachten zu "Windräder in Sichtbeziehung Schloss Heidelberg"
Stadt Heidelberg – Baden-Württemberg
Anfrage eingeschlafen, 9 Monate, 2 Wochen her.: Vollständigen Text der nach Entscheidung der Landesregierung Baden-Württemberg 2023 geforderten bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ziffer I.: Vollständigen Text der nach Entscheidung der Landesregierung Nr. 2 Wir bitten diesbezüglich um Präzisierung des Antrags nach § 7 Abs. 2 LIFG. Bestehen der Informationfreiheit in Baden-Württemberg (jeweils behaupteten) "mündlichen Aktenführung Interesse § 2 Abs. 1 DSchG BW gegeben werden kann oder - sofern diese Protokolle der mündlichen Aktenführung -
Auskunft zu GPS-Daten für Pestizidanwendungsaufzeichnungen Niedersachsen
Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr herder Bitte um Weiterleitung an Ihre untergeordnete Behörde: Servicezentrum Landentwicklung und Agrarförderung Kosten-Nutzen-Analysen oder sonstige wirtschaftliche Analysen und Annahmen, die zur Vorbereitung oder Durchführung der Bitte um Weiterleitung an Ihre untergeordnete Behörde: Servicezentrum Landentwicklung und Agrarförderung Mit freundlichen Grüßen Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Ministerium Landwirtschaft Verbraucherschutz Ernährung -
Zulassungsstudien „Priorix (Tetra)“
Paul-Ehrlich-Institut – Bund
Anfrage eingeschlafen, 7 Monate her , 500,00 Eurosoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Mit freundlichen Grüßen ifg-78-23-antwort-erneute-anforderung-studienbersicht_geschwaerzt.pdf ifg-78-23-antwort-erneute-anforderung-studienbersicht.pdf image001 Ein kommerzielles Interesse an geistigem Eigentum aus den Studien besteht nicht. -
Dokumente zu Aussagen von Landrat Dr. Karl Schneider
Landkreis Hochsauerlandkreis – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 8 Monate herfolgender Fragen: - Werden bei Ihnen im Landratsamt Akten oder Statistiken geführt, in denen eine gezielte dort nur schwer zu erklärende Wanderungsbewegungen feststellen, die nicht mit einer natürlichen Wanderung folgender Fragen: - Werden bei Ihnen im Landratsamt Akten oder Statistiken geführt, in denen eine gezielte dort nur schwer zu erklärende Wanderungsbewegungen feststellen, die nicht mit einer natürlichen Wanderung -
Binnengrenzüberschreitungen mit abgelaufenen Visa für Familienangehörige von Unionsbürgern
Auswärtiges Amt – Bund
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 2 Monate herErgänzende Erläuterung: Ein Visum für eine Binnengrenzüberschreitung ist bei Familienangehörigen freizügigkeitsberechtigter Ergänzende Erläuterung: Ein Visum für eine Binnengrenzüberschreitung ist bei Familienangehörigen freizügigkeitsberechtigter soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung ( -
Liste mit Proktologen
Kassenärztliche Vereinigung Saarland – Saarland
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 4 Monate herUmweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 SUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Kassenärztliche Vereinigung Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 SUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Kassenärztliche Vereinigung
Anfragen
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