Informationsfreiheitsanfragen

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  • Besuch von Minister Spahn bei GlaxoSmithKline
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 4 Monate her
    Ging es auch um das am 14.11.2019 zu beschließende Masernschutzgesetz, das eine Impfpflicht vorsieht? Ging es auch um das am 14.11.2019 zu beschließende Masernschutzgesetz, das eine Impfpflicht vorsieht? Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Eventuelle schutzwürdige Interessen Dritter sind ggf. gegen Ihr Informationsinteresse abzuwägen.
  • Umsetzung der Masern-Impfpflicht Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Sehr geehrteAntragsteller/in bitte beachten Sie, dass in einer Woche (zum 01.03.) das Masernschutzgesetz Meine Informationsfreiheitsanfrage „Umsetzung der Masern-Impfpflicht“ vom 26.11.2019 (#171035) wurde
  • Umsetzung der Masern-Impfpflicht
    Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz – Bremen
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 2 Monate her
    Umsetzung der Masern-Impfpflicht Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Sehr geehrteAntragsteller/in bitte beachten Sie, dass in einer Woche (zum 01.03.) das Masernschutzgesetz
  • Umsetzung der Masern-Impfpflicht Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Sehr geehrteAntragsteller/in bitte beachten Sie, dass in einer Woche (zum 01.03.) das Masernschutzgesetz Meine Informationsfreiheitsanfrage „Umsetzung der Masern-Impfpflicht“ vom 25.11.2019 (#170960) wurde
  • Umsetzung der Masern-Impfpflicht Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Sehr geehrteAntragsteller/in bitte beachten Sie, dass in einer Woche (zum 01.03.) das Masernschutzgesetz Meine Informationsfreiheitsanfrage „Umsetzung der Masern-Impfpflicht“ vom 24.11.2019 (#170941) wurde
  • Umsetzung der Masern-Impfpflicht Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr und herzliche Grüße Vorstand von Initiative freie Impfentscheidung Umsetzung der Masern-Impfpflicht Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Bitte beachten Sie, dass in einer Woche (zum 01.03.) das Masernschutzgesetz in Kraft tritt.
  • Impfschäden in Bayern
    Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales – Bayern
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 7 Monate her
    Impfschäden in Bayern Da ich persönlich vom Masernschutzgesetz betroffen bin, senden Sie mir bitte folgende Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Da ich persönlich vom Masernschutzgesetz Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Je nach Impfung (z.B. gegen Influenza, Schweinegrippe, FSME, Masern-Mumps-Röteln, Gelbfieber, Tollwut
  • Entzug der Kassenzulassung von Dr. med. Wolfgang Scheel
    Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 1 Monat her
    Scheels zu Impfungen und dem vermutlich in Kürze in Kraft tretenden Masernschutzgesetz (=Impfpflicht) Scheels zu Impfungen und dem vermutlich in Kürze in Kraft tretenden Masernschutzgesetz (=Impfpflicht) (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Wolfgang Scheel“ vom 03.02.2020 (#179134) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit
  • das noch nicht in Kraft getretene Masernschutzgesetz und der vorauseilende Gehorsam der Behörden führt - darf eine Schule oder ein Kindergarten ÜBERHAUPT als Kontrollorgan für den Staat eingesetzt werden, Impfen Masernschutzgesetz Datenschutz Masernschutzgesetz Einsicht in Gesundheitsdaten geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: das noch nicht in Kraft getretene Masernschutzgesetz und die Informationsfreiheit Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutz
  • Verringerung der Ansteckungsfähigkeit mit Masern durch Impfung
    Paul-Ehrlich-Institut – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 2 Monate her
    Unter https://www.pei.de/DE/arzneimittel/impfstoffe/masern/masern-node.html werden die für die Masernpflichtimpfungen zugelassenen Masernimpfstoffe aufgeführt. Ich meine damit: Wie wahrscheinlich kann ein gegen Masern geimpfter Mensch die Masern an einen anderen /masern-node.html werden die für die Masernpflichtimpfungen zugelassenen Masernimpfstoffe aufgeführt Ich meine damit: Wie wahrscheinlich kann ein gegen Masern geimpfter Mensch die Masern an einen anderen
  • Masernimpfstoffe mit echten Wirkungsnachweisen
    Paul-Ehrlich-Institut – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 5 Monate her
    Masernimpfstoffe mit echten Wirkungsnachweisen Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Unter https://www.pei.de/DE/arzneimittel/impfstoffe/masern/masern-node.html werden die für die Masernpflichtimpfungen zugelassenen Masernimpfstoffe aufgeführt. Unter https://www.pei.de/DE/arzneimittel/impfstoffe/masern/masern-node.html werden die für die Masernpflichtimpfungen zugelassenen Masernimpfstoffe aufgeführt.
  • Wohnraumschutz
    Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (bis 30. Juni 2020) – Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 5 Monate her
    Wohnraumschutzgesetzes sicherzustellen. Wohnraumschutzgesetzes sicherzustellen. Hamburgische Wohnraumschutzgesetz kein Raum bleibt. Wohnraumschutzgesetz: "Mit den bundesweit geltenden immissionsschutzrechtlichen Vorschriften und dem Hamburgischen Lärmschutzgesetz liegen für den Lärmschutz abschließende Rechtsvorschriften vor
  • Stellungnahme von Internationales WWF-Zentrum für Meeresschutz zu Ausführungsgesetz zum Haftungsannex WWF-Zentrum für Meeresschutz im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Ausführungsgesetz zum Haftungsannex des Antarktis-Umweltschutzprotokolls (Antarktishaftungsgesetz, AntHaftG)" Ich weise daraufhin Stellungnahme von Internationales WWF-Zentrum für Meeresschutz zu Ausführungsgesetz zum Haftungsannex des Antarktis-Umweltschutzprotokolls (Antarktishaftungsgesetz, AntHaftG) [#21880] Antrag nach dem
  • Placebokontrollierte Studien zu Masernimpfstoffen
    Paul-Ehrlich-Institut – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 5 Monate her
    Placebokontrollierte Studien zu Masernimpfstoffen Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen Unter https://www.pei.de/DE/arzneimittel/impfstoffe/masern/masern-node.html werden die für die Masernpflichtimpfungen zugelassenen Masernimpfstoffe aufgeführt. Bitte senden Sie mir eine Liste derjenigen Masernimpfstoffe zu, für die Sicherheitsstudien mit echten /masern-node.html werden die für die Masernpflichtimpfungen zugelassenen Masernimpfstoffe aufgeführt
  • Entwurf des Klimaschutzgesetzes in diversen Fassungen zum 21.09.2019 Antrag nach dem UIG Sehr geehrte Entwurf des Klimaschutzgesetzes in den Fassungen vom - 01.02 (Anfang Februar) - 28.02 (Ende Februar Das Klimaschutzgesetz befindet sich derzeit - laut öffentlicher Äußerungen der zuständigen Ministerin Das Klimaschutzgesetz befindet sich derzeit - laut öffentlicher Äußerungen der zuständigen Ministerin [1] https://www.bmu.de/gesetz/referentenentwurf-des-bundes-klimaschutzgesetzes/ [2] https://www.bundesregierung.de
  • Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes - die Stellungnahme von Landesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes" Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Dokumente gebührenfrei Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes [#21855] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. Umwelt Verbraucherschutz
  • Berliner Datenschutzrecht nicht im Einklang mit dem EU-Gesetz Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: In Ihrem Datenschutzbericht 2018 erwähnen Sie, dass das Berliner Datenschutzgesetz Oder müssten niedere Bundesgesetze, die dem EU-Gesetz widersprechen, nichtig sein? Berliner Datenschutzrecht nicht im Einklang mit dem EU-Gesetz [#63208] Sehr geehrte Damen und Herren Datenschutzgesetz, BlnDSG in einigen Punkten nicht der Datenschutzgrundverordnung, DSGVO, und somit
  • Mittlerweile ist dieses Gesetz beschlossen. Gesetz, da hierzu als UNABHÄNGIGER Datenschutzbeauftragter keine Beteiligung des Gesundheitsministeriums kabinettvorlage-entwurf-eines-gesetzes-zur-errichtung-des.pdf referentenentwurf-implantateregister-errichtungsgesetz wg_-entwurf-eines-gesetzes-zur-errichtung-des-deutschen-imp.pdf wg_-implantateregistergesetz-kabinettfassung und die Informationsfreiheit Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutz
  • Referentenentwürfe zu Gesetzen der 18. WP
    Bundesministerium der Verteidigung – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 11 Monate her
    Referentenentwürfe zu Gesetzen der 18. WP Alle Referentenentwürfe zu folgenden Gesetzen: - Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr (Bundeswehr- Attraktivitätssteigerungsgesetz (BwAttraktStG) - Gesetz zur Änderung des Soldatengesetzes - Gesetz zur Neuregelung der Unterhaltssicherung sowie zur Änderung soldatenrechtlicher - Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Soldatengesetzes - Gesetz zur Neuregelung der Unterhaltssicherung
  • Stellungnahme von Patientenschutz – Deutsche Stiftung für Patientenschutz zu Zweites Pflegestärkungsgesetz (PSG II) - die Stellungnahme von Patientenschutz – Deutsche Stiftung für Patientenschutz im Rahmen Stellungnahme von Patientenschutz – Deutsche Stiftung für Patientenschutz zu Zweites Pflegestärkungsgesetz – Deutsche Stiftung für Patientenschutz zu Zweites Pflegestärkungsgesetz (PSG II) [#23350] Sehr Deutsche Stiftung für Patientenschutz zu Zweites Pflegestärkungsgesetz (PSG II)“ vom 19.06.2017 (#23350
  • (ACV) zu Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und des Bundeszentralregistergesetzes [Datum (ACV) zu Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und des Bundeszentralregistergesetzes [Datum (ACV) zu Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und des Bundeszentralregistergesetzes [Datum (ACV) zu Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und des Bundeszentralregistergesetzes [Datum (ACV) zu Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und des Bundeszentralregistergesetzes [Datum
  • Datenschutzverstoß durch OLG München, rechtswidrige Abweisung berechtigter Datenschutzverstoßbeschwerde und das Datenschutzgesetz sein solle, etscheint hier als aktive Rechtsbeugung. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs und das Datenschutzgesetz sein solle, etscheint hier als aktive Rechtsbeugung. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs
  • Ada GesundheitsAPP - Zulässigkeit einer NICHT deutschsprachigen Datenschutzerklärung - datenschutzrechtliches Dieser Datenschutz muss auch in der entsprechenden Datenschutzerklärung entsprechend belegt und nachvollziehbar überprüft hat (Datenschutzrechte u.a.). 2) Sollte die Überprüfung der Datenschutzerklärung noch überprüft hat (Datenschutzrechte u.a.). 2) Sollte die Überprüfung der Datenschutzerklärung noch Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Infektionsschutzgesetz §28a
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 2 Monate her
    Infektionsschutzgesetz §28a Nach dem neuen Infektionsschutzgesetz §28a sind Entscheidungen über Schutzmaßnahmen Infektionsschutzgesetz §28a [#204159] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren , bitte senden Sie mir Folgendes zu: Nach dem neuen Infektionsschutzgesetz §28a sind Entscheidungen Mit freundlichen Grüßen Infektionsschutzgesetz §28a [#204159], AZ L4-96/Reiseberg eml image001.jpg image003.jpg AW: Infektionsschutzgesetz
  • Anfrage zu Änderung des Infektionsschutzgesetz im Zuge der Coronakrese. Ist eine Änderung des Infektionsschutzgesetz im Zuge der Coronakriese erfolgt bzw. erfolgt ggf. noch Anfrage zu Änderung des Infektionsschutzgesetz im Zuge der Coronakrese. [#183432] Antrag nach dem Die Länder führen das Infektionsschutzgesetz als eigene Angelegenheit aus. / Keine Entschädigungsansprüche bestehen für Schutzmaßnahmen auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes
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