Informationsfreiheitsanfragen

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  • zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Im Koalitionsvertrag sind Maßnahmen genannt, die die Bundesregierung sukzessive umsetzt. Im Bereich der Windenergie auf See wurden die Ausbauziele im Rahmen der vom Bundestag am 08. Darüber hinaus hat der Bundesrat am 3. Dazu hat die Bundesregierung am 29.
  • Begründung zur Allgemeinverfügung der Bundespolizeidirektion Koblenz im Hbf. Saarbrücken vom 19. Mai 2023 Die Begründung der Allgemeinverfügung der Bundespolizeidirektion Koblenz im Hbf. Anfrage erfolgreich Begründung zur Allgemeinverfügung der Bundespolizeidirektion Koblenz zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Koblenz Bundespolizei Inneres
  • Eintragung "Lord" Titel
    Bundesgerichtshof – Bund
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate her
    zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Mit einfacher E-Mail können Sie dem Bundesgerichtshof nur in Verwaltungsangelegenheiten Nachrichten übermitteln Dieses Schreiben können Sie uns per Briefpost (Bundesgerichtshof, 76125 Karlsruhe) oder per Telefax ( Hinweise zum Datenschutz können Sie dem Internetangebot des Bundesgerichtshofs im Bereich Datenschutz Mit besten Grüßen Der Bundesgerichtshof Herrenstraße 45a, 76133 Karlsruhe Tel. +49 721 159-0, Fax +49
  • Schule und Bildung
    Bundesministerium für Bildung und Forschung – Bund
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    Schule und Bildung Was ist die Aufgabe vom Bundesministerium für Bildung und Forschung? zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Januar 2023 an das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF). Die Aufgaben des Bundesministeriums für Bildung und Forschung sind vielfältig. Hier ist das Bundesministerium für Bildung und Forschung nicht der richtige Ansprechpartner.
  • zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen (IFG) beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) die Herausgabe folgender Danach hat jede Person nach Maßgabe dieses Gesetzes gegenüber den Behörden des Bundes einen Anspruch Der Widerspruch ist beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Glinkastraße 24, freundlichen Grüßen anlage1-sachstandgleichstellungs-check.pdf Bundesministerium
  • Geschäftsprozess zur Veröffentlichung einer Pressemitteilung auf presseportal.de Bitte senden Sie mir den Geschäftsprozess zur Veröffentlichung einer Pressemitteilung auf presseportal.de zu. Abteilungen und welche Personen (Titelbezeichnung) müssen bis zu einer Veröffentlichung einer Pressemitteilung Sie mir Folgendes zu: Bitte senden Sie mir den Geschäftsprozess zur Veröffentlichung einer Pressemitteilung Abteilungen und welche Personen (Titelbezeichnung) müssen bis zu einer Veröffentlichung einer Pressemitteilung
  • Dieser Ausschlussgrund ist nun entfallen, da der Deutsche Bundestag am 08. September 2023 das Gebäudeenergiegesetz beschlossen hat. Dieser Ausschlussgrund ist nun entfallen, da der Deutsche Bundestag am 08. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Viele Grüße 2023-06-01-fragenliste-fdp-antwortenfinal.pdf Bundesministerium
  • Überblick über Reden des Bundespräsidenten zu Jahrestagen des 20. zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Sie haben uns um einen "Überblick über Reden des Bundespräsidenten zu Jahrestagen des 20. Sämtliche Reden des Bundespräsidenten sind auf der Homepage öffentlich einsehbar und dokumentiert. Mit freundlichen Grüßen Bundespräsidialamt Staatskanzlei Inneres
  • Zusammenhang mit der BND-Außenstelle Gablingen (frühere BND-Tarnbezeichnungen: Fernmeldestelle Süd der Bundeswehr und Drehpunkt) entstanden sind In Gablingen betreibt der Bundesnachrichtendienst eine spezialisierte Anfrage erfolgreich Spionage Drehpunkt Fernmeldestelle Süd der Bundeswehr Gablingen BND mit der BND-Außenstelle Gablingen (frühere BND-Tarnbezeichnungen: Fernmeldestelle Süd der Bundeswehr § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Social Media
    Presse- und Informationsamt der Bundesregierung – Bund
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate her
    oder sonstige Unterlagen zur rechtlichen Beurteilung von Social-Media-Angeboten und Podcasts der Bundesregierung aber nicht nur auf ein Gutachten, das in einem Beitrag der FAZ vom 8.1.2021 zu den Podcasts der Bundesregierung erwähnt wird, https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/neue-podcasts-wenn-die-bundesregierung-rundfunk-spielt des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen - und Informationsamt der Bundesregierung Medien Kultur
  • Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan
    Bundesministerium der Verteidigung – Bund
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate her
    Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan Hinterlässt die Bundeswehr Waffen, Munition oder andere Kampfmittel Anfrage erfolgreich Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan [#226906] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Hinterlässt die Bundeswehr zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Mit freundlichem Gruß Bundesministerium der Verteidigung Ministerium Verteidigung
  • Corona-Soforthilfe des Bundes
    Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate her
    Corona-Soforthilfe des Bundes Der Antwort des Staatssekretärs Dr. Ulrich Nußbaum vom 16. die Frage des Abgeordneten Erhard Grundl (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) ist zu entnehmen, dass das Bundesministerium Länder klarstellende Hinweise über die bestimmungsgemäße Verwendung der gewährten Soforthilfe-Bundesmittel Anfrage erfolgreich Corona-Soforthilfe des Bundes [#225997] Antrag nach dem IFG/UIG zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Abschlussbericht zu einem Forschungsprojekt des Umweltbundesamtes
    Umweltbundesamt – Bund
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate her
    Abschlussbericht zu einem Forschungsprojekt des Umweltbundesamtes Abschlussbericht zu dem Forschungsprojekt des Umweltbundesamtes, das den Vergleich der Ableitungsverfahren für Qualitätsziele u.a. für Chemikalien Anfrage erfolgreich Abschlussbericht zu einem Forschungsprojekt des Umweltbundesamtes [ zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Der Vorgang wird vom Bürgerservice des Umweltbundesamtes koordiniert, das Aktenzeichen ist 94 080/4 -
  • Status und Anzahl der Deployments des Bundesclients - den Status des Projektes zum „Bundesclient” - das geplante Abschlussdatum (ETA) des Projektes zum „Bundesclient”, falls dieses noch läuft - wie viele Status und Anzahl der Deployments des Bundesclients [#194121] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium des Innern und für Heimat Ministerium
  • zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Mai 2020 an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, in der Sie um Auskunft Es gibt keine bundesweit geltenden Regelungen zu Immissionen durch Feuerkörbe und Feuerschalen. Der Bund hat mit dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und den darauf erlassenen Verordnungen u.a Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit
  • Camp Moria, und dem Grundgesetz Art. 1 wurden im o.g. Bundesministerium getroffen? Liegen dem Bundesministerium Berichte über die Lage in den gennannten Bereichen vor? Camp Moria, und dem Grundgesetz Art. 1 wurden im o.g. Bundesministerium getroffen? Liegen dem Bundesministerium Berichte über die Lage in den gennannten Bereichen vor? zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Betriebskindertagesstätte des Deutschen Bundestages
    Deutscher Bundestag – Bund
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate her
    Betriebskindertagesstätte des Deutschen Bundestages Aufstellung über die Kosten Betriebskindertagesstätte des Deutschen Bundestages nördlich des Paul-Löbe-Hauses für die Bundestagsangehörigen. Anfrage erfolgreich Betriebskindertagesstätte des Deutschen Bundestages [#154739] Antrag senden Sie mir Folgendes zu: Aufstellung über die Kosten Betriebskindertagesstätte des Deutschen Bundestages zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Auftritte der Bundeskanzlerin Dr. Empfehlungsdokument diesbezüglich das Dokument, das Empfehlungen für Veranstaltungen, auf denen Bundeskanzlerin bitte senden Sie mir Folgendes zu: das Dokument, das Empfehlungen für Veranstaltungen, auf denen Bundeskanzlerin zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Mit freundlichen Grüßen Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Medien
  • Corona-Verordnungen
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate her
    zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Für den Vollzug des Infektionsschutzgesetzes und damit auch für die Risikobewertung sind die Bundesländer Bundeseinheitliche Regelungen bestehen nicht. Die Vorgaben können sich vielmehr von Bundesland zu Bundesland unterscheiden. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Gesundheit Ministerium Gesundheit
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Fürth-Land - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Fürth-Land für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Gutachten LANDESFERNWÄRMEGESETZ die GUTACHTERLICHE ÄUSSERUNG ZUR GESETZGEBUNGSKOMPETENZ DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG FÜR EIN LANDESFERNWÄRMEGESETZ der Kanzlei Beckner Büttner Held aus dem Jahre 2010 Einsparung von Energie in Gebäuden und zur Begrenzung gebäudespezifischer CO2-Emissionen zwischen Bundes Es enthält jedoch Aussagen zum Klimaschutz im Kontext der Bundes- und Landesgesetzgebungskompetenz. Eckpunkte noch keinen Entwurf eines Gesetzestextes für ein Landesfernwärmegesetz.
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Rhein-Lahn/ Bad Ems - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Rhein-Lahn für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter für Arbeitsmarktintegration Alzey-Worms - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/zielvereinbarungen.html) Ich Ich beziehe mich auf Weisungen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur für Arbeit. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis Regen - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Arbeit und Grundsicherung Leverkusen - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Arbeit für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
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