Informationsfreiheitsanfragen
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Informationen hinsichtlich der Versteigerung von Fremdwährungen (Bitcoin)
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate herStrafverfolgungsbehörden sind keine Verpflichteten nach dem Geldwäschegesetz (GwG). -
Ablehnungsbescheide von Schengenvisa deutscher Behörden
Auswärtiges Amt – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat herAnträge nach dem IFG sind mit einem - u.U. kostenpflichtigen - förmlichen Bescheid zu beantworten, der -
Vertrag mit CB.e
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 6 Monate her , 5,60 EuroSie daher, eine zustellungsfähige Postadresse anzugeben und mir mitzuteilen, ob Sie trotz der Gebührenpflicht -
Kontrollbericht zu Vinzenzmurr, München
Landeshauptstadt München - Kreisverwaltungsreferat (KVR) - Hauptabteilung I - Sicherheit und Ordnung, Gewerbe – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate herEs besteht keine Pflicht zur Abgabe der Erklärung. -
Bisherige Kosten der Werbeanzeige "Fortschritte für Deutschland" im Namen der Bundesregierung
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung – Bund
Anfrage erfolgreich, 12 Jahre, 3 Monate herDie Bundesregierung hat die Pflicht, Bürgerinnen und Bürger über ihre Politik zu unterrichten. -
Videoüberwachung - Meldungen - eingeleitete Maßnahmen
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 3 Monate herOb sich eine Antwortpflicht des LfDI aus dem LIFG ergibt, das sich ja ausschließlich auf bei der Behörde -
Anforderungen an Sachverständige im TSG-Verfahren
Amtsgericht Kiel – Schleswig-Holstein
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herGemessen an diesen Anforderungen besteht vorliegend für das Amtsgericht Kiel keine Informationspflicht -
Beschreibung Arbeitsaufträge - Gesamtes Dokumes
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg – Hamburg
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate herberuht dies darauf, dass diese Bestandteile nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz nicht der Informationspflicht -
Wissenschaftliche Dienste des Landtages
Landtag Brandenburg – Brandenburg
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 5 Monate herNach dieser Vorschrift besteht eine Auskunftspflicht der Landtagsverwaltung nur insoweit, als sie Verwaltungsaufgaben -
Rechtliche Bewertung SEPA-Mandat nur per Post und Fax
Kommunalverwaltung Köln – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 1 Woche herJeder Zahlungsempfänger trägt demnach das Risiko eines 13-monatigen Rückrufrechts, falls die zahlungspflichtige -
Kontrollbericht zu Grillhaus "a la turca", Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Lichtenberg – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate herdiesem Grund darf ich Sie auf die Vorschrift des § 5 Abs. 2 Satz 4 VIG hinweisen, der die informationspflichtige -
Änderung Bezugsrechte Hinterbliebenenrente
Deutsche Rentenversicherung Bund – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate herIm Rahmen unserer allgemeinen Aufklärungs- und Beratungspflicht gemäß der §§ 13 - 15 des I. -
Unterhaltsbeitrag für Kinder pflegebedürftiger Personen
Kreissozialamt - Landkreis St. Wendel – Saarland
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre herEmpfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge für die Heranziehung Unterhaltspflichtiger -
Umgang mit falschparken auf Rad-, Fußwegen oder Schutzstreifen
Stadt Augsburg – Bayern
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate herverwarnen Verstöße im Zusammenhang mit dem Parken auf Radwegen, Gehwegen und Schutzstreifen nach pflichtgemäßem -
Leistungsvergaben an die GIZ
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 10 Monate herSofern Sie dies verlangen, erhalten Sie auch gerne einen förmlichen, unter Umständen kostenpflichtigen -
Stromstrasse - BBPlG, Vorhaben 6
Bundesnetzagentur – Bund
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 4 Monate herden Fall, dass wir bis dahin von Ihnen keine Rückmeldung erhalten haben, würden wir mit der gebührenpflichtigen -
Entwicklungshilfe für Serbien
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 10 Monate herAnfrage bei Ihrem Antrag nicht um einen einfachen und somit kostenfreien, sondern um einen gebührenpflichtigen -
BMBF-finanzierte klinische Studien
Bundesministerium für Bildung und Forschung – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate herDas Informationsfreiheitsgesetz normiert keine Informationsbeschaffungspflicht zu Lasten der Behörde, -
Kontrollbericht zu rohmühle, Bonn
Bundesstadt Bonn - Lebensmittelüberwachungsamt – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate herdiesem Grund darf ich Sie auf die Vorschrift des § 5 Abs. 2 Satz 4 VIG hinweisen, der die informationspflichtige -
Details zu Funkanlagenstandort in der EMF-Datenbank
Bundesnetzagentur – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate herSehr geehrteAntragsteller/in am ehemaligen Standort 541103 werden nur noch nicht standortbescheinigungspflichtige -
Umgang mit Anzeigen gegen Leistungsempfänger im JobCenter Havelland
Jobcenter Havelland – Brandenburg
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 11 Monate herunerkannten Viren befallene eMails entstehen und die nicht auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung
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Handbuch der Informationsfreiheit
Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
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