Informationsfreiheitsanfragen
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Bewohnerparkausweise, dazugehörige Parkplätze
Stadt Wuppertal – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 3 Wochen, 6 Tage her(Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). -
Ratsbeschlüsse seit 2022 (vorübergehende Erstaufnahmeeinrichtung)
Kommunalverwaltung Remscheid – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 2 Wochen, 6 Tage her(Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit In Bezug auf die Beantwortung Ihrer Anfrage nach dem Umweltinformationsgesetz NRW (UIG NRW) und dem Gesetz -
Regelsätze nach dem AsylbLG
Bundesministerium für Arbeit und Soziales – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate herRegelsätze nach dem AsylbLG Die Personengruppen für den Leistungsbezug nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Alleinstehende in Gemeinschaftsunterkünften (Analogleistungsberechtigt nach § 2 AsylbLG) wurde vom Bundesverfassungsgericht Alleinstehende in Gemeinschaftsunterkünften (Analogleistungsberechtigt nach § 2 AsylbLG) wurde vom Bundesverfassungsgericht zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen 230721bescheid-ifg-antrag-weber-rs.pdf anlage1-230123-schreiben-asylblg.pdf Bundesministerium -
Termin der BKM im BArch am 15.06.2022
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat herTermin der BKM im BArch am 15.06.2022 Unterlagen zum Besuch von BKM Claudia Roth beim Bundesarchiv am zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Der Widerspruch ist zu erheben bei der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Postanschrift 20220621-mailmitprotokollstminbesuchbarchivundkoav.pdf barchanfraubundesministerinfaeser-forderungdeskoalitionsvertrages.pdf notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Beauftragte der Bundesregierung -
zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen ) an das Statistische Bundesamt gerichtet. Das Internetangebot des Statistischen Bundesamtes besitzt eine sehr gut funktionierende Suchfunktion, Der Widerspruch ist beim Statistischen Bundesamt Wiesbaden einzulegen. Mit freundlichen Grüßen Statistisches Bundesamt Statistik Inneres
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Vorträge des THW beim Digitalen Katastrophenschutz-Kongress 2022
Bundesanstalt Technisches Hilfswerk – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate herVortrag gehalten: 14.11.22 10.10 Uhr Das THW als Säule der Resilienz Gerd Friedsam, Präsident, Bundesanstalt Vortrag gehalten: 14.11.22 10.10 Uhr Das THW als Säule der Resilienz Gerd Friedsam, Präsident, Bundesanstalt zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Bundesanstalt -
E-Examen
Niedersächsisches Justizministerium – Niedersachsen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate her), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen [#262250] Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage an die Pressestelle und das Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation. Ich bin jedoch gerne bereit, Ihnen über den Auskunftsanspruch nach dem Niedersächsischen Pressegesetz Zu Ihren Gunsten gehe ich deshalb davon aus, dass es sich um eine Presseanfrage handelt. -
Anzahl der Anträge auf Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Infektionsschutzgesetz in Zusammenhang mit Corona-Impfungen
Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz – Brandenburg
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herAnzahl der Anträge auf Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Infektionsschutzgesetz in Zusammenhang Eine fortlaufende Veröffentlichung der Zahlen über die Homepage des Bundeslandes Brandenburg wäre wünschenswert Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen Eine fortlaufende Veröffentlichung der Zahlen über die Homepage des Bundeslandes Brandenburg wäre wünschenswert -
Themenschwerpunkt: Frauengesundheitskonferenzen 2022 und 2024
Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herSchwerpunkt der nächsten Frauengesundheitskonferenz festgelegt wird, welche Abteilung in der Bundeszentrale Schwerpunkt der nächsten Frauengesundheitskonferenz festgelegt wird, welche Abteilung in der Bundeszentrale zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Unsere Bundeskonferenzen zur Frauen- bzw. Mit freundlichen Grüßen Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung Gesundheit -
Kontrollbericht zu CDU-Bundesgeschäftsstelle (Konrad-Adenauer-Haus), Kantine, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsicht Bezirksamt Mitte von Berlin – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate herKontrollbericht zu CDU-Bundesgeschäftsstelle (Konrad-Adenauer-Haus), Kantine, Berlin 1. letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: CDU-Bundesgeschäftsstelle Anfrage erfolgreich Kontrollbericht zu CDU-Bundesgeschäftsstelle (Konrad-Adenauer-Haus) letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: CDU-Bundesgeschäftsstelle So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. -
Auskunft zur Statikstik von Aufstiegsbeamte und Aufstiegsbeamtinnen vom ehem. gehobenen in den höheren Dienst
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate herBeamtinnen vom ehem. gehobenen in den höheren Dienst in den letzten 10 Jahren i.S.d. der Bundeslaufbahnverordnung Masterstudiengang bspw., oder Entsendung durch die jeweilge Dienstbehörde an Uni Speyer oder HS des Bundes Beamtinnen vom ehem. gehobenen in den höheren Dienst in den letzten 10 Jahren i.S.d. der Bundeslaufbahnverordnung Masterstudiengang bspw., oder Entsendung durch die jeweilge Dienstbehörde an Uni Speyer oder HS des Bundes zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen -
Rechtsgutachten zu möglichen Maßnahmen in der COVID19-Pandemie
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate herDies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Rechtsgutachten zu möglichen Maßnahmen in der COVID19-Pandemie [#245805] Bundesministerium Grüßen Im Auftrag [geschwärzt] ____________________________________ - Referat Z B 6 - Bundesministerium [geschwärzt] AnalysederHotSpot-Regelungin28aAbsatz8IfSG-E.pdf Bundesministerium -
Sektorziel Klimaschutzgesetz Ausgleichsmechanismus
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate herSektorziel Klimaschutzgesetz Ausgleichsmechanismus bitte bestätigen oder widerlegen Sie folgendes: Des Weiteren wird in dem Bericht erläutert, dass es einen Ausgleichsmechnismus im Klimaschutzgesetz gibt zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Gerne bestätige ich die von Ihnen übermittelte Darstellung zum verkehrlichen Klimaziel nach dem Bundes-Klimaschutzgesetz Information weiter geholfen zu haben und verbleibe mit freundlichen Grüßen Bundesministerium -
Auskunft zur Statikstik von Aufstiegsbeamte und Aufstiegsbeamtinnen vom ehem. gehobenen in den höheren Dienst
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate herBeamtinnen vom ehem. gehobenen in den höheren Dienst in den letzten 10 Jahren i.S.d. der Bundeslaufbahnverordnung Masterstudiengang bspw., oder Entsendung durch die jeweilge Dienstbehörde an Uni Speyer oder HS des Bundes Beamtinnen vom ehem. gehobenen in den höheren Dienst in den letzten 10 Jahren i.S.d. der Bundeslaufbahnverordnung Masterstudiengang bspw., oder Entsendung durch die jeweilge Dienstbehörde an Uni Speyer oder HS des Bundes zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen -
Auskunft zur Statikstik von Aufstiegsbeamte und Aufstiegsbeamtinnen vom ehem. gehobenen in den höheren Dienst
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate herBeamtinnen vom ehem. gehobenen in den höheren Dienst in den letzten 10 Jahren i.S.d. der Bundeslaufbahnverordnung Masterstudiengang bspw., oder Entsendung durch die jeweilge Dienstbehörde an Uni Speyer oder HS des Bundes Beamtinnen vom ehem. gehobenen in den höheren Dienst in den letzten 10 Jahren i.S.d. der Bundeslaufbahnverordnung Masterstudiengang bspw., oder Entsendung durch die jeweilge Dienstbehörde an Uni Speyer oder HS des Bundes zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen -
Auskunft zur Statikstik von Aufstiegsbeamte und Aufstiegsbeamtinnen vom ehem. gehobenen in den höheren Dienst
Bundesministerium für Arbeit und Soziales – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate herBeamtinnen vom ehem. gehobenen in den höheren Dienst in den letzten 10 Jahren i.S.d. der Bundeslaufbahnverordnung Masterstudiengang bspw., oder Entsendung durch die jeweilge Dienstbehörde an Uni Speyer oder HS des Bundes Beamtinnen vom ehem. gehobenen in den höheren Dienst in den letzten 10 Jahren i.S.d. der Bundeslaufbahnverordnung Masterstudiengang bspw., oder Entsendung durch die jeweilge Dienstbehörde an Uni Speyer oder HS des Bundes zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen -
Auskunft zur Statikstik von Aufstiegsbeamte und Aufstiegsbeamtinnen vom ehem. gehobenen in den höheren Dienst
Bundesministerium für Bildung und Forschung – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate herBeamtinnen vom ehem. gehobenen in den höheren Dienst in den letzten 10 Jahren i.S.d. der Bundeslaufbahnverordnung Masterstudiengang bspw., oder Entsendung durch die jeweilge Dienstbehörde an Uni Speyer oder HS des Bundes Beamtinnen vom ehem. gehobenen in den höheren Dienst in den letzten 10 Jahren i.S.d. der Bundeslaufbahnverordnung Masterstudiengang bspw., oder Entsendung durch die jeweilge Dienstbehörde an Uni Speyer oder HS des Bundes zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen -
Auskunft zur Statikstik von Aufstiegsbeamte und Aufstiegsbeamtinnen vom ehem. gehobenen in den höheren Dienst
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate herBeamtinnen vom ehem. gehobenen in den höheren Dienst in den letzten 10 Jahren i.S.d. der Bundeslaufbahnverordnung Masterstudiengang bspw., oder Entsendung durch die jeweilge Dienstbehörde an Uni Speyer oder HS des Bundes Beamtinnen vom ehem. gehobenen in den höheren Dienst in den letzten 10 Jahren i.S.d. der Bundeslaufbahnverordnung Masterstudiengang bspw., oder Entsendung durch die jeweilge Dienstbehörde an Uni Speyer oder HS des Bundes zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen -
Anzahl der Anträge auf Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Infektionsschutzgesetz in Zusammenhang mit Corona-Impfungen
Landesamt für soziale Dienste Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herAnzahl der Anträge auf Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Infektionsschutzgesetz in Zusammenhang Eine fortlaufende Veröffentlichung der Zahlen über die Homepage des Bundeslandes Schleswig-Holstein wäre LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Eine fortlaufende Veröffentlichung der Zahlen über die Homepage des Bundeslandes Schleswig-Holstein wäre -
Anzahl der Anträge auf Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Infektionsschutzgesetz in Zusammenhang mit Corona-Impfungen
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herAnzahl der Anträge auf Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Infektionsschutzgesetz in Zusammenhang Eine fortlaufende Veröffentlichung der Zahlen über die Homepage des Bundeslandes Baden-Württemberg wäre Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Baden-Württemberg im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Eine fortlaufende Veröffentlichung der Zahlen über die Homepage des Bundeslandes Baden-Württemberg wäre -
Anfrage bzgl. Vergabeverfahren der 17. Bundesversammlung
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre herBundesversammlung 1) Alle eingegangenen Angebote inkl. Bundesversammlung [#240360] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Antwort Antwort vom Deutschen Bundestag Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Deutscher Bundestag -
Verfahrensablauf bei Beschwerden bzgl. Fahrgastrechten
Eisenbahn-Bundesamt – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre herUnterlagen zum Verfahrensablauf bei Beschwerden an die Durchsetzungsstelle Fahrgastrechte beim Eisenbahn-Bundesamt Unterlagen zum Verfahrensablauf bei Beschwerden an die Durchsetzungsstelle Fahrgastrechte beim Eisenbahn-Bundesamt zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Informationen hinsichtlich des Verfahrensablaufs bei Beschwerden bezüglich Fahrgastrechten im Eisenbahn-Bundesamt Informationen zum Verfahrensablauf bei Beschwerden an die Durchsetzungsstelle Fahrgastrechte beim Eisenbahn-Bundesamt -
Verfahren Kinofilmindizierung
Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre herist, ein Exemplar des indizierten Mediums vorrätig zu halten und gegen diese drei Filme nie ein bundesweiter ist, ein Exemplar des indizierten Mediums vorrätig zu halten und gegen diese drei Filme nie ein bundesweiter zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Die Prüfstelle oder seinerzeit die Bundesprüfstelle war bei der Überprüfung von Kinofilmen nie auf bundesweit TdlicheRacheFolgeindizierungE9722Vvom16.3.2011.pdf VorgartenzurHlleFolgeindizierungE9266Vvom2.6.2010.pdf Bundeszentrale -
Bürger:innenanfrage Sehr geehrte Damen und Herren, Staatssekretäre werden nach der Bundesbesoldungsordnung Auch im Auswärtigen Amt werden die beiden regulären Staatssekretäre so besoldet, wie auch im Bundeshaushalt Der ehemalige Leiter des Bundespräsidialamtes, David Gill, ist als Generalkonsul in New York in der Besoldungsgruppe Auch im Auswärtigen Amt werden die beiden regulären Staatssekretäre so besoldet, wie auch im Bundeshaushalt Wie Sie dem Bundeshaushaltsplan zutreffend entnehmen, sind in der Zentrale des Auswärtigen Amtes zwei
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Beschaffung “ Wir werden einander viel verzeihen müssen”
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate herzur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien mit dem Titel "Wir werden einander viel verziehen müssen" von Jens Spahn wurden vom Bundesministerium im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Bundesministerium
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