Informationsfreiheitsanfragen
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HIS - Auskunftssystem der Versicherungswirtschaft
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
Anfrage erfolgreich, 12 Jahre, 4 Monate herAuffälligkeiten, die auf Versicherungsbetrug hindeuten könnten, und erhöhte Risiken kann die Versicherung Die Versi- cherung XY und andere Versicherungen fragen Daten im Rahmen der Risiko- oder Leistungsprüfung Auffälligkeiten, die auf Versicherungsbetrug hindeuten könnten, und erhöhte Risiken kann die Versicherung Die Versi- cherung XY und andere Versicherungen fragen Daten im Rahmen der Risiko- oder Leistungsprüfung oder zur Verhinderung von Versicherungsmissbrauch notwendig sein, bei anderen Versicherungen Auskünfte -
Bundesversicherungsamt: 2014-05-21 Schreiben „Einsatz und Ausschreibung externer Hilfsmittelberatung“ (AZ 211-5410-45 / 2010) an den Bundesverband Medizintechnologie e.V.
Bundesamt für Soziale Sicherung – Bund
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 7 Monate hersoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Diese Einverständniserklärung gebe ich hiermit ab. oder eine Gesetzesänderung. Zur Untermauerung meiner einzureichenden Petition benötige ich das begehrte Schreiben. -
Falschparker Kiel 2022/2023
Landeshauptstadt Kiel – Schleswig-Holstein
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herAuswertungen der Ahndung von Falschparkern für das Jahr 2022 und für das Jahr 2023 (B) Grobe Skizzierung der weiteren statistischen Auswertungen Ihrerseits und des dazugehörigen Aufwands (C) Grobe Skizzierung Haltern/Betroffenen/Anzeigenden/Kennzeichen anonymisiert wurde und der dazugehörige Aufwand die Anonymisierung der weiteren statistischen Auswertungen Ihrerseits und des dazugehörigen Aufwands (C) Grobe Skizzierung Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen -
Einvernehmen zur Vergabe der 0,25%-Ressource
Staatliches Schulamt Wiesbaden – Hessen
Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 3 Wochen hertabellarischen Übersicht fällt es zunächst nicht einfach, zu erkennen, in welcher Form hierzu eine Harmonisierung Dies zur Reduzierung des Antrags nicht für alle Vergabeposten sondern die folgenden von Ihnen ausgewiesenen Dies zur Reduzierung des Antrags nicht für alle Vergabeposten sondern die folgenden von Ihnen ausgewiesenen Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Dies zur Reduzierung des Antrags nicht für alle Vergabeposten sondern die folgenden von Ihnen ausgewiesenen -
Dauer der Hissung der israelischen Fahne vor Landratsamt in Zusammenhang mit Berichten vom Gaza-Krieg
Landratsamt Sigmaringen – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 4 Monate herIch kann es nachvollziehen, dass diese zuerst aus Solidarität mit der israelischen Bevölkerung aufgrund gehisst bleibt, trotz Berichten, die über die Verfehlungen der israelischen Armee und der israelischen Regierung daher von vielen inzwischen nicht mehr als Symbol für Frieden gesehen werden, sondern für eine Kriegsführung macht der Landkreis Sigmaringen, wenn Netanjahu abgewählt wird, der israelische Staat hat eine neue Regierung Ich kann es nachvollziehen, dass diese zuerst aus Solidarität mit der israelischen Bevölkerung aufgrund -
Präsentation der polizeilichen Kriminalstatistik im Landkreis Göppingen vom 19.09.2024
Polizeirevier Geislingen an der Steige – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 3 Wochen her19.09.2024 Die Präsentation der polizeiliche Kriminalstatistik im Landkreis [Göppingen] und auch speziell Folgendes zu: Die Präsentation der polizeiliche Kriminalstatistik im Landkreis [Göppingen] und auch speziell gt; > Die Präsentation der polizeiliche Kriminalstatistik im Landkreis [Göppingen] und auch speziell "Die Präsentation der polizeilichen Kriminalstatistik im Landkreis [Göppingen] und auch speziell Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Entscheidung können Sie innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe -
Kriterien zur Einbürgerung von Staatsangehörigen der russischen Föderation
Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten – Berlin
Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 2 Wochen herIm Besonderen, sofern es spezielle Kriterien für diese Personengruppe gibt. Im Besonderen, sofern es spezielle Kriterien für diese Personengruppe gibt. nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung > Im Besonderen, sofern es spezielle Kriterien für diese Personengruppe gibt. Sämtliche Einbürgerungsanträge, die beim Landesamt für Einwanderung (LEA) eingehen, werden einheitlich -
Kontrollbericht zu James & the Cook, Kiel
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel Das Gesetzt verfolgt nach § 1 VIG ausdrücklich das Ziel, den Markt transparenter zu gestalten, so dass Vielmehr findet sich in meinem Antrag folgende Formulierung (Hervorhebung zur Verdeutlichung): " Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen -
Kontrollbericht zu Hotel Ibis Köln, Köln
Stadt Köln - Umwelt- und Verbraucherschutzamt - Lebensmittelüberwachung und Veterinärdienste – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate herAugust 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel 2022-07-06-anforderung-beauftragungsnachweis-dehoga-per-fax-pub.pdf Bei der Durchführung des gewünschten Auskunftsverfahrens mussten wir feststellen, dass wir, mit den von 2022-07-28-2-anforderung-beauftragungsnachweis-dehoga-per-fax-pub.pdf In diesem Fall hätten Sie mir ja seine Anforderung übersendet. -
Kontrollbericht zu Fleischerei Hellwig, Lübeck
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel Von einer Anhörung des in Rede stehenden Betriebes nach § 87 Abs. 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes Nach § 5 Abs. 2 Satz 1 VIG muss die Behörde über einen Antrag auf Informationsgewährung grundsätzlich Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Zustellung Widerspruch -
HmbUIG) Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: - 710-1 II_1594 Verwaltungsvereinbarung HmbUIG) Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: - 710-1 II_1594 Verwaltungsvereinbarung > > ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: > > - 710-1 II_1594 Verwaltungsvereinbarung > > ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: > > - 710-1 II_1594 Verwaltungsvereinbarung Anbei übersende ich Ihnen einen Scan der angeforderten Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bezirksamt
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Natürliche Waldentwicklung in Brandenburg
Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz – Brandenburg
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate herWelche konkreten Maßnahmen und Strategien werden von Brandenburg ergriffen, um die Förderung der natürlichen Waldentwicklung und die Erreichung des angestrebten 5%-Ziels zu unterstützen? Waldentwicklung und die Erreichung des angestrebten 5%-Ziels zu unterstützen? Waldentwicklung und die Erreichung des angestrebten 5%-Ziels zu unterstützen? Die Verzögerung aufgrund des erhöhten Zeitaufwands zur Datensammlung bitte ich zu entschuldigen. -
Überholverbot auf der Straße am Mühltalberg
Gemeinde Straßlach-Dingharting - Landkreis München- – Bayern
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre herdieses Überholverbot derzeit nicht eingehalten wird, ist zur Verdeutlichung eine entsprechende Beschilderung 2.: Ist eine Beschilderung mit dem Zeichen 277.1 zur Durchsetzung des Verbotes vorgesehen? 2.: Ist eine Beschilderung mit dem Zeichen 277.1 zur Durchsetzung des Verbotes vorgesehen? > 2.: Ist eine Beschilderung mit dem Zeichen 277.1 zur Durchsetzung des Verbotes vorgesehen? Von dort aus wurde Folgendes mitgeteilt: Es wurden bisher keine gezielten Kontrollen durchgeführt. -
Qualität der externen Gutachter bei Beurteilung der Erwerbsfähigkeit/Antrag auf EM-Rente
Deutsche Rentenversicherung Bund – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate hersoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Sollte sich dabei eine voraussichtliche Gebührenforderung in nicht unbeträchtlicher Höhe ergeben, werden Die für die Deutsche Rentenversicherung Bund tätigen Gutachter vertreten weder die Interessen der Deutschen Rentenversicherung Bund als Auftraggeberin, noch die Interessen der zu untersuchenden Person , sondern Bund Rentenversicherung Arbeit Soziales -
Qualitätskontrolle Kitaessen Havelberg
Landkreis Stendal – Sachsen-Anhalt
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate her , 51,24 EuroHavelberg) bzw. ihrem Träger, der Hansestadt Havelberg, eine gültige Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsvereinbarung Welche fachlichen Gesichtspunkte waren bei der Formulierung der zu (2.) genannten Qualitätskriterien Havelberg) bzw. ihrem Träger, der Hansestadt Havelberg, eine gültige Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsvereinbarung Welche fachlichen Gesichtspunkte waren bei der Formulierung der zu (2.) genannten Qualitätskriterien Havelberg) bzw. ihrem Träger, der Hansestadt Havelberg, eine gültige Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsvereinbarung -
Dringender Handlungsbedarf zur verstärkten Kontrolle von LKWs im Land Schleswig-Holstein
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus – Schleswig-Holstein
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate herIn Anbetracht der langen Arbeitszeiten und der potenziell gefährlichen Auswirkungen von Müdigkeit auf Dies wird nicht nur zur Sicherung von Einnahmen für den Staat beitragen, sondern auch dazu beitragen, In Anbetracht der langen Arbeitszeiten und der potenziell gefährlichen Auswirkungen von Müdigkeit auf Dies wird nicht nur zur Sicherung von Einnahmen für den Staat beitragen, sondern auch dazu beitragen, Weiterbau der A20) oder den Bau der festen Fehmarnbeltquerung zuständig. -
Kontrollbericht zu Vit Binh An GmbH
Landkreis Märkisch-Oderland - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel Mit freundlichen Grüßen EingangsbesttigungFristverlngerung-16.02.2021---.pdf AW: WG: Eingangsbestätigung und Mitteilung über Verlängerung der Frist [#212368] Sehr > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der -
Landratsamt Calw: Aktuelle Nutzung des Luca-Systems in Ihrer Behörde
Landratsamt Calw - Abt. 42 Gesundheit und Versorgung – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre herIhr Land-/Stadtkreis Modellregion bei der Implementierung von Luca? Ihr Land-/Stadtkreis Modellregion bei der Implementierung von Luca? Freundliche Grüße [geschwärzt] Pressesprecherin Landratsamt Calw Zentrale Steuerung [geschwärzt Die Wahrung des Datenschutzes war mit dem Erheben der personenbezogenen Daten in Papierform nicht gegeben Ihr Land-/Stadtkreis Modellregion bei der Implementierung von Luca? -
Dauer des Personaleinstellungsprozesses im Jahr 2019 und 2020
Auswärtiges Amt – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate herviele Personen wurden im Jahr 2019 und 2020 in der Abteilung S Abteilung für Krisenprävention, Stabilisierung Personen wurden im Jahr 2019 und 2020 in der Abteilung OR Abteilung für Internationale Ordnung, Vereinte Personalauswahl und Einstellungsprozess in der Abteilung OR Abteilung für Internationale Ordnung, Vereinte Personen wurden im Jahr 2019 und 2020 in der Abteilung OR Abteilung für Internationale Ordnung, Vereinte Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung ( -
Kontrollbericht zu Pizzeria Terranova, Frankfurt am Main
Stadt Frankfurt - Veterinärwesen – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Anschließend erfolgt die Anhörung des Dritten. · Die maßgebliche Frist zur Äußerung beträgt hierbei zwei Wochen. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid können Sie innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel -
Kontrollbericht zu True Tasty, Frankfurt am Main
Stadt Frankfurt - Veterinärwesen – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Anschließend erfolgt die Anhörung des Dritten. · Die maßgebliche Frist zur Äußerung beträgt hierbei zwei Wochen. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid können Sie innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel -
Regelhafte illegale Arbeitszeitmodelle in der außerklinischen Intensivpflege
Staatliche Arbeitsschutzbehörde bei der Unfallkasse Nord – Schleswig-Holstein
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate herandere verweisen hierzu auf vorliegende Genehmigungen zur "Einrichtung einer dauerhaften Verlängerung Ebenfalls besteht nach derzeitigem Kenntnisstand in keinem AIPD eine wirksame und entsprechende Betriebsvereinbarung Dies umfasst u.a. die Bereiche Haftpflicht, berufsgenossenschaftliche Unfallversicherung und Wegeunfälle Ebenfalls besteht nach derzeitigem Kenntnisstand in keinem AIPD eine wirksame und entsprechende Betriebsvereinbarung Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen -
MRI-Studie zu Nährwertkennzeichnung
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 1 Monat her , 30,00 Eurosoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der beigefügten Datenschutzerklärung Zu § 2 des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) möchte ich Ihnen mitteilen, dass das VIG die Verbesserung " Mit Ihrer Gebührenforderung verstoßen Sie sicherlich auch gegen Absatz 2 denn wenn der Bürger und Landwirtschaft Ministerium Landwirtschaft Ernährung -
Anfrage: Abfallbeseitigung Stadt Essen
Kommunalverwaltung Essen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 10 Monate herSie stellt lediglich eine Arbeitsgrundlage für die mit der Durchführung beauftragten EBE GmbH dar. Im Wesentlichen handelt es sich um die Aufstellung und Leerung der Restmülltonnen, zu den Leistungen Zur Erklärung: als ich die Kosten für die Abfallbeseitigung abfragte, bin ich selbstverständlich davon Zur Erklärung: als ich die Kosten für die Abfallbeseitigung abfragte, bin ich selbstverständlich davon Vereinbart ist auch hier ein Festpreis, so dass eine Zuordnung zu einzelnen Straßen oder Wegen/Plätzen -
Rechtfertigung von Schulen in freier Trägerschaft
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 1 Monat her-Antwort auf folgende Frage: Ermöglichen solche Schulen, die einen Elternbeitrag zur Mitfinanzierung -Antwort auf folgende Frage: Ermöglichen solche Schulen, die einen Elternbeitrag zur Mitfinanzierung Die Erklärung liegt einfach darin, dass hier täglich sehr viele Briefe und E-Mails von Bürgerinnen und Werden die Voraussetzungen für die Errichtung und Fortführung einer Schule, für die die Trägerschaft Private Ergänzungsschulen erhalten keine finanzielle Förderung durch das Land Nordrhein-Westfalen.
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