Informationsfreiheitsanfragen

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  • Erlass zu Ukraine-Flaggen vor Behörden
    Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her
    Erlass zu Ukraine-Flaggen vor Behörden Den in dem Pressebericht "NRW begrüßt Ukraine-Flaggen vor NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den in dem Pressebericht (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Titel: "An die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des gesamten Geschäftsbereiches des Bundesministeriums Titel: "An die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des gesamten Geschäftsbereiches des Bundesministeriums des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen des Bundes (IFG) ausschließlich per Mail. im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Bundesministerium
  • Einverständniserklärung Corona Impfung
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate her
    zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien Insofern kann das Bundesministerium für Gesundheit keine Auskünfte zu Inhalten von Einverständniserklärungen Mit freundlichen Grüßen image001.jpg Bundesministerium für Gesundheit
  • << Antragsteller:in >> Herzog, Vizepräsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Antragsteller/in Herzog, Vizepräsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Antragsteller/in Herzog, Vizepräsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe ( Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesamt
  • Übernahme der „4Germany UG“ durch die Bundesrepublik Deutschland
    Bundeskanzleramt – Bund
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate her , 250,00 Euro
    Übernahme der „4Germany UG“ durch die Bundesrepublik Deutschland - Sämtliche angefallenen Dokumente/ Kommunikation in Bezug auf die Übernahme der „4Germany UG“ durch die Bundesrepublik Deutschland - Sämtliche Sämtliche angefallenen Dokumente/Kommunikation in Bezug auf die Übernahme der „4Germany UG“ durch die Bundesrepublik zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), bkamt_geschwaerzt.pdf bkamt.pdf Bundeskanzleramt Staatskanzlei
  • Kontrollbericht zu freshXpress, Kaltenkirchen 1. Anfrage erfolgreich Kontrollbericht zu freshXpress, Kaltenkirchen [#166280] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrteAntragsteller/in ich beantrage die Herausgabe Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen festgestellt worden, zu deren Veröffentlichung ich in Ansehung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
  • WLAN der Technische Hochschule Rosenheim
    Technische Hochschule Rosenheim – Bayern
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 3 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs . 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen September 2020 bitten Sie in einem Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) das Bundesamt für Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe e) Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz Rechtsbehelfsbelehrung:_ Gegen diesen Bescheid kann binnen eines Monats ab Bekanntgabe Widerspruch beim Bundesamt - Mit freundlichen Grüßen Prot6.aufsStatusgespr_Stand_200904.pdf Bundesamt
  • Welche zusätzlichen Kosten sind den gesetzlichen Krankenversicherungen durch die Corona-Pandemie konkret zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien .12.10.2020.pdf Anlage3_1924244.pdf image001.jpg Bundesministerium
  • Informationen zu "Ein Tag in der Smart City Aalen"
    Stadt Aalen – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate her
    nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Mai 2020 21:39 An: Presseamt <<Name und E-Mail-Adresse>> Betreff: Informationen zu &quot nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Desinfektionsvorschriften für Bus u Bahn
    Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 10 Monate her
    (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Derzeit bestehen weder auf Bundes- noch auf Landesebene gesetzliche Regelungen zur Desinfektion von Bussen Diese Gefahr kann auch durch Erlass von Gesetzen nicht ausgeschlossen werden.
  • Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Der Unfalluntersuchungsbericht zu oben genannten Unfall ist auf der Webseite der Bundesstelle für Eisenbahnunfalluntersuchung notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Eisenbahn-Bundesamt
  • Leerflüge der Flugbereitschaft in 2019
    Bundesministerium der Verteidigung – Bund
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate her
    zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Leerflüge der Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung liegen nur für den Zeitraum wurden in diesem Zeitraum 616 Flüge ohne Passagiere mit Luftfahrzeugen der Flugbereitschaft des Bundesministeriums Ergänzend hierzu bitte ich folgende Erläuterungen zu beachten: Die Flugbereitschaft des Bundesministeriums Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium
  • aktuelle Zielvereinbarung Jobcenter Regensburg
    Jobcenter Regensburg Stadt – Bund
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 1 Monat her
    Zielvereinbarung Jobcenter Regensburg - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland Anfrage erfolgreich aktuelle Zielvereinbarung , bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz
  • Schreiben der Bundesnetzagentur (ohne Anlagen) im Verfahren BK8-16/1832-720 (TEN Thüringer Energienetze Anhörung gemäß § 58 Abs. 1 S. 2 EnWG (erwähnt auf Seite 3 des Beschlusses BK8-16/1832-720 der Bundesnetzagentur /VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Schreiben der Bundesnetzagentur Anhörung gemäß § 58 Abs. 1 S. 2 EnWG (erwähnt auf Seite 3 des Beschlusses BK8-16/1832-720 der Bundesnetzagentur Ihrem Antrag stattgebend erhalten Sie als Anlage das erbetene Schreiben der Bundesnetzagentur an das
  • Im Internet ist jedenfalls nichts zu finden und in der Tagespresse wurde auch nicht darüber berichtet Im Internet ist jedenfalls nichts zu finden und in der Tagespresse wurde auch nicht darüber berichtet (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit die AVE eines Tarifvertrages sowie die Rücknahme oder Ablehnung des Antrages auf AVE werden im Bundesanzeiger Den Bundesanzeiger - Amtlicher Teil - finden Sie unter www.bundesanzeiger.de<http://www.bundesanzeiger.de
  • Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Kreis Höxter
    Jobcenter Kreis Höxter – Bund
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 3 Monate her
    Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Mit freundlichen Grüßen Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Für das Jobcenter Kreis Höxter sind die Weisungen der Bundesagentur für Arbeit maßgeblich.
  • Koordinierungszentren für Klinische Studien zu Umsetzung Richtlinie 2013/59/Euratom - Erarbeitung Strahlenschutzgesetz Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Umsetzung Richtlinie 2013/59/Euratom - Erarbeitung Strahlenschutzgesetz zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Mir ist bekannt, dass Sie Ihren Antrag im Rahmen der Aktion „Gläserne Gesetze“ gestellt haben. Mit freundlichen Grüßen NetzwerkKKS_Kommentartabelle.pdf Bundesministerium
  • WD 3 - 486/10 – Verfassungsmäßigkeit einer Bürgerversicherung
    Deutscher Bundestag – Bund
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate her
    zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Verfassungsmäßigkeit einer Bürgerversicherung   bitten, ist im Referat ZR 4 des Deutschen Bundestages #13766 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages Mit freundlichen Grüßen Deutscher Bundestag Parlamentsverwaltung Zentrale Verwaltung
  • zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Verfassungsrechtliche Probleme bei der Abschaffung der priva   bitten, ist im Referat ZR 4 des Deutschen Bundestages #12981 baten Sie um die Zusendung eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes sukzessive auf der Internetseite des Deutschen Bundestages Mit freundlichen Grüßen Deutscher Bundestag Parlamentsverwaltung Zentrale Verwaltung
  • Die Gefahr von Handy-Modifikationen ist laut dem Nachrichtendienst aber schon lange bekannt: Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hatte Bundesminister, Staatssekretäre und andere hochrangige Die Gefahr von Handy-Modifikationen ist laut dem Nachrichtendienst aber schon lange bekannt: Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hatte Bundesminister, Staatssekretäre und andere hochrangige des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Verschlüsselte Kommunikation
    Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 7 Monate her
    veröffentlichte und allgemein zugängliche E-Mail-Adressen (z.B. allgemeine Kontaktadresse, Presseansprechpartner veröffentlichte und allgemein zugängliche E-Mail-Adressen (z.B. allgemeine Kontaktadresse, Presseansprechpartner Bezug: http://heise.de/-2654302 Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). veröffentlichten und allgemein zugänglichen E-Mail-Adressen (z.B. allgemeine Kontaktadresse, Presseansprechpartner
  • Förderung Rußpartikelfilter
    Umweltbundesamt – Bund
    Anfrage erfolgreich, 13 Jahre, 5 Monate her
    zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), der rechtlichen Grundlage der Förderung von Rußpartikelfiltern erfolgt durch die zuständigen Bundesministerien , so auch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Umweltbundesamt Fachgebiet I 1.3 - rechtswissenschaftliche Umweltfragen Federal Environment Agency Section Mit freundlichen Grüßen Umweltbundesamt Umweltamt Umwelt
  • B56n Düren Ortsumgehung
    Landesbetrieb Straßenbau NRW – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 11 Monate her
    Bauabschnitte, Karten,..) zu der geplanten und als "vorangig" eingestuften Ortsumgehung der Bundesstraße Nach Informationen des Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung befinden sich die Informationen Bauabschnitte, Karten,..) zu der geplanten und als "vorangig" eingestuften Ortsumgehung der Bundesstraße Nach Informationen des Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung befinden sich die Informationen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • Internationalen Einsatzeinheit der Bundespolizei 3. Die Einsatzgebiete 1. Internationalen Einsatzeinheit der Bundespolizei Anfrage erfolgreich Aufgaben und Einsatzgebiete Internationalen Einsatzeinheit der Bundespolizei 3. Die Einsatzgebiete 1. Internationalen Einsatzeinheit der Bundespolizei Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz
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