Informationsfreiheitsanfragen
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Unterlagen zur finanziellen und personellen Ausstattung als externe Meldestelle
Bundesamt für Justiz – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate herUnterlagen zur finanziellen und personellen Ausstattung als externe Meldestelle Sie wurden ja nun " Sobald diese verfügbar sind, würde ich gern jene Unterlagen einsehen, die über die finanzielle und personelle Anfrage erfolgreich Unterlagen zur finanziellen und personellen Ausstattung als externe Sobald diese verfügbar sind, würde ich gern jene Unterlagen einsehen, die über die finanzielle und personelle soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Kontrollbericht zu Leonardo Da Vinci, Augsburg
Stadt Augsburg - Lebensmittelüberwachung – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel Zur weiteren Bearbeitung ist die Anhörung des Betriebs gemäß Art. 28 BayVwVfG erforderlich. Der angefragte Betrieb kann außerdem gegen eine geplante Informationsgewährung Klage einreichen. Den Bescheid über die Informationsgewährung und die etwaige Information erhalten Sie aus verwaltungs- -
Bundestagsdrucksache 20/6676
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate herBürgeranfrage Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Nach der Antwort der Bundesregierung Besteht eine Möglichkeit der Rückforderung der Gelder, da diese offensichtlich an Scheinfirmen gezahlt Bürgeranfrage Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Nach der Antwort der Bundesregierung Besteht eine Möglichkeit der Rückforderung der Gelder, da diese offensichtlich an Scheinfirmen gezahlt png Bundesministerium für Digitales und Verkehr Ministerium Verkehr Digitalisierung -
Kontrollbericht zu Braugasthof Falkenstein, Pfronten
Landratsamt Ostallgäu – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Ihr Antrag auf Informationsgewährung , 87459 Pfronten Sehr << Antragsteller:in >> leider konnten wir Ihnen die Informationsgewährung Anbei übersende ich Ihnen deshalb die Informationsgewährung digital. -
Gelder Kinderkliniken 2023
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate hersoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des >> soweit sich die Anfrage auf die mit dem KHPflEG eingeführten zusätzlichen Mittel zur Förderung Folgendes anzumerken: Die Mittel werden als prozentualer Zuschlag auf die im auf Bundesebene vereinbarten -
Kontrollbericht zu Vegana, Lübeck
Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel wichtigen Hinweise: Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten, soweit und solange dies für die Durchführung diesbezüglichen Rechten können Sie unter folgendem Link einsehen: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung Ds_Antrag_ohne_Wsp.html Freundliche Grüße image001.png Antrag auf Informationsgewährung -
Gendersensible Sprache
Der Senator für Finanzen Bremen – Bremen
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate herExistieren Verwaltungsvorschriften, Richtlinien, Dienstvereinbarungen, Dienstanweisungen, Handreichungen Ist das sogenannte Gendern mit Binnen-I oder Doppelpunkt (:) in offiziellen Dokumenten erlaubt? Existieren Verwaltungsvorschriften, Richtlinien, Dienstvereinbarungen, Dienstanweisungen, Handreichungen Ist das sogenannte Gendern mit Binnen-I oder Doppelpunkt (:) in offiziellen Dokumenten erlaubt? 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung -
Stand des Regierungsvorhabens „Produkte länger nutzbar machen“
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate herwir zum erkennbaren Merkmal der Produkteigenschaft (Recht auf Reparatur).“ Daraufhin hat die Bundesregierung Bitte senden Sie mir auch eine Liste von weiteren Vorhaben, die die Regierung zum Thema „Produkte länger wir zum erkennbaren Merkmal der Produkteigenschaft (Recht auf Reparatur).“ Daraufhin hat die Bundesregierung Bitte senden Sie mir auch eine Liste von weiteren Vorhaben, die die Regierung zum Thema „Produkte länger soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Zahlen zu Schulverweigerern / Entwicklung
Schulamt für den Kreis Euskirchen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate herGab es - vor allem mit Einführung der Testpflicht im April 2021 - einen deutlichen Anstieg von Schülern Gab es - vor allem mit Einführung der Testpflicht im April 2021 - einen deutlichen Anstieg von Schülern Gab es - vor allem mit Einführung der Testpflicht im April 2021 - einen deutlichen Anstieg von Schülern Es liegen keine Erkenntnisse darüber vor, aus welchen Gründen die Schulverweigerung erfolgte. 3. Für Fragen zu den anderen Schulformen ist die Bezirksregierung Köln der richtige Ansprechpartner. -
Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Antrag auf Informationsgewährung +Hinweise und Rechtsbelehrung. 2023-02-14-lebensmittelbehoerde-rosenheim_geschwaerzt.pdf 2023-02-14-lebensmittelbehoerde-rosenheim.pdf Antrag auf Informationsgewährung
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Kontrollbericht zu Tony's EssBar, München
Landeshauptstadt München - Kreisverwaltungsreferat (KVR) - Lebensmittelüberwachung – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel Zudem kann der Betrieb gegen eine geplante Informationsgewährung Klage einreichen. Es besteht keine Pflicht zur Abgabe der Erklärung. Den Bescheid über die Informationsgewährung und die evtl. -
Akteneinsichtsperre
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate herAkteneinsichtsperre Dokumentationen für die Sperrung von E-Akten der Arbeitsagentur für Arbeit beim vorliegen einer Behinderung beim Bezug vom Kindergeld Anfrage erfolgreich Akteneinsichtsperre Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Dokumentationen für die Sperrung von E-Akten der Arbeitsagentur für Arbeit beim vorliegen einer Behinderung beim Bezug vom Kindergeld soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Datenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel 37 der EU-DSGVO bzw. § 5 BDSG
Bundesministerium für Arbeit und Soziales – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat herWie viele Dienstposten (mit welcher Dotierung) nehmen die Aufgabe wahr? Wie wird diese Anforderung (insbesondere hinsichtlich des Nachweises der Fachkunde) bei Ihnen umgesetzt Wie viele Dienstposten (mit welcher Dotierung) nehmen die Aufgabe wahr? Wie wird diese Anforderung (insbesondere hinsichtlich des Nachweises der Fachkunde) bei Ihnen umgesetzt soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Aufwendungen des Bundes für Besatzungskosten
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat hersoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Besatzungskosten sind die finanziellen Aufwendungen, die aus der Stationierung von Besatzungstruppen völkerrechtlichen Verträgen, die im Einzelnen die Aufenthaltsbedingungen sowie die rechtlichen und finanziellen Vertragsparteien regeln (NATO-Truppenstatut und Zusatzabkommen), grundsätzlich die Kosten für die Stationierung -
Datenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel 37 der EU-DSGVO bzw. § 5 BDSG
Bundesministerium für Bildung und Forschung – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat herWie viele Dienstposten (mit welcher Dotierung) nehmen die Aufgabe wahr? Wie wird diese Anforderung (insbesondere hinsichtlich des Nachweises der Fachkunde) bei Ihnen umgesetzt Wie viele Dienstposten (mit welcher Dotierung) nehmen die Aufgabe wahr? Wie wird diese Anforderung (insbesondere hinsichtlich des Nachweises der Fachkunde) bei Ihnen umgesetzt soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Musterschreiben mit Fragen an Open AI
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate herLandesdatenschutzbeauftragte gegenüber dem Tagesspiegel erwähnt hat (vgl. https://www.tagesspiegel.de/politik/digitalisierung-ki Landesdatenschutzbeauftragte gegenüber dem Tagesspiegel erwähnt hat (vgl. https://www.tagesspiegel.de/politik/digitalisierung-ki Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Bitte beachten Sie, dass die Verantwortliche gegenüber der im Dokument genannten Frist Fristverlängerung Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch -
Abteilungsleiter
Jobcenter im Landkreis Schweinfurt – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate herAbteilungsleiter Wer ist der unmittelbare Vorgesetzte der Teamleitung fuer die Abteilung "Leistungsgewahrung Folgendes zu: Wer ist der unmittelbare Vorgesetzte der Teamleitung fuer die Abteilung "Leistungsgewahrung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Geschäftsführerin des Jobcenters Landkreis Schweinfurt und unmittelbare Vorgesetzte des Teamleiters der Leistungsgewährung Mit irgend einer Geschaeftsfuehrung, irgend einer Firma XY braucht man sich nicht zu unterhalten! -
Leistungsprämien im akademischen Bereich
Landesamt für Steuern und Finanzen Sachsen – Sachsen
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate herSchlüsseln Sie bitte sowohl die Anzahl an Prämien an Personen , als auch den finanziellen Umfang dieser Schlüsseln Sie bitte sowohl die Anzahl an Prämien an Personen , als auch den finanziellen Umfang dieser Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung April 2023 (Anfragenummer: 276732) stellten Sie einen Antrag auf Gewährung von Informationen nach dem Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Kultur und Tourismus betreffs Ihres Antrages auf Informationsgewährung -
Wasserqualität der Ostsee Usedom-Trassenheide
Landkreis Vorpommern–Greifswald - Gesundheitsamt – Mecklenburg-Vorpommern
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate herUmweltinformationen nach § 3 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Die Badewasserkarte des Landes MV finden Sie unter: https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/sm/gesundheit Badestelle 701: https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/sm/gesundheit/Badewasserqualitaet/badewasserkarte gaia.badestelle.id=701 Badestelle 740: https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/sm/gesundheit/Badewasserqualitaet Warnungen und eine Übersicht der Badestellen im Land MV finden Sie unter: https://www.regierung-mv.de/Landesregierung -
Kontrollbericht zu POW WOW, Augsburg
Stadt Augsburg - Lebensmittelüberwachung – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel Zur weiteren Bearbeitung ist die Anhörung des Betriebs gemäß Art. 28 BayVwVfG erforderlich. Der angefragte Betrieb kann außerdem gegen eine geplante Informationsgewährung Klage einreichen. Den Bescheid über die Informationsgewährung und die etwaige Information erhalten Sie aus verwaltungs- -
Kontrollbericht zu Ümit Imbiss, Augsburg
Stadt Augsburg - Lebensmittelüberwachung – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel Zur weiteren Bearbeitung ist die Anhörung des Betriebs gemäß Art. 28 BayVwVfG erforderlich. Der angefragte Betrieb kann außerdem gegen eine geplante Informationsgewährung Klage einreichen. Den Bescheid über die Informationsgewährung und die etwaige Information erhalten Sie aus verwaltungs- -
Kontrollbericht zu Jagdschloss, München
Landeshauptstadt München - Kreisverwaltungsreferat (KVR) - Lebensmittelüberwachung – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel Zudem kann der Betrieb gegen eine geplante Informationsgewährung Klage einreichen. Es besteht keine Pflicht zur Abgabe der Erklärung. Den Bescheid über die Informationsgewährung und die evtl. -
Welche dauerhafte Lösung sehen Sie, um die immer wiederkehrende Erneuerung der Leitbake zu verhindern Welche dauerhafte Lösung sehen Sie, um die immer wiederkehrende Erneuerung der Leitbake zu verhindern 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung Eine Änderung der Verkehrsführung/Regelung wird derzeit nicht in Betracht gezogen.
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Strandanwurf - Gemeinde Glowe
Amt Nord-Rügen – Mecklenburg-Vorpommern
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr herGlowe Sämtliche Rechnungen, welche der Gemeinde Glowe zur Beseitigung des Standanwurfes, dessen Ablagerung , Behandlung, Kompostierung und gegebenenfalls Entsorgung in den Kalenderjahren 2019 bis einschließlich zu: Sämtliche Rechnungen, welche der Gemeinde Glowe zur Beseitigung des Standanwurfes, dessen Ablagerung , Behandlung, Kompostierung und gegebenenfalls Entsorgung in den Kalenderjahren 2019 bis einschließlich Umweltinformationen nach § 3 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Social Media Kompetenz
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage erfolgreich, 11 Monate, 1 Woche herSocial Media Kompetenz - Das Gesetz, das es Ministerien mit offiziellen Accounts erlaubt, auf Social UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Das Gesetz, das es Ministerien mit offiziellen soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des
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