Informationsfreiheitsanfragen
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Verkehrszeichenplan Mühlenstraße Pankow
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt – Berlin
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herHöhe Häuser 60 und 61 von der Einmündung der Ötztaler Str. bis zur Einmündung der Dolomitenstr. zur Klärung geltender Haltverbote oder evtl. fehlender Beschilderung mit der BSR wegen Problemen mit der Müllabholung Höhe Häuser 60 und 61 von der Einmündung der Ötztaler Str. bis zur Einmündung der Dolomitenstr. zur Klärung geltender Haltverbote oder evtl. fehlender Beschilderung mit der BSR wegen Problemen mit der Müllabholung nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Kontrollbericht zu Bambushain, München
Landeshauptstadt München - Kreisverwaltungsreferat (KVR) - Lebensmittelüberwachung – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel Zudem kann der Betrieb gegen eine geplante Informationsgewährung Klage einreichen. Es besteht keine Pflicht zur Abgabe der Erklärung. Den Bescheid über die Informationsgewährung und die evtl. -
Kontrollbericht zu Com Viet, München
Landeshauptstadt München - Kreisverwaltungsreferat (KVR) - Lebensmittelüberwachung – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel Zudem kann der Betrieb gegen eine geplante Informationsgewährung Klage einreichen. Es besteht keine Pflicht zur Abgabe der Erklärung. Den Bescheid über die Informationsgewährung und die evtl. -
Zertifizierung der Video-Plattform für den Einsatz bei Anträgen nach § 52 Abs. 2 FGO
Finanzgericht Berlin / Brandenburg – Brandenburg
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre herZertifizierung der Video-Plattform für den Einsatz bei Anträgen nach § 52 Abs. 2 FGO die Zertifizierung Anfrage erfolgreich Zertifizierung der Video-Plattform für den Einsatz bei Anträgen nach AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Zertifizierung Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Vermittlung bei Anfrage „Zertifizierung -
Anzahl der Anträge auf Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Infektionsschutzgesetz in Zusammenhang mit Corona-Impfungen
Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz – Brandenburg
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herAnzahl der Anträge auf Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Infektionsschutzgesetz in Zusammenhang zu: Bitte teilen Sie mir die Anzahl der bei Ihnen seit Anfang 2021 eingegangenen Anträge auf Gewährung Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Anzahl der Anträge auf Gewährung von Beschädigtenversorgung zu: Bitte teilen Sie mir die Anzahl der bei Ihnen seit Anfang 2021 eingegangenen Anträge auf Gewährung besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Anzahl der Anträge auf Gewährung -
Anzahl der Rezepte fuer perorale COVID-19 Arzneimittel
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate herdie Anzahl der Rezepte fuer Lagevrio (molnupiravir) und Paxlovid (nirmatrelvir/ritonavir) seit Markteinfuehrung die Anzahl der Rezepte fuer Lagevrio (molnupiravir) und Paxlovid (nirmatrelvir/ritonavir) seit Markteinfuehrung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des -
Impfbonus für Firmen?
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate heranderen öffentlichen Stellen ein "Programm", einen Fonds, o.ä., dass/der Bonuszahlungen für (speziell anderen öffentlichen Stellen ein "Programm", einen Fonds, o.ä., dass/der Bonuszahlungen für (speziell soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des -
Verwendung von Midazolam im Verlauf der letzten 5 Jahre
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herVerwendung von Midazolam im Verlauf der letzten 5 Jahre Ist in den letzten Jahren, speziell wärend der Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ist in den letzten Jahren, speziell soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des -
Themenschwerpunkt: Frauengesundheitskonferenzen 2022 und 2024
Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herFrauengesundheitskonferenz festgelegt wird, welche Abteilung in der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung Frauengesundheitskonferenz festgelegt wird, welche Abteilung in der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung IFG) vom 8.12.2021 beantworten wir im Auftrag der Leitung wie folgt: Sie baten um Auskunft zur Terminierung Mit freundlichen Grüßen Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung Gesundheit -
EfA-Umsetzungsprojekte
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg – Hamburg
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate herAntragsteller:in >> in Hamburg werden sieben Umsetzungsprojekte (UP) aus dem Themenfeld (TF) Unternehmensführung Ob eine Leika-Leistung umgesetzt wird, können Sie dort der Spalte „Bestandteil der Referenzimplementierung UP Hilfe und Förderung für Menschen mit Behinderung: 10305 10. Mit freundlichen Grüßen Amt für IT und Digitalisierung Hamburg IT-Dienstleister -
SGB 2 Pflichten für Geflüchtete aus der Ukraine
Bundesagentur für Arbeit – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate herSGB 2 Pflichten für Geflüchtete aus der Ukraine Ab dem 1.Juli sollen Geflüchtete Leistungen der Grunsicherung Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ab dem 1.Juli sollen Geflüchtete Leistungen der Grunsicherung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Mit dem bereits bestehenden vereinfachten Zugang zur Grundsicherung aus Anlass der Pandemie wird gem. -
Kontrollbericht zu Maya Coba, Kassel
Stadt Kassel - Amt für Lebensmittelüberwachung und Tiergesundheit – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Informationsgewährung Durch diesen notwendigen Verfahrensschritt verlängert sich die vorgeschriebene Frist zur Informationsgewährung vig-maya-coba_geschwaerzt.pdf 2022-02-23_vig-maya-coba.pdf Informationsgewährung -
Stand des Regierungsvorhabens „Veröffentlichung von Urteilen“
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate hersoweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung www.open-government-deutschland.de/opengov-de/ogp/aktionsplaene-und-berichte/3-nap/grundstein-fuer-die-verbesserung-des-zugangs-zu-rechtsinformationen Unter der Überschrift „Grundstein für die Verbesserung des Zugangs zu Rechtsinformationen“ als Verpflichtung 6.1 findet sich unter anderem ein ausführlicher Steckbrief zu den Zielen des Projekts sowie Daten zum • Zielvision für ein Rechtsinformationsportal des Bundes unter https://tech.4germany.org -
Kontrollbericht zu Ihle, München
Landeshauptstadt München - Kreisverwaltungsreferat (KVR) - Lebensmittelüberwachung – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel Zudem kann der Betrieb gegen eine geplante Informationsgewährung Klage einreichen. Es besteht keine Pflicht zur Abgabe der Erklärung. Den Bescheid über die Informationsgewährung und die evtl. -
Kontrollbericht zu Park Restaurant Mescherin, Mescherin
Landkreis Uckermark - Gesundheits- und Veterinäramt – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel fuer-behoerden/ Eingangsbestätigung Es erfolgt nunmehr die auf § 5 VIG gestützte Anhörung Aufgrund der Anhörung verlängert sich die Frist zur Bescheidung des Antrages gemäß § 5 Abs. 2 S. 2 VIG landkreis-uckermark-eingangsbestatigung-vig-antrag-park-restaurant-mescherin.pdf Informationsgewährung -
Lehrkräfte mit Migrationshintergrund
Ministerium für Bildung Sachsen-Anhalt – Sachsen-Anhalt
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate herin Sachsen-Anhalt - (aktuelle) Maßnahmen und (Förder-)Programme, um die im NIP (2007) verankerte Förderung in Sachsen-Anhalt - (aktuelle) Maßnahmen und (Förder-)Programme, um die im NIP (2007) verankerte Förderung Darüber hinaus sollen durch das "Headhunter-Programm" Sachsen-Anhalts gezielt Bewerberinnen Vor dem aktuellen Hintergrund der Ukraineflüchtlinge werden darüber hinaus in einem Sonderprogramm gezielt Hinsichtlich etwaiger weiterer Programme zur Förderung von Migrantinnen und Migranten möchte ich auf -
Katzenschutzverordnung für die Stadt Laufen
Landratsamt Berchtesgadener Land – Bayern
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate herBekommen diese jetzt eine Tätowierung ins Ohr? Deshalb mein Vorschlag, auch bereits kastrierte weibliche Katzen sollten eine einheitliche kleine Tätowierung Bekommen diese jetzt eine Tätowierung ins Ohr? Deshalb mein Vorschlag, auch bereits kastrierte weibliche Katzen sollten eine einheitliche kleine Tätowierung Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Kontrollbericht zu Antica Trattoria, München
Landeshauptstadt München - Kreisverwaltungsreferat (KVR) - Lebensmittelüberwachung – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel Zudem kann der Betrieb gegen eine geplante Informationsgewährung Klage einreichen. Es besteht keine Pflicht zur Abgabe der Erklärung. Den Bescheid über die Informationsgewährung und die evtl. -
Kontrollbericht zu Schwabing Wok, München
Landeshauptstadt München - Kreisverwaltungsreferat (KVR) - Lebensmittelüberwachung – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel Zudem kann der Betrieb gegen eine geplante Informationsgewährung Klage einreichen. Es besteht keine Pflicht zur Abgabe der Erklärung. Den Bescheid über die Informationsgewährung und die evtl. -
Kontrollbericht zu Nigin, München
Landeshauptstadt München - Kreisverwaltungsreferat (KVR) - Lebensmittelüberwachung – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel Zudem kann der Betrieb gegen eine geplante Informationsgewährung Klage einreichen. Es besteht keine Pflicht zur Abgabe der Erklärung. Den Bescheid über die Informationsgewährung und die evtl. -
Kontrollbericht zu REWE, Süderbrarup
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel wichtigen Hinweise: Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten, soweit und solange dies für die Durchführung diesbezüglichen Rechten können Sie unter folgendem Link einsehen: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung Ds_Antrag_ohne_Wsp.html Mit freundlichen Grüßen image001.png Informationsgewährung -
Verkehrsrechtliche Anordnung der Fahrradstraße Oderbergerstraße
Bezirksamt Pankow – Berlin
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate hernach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung oderberger-ap-02-stempel-v.pdf 220106-oderberger-ap-03-stempel-v.pdf anhoerung -18-08-2021-sga-57_geschwaerzt.pdf anhoerung-18-08-2021-sga-57.pdf anhoerung-ao-03-09-2021-sga-57_geschwaerzt.pdf anhoerung-ao-03-09-2021-sga-57.pdf -
Preiserhöhung und Inflationsschub bei der KMK mit 244 Prozent
Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland (KMK) – Berlin
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate hernach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Diese wurde durch Verwaltungsvereinbarungen der Bundesländer errichtet, um die Anerkennungsbehörden im Die Kosten für die Gutachtenerstellung wird - entsprechend den Verwaltungsvereinbarungen - pauschaliert Entscheidung der Bundesländer und ist in den der Arbeit der Gutachtenstelle zugrunde liegenden Verwaltungsvereinbarungen Zudem bewertet die Gutachtenstelle bei Aufträgen ab dem 01.08.2022 auch Berufserfahrung und lebenslanges -
Kontrollbericht zu Sharks Club, Bad Doberan
Landkreis Rostock - Veterinär- und - Lebensmittelüberwachungsamt – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel August 2021 nach § 1 und 2 des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) · Empfangsbestätigung und Informationsgewährung Die Kontrolle wu,rde am 13.03.2019 durchgeführt. 2021-08-18-lk-rostock-informationsgewaehrung-vig-antrag-sharks-club-bad-doberan_geschwaerzt.pdf 2021-08-18-lk-rostock-informationsgewaehrung-vig-antrag-sharks-club-bad-doberan.pdf -
Mindeststandards Fahrgastinformation im Eisenbahnverkehr
Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate herMindeststandards Fahrgastinformation im Eisenbahnverkehr Konzepte, Schriftverkehr, Vereinbarungen, Vertragsauszüge /VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Konzepte, Schriftverkehr, Vereinbarungen Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Falls nötig eine Konkretisierung: Es sind Standards z. B. zu Zielmedien, Inhalt/Umfang, zeitlichem Vorlauf und Barrierefreiheit der Informationen gemeint.
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