Informationsfreiheitsanfragen

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  • Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Überwachung des Straßenverkehrs -RiLi Verkehrsüberwachung- siehe Anlage) sowie die Regelungen der Mustervereinbarung So enthält die Mustervereinbarung in Anlage 2 zur Verwaltungsvorschrift zur Verfolgung und Ahndung von In Anbetracht der Entwicklung der Thüringer Städte seit 1998 mit u.a. gesteigerter Professionalisierung der Kommunalverwaltungen und der in Zukunft weiter zunehmenden Digitalisierung, wurde mit Festlegung
  • soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung dazu geeignet ist, objektiv auf Verfahrensverzögerungen oder offensichtlich auf eine (teilweise) Blockierung Wurde für die Absperrung der Baustrasse und/oder die Baufeldfreimachung ein Amtshilfegesuch an die Polizei Konkretisierung vom 04.12.2022 nachfolgende Informationen gegeben: 1. Es ist eine Sperrung der Wege und Grundstücke vorgesehen, die von den Rodungsarbeiten betroffen sind.
  • wurden Eine Liste aller Psychotherapeut*innen, mit denen die IKK classic Selektivverträge über die Durchführung : Eine Liste aller Psychotherapeut*innen, mit denen die IKK classic Selektivverträge über die Durchführung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Der Patientenservice der Kassenärztliche Bundesvereinigung vermittelt Ihnen innerhalb von vier Wochen ich eine Liste aller Psychotherapeut*innen, mit denen die IKK classic Selektivverträge über die Durchführung
  • Rodung von Bäumen und Umleitung von Bussen für einen Radweg am Ring
    Tiefbauamt Bochum – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate her
    Rahmen der Erarbeitung des Verkehrskonzepts Innenstadt wurde frühzeitig festgestellt, dass eine Umfahrung für den Radverkehr eine Durchfahrung der City auf direktem Weg vorsieht. Zum anderen wurde die Verwaltung beauftragt verschiedene Ansätze der Verkehrsführung auf dem Südring Das Verkehrskonzept gibt jedoch den Ausblick, dass eine Ausweitung einer Radverkehrsführung auf weitere von Herrn Oberbürgermeister Eiskirch keine zusätzlichen Informationen/Dokumente geben als diese Erklärung
  • Stadion Projekt von Hertha BSC Berlin
    Senatsverwaltung für Inneres und Sport – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate her
    nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung " <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung In beiden Gremien wird der Verein Hertha BSC als Gast eingeladen. Die vom Verein beauftragten Gutachtertätigkeiten liegen in deren privaten Zuständigkeitsbereich. Mit Abschluss des Prüfziels und Feststellung der Prüfung wird das Ergebnis dann einschließlich der Voten
  • Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung In den unten aufgeführten Zahlen sind nur die mit Hilfe der Genom-Sequenzierung nachgewiesenen Omikronfälle März 2022 ergeben sich die Impfquoten von 77,3 % (Erstimpfungen), 74,6 % (Grundimmunisierung/Zweitimpfungen Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch Juli 2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im
  • Stadtteil Trier-Süd
    Stadtverwaltung Trier – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat her
    Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Ansonsten habe ich auch sehr viel Geld in die Renovierung der Wohnung gesteckt, nur die quietschenden Hier müssen wir Mieter an den Mieterverein und Eigentümer an Haus- und Grund verweisen. Dadurch bleibt mir eine Belehrung der Wohungsgeselllschaft erspart, nur die Tatsache über die genaue Alle anderen Angaben sollten nur als Erklärung für meine Beweggünde dienen.
  • Bebauungsplan Nr. 94/31 „Ortskern Euba“
    Stadt Chemnitz –
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat her
    Änderung des Bebauungsplanes Nr. 94/31 "Ortskern Euba" öffentlich bekannt gegeben. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 94/31 "Ortskern Euba" öffentlich bekannt gegeben. Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Damit ist eine Realisierbarkeit der Planungsziele des Bebauungsplans sichergestellt. zu 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 94/31 "Ortskern Euba" werden seit März 2018 auf Initiative
  • August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der Zudem kann der Betrieb gegen eine geplante Informationsgewährung Klage einreichen. Es besteht keine Pflicht zur Abgabe der Erklärung. Den Bescheid über die Informationsgewährung und die evtl.
  • Ansagengong
    Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate her
    Ansagengong Dokumente die die Einführung des neuen Ansagengongs begründen. VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Dokumente die die Einführung nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Damen und Herren, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Dokumente die die Einführung Damen und Herren, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Dokumente die die Einführung
  • Machbarkeitsstudien, Gutachten, Planungen - Michelangelostraße 60/62
    Stadtentwicklungsamt Pankow – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate her , 60,00 Euro
    62 betreffen; Insbesondere die vom Stadtentwicklungsamt beauftragte und durch das Büro für Wirtschaftsförderung begleitete städtebauliche Machbarkeitsstudie für die Neuordnung und Optimierung des Standortes. begleitete städtebauliche Machbarkeitsstudie für die Neuordnung und Optimierung des Standortes. nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung begleitete städtebauliche Machbarkeitsstudie für die Neuordnung und Optimierung des Standortes. ...
  • Kritische Infrastruktur
    Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung – Bund
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate her
    soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Zu Ihrer zweiten Frage möchten wir Sie freundlich noch um Konkretisierung Ihres Informationsersuchens Weitere Informationen zum Datenschutz und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann binnen eines Monats ab Bekanntgabe Widerspruch beim des BASE im Jahr 2021 und der Einstellung einer Vielzahl neuer Mitarbeiter:innen erfolgte eine Aktualisierung
  • August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der Zudem kann der Betrieb gegen eine geplante Informationsgewährung Klage einreichen. Es besteht keine Pflicht zur Abgabe der Erklärung. Den Bescheid über die Informationsgewährung und die evtl.
  • sichergestellt ist, dass keines unsere deutschen Mobilfunknetze z.B. im Auftrag einer ausländischen Regierung Kooperationspartner der Russischen Regierung sein könnten oder sind. Kooperationspartner der Russischen Regierung sein könnten oder sind. und organisatorischen Umsetzung von Anordnungen, insbesondere die technischen Einrichtungen zur Steuerung Die technischen Einrichtungen zur Steuerung der Überwachungsfunktionen und des Übergabepunktes sind in
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel Mit freundlichen Grüßen, 01-erinnerung-per-fax_pub_geschwaerzt.pdf > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel
  • August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der Zudem kann der Betrieb gegen eine geplante Informationsgewährung Klage einreichen. Es besteht keine Pflicht zur Abgabe der Erklärung. Den Bescheid über die Informationsgewährung und die evtl.
  • Gutachten zum Zustand der Brücke am Hammerkanal
    Stadt Esslingen am Neckar – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate her
    das Gutachten zum Zustand der Brücke am Hammerkanal in elektronischer Form das letztendlich zur Sperrung Bitte senden Sie mir zudem die gesamte interne Kommunikation die zur Sperrung geführt hat in elektronischer das Gutachten zum Zustand der Brücke am Hammerkanal in elektronischer Form das letztendlich zur Sperrung Bitte senden Sie mir zudem die gesamte interne Kommunikation die zur Sperrung geführt hat in elektronischer Für weitere Fragen steht Ihnen das Tiefbauamt zur Verfügung, um vorige Terminvereinbarung wird gebeten
  • Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Eine statistische Differenzierung nach Monaten sowie Geschlecht und Alter erfolgt nicht. Eine statistische Differenzierung nach Geschlecht erfolgt nicht. und Kommunen Baden-Württemberg Ministerium Digitalisierung Inneres
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel Anhörung des betroffenen Betriebs, auf 2 Monate verlängert. Falle eines Rechtsschutzverfahrens kann sich die Übersendung der Kontrollberichte bis zur rechtlichen Klärung https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Vollzug des Gesetzes zur Verbesserung
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel Ohne eine Identifizierung eines Lebensmittelbetriebes können Ihre beantragten Informationen nicht abgerufen Ohne eine Konkretisierung Ihres Antrages vom 08.01.2021 konnte keine Bearbeitung stattfinden. in Ihrem Antrag angegebenen Betrieb Atelier, Sonnenstraße 12, 80331 München ist leider keine Identifizierung
  • Jedoch was ist, wenn bei einer pädagogischen Konferenz entschieden wird, das es offiziell eine Lehrerkonferenz Jedoch was ist, wenn bei einer pädagogischen Konferenz entschieden wird, das es offiziell eine Lehrerkonferenz Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen Diese Normen werden durch eine speziellere Vorschrift, nämlich durch § 108 SchulG ersetzt. Es werden für die Gewährung des Informationszugangs keine Kosten erhoben.
  • über "Frag den Staat" zum Status der Bearbeitung des im Koalitionsvertrag beschriebenen Ziels Im Rahmen zweier UBA-Forschungsvorhaben zur Etablierung eines Langzeitüberwachungskonzepts für Abfälle Die Mortalitätsrate von juvenilen Basstölpeln betrug infolge der Strangulierung in Müllteilen das Zwei-bis über "Frag den Staat" zum Status der Bearbeitung des im Koalitionsvertrag beschriebenen Ziels Im Rahmen zweier UBA-Forschungsvorhaben zur Etablierung eines Langzeitüberwachungskonzepts für Abfälle
  • Notbetreuungsmeldungen in der Johanniter Kita Am Trammer See
    Amt für Familie und Jugend Kreis Plön – Schleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 8 Monate, 2 Wochen her
    Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt
  • Kontrollbericht zu Sams Sandwich, Frankfurt am Main
    Stadt Frankfurt - Veterinärwesen – Bund
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate her
    Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel Rechtlicher Hinweis Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass diese Informationsgewährung nur für den Rechtlicher Hinweis Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass diese Informationsgewährung nur für den
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel Rechtlicher Hinweis Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass diese Informationsgewährung nur für den Rechtlicher Hinweis Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass diese Informationsgewährung nur für den
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