Informationsfreiheitsanfragen

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  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), des Bundesministeriums des Innern vom 26. jum.baden-wuerttemberg.de/de/migration/erlasse-und-anwendungshinweise, · das Informationsschreiben des Bundesministeriums AufenthG, insbesondere zu Iran und Russland (Anlage 1) · das Länderschreiben des Bundesministeriums Erlasse_und_Anwendungshinweise/2023/18.01.2023_JuM_Hinweisschreiben.pdf · die Information des Bundesministeriums
  • Vortrag des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg beim Bundeskongress Kommunale Verkehrssicherheit im September 2024 Am 25.09.24 fand der Bundeskongress Kommunale Verkehrssicherheit in Ludwigsburg statt Anfrage erfolgreich Vortrag des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg beim Bundeskongress dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Am 25.09.24 fand der Bundeskongress Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG),
  • Einnahmen durch Kapitalertragsteuer
    Statistisches Bundesamt – Bund
    Anfrage erfolgreich, 3 Wochen, 6 Tage her
    die Kapitalertragsteuer Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), ) an das Statistische Bundesamt gerichtet. Der Widerspruch ist beim Statistischen Bundesamt Wiesbaden einzulegen. h37-steuerarten-1950-2023-neu.pdf Statistisches Bundesamt
  • Einsatz einer Fahndungsapp
    Bundespolizeipräsidium – Bund
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate her
    zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Mit freundlichen Grüßen Informationsfreiheitsgesetz mit Email vom 30. dass die bereits heute mögliche Suche nach Personen und Sachen auf dem Arbeitsplatzcomputer der Bundespolizei Die App selber speichert keine Daten sondern fragt Serversysteme in den Rechenzentren der Bundespolizei wird protokolliert. 135447_2019-08-05_antwort_geschwaerzt.pdf Bundespolizeipräsidium
  • Wie viele LF-Kats vom Bund sind in NRW noch einsatzbereit? 4. Wie viele LF-Kats vom Bund sind in NRW noch einsatzbereit? 4. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen für NRW [#159620] Sehr [geschwärzt], vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse am Bundesamt Antwort_LF-KatS_NRW_geschwaerzt.pdf 20190808_Antwort_LF-KatS_NRW.pdf image001.png Bundesamt
  • Bedingungen für die Bestandsdatenanfrage
    Bundesnetzagentur – Bund
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate her
    zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Das AAV, welches zentral durch die Bundesnetzagentur betrieben wird, stellt die gem. § 111 TKG von verpflichteten Hierbei hält die Bundesnetzagentur jedoch nicht die Kundendaten, bspw. in einer zentralen Datenbank vor Die Bundesnetzagentur achtet hierbei besonders auf die verschlüsselte Übertragung der Kundendaten und freundlichem Gruß Am_AAV_angeschlossene_bS_Ersuchen_2019.pdf Bundesnetzagentur
  • zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Wurde oder wird die Entwicklung von RCS intern fortgesetzt? Falls 3 ja: 4. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Wir beabsichtigten daher, Ihre Anfrage an das Service-Center des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik Entwicklungsstatus Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Nachricht an das Bundesamt Mit freundlichen Grüßen Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik Technologie
  • zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Zunächst möchte ich Sie darauf aufmerksam machen, dass das Bundesministerium der Justiz (BMJ) in erster Es bereitet neue Gesetze und Verordnungen vor und entwirft Änderungen bestehender Gesetze und Verordnungen Digital Services Act, wie generell für das Telemedienrecht / Recht der digitalen Dienste das Bundesministerium Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Justiz Ministerium Justiz
  • Kopie Rettungsdienstbereichsplan
    Kommunalverwaltung Remscheid – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate her
    Kopie Rettungsdienstbereichsplan Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien Mit freundlichen Grüßen image003.jpg Bundesministerium für Gesundheit
  • Tischvorlagen, solange keine beschlossenen Protokolle vorliegen Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Juli 2023 beantragen Sie bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) nach dem Informationsfreiheitsgesetz " Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) ist unabhängig und nicht weisungsgebunden Lediglich organisatorisch ist das Amt der ADS an das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen Der Widerspruch ist beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Glinkastraße 24,
  • Nähere Angaben hierzu können der Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Mosbach vom 27.06.2023 entnommen Eine Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Mannheim erfolgte am 29.12.2023 und ist unter nachfolgendem Link abrufbar. https://staatsanwaltschaft-mannheim.justiz-bw.de/pb/,Lde/Gemeinsame+Pressemitteilung+ ) und das Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) im Falle der angefragten Informationen nicht einschlägig V. m. § 9 Abs. 1 Nr. 5 Landesgebührengesetz Baden-Württemberg nicht erhoben.
  • Unfallursachen Alleinunfälle Radverkehr 2023
    Polizeipräsidium Aachen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 10 Monate, 4 Wochen her
    Unfallursachen Alleinunfälle Radverkehr 2023 Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • Zahlen zu Covid-19 - Erkrankten in Krankenhäusern
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate her
    zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz Oktober 2022 an das Bundesministerium für Gesundheit Sehr geehrter Herr Reckers, wir nehmen Bezug Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Gesundheit Ministerium Gesundheit
  • (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • Theorie-Prüfungen für Stuckateure
    Cuno-Berufskolleg II (Hagen) – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre her
    (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • Anfrage Bunker
    Bundesanstalt für Immobilienaufgaben – Bund
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate her
    dem Stadtgebiet befindlichen Luftschutzbunker und Bunkereinrichtungen befinden sich im Besitz des Bundes zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen dem Stadtgebiet befindlichen Luftschutzbunker und Bunkereinrichtungen befinden sich im Besitz des Bundes zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen auskunftsschreibenvom20-03-2023_geschwaerzt.pdf auskunftsschreibenvom20-03-2023.pdf Bundesanstalt
  • Zulassung & Verfügbarkeit von Novavax
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate her
    zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Gesundheit Ministerium Gesundheit
  • Corona Genesenstatus Verkürzt
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat her
    zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien freundlichen Grüßen image005.jpg image006.png Bundesministerium
  • Schlüssiges Konzept Köln
    Kommunalverwaltung Köln – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate her
    (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Die Stadt Köln greift daher auf die vom Bundessozialgericht in ständiger Rechtsprechung dargestellte wird von den Gerichten jedoch in ständiger Rechtsprechung bestätigt, da sie den Vorgaben des Bundessozialgerichts Informationen auf Grundlage des Umweltinformationsgesetzes NRW und des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Umgang mit Softwarefehler Xeroxgeräten
    Bundesarchiv – Bund
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate her
    Umgang mit Softwarefehler Xeroxgeräten - Verwendet das Bundesarchiv Großgeräte des Herstellers Xeroxs - Wurden Geräte eingesetzt die aufgrund eines Softwarefehlers oder weil Sie so konfiguriert wurden Scans - Gibt es eine Übersicht welchen Mehraufwand das Bundesarchiv aufgrund dieser Eigenschaft von betroffenen - Falls das Bundesarchiv betroffen war/ist und einen Mehraufwand hatte, wurde versucht/geprüft diesen zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Sind die Förderungen Zweckgebundenen und wenn ja für welche Zwecke? des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Sind die Förderungen Zweckgebundenen und wenn ja für welche Zwecke? des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Der Ergänzungsband wird in der KVV-Pressemitteilung "VBK, AVG und KVV ergänzen Netzkonzeption 2020 nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Der Ergänzungsband wird in der KVV-Pressemitteilung "VBK, AVG und KVV ergänzen Netzkonzeption 2020 des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
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