Informationsfreiheitsanfragen

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  • Evidenz der Corona Maßnahmen
    Bundesministerium für GesundheitBund
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate her
    Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an Mit freundlichen Grüßen, image001.jpg Bundesministerium für Gesundheit
  • Zahlungen Deutschlands an den Europarat
    Bundesministerium der FinanzenBund
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre her
    Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes ://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Informationsfreiheitsgesetz des Bundes März 2018, die das Bundesministerium der Finanzen zuständigkeitshalber an das Auswärtige Amt abgegeben März 2018, die das Bundesministerium der Finanzen zuständigkeitshalber an das Auswärtige Amt abgegeben Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Finanzen Ministerium Finanzen
  • Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes gt; Ihr Antrag auf Informationszugang nach den Vorschriften des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes (IFG) vom 09.06.2023 ist im Dezernat für Datenschutz der Deutschen Rentenversicherung Bund eingegangen Ziff. 1.1 Teil A der Anlage), wurde vom Bundesministerium des Innern eine Mindestgebühr von 15,- Euro Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes
  • , 93c AO, Ich bitte Sie, mir mitzuteilen, ob und wenn ja welcher Programme nach §87c sich die Bundesagentur Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Mai 2023 ging bei verschiedenen Stellen der Bundesagentur für Arbeit (BA) ein und hat inzwischen die Mai 2023 an das DE-Mail-Postfach der Bundesagentur für Arbeit bitten Sie um Auskünfte über die Programme Ihrem Antrag gebe ich statt, soweit bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) Informationen zu den einzelnen
  • Ungenehmigte Herausgabe von Sozialdaten an Dritte
    Jobcenter Märkischer KreisBund
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate her
    Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) beim Jobcenter Märkischer Kreis # 25-720-1/001 II#0345 Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz Informationsfreiheit Sehr geehrteAntragsteller/in anliegend finden Sie ein Schreiben des Bundesbeauftragten
  • Rückstellung von der Blutspende aufgrund von Sexualverkehr
    BundesärztekammerBund
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate her
    Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes In Deutschland hat der Gesetzgeber die Bundesärztekammer gemäß §§ 12a und 18 TFG beauftragt, im Einvernehmen mit dem Paul-Ehrlich-Institut als zuständiger Bundesoberbehörde den allgemein anerkannten Stand der , des Robert Koch-Instituts, des Paul-Ehrlich-Instituts und des Bundesministeriums für Gesundheit &quot Mit freundlichen Grüßen Bundesärztekammer Ärztekammer Gesundheit
  • Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes daher nicht auf Grundlage der tatsächlichen Kosten erhoben, sondern orientieren sich an den vom Bundesministerium Z1404010-0289001pdf_geschwaerzt.pdf Z1404010-0289001pdf.pdf Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Ministerium Entwicklung
  • Klageerwiderung zu Klage von Sebastian Friedrich Die Klageerwiderung des Bundespresseamts ans VG Berlin geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Klageerwiderung des Bundespresseamts Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Antrag auf Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz zur „Klageerwiderung des Bundespresseamts Unterlagen_zu_IFG-Antrag_VG_27_K516.17v.19.10.17.pdf Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
  • Gesetzesänderung § 256 SGB V
    Bundesministerium für GesundheitBund
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate her
    Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Die Initiative für das TSVG erfolgte von Seiten der Bundesregierung. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Gesundheit Ministerium Gesundheit
  • Im März 2023 berichtete das niedersächsische Umweltministerium, dass Framatome und die russische Rosatom-Tochter Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes uig-botheanf-erweiterung_geschwaerzt.pdf uig-botheanf-erweiterung.pdf Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Ministerium Naturschutz
  • An das Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Herrn Minister Christian Schmidt Der Tagesspiegel dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: An das Bundesminister Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Ministerium
  • Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Hierzu liegt ein als antragsgegenständlich identifiziertes Dokument vor, welches vom Bundeskanzleramt " zunächst eine Prüfung durch das Bundeskanzleramt (BKAmt) erforderlich ist. Anlage2.pdf Anlage3.pdf Anlage4.pdf Bundesministerium der Verteidigung Ministerium Verteidigung
  • Antrag nach dem IFG/UIG/VIG: Kosten "Schwarzrotgold"
    Presse- und Informationsamt der BundesregierungBund
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her , 90,00 Euro
    Druck und den Vertrieb aller bisher erschienenen Ausgaben von „Schwarzrotgold – Das Magazin der Bundesregierung Druck und den Vertrieb aller bisher erschienenen Ausgaben von „Schwarzrotgold – Das Magazin der Bundesregierung Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Das hat das Bundespresseamt jedoch nicht getan und veranschlagt nun einen Zeitaufwand von 6 Stunden im fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
  • Interne Kommunikation: Formate und Reichweite
    Bundesministerium der FinanzenBund
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate her
    Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Referat V B 5 Bundesministerium der Finanzen 2021 name-name-information-280621_geschwaerzt.pdf name-name-information-280621.pdf Bundesministerium der Finanzen Ministerium Finanzen
  • Antikörper Stichproben Tests Covid-19
    Bundesministerium für GesundheitBund
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate her
    Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien Mit freundlichen Grüßen image001.jpg Bundesministerium für Gesundheit Ministerium Gesundheit
  • Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bemüht sich, Ihre Anfrage schnellstmöglich bundesministerium_fur_familie_senioren_frauen_jugend_081121_geschwaerzt.pdf Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Ministerium Frauen Jugend Senioren Familie
  • Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Antragstellerin, leider wurde Ihre Postanschrift nicht mit dem von Ihnen gestellten IFG-Antrag an das Bundesministerium OCR_20201127Scan065755.pdf OpenPGP_signature.asc Bundesministerium des Innern und für Heimat Ministerium Inneres Heimat
  • Toll Collect GmbH betriebenen Mautkontrollbrücken (auf Autobahnen) und Mautkontrollsäulen (auf Bundesstraßen Toll Collect GmbH betriebenen Mautkontrollbrücken (auf Autobahnen) und Mautkontrollsäulen (auf Bundesstraßen Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Das Bundesamt für Güterverkehr wird jedoch alsbald Ihren Antrag bescheiden. 20190820bag-antwort_geschwaerzt.pdf 20190820bag-antwort.pdf Bundesamt
  • (2) Welche Sozialregelungen und Förderungen sieht ihr Ministerium für das zukünftige ThürTG vor, damit (3) Welche Bedeutung für den Unterricht an Thüringer Schulen sieht ihr Ministerium für das ThürTG? (4) Wie plant Ihr Ministerium mit den Gebühren für IFG-&TG-Anfragen umzugehen, wenn SchülerInnen (3) Welche Bedeutung für den Unterricht an Thüringer Schulen sieht ihr Ministerium für das ThürTG? für Bildung, Jugend und Sport Ministerium Sport Bildung Jugend
  • THC Grenzwert
    Bundesministerium für Digitales und VerkehrBund
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate her
    Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Digitales und Verkehr Ministerium Verkehr Digitalisierung
  • (MWV)" zum Entwurf " Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (MWV)" zum Entwurf " Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Ministerium Naturschutz
  • Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes daher nicht auf Grundlage der tatsächlichen Kosten erhoben, sondern orientieren sich an den vom Bundesministerium Jahresbericht 2020 Mit freundlichen Grüßen FESBMZSudanLB2020.pdf Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Ministerium Entwicklung
  • Truecrypt Unterlagen
    Bundesamt für Sicherheit in der InformationstechnikBund
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate her
    Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Vermittlung bei Ihrer Anfrage „Truecrypt Unterlagen“ [#170953] # 25-725/005 II#0476 Der Bundesbeauftragte AW: Vermittlung bei Anfrage „Truecrypt Unterlagen“ [#170953] [#170953] Der Bundesbeauftragte Informationsfreiheit Geschäftszeichen: 25-725/005 II#0476 Sehr geehrter Herr Langner, das Bundesamt Mit freundlichen Grüßen Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik Technologie
  • develoPPP.de
    Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und EntwicklungBund
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate her
    Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Die Gebühren werden daher nicht auf Grundlage der tatsächlichen Kosten sondern in Höhe der vom Bundesministerium noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Ministerium Entwicklung
  • Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Daher wurden auf Bundesebene zusätzliche Surveillancesysteme aufgebaut bzw. bestehende erweitert. Für die Ermittlung einer bundesweiten Testanzahl werden deutschlandweit Daten von Universitätskliniken __blob=publicationFile#/home Die 7-Tage-Inzidenzen nach Bundesländern und Kreisen (fixierte Werte) im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit.
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