Informationsfreiheitsanfragen nach Status Anfrage wurde zurückgezogen für Hessen auf FragDenStaathttps://fragdenstaat.de/anfragen/feed/2024-03-20T10:28:42.011835+00:00Dieser Feed enthält die neuesten Informationsfreiheitsanfragen nach Status Anfrage wurde zurückgezogen für Hessen, die mit Hilfe von FragDenStaat gestellt wurden.'Anfrage Kupierverzicht' an Hessisches Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat2024-03-20T10:28:42.011835+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-kupierverzicht-2/Seit dem 1. Juli 2019 müssen Tierhalter, die bei ihren Schweinen die Schwänze kupieren bzw.<br>kupierte Tiere einstallen, diesbezüglich die Unerlässlichkeit für ihren Betrieb darlegen. Hierfür ist<br>eine „Risikoanalyse Kupierverzicht“ vorzunehmen und auf deren Grundlage der zuständigen<br>Veterinärbehörde eine jeweils für 12 Monate gültige Tierhalter-Erklärung vorzulegen.<br>Ein Tierhalter, in dessen Betrieb in einem Zeitraum von zwei Jahren wiederholt Schwanzbeißen<br>auftritt, ist gehalten, möglichst mit seinem Tierarzt/Berater einen schriftlichen Plan über<br>weitergehende Maßnahmen zur Risikominimierung zu erstellen und diesen der zuständigen<br>Behörde vorzulegen.<br>In diesem Zusammenhang bitte ich Sie, Pro Vieh gemäß § 3 IZG-SH folgende Informationen<br>zugänglich zu machen:<br>1)<br>Anzahl der Betriebe mit Schweinehaltung in Schleswig-Holstein zum Stichtag 31.12. 2018,<br>hilfsweise zu einem anderen Erfassungsstichtag des Jahres 2018.<br>2)<br>Als Teilmenge zu 1) Anzahl der Betriebe, in denen Schweinen die Schwänze kupiert bzw. kupierte<br>Tiere eingestallt wurden.<br>3)<br>Anzahl der Betriebe mit Schweinehaltung in Schleswig-Holstein zum Stichtag 31.12.2022,<br>hilfsweise zu einem anderen Erfassungsstichtag des Jahres 2022.<br>4)<br>Als Teilmenge zu 3) Anzahl der Betriebe, in denen Schweinen die Schwänze kupiert bzw. kupierte<br>Tiere eingestallt wurden.<br>5)<br>Als Teilmenge zu 3) Anzahl der Betriebe, die gegenüber der zuständigen Behörde eine oder mehrere<br>Tierhalter-Erklärungen abgegeben haben.<br>6)<br>Als Teilmenge zu 3) Anzahl der Betriebe, die der zuständigen Behörde einen schriftlichen Plan über<br>weitergehende Maßnahmen zur Risikominimierung vorgelegt haben.<br><br>Im Hinblick auf eine durch das BMEL beabsichtigte Evaluierung des nationalen Aktionsplans gehe<br>ich davon aus, dass Ihnen die erbetenen Daten zur Koordinierung zwecks Weiterleitung an den<br>Bund vorliegen. Sollte dies nicht bzw. teilweise nicht der Fall sein, bitte ich, insoweit das<br>Informationsersuchen gemäß § 4 Abs. 3 IZG-SH an die zuständigen Behörden auf Kreisebene<br>weiterzuleiten.'PostVaccine-Fälle' an Paul-Ehrlich-Schule (Frankfurt am Main)2022-12-28T14:10:28.287756+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/postvaccine-faelle-1/Zahlen zu den PostVaccine Fällen im Zusammenhang mit Covid-Immunisierung. Nicht die Begrifflichkeit ist entscheidend, sondern das Symptomkomplex'Verbot des sprachlichen Genderns an Universitäten' an Hessische Staatskanzlei2024-03-06T20:10:22.347157+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/verbot-des-sprachlichen-genderns-an-universitaeten/1. Inwiefern plant die Landesregierung bzw. das zuständige Ministerium die Umsetzung des im Koalitionsvertrages festgeschrieben Verbotes des "sprachlichen Genderns" an Universitäten? Wie sieht der rechtliche Rahmen aus?<br>2. Wie ist Ihre Einschätzung bzgl. der Verfassungskonformität eines solchen Vorhabens?<br>3. Wird es in Zukunft Punktabzüge geben, sollten sich Studierende in schriftlichen Arbeiten nicht an diese Regelung halten?<br>4. Was passiert, wenn sich Professor:innen und ganze Fachbereiche einer Universität gegen dieses Verbot einsetzen und somit "regelwidrig" handeln?'Kontrollbericht zu Indian Tandoori, Egelsbach' an Kreis Offenbach - Veterinäramt2023-08-27T07:58:24.298133+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-indian-tandoori-egelsbach/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Indian Tandoori<br>Schulstraße 64<br>63329 Egelsbach<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Anzeigen per E-Mail oder App (z. B. Wegeheld, weg.li) zu Ordnungswidrigkeiten im ruhenden Verkehr' an Gemeinde Langen (Hessen)2024-01-17T09:19:02.381671+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anzeigen-per-e-mail-oder-app-z-b-wegeheld-weg-li-zu-ordnungswidrigkeiten-im-ruhenden-verkehr/1) Eine Übersicht über die Anzahl der Anzeigen von Ordnungswidrigkeiten im ruhenden Verkehr, die von Privatpersonen z. B. per E-Mail oder über Apps wie Wegeheld/weg.li übermittelt wurden. Schlüsseln Sie diese bitte nach den Jahren 2019 bis einschließlich 2024 auf.<br>2) Eine Übersicht, wie viele dieser Anzeigen zu einem Bußgeld- oder Ordnungswidrigkeitsverfahren geführt haben sowie das Ergebnis des Verfahrens (z. B. erfolgreich abgeschlossen oder eingestellt).<br>3) Für die nicht bearbeiteten Anzeigen - falls vorgekommen - erläutern Sie bitte die Gründe der Nichtbearbeitung.<br>4) Die bei Ihnen vorhandenen Dienstanweisungen und Dienstvorschriften zum Umgang und zur Bearbeitung von Anzeigen zu Ordnungswidrigkeiten im ruhenden Verkehr von Privatpersonen.'Kontrollbericht zu Sakura, Kassel' an Stadt Kassel - Amt für Lebensmittelüberwachung und Tiergesundheit2024-01-06T13:08:54.995899+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-sakura-kassel/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Sakura<br>Wilhelmsstraße 2a<br>34117 Kassel<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu Pizzeria 7 Bello, Frankfurt am Main' an Stadt Frankfurt - Veterinärwesen2024-02-03T08:24:32.113674+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-pizzeria-7-bello-frankfurt-am-main/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Pizzeria 7 Bello<br>Niddastraße 83<br>60329 Frankfurt am Main<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Erlasse des HMWEVW betreffend straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften' an Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum2024-01-29T14:30:34.374098+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/erlasse-des-hmwevw-betreffend-strassenverkehrsrechtlicher-vorschriften/die derzeit gültigen Erlasse des Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (HMWEVW) betreffend straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften.<br><br>Erlasse die mir im Rahmen meiner vorherigen Anfragen (zuletzt 08.06.2022) zugestellt wurden brauchen nicht nochmals gesendet werden. Ich bitte aber um kurzen Hinwies insofern diese noch gültig sind. - siehe https://fragdenstaat.de/anfrage/erlasse-des-hmwevw-betreffend-straenverkehrsrechtlicher-vorschriften/'Kalenderdatum der Beendigung des ersten Jahres seit Benennung als Ruchterin auf Probe der Richterin Neckermann' an Verwaltungsgericht Wiesbaden2024-01-28T16:17:50.655712+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kalenderdatum-der-beendigung-des-ersten-jahres-seit-benennung-als-ruchterin-auf-probe-der-richterin-neckermann/Kalenderdatum der Beendigung des ersten Jahres seit Benennung als Ruchterin auf Probe der Richterin Neckermann, die u.a. in mehreren Verfahren 2022 als Einzeleichterin eingesetzt worden war'Kalenderdatum der Beendigung des ersten Jahres seit Benennung als Ruchterin auf Probe der Richterin Neckermann' an Verwaltungsgericht Wiesbaden2024-01-28T16:18:18.654328+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kalenderdatum-der-beendigung-des-ersten-jahres-seit-benennung-als-ruchterin-auf-probe-der-richterin-neckermann-3/Kalenderdatum der Beendigung des ersten Jahres seit Benennung als Ruchterin auf Probe der Richterin Neckermann, die u.a. in mehreren Verfahren 2022 als Einzeleichterin eingesetzt worden war'Kalenderdatum der Beendigung des ersten Jahres seit Benennung als Ruchterin auf Probe der Richterin Neckermann' an Verwaltungsgericht Wiesbaden2024-01-28T16:18:12.978403+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kalenderdatum-der-beendigung-des-ersten-jahres-seit-benennung-als-ruchterin-auf-probe-der-richterin-neckermann-2/Kalenderdatum der Beendigung des ersten Jahres seit Benennung als Ruchterin auf Probe der Richterin Neckermann, die u.a. in mehreren Verfahren 2022 als Einzeleichterin eingesetzt worden war'Kontrollbericht zu African Violet, Frankfurt am Main' an Stadt Frankfurt - Veterinärwesen2022-12-19T12:07:20.039904+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-african-violet-frankfurt-am-main/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>African Violet<br>Oeder Weg 80<br>60318 Frankfurt am Main<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu Mix Markt, Wiesbaden' an Landeshauptstadt Wiesbaden - Amt für Veterinärwesen und Verbraucherschutz2023-09-20T01:09:34.245229+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-mix-markt-wiesbaden-1/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Mix Markt<br>Goerdelerstraße 49a<br>65197 Wiesbaden<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu Döberts Wirtshaus, Rodgau' an Kreis Offenbach - Veterinäramt2023-11-28T08:34:14.668061+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-doeberts-wirtshaus-rodgau/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Döberts Wirtshaus<br>Raiffeisenstraße 17<br>63110 Rodgau<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu La Contessa, Langenselbold' an Main-Kinzig-Kreis - Amt für Veterinärwesen und Verbraucherschutz2023-11-21T18:07:40.944523+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-la-contessa-langenselbold/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>La Contessa<br>Uferstraße 1<br><< Adresse entfernt >><br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu Star Kebap Haus, Ober-Mörlen' an Wetteraukreis - Der Kreisausschuss - Fachdienst Veterinärwesen, Infektions- und Verbraucherschutz2023-11-21T18:02:12.114445+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-star-kebap-haus-ober-moerlen/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Star Kebap Haus<br>Frankfurter Straße 26<br>61239 Ober-Mörlen<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu Trattoria da Franco, Büdingen' an Wetteraukreis - Der Kreisausschuss - Fachdienst Veterinärwesen, Infektions- und Verbraucherschutz2023-11-21T17:51:44.679829+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-trattoria-da-franco-buedingen/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Trattoria da Franco<br>Ellernweg 2<br>63654 Büdingen<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu Zur Rheinfähre, Biblis' an Kreis Bergstraße - Veterinärwesen und Verbraucherschutz2023-11-22T08:06:28.544961+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-zur-rheinfaehre-biblis/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Zur Rheinfähre<br>Außerhalb 6<br>68647 Biblis<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu Rewe, Oberursel' an Landkreis Hochtaunuskreis - Amt für Veterinärwesen und Verbraucherschutz2023-11-21T17:59:18.134202+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-rewe-oberursel-3/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Rewe<br>Holzweg<br>61440 Oberursel<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu Gasthaus Kesting, Korbach' an Landkreis Waldeck-Frankenberg - Fachdienst Lebensmittelüberwachung, Tierschutz und Veterinärwesen2023-11-21T17:57:19.334704+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-gasthaus-kesting-korbach/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Gasthaus Kesting<br>Am Unterborn 10<br>34497 Korbach<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu Artemis Palace, Gelnhausen' an Main-Kinzig-Kreis - Amt für Veterinärwesen und Verbraucherschutz2023-11-21T17:53:40.912139+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-artemis-palace-gelnhausen-1/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Artemis Palace<br>Hindenburgallee 10<br>63571 Gelnhausen<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu Globus, Wächtersbach' an Main-Kinzig-Kreis - Amt für Veterinärwesen und Verbraucherschutz2023-09-19T20:25:48.908530+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-globus-waechtersbach/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Globus<br>Main-Kinzig-Straße<br>63607 Wächtersbach<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Verkehrszeichenplan Baustelle Bismarckstraße' an Offenbach am Main2023-10-24T18:08:00.403390+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/verkehrszeichenplan-baustelle-bismarckstrasse/den aktuell genehmigten Verkehrszeichenplan für die genehmigte Baustelle/die Baustellen in der Bismarckstraße auf dem nördlichen Gehweg, zwischen Ludwigstraße und Tulpenhofstraße.'Kontrollbericht zu Gassbachtal, Grasellenbach' an Kreis Bergstraße - Veterinärwesen und Verbraucherschutz2023-08-01T14:58:22.077605+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-gassbachtal-grasellenbach/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Gassbachtal<br>Hammelbacher Straße 16<br>64689 Grasellenbach<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu Nibelungencafe, Grasellenbach' an Kreis Bergstraße - Veterinärwesen und Verbraucherschutz2023-08-01T14:57:03.092376+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-nibelungencafe-grasellenbach/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Nibelungencafe<br>Hammelbacher Straße 16<br>64689 Grasellenbach<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.