Informationsfreiheitsanfragen nach Status Anfrage erfolgreich für Niedersachsen auf FragDenStaathttps://fragdenstaat.de/anfragen/feed/2024-03-14T06:23:14.044078+00:00Dieser Feed enthält die neuesten Informationsfreiheitsanfragen nach Status Anfrage erfolgreich für Niedersachsen, die mit Hilfe von FragDenStaat gestellt wurden.'Kontrollbericht zu Tūng Sâm, Holzminden' an Landkreis Holzminden - Veterinäramt2024-02-06T21:57:08.841412+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-tung-sam-holzminden/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Tūng Sâm<br>Hintere Straße 1<br>37603 Holzminden<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Wieviele ganztages Kindergartenplätze gibt es in Delmenhorst' an Stadt Delmenhorst2024-03-06T18:20:04.967604+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/wieviele-ganztages-kindergartenplaetze-gibt-es-in-delmenhorst/Wieviele ganztages Kindergartenplätze gibt es in Delmenhorst und wieviele sind entfallen durch reduzierte Gruppen?'Kontrollbericht zu Karacho Kaffee - Die Gondel - Mobiler Kaffee-Stand - Campus Leuphana Uni Lüneburg, Lüneburg' an Landkreis Lüneburg - Fachdienst Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung2024-02-10T10:44:57.626170+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-karacho-kaffee-die-gondel-mobiler-kaffee-stand-campus-leuphana-uni-lueneburg-lueneburg/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Karacho Kaffee - Die Gondel - Mobiler Kaffee-Stand - Campus Leuphana Uni Lüneburg<br>Universitätsallee 1<br>21335 Lüneburg<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu KLIPPO - Caféteria, Catering & Events - Zentralgebäude Leuphana Uni Lüneburg Campus, Lüneburg' an Landkreis Lüneburg - Fachdienst Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung2024-02-10T10:42:30.745673+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-klippo-cafeteria-catering-events-zentralgebaeude-leuphana-uni-lueneburg-campus-lueneburg/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>KLIPPO - Caféteria, Catering & Events - Zentralgebäude Leuphana Uni Lüneburg Campus<br>Universitätsallee 1<br>21335 Lüneburg<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu Foodman, Lüneburg' an Landkreis Lüneburg - Fachdienst Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung2024-02-10T10:46:18.996190+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-foodman-lueneburg-1/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Foodman<br>Scharnhorststraße 28a<br>21335 Lüneburg<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Nutzung von AML bei Notrufen' an Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport2024-03-14T06:23:14.044078+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/nutzung-von-aml-bei-notrufen-1/nutzt die Polizei in Niedersachsen bei eingehenden Notrufen unter der 110 von Mobilfunk-Endgeräten die Funktion Advanced Mobile Location (AML)?<br><br>Wenn ja, seit wann? <br>Wird dafür der AML Server in Baden-Württemberg genutzt?<br><br>Wenn nein, welche Planungen liegen hierzu vor und wie ist der zeitliche Rahmen?'Kontrollbericht zu Akropolis, Verden' an Landkreis Verden - Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung2024-01-02T13:39:01.866529+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-akropolis-verden/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Akropolis<br>Lindhooper Straße 6<br>27283 Verden (Aller)<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Einsatz "WebEx"' an Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung2024-03-07T10:02:13.894642+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/einsatz-webex-2/Informationen dazu, ob in den Ministerien in Niedersachsen "Cisco WebEx" eingesetzt wird.<br>Falls ja, senden Sie mir bitte Informationen zu, welche Einschränkungen in Bezug auf vertrauliche Informationen bei der Kommunikation gelten.<br><br>Ziehen Sie Konsequenzen aus der „Abhöraffäre“ bei der Bundeswehr? Falls ja, welche? Falls nein, warum nicht? (vgl. "Die Konferenz fand über den Dienst WebEx statt.": https://www.spiegel.de/politik/deutschland/taurus-abhoeraffaere-verteidigungsminister-pistorius-nennt-individuellen-anwendungsfehler-als-ursache-a-e77aed7d-578a-4a88-951a-2d666332486e)'Reisen der Abgeordneten' an Landtag Niedersachsen2024-01-20T07:38:42.443504+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/reisen-der-abgeordneten-1/- Welches bzw. welche Budgets gibt es für Reisen von Abgeordneten des Niedersächsischen Landtags?<br>- Wie hoch war dieses / diese Budgets in den letzten 5 Jahren (aufgeschlüsselt in Jahren)?<br>- Wurde das Budget in den letzten 5 Jahren überzogen, wenn ja um wie viel Geld (aufgeschlüsselt in Jahren)?<br>- Werden Reiseanträge von niedersächsischen Abgeordneten geprüft und genehmigt? Wenn ja, von wem?<br>- Reisen niedersächsische Abgeordnete allein oder können sie auch weitere Personen mitnehmen? Welche? Und wie viele?<br>- Wie viele Reiseanträge wurden in den letzten 5 Jahren abgelehnt bzw. genehmigt (aufgeschlüsselt in Jahren)?<br>- Aus welchen Gründen wurden Reiseanträge abgelehnt?<br>- Wie hoch ist das Budget für Ausschuss-Reisen?<br>- Wie hat sich dieses Budget in den letzten 5 Jahren entwickelt (aufgeschlüsselt nach Jahren)?<br>- Sind die Programme der Ausschuss-Reisen öffentlich? Wenn ja, wo sind sie einsehbar?<br>- Wohin sind die Reisen der einzelnen Ausschüsse in den vergangenen 5 Jahren gegangen?<br>- Wurden Reise von niedersächsischen Landtagsabgeordneten vom Rechnungshof schon mal überprüft?<br>- Wenn ja, ist der Bericht des Rechnungshofs öffentlich? Wenn ja, wo ist er einsehbar?'Datensicherheit Gesundheitsamt' an Stadt Delmenhorst2024-03-12T17:52:40.544713+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/datensicherheit-gesundheitsamt-7/Zeit online“ und „Heise online“ haben am 10. bzw. 12. November 2023, zuletzt am 22. Februar 2024 ausführlich über Datenschutzprobleme im Falle von Software aus dem Hause Mikroprojekt GmbH Kaiserslautern berichtet.<br><br>Ich bitte um die Übermittlung von Resultaten, Dokumente, Kommunikation, Sicherheitseinschätzungen etc. die Ihnen zu der E-Health-Software "health" der Firma Mikroprojekt GmbH aus Kaiserslautern vorliegen.'DNA Testergebnis Wolfsriss' an Landwirtschaftskammer Niedersachsen2024-03-06T16:19:02.171386+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/dna-testergebnis-wolfsriss/Ich würde gern das Ergebnis des DNA-Tests- Wolfsriss 20/21. 01.24 in Buchholz in der Nordheide /Steinbeck erhalten/erfahren.'Kontrollbericht zu Trattoria Melange, Juist' an Landkreis Aurich - Amt für Veterinärwesen & Lebensmittelüberwachung2024-01-21T20:50:01.032608+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-trattoria-melange-juist/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Trattoria Melange<br>Hammerseestraße 13<br>26571 Juist<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Fortbildungen' an Zahnärztekammer Niedersachsen2024-03-09T19:16:47.122296+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/fortbildungen-10/Informationen dazu, warum die Zahnärztekammer so fragwürdige Fortbildungen anbietet.'Schulabbrecher-Daten' an Niedersächsisches Kultusministerium (MK)2024-01-27T19:45:09.479788+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/schulabbrecher-daten/Informationen, warum Niedersachsen die „Schulabbrecher-Daten“ nicht an die Bundesagentur für Arbeit übermittelt, obwohl es dafür seit 2020 eine bundesgesetzliche Grundlage gibt (vgl. https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/nahles-schulabbrecher-kindergrundsicherung-100.html).'Malatya Grill, Hannover – Lebensmittelrechtliche Betriebsüberprüfungen' an Landeshauptstadt Hannover - Gewerbe- und Veterinärangelegenheiten2023-12-01T15:24:21.156706+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/malatya-grill-hannover-lebensmittelrechtliche-betriebsueberpruefungen/Antrag nach dem NUIG/VIG<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren,<br><br>bitte senden Sie mir Folgendes zu:<br><br>1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Malatya Grill<br>Kirchröder Straße 3<br>30625 Hannover<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.<br><br>Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.<br>Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln.<br><br>Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. <br><br>Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<br><br>Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Dieser Ausschluss gilt nicht für eine Datenweitergabe, wenn und soweit diese zwingend erforderlich ist, um die Anhörung des betroffenen Lebensmittelunternehmens durchzuführen.<br><br>Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Anzahl der Ordnungswidrigkeitenanzeigen durch Privatpersonen' an Stadt Braunschweig2024-03-06T05:28:43.459478+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anzahl-der-ordnungswidrigkeitenanzeigen-durch-privatpersonen-10/Die Anzahl der in den Jahren 2022 und 2023 eingegangenen Anzeigen von Ordnungswidrigkeiten im ruhenden Verkehr durch Privatpersonen aufgeteilt nach Jahr, davon die Anzahl der eingeleiteten Verfahren aufgeteilt nach Jahr und nach Möglichkeit die Höhe der festgesetzten Bußgelder/Verwarngelder und vergebenen Punkte im Fahreignungsregister.'Maßnahmenliste Hochwasser- und Katastrophenschutz' an Landkreis Wolfenbüttel2024-01-26T15:15:04.115231+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/massnahmenliste-hochwasser-und-katastrophenschutz-6/Eine Liste geplanter und umgesetzter Maßnahmen im Bereich Hochwasser- und Katastrophenschutz.<br><br>Zum Beispiel:<br>- Neue Pegelmessstellen<br>- Hochwasserfrühwarnsysteme<br>- Rückhaltebecken<br>- Neue Ausrüstungsgegenstände für die Feuerwehr<br>- Evakuierungspläne<br>- Alarm- und Einsatzpläne<br>- Deiche'Gesichtserkennungssoftware: Ex-RAF-Terroristin' an Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport2024-02-29T17:41:22.958911+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/gesichtserkennungssoftware-ex-raf-terroristin/Informationen dazu, warum die Ex-RAF-Terroristin nicht schon früher mit einer Gesichtserkennungssoftware gefunden wurde.<br><br>Podcaster konnte die Person relativ einfach und schnell mit einer entsprechenden Software finden (vgl. https://www.spiegel.de/panorama/justiz/ex-raf-terroristin-wie-podcast-macher-und-ein-bellingcat-rechercheur-fast-daniela-klette-fanden-a-0808c25c-06f3-44f9-9a69-9f21076dfced?sara_ref=re-so-app-sh).'Aktueller Stand zur "Vereinbarung über die Erhebung von Entgelten im Rettungsdienst gemäß § 15 des Niedersächsischen Rettungsdienstgeset- zes (NRettDG)"' an Feuerwehr Hannover2024-02-23T23:11:35.953975+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/aktueller-stand-zur-vereinbarung-ueber-die-erhebung-von-entgelten-im-rettungsdienst-gemaess-ss-15-des-niedersaechsischen-rettungsdienstgeset-zes-nrettdg/Antrag nach dem NUIG/VIG<br><br>Guten Tag, <br><br>auf der Webseite hannover.de ist die "Vereinbarung über die Erhebung von Entgelten im Rettungsdienst gemäß § 15 des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes (NRettDG)" zu finden. (www.hannover.de/Leben-in-der-Region-Hannover/Verwaltungen-Kommunen/Stadt-Regionsrecht/Stadtrecht/Vereinbarung-%C3%BCber-die-Erhebung-von-Entgelten-im-Rettungsdienst)<br>Allerdings ist unter §7(1) der Ablauf der Vereinbarung mit dem 31.12.2017 angegeben, "sofern sie nicht durch eine neue Vereinbarung ersetzt wird."<br>Ist eine neue Vereinbarung getroffen worden? Falls ja, bitte ich Sie mir diese zuzusenden.<br><br>Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.<br>Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln.<br><br>Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. <br><br>Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<br><br>Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Kontrollbericht zu Laagberg Grillhaus, Wolfsburg' an Veterinäramt Wolfsburg2024-02-01T17:16:51.280509+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-laagberg-grillhaus-wolfsburg/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Laagberg Grillhaus<br>Sachsenring 2a<br>38440 Wolfsburg<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.<br><br>Zur Bearbeitung des Antrags, stimme ich der Datenverarbeitung und Weitergabe meiner Daten zu.'Fachverfahren des Gesundheitsamt' an Stadt Braunschweig - Fachbereich Soziales und Gesundheit2024-01-27T19:18:41.074275+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/fachverfahren-des-gesundheitsamt-1/Informationen dazu, welches Fachverfahren (Softwareprodukt) im Gesundheitsamt Braunschweig eingesetzt wird.'Wegfall Truppführerlehrgang' an Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport2024-02-25T18:19:03.993262+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/wegfall-truppfuehrerlehrgang/Mit dem Jahr 2024 wird der Truppführer nicht mehr an der NLBK ausgebildet und als Teil der MTA angesehen.<br><br>Nun gibt es aber u.a. Durch Corona einige Kameraden und Kameradinnen, die noch keinen TF Lehrgang haben und somit nicht nach 4 Jahren zum Hauptfeuerwehrmann befördert werden können, sondern nach derzeitiger Praxis 10 Jahre warten müssten. <br><br><br>Bitte teilen Sie mir mit ob und wie diese Kameraden und Kameradinnen ggf. vor Ablauf dieser 10 Jahre, zum Hauptfeuerwehrmann befördert werden können und auch die Qualifikation eines Truppführers erlangen.'Kontrollbericht zu Alte Post, Bramsche' an Landkreis Osnabrück - Veterinärdienst2024-01-13T12:12:10.937197+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-alte-post-bramsche/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Alte Post<br>Am Markt 1<br>49565 Bramsche<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu Xuan Cuisine of China, Bramsche' an Landkreis Osnabrück - Veterinärdienst2024-01-13T12:11:53.874535+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-xuan-cuisine-of-china-bramsche/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Xuan Cuisine of China<br>Maschstraße 8<br>49565 Bramsche<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Außenwerbung Circus Belly' an Stadt Braunschweig2024-02-17T18:10:04.409711+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/aussenwerbung-circus-belly/Auskunft darüber, ob die Stadt Braunschweig dem Circus Belly eine Zustimmung zum Anbringen von Plakaten auf Flächen, die von öffentlichen Straßen oder Anlagen aus sichtbar sind, gegeben hat.<br><br>Bitte teilen bei positiver Antwort nach Möglichkeit auch mit, für welche Flächen eine Zustimmung vorhanden ist.