Informationsfreiheitsanfragen für Rheinland-Pfalz auf FragDenStaathttps://fragdenstaat.de/anfragen/feed/2024-03-27T21:17:32.021914+00:00Dieser Feed enthält die neuesten Informationsfreiheitsanfragen für Rheinland-Pfalz, die mit Hilfe von FragDenStaat gestellt wurden.'Verkehrsituation vor Schule und Kita' an Stadtverwaltung Bad Kreuznach2023-05-21T14:01:52.562062+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/verkehrsituation-vor-schule-und-kita/wie stellt die Stadtverwaltung die Sicherheit der Kinder und Fußgänger vor der Martin-Luther-King-Schule und Kita her, nachdem die Poller seit April 2022 nicht mehr in Betrieb sind?<br>Werden die Poller in absehbarer Zeit repariert oder endlich eine Sackgasse eingerichtet?'Datensicherheit Gesundheitsamt' an Kreisverwaltung Südliche Weinstraße2024-03-13T08:53:58.537664+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/datensicherheit-gesundheitsamt-9/Zeit online“ und „Heise online“ haben am 10. bzw. 12. November 2023, zuletzt am 22. Februar 2024 ausführlich über Datenschutzprobleme im Falle von Software aus dem Hause Mikroprojekt GmbH Kaiserslautern berichtet.<br><br>Ich bitte um die Übermittlung von Resultaten, Dokumente, Kommunikation, Sicherheitseinschätzungen etc. die Ihnen zu der E-Health-Software "health" der Firma Mikroprojekt GmbH aus Kaiserslautern vorliegen.'Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD): Projekt "Einheitliche EDV Plattform für den ÖGD in Rheinland-Pfalz": Vergaberecht' an Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz2024-02-20T08:38:53.210545+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/pakt-fuer-den-oeffentlichen-gesundheitsdienst-oegd-projekt-einheitliche-edv-plattform-fuer-den-oegd-in-rheinland-pfalz-vergaberecht/Das Gutachten, welches aufzeigt, dass eine Direktvergabe ohne Ausschreibung im Projekt an die Firma Mikroprojekt GmbH vergabekonform war.<br><br>Personenbezogene Angaben können gerne geschwärzt werden.'Straßenerneuerung in Weinolsheim, Frankenstraße und Mühlweg' an Verbandsgemeinde Rhein-Selz2023-11-30T17:44:41.440988+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/strassenerneuerung-in-weinolsheim-frankenstrasse-und-muehlweg/Hiermit begehre ich auf Basis des § 2 Abs. 2 i.V.m § 11 Landestransparenzgesetz RLP Zugang zu dem Gutachten, welches dem Gemeinderat Weinolsheim als Grundlage zur Entscheidung einer notwendigen Straßenerneuerung der Frankenstraße sowie dem Mühlweg diente.'Ergebnisbericht der Notfallübung der Autorisierten Stelle Rheinland-Pfalz am 25.01.24' an Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik2024-03-27T21:17:32.021914+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/ergebnisbericht-der-notfalluebung-der-autorisierten-stelle-rheinland-pfalz-am-25-01-24/Unter<br>https://digitalfunk.rlp.de/service/presse/detail/stoerung-notfall-krise-was-nun<br>schreiben Sie am 08.02.24:<br><br>"<br>08.02.2024 | Notfallübung der 'AS RP<br>Störung, Notfall, Krise! Was nun?<br><br>Am Donnerstag, den 25.01.24 fand in der AS RP (Autorisierte Stelle Digitalfunk BOS) eine Notfallübung in Zusammenarbeit mit der Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BDBOS) statt.<br>Begleitet und beobachtet wurde die Übung von Herrn Alexander Lorenz/BDBOS, welcher dem Notfallteam die unterschiedlichen Szenarien nach dem vorab erstellten Skript vorgab. <br>Das erste Szenario: Simuliert wurde eine Hochwasserlage und ein gleichzeitiger Stromausfall in weiten Teilen des Landes Rheinland-Pfalz und Hessen. Parallel dazu fanden geplante Wartungsarbeiten an BOS-Funkstandorten statt, die die Nutzung des Digitalfunks stark beeinträchtigten. Der sofort in der AS RP gebildete Notfallstab unterteilte die Szenarien in unterschiedliche Schweregrade, um eine schnelle Erfassung der Problemstellung zu ermöglichen und erste Lösungsvorschläge zu erarbeiten. Herr Alexander Kessel, Leiter des Notfallstabes, koordinierte die erforderlichen Maßnahmen. Dabei lag der Fokus auf der schnellen Feststellung der Störungslage auf den Digitalfunk BOS und der Zuweisung spezifischer Aufgaben an die verschiedenen Sachgebebiete der AS RP. Die höchste Priorität hatte die Wiederherstellung eines störungsfreien Betriebs der TETRA Basisstationen, um eine Koordination und Kommunikation aller BOS Kräfte - insbesondere in einer solchen Lage - schnellstmöglich wieder sicherzustellen!<br>Im Verlauf der Übung wurden durch die BDBOS immer wieder neue Aufgaben an den Notfallstab der AS RP übertragen. U.a. wurde die vollständige Evakuierung des Notfallstabes und der Servicestelle der AS RP in ein anderes Gebäude aufgrund widriger Wetterbedingungen geprobt. Ziel dieser Planübung war es, alle denkbaren Störungen im Digitalfunknetz unverzüglich, sicher und effektiv zu bewältigen. Zudem wurde durch Erkenntnisse aus der Übung die Notfallpläne und -prozesse weiterentwickelt, um im Ernstfall eine schnelle und effiziente Reaktion gewährleisten zu können.<br>Am Ende erhielt das Team um den Notfallstab ein positives Feedback: Die führende Einheit zeigte eine solide Performance bei Störungen, Notfällen und anderen Herausforderungen. Dabei wurden wichtige Erkenntnisse sowohl bei der Fehlerbehebung als auch in der Teamarbeit gewonnen. Eine solide Vorbereitung ist dabei wesentlicher Baustein des Erfolges, wie der Notfallstab der AS unter Beweis stellen konnte. Abschließend erzielte der Leiter des Notfallstabes Herr Alexander Kessel die Schlussfolgerung: "Wir sind gut vorbereitet!" <br>"<br><br><br>Mein Anliegen:<br><br>Bitte stellen Sie den Ergebnisbericht dieser Notfallübung zur Verfügung.<br><br>Vielen Dank.'Kontrollbericht zu Rewe, Arzfeld' an Eifelkreis Bitburg-Prüm - Amt für Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung2024-03-27T17:51:50.667282+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-rewe-arzfeld/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Rewe<br>Rote-Kreuz-Straße 1-3<br>54687 Arzfeld<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu E aktiv Märkte Schmitz, Daleiden' an Eifelkreis Bitburg-Prüm - Amt für Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung2024-03-27T17:48:49.297605+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-e-aktiv-maerkte-schmitz-daleiden/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>E aktiv Märkte << Antragsteller:in >><br>Kirchstraße 1<br>54689 Daleiden<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Aufzeichnungen nach § 11 Abs. 1 PflSchG' an Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz2024-03-27T12:01:11.099826+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/aufzeichnungen-nach-ss-11-abs-1-pflschg-29/Antrag nach dem LTranspG, VIG<br><br>Guten Tag, <br><br>bitte senden Sie mir Folgendes zu:<br><br><br>Sämtliche Aufzeichnungen nach § 11 Abs. 1 PflSchG der Jahre 2021, 2022 und 2023 für folgende Flurstücke:<br>Flurstücke 42, 43, 44, 45, 46; Flur 2; Gemarkung Birgel (073472); Gemeinde Birgel<br><br><br>Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. <br><br>Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. <br><br>Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. <br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! <br><br>Mit freundlichen Grüßen'Kontrollbericht zu E center Stiegler, Speyer' an Kreisverwaltung Rhein-Pfalz - Veterinäramt2024-03-22T15:37:32.296196+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-e-center-stiegler-speyer/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>E center Stiegler<br>Am Rübsamenwühl 4<br>67346 Speyer<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu Kaufland, Speyer' an Kreisverwaltung Rhein-Pfalz - Veterinäramt2024-03-22T15:33:14.228108+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-kaufland-speyer/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Kaufland<br>Auestraße 22<br>67346 Speyer<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Microsoft-Exchange-Server' an Kreisverwaltung Trier-Saarburg2024-03-26T21:44:30.117720+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/microsoft-exchange-server/Informationen dazu, welche Version des Microsoft-Exchange-Server in Trier-Saarburg verwendet wird (insbesondere im Gesundheitsamt).'Zugang zum RAUM+Monitor-System' an Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz2024-03-01T10:20:27.569948+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/zugang-zum-raum-monitor-system/Zugang zum RAUM+Monitor-System des Landes, da dieser Zugang bis jetzt nur für Behörden über ein geschütztes System möglich ist.'Protokoll der Sitzung des Transparenzbeirats-RLP vom 26. Februar 2024' an Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz2024-03-13T19:05:09.512696+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/protokoll-der-sitzung-des-transparenzbeirats-rlp-vom-26-februar-2024/Das Protokoll der Sitzung des Transparenzbeirats-RLP vom 26. Februar 2024. Ich habe gesehen, dass Sie das Protokoll der vorigen Sitzung auch bereits veröffentlicht haben (https://www.datenschutz.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/oeffentliche-sitzung-des-transparenzbeirats-am-26-februar-2024/), und konnte aber das Protokoll der genannten Sitzung (noch) nirgendwo finden.'Kontrollbericht zu Netto Marken-Discount, Speyer' an Kreisverwaltung Rhein-Pfalz - Veterinäramt2024-03-22T15:31:53.008560+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-netto-marken-discount-speyer/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Netto Marken-Discount<br>Weißdornweg 1-6<br>67346 Speyer<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu Hotel "Burgfrieden", Beilstein' an Kreisverwaltung Cochem-Zell - Fachbereich Verbraucherschutz, Veterinärwesen2024-03-23T13:28:11.838018+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-hotel-burgfrieden-beilstein/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Hotel "Burgfrieden"<br>Im Mühlental 17<br>56814 Beilstein<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu hotel maas, Lutzerath' an Kreisverwaltung Cochem-Zell - Fachbereich Verbraucherschutz, Veterinärwesen2024-03-23T13:28:27.102324+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-hotel-maas-lutzerath-1/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>hotel maas<br>Trierer Straße 30<br>56826 Lutzerath<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu Gasthaus Reichert, Eulgem' an Kreisverwaltung Cochem-Zell - Fachbereich Verbraucherschutz, Veterinärwesen2024-03-23T13:28:51.636154+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-gasthaus-reichert-eulgem/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Gasthaus Reichert<br>Hauptstraße 4<br>56761 Eulgem<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Kontrollbericht zu Starbucks, Mainz' an Landeshauptstadt Mainz - Rechts- und Ordnungsamt2024-03-06T20:52:03.082936+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kontrollbericht-zu-starbucks-mainz-1/1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden:<br>Starbucks<br>Bahnhofplatz 1<br>55116 Mainz<br><br>2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.'Datenschutzbewusstsein der Beschäftigten im Ministerium' an Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz2024-02-23T14:36:37.303531+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/datenschutzbewusstsein-der-beschaeftigten-im-ministerium/Der LfDI RLP sagt: "Wir erwarten von den Kollegen vom Gesundheitsministerium schon, dass sie Ahnung von Datenschutz haben" (https://www.zeit.de/digital/datenschutz/2024-02/digitalisierung-gesundheitswesen-datenbank-sicherheit-rheinland-pfalz).<br><br>Wie stellt das Ministerium sicher, dass die Mitarbeitenden Ahnung von Datenschutz haben? Insbesondere von den Mitarbeitenden, die am Projekt beteiligt sind.<br>Bitte stellen Sie mir dazu entsprechende Unterlagen zur Verfügung. Beispielsweise Fortbildungspläne, Zertifikate (geschwärzt), interne Datenschutzvorgaben, Schulungsunterlagen, Seminare etc.'Fehlzeiten von Abgeordneten' an Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz2024-03-06T20:15:38.875296+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/fehlzeiten-von-abgeordneten/Erfassen Sie die Fehlzeiten von Abgeordneten? Falls ja, bitte ich um Auflistung der Abgeordneten-Fehlzeiten im Jahr 2023, sortiert nach Fraktionen. Differenzieren Sie bitte zwischen entschuldigten und unentschuldigten Fehlzeiten.'Bisherige Ausgaben für AfD-Abgeordnete seit 2016' an Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz2024-03-06T19:59:03.162791+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/bisherige-ausgaben-fuer-afd-abgeordnete-seit-2016/Können Sie in Zahlen angeben, wie viel Geld für (ehemalige) AfD-Abgeordnete seit dem Einzug in den rheinland-pfälzischen Landtag 2016 ausgegeben worden ist? Bitte berücksichtigen Sie auch die entsprechenden Mandatskosten (wie Diäten, Kosten- und Mitarbeiter:innenpauschalen) und auch die Kosten für etwaige Dienstreisen.'Feuerwehrfahrzeuge' an Verbandsgemeinde Südeifel2024-03-25T20:08:16.821637+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/feuerwehrfahrzeuge-7/ich bitte um Mitteilung, welche Feuerwehrfahrzeuge mit der Nummer des Ausrückbereiches in folgenden Gemeinden/Orte vorhanden sind:<br><br>Uppershausen<br>Berkoth<br>Scheuern<br>Fischbach-Oberraden<br>Geichlingen<br>Übereisenbach<br>Gemünd<br>Gentingen<br>Gilzem<br>Heilbach<br>Herbstmühle<br>Hommerdingen<br>Hütten<br>Hüttingen b.Lahr<br>Koxhausen<br>Kruchten<br>Lahr<br>Leimbach<br>Menningen<br>Muxerath<br>Nasingen<br>Obergeckler<br>Niedergeckler<br>Nusbaum<br>Plascheid<br>Rodershausen<br>Waldhof-Falkenstein<br>Schankweiler<br>Wallendorf<br>Weidingen'Zahlung von Zulagen' an Kreisverwaltung Trier-Saarburg2024-02-16T13:45:16.886932+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/zahlung-von-zulagen/Werden in Ihrer Behörde persönliche Zulagen an Mitarbeitende ausgezahlt?<br>Wenn ja, in welchen Höhen und in welchen Bereichen?'Richtlinien, Leitfäden und Ähnliches zum Thema „Nebentätigkeiten“' an Kreisverwaltung Trier-Saarburg2024-03-11T19:07:50.938122+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/richtlinien-leitfaeden-und-aehnliches-zum-thema-nebentaetigkeiten-27/sämtliche Richtlinien, Leitfäden und Ähnliches zum Thema „Nebentätigkeiten“.'Konzessionsverträge Tank&Rast RLP' an Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau2024-03-25T15:17:40.180705+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/konzessionsvertraege-tank-rast-rlp/- Konzessionsverträge Ihrer Behörde mit der Tank&Rast AG und deren Tochterunternehmen<br>- Höhe der Zahlungen Ihrer Behörde an die Tank &Rast AG in den vergangenen 5 Jahren<br>- Höhe der Zahlungen der Tank&Rast AG an Ihre Behörde in den vergangenen 5 Jahren