Informationsfreiheitsanfragen nach Status Anfrage abgelehnt für Sachsen-Anhalt auf FragDenStaathttps://fragdenstaat.de/anfragen/feed/2024-02-15T07:05:14.575336+00:00Dieser Feed enthält die neuesten Informationsfreiheitsanfragen nach Status Anfrage abgelehnt für Sachsen-Anhalt, die mit Hilfe von FragDenStaat gestellt wurden.'Beeinträchtigung des polizeilichen Notrufs - Sachsen-Anhalt, SLK, MD, BK, HZ, MSH, SK, HAL, BLK - am 07.02.24' an Ministerium für Inneres und Sport Sachsen-Anhalt2024-02-07T21:34:44.496765+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/beeintraechtigung-des-polizeilichen-notrufs-sachsen-anhalt-slk-md-bk-hz-msh-sk-hal-blk-am-07-02-24/Frage an das Lagezentrum der Landesregierung:<br><br>Unter<br>https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/polizei-notruf-ausfall-stoerung-behoben-100.html<br>heißt es am 07.02.24:<br><br>"<br>Störung beseitigt <br>Ausgefallener Polizeinotruf in Sachsen-Anhalt funktioniert wieder<br><br>07. Februar 2024, 15:09 Uhr<br><br>Die Störung des Polizeinotrufes in Sachsen-Anhalt ist behoben worden. <br>Zwischenzeitlich war die Notrufnummer 110 am Mittwoch in mehreren Kreisen nicht erreichbar. <br>Die Störung der Nummer betraf laut Lagezentrum vor allem die Region Magdeburg und den Süden des Landes.<br><br>Der Notruf der Polizei in Sachsen-Anhalt funktioniert wieder. <br>Am frühen Nachmittag hat das Lagezentrum der Landesregierung Entwarnung gegeben. <br>Die Störung wurde demnach behoben und die Notrufnummer ist wieder wie gewohnt erreichbar.<br><br>Zuvor war am Mittag die Notrufnummer 110 für circa zwei Stunden kaum oder gar nicht erreichbar. <br>Die Störung betraf laut Lagezentrum die folgenden Kreise und kreisfreien Städte:<br><br>- Burgenlandkreis<br>- Börde<br>- Halle<br>- Harz<br>- Magdeburg<br>- Mansfeld-Südharz<br>- Saalekreis<br>- Salzlandkreis<br><br>Ursache der Störung noch unbekannt<br><br>Das Lagezentrum der Polizeiinspektion Magdeburg erklärte auf Anfrage von MDR SACHSEN-ANHALT, dass die Ursache der Störung noch nicht ermittelt werden konnte. <br>Wie viele Notrufe aufgrund der Störung nicht hätten entgegengenommen werden können, lasse sich nicht sagen. <br>Nach derzeitigem Kenntnisstand der Polizei hat es durch den teilweisen Ausfall des Notrufs keine Verletzten oder Unfälle gegeben, auf die nicht reagiert werden konnte.<br>"<br><br><br>Meine Frage:<br><br>Was war die genaue technische Ursache für den Ausfall (z.B. Stromausfall, Ausfall auf Seiten der Telekom, konkretes ausgefallenes Bauteil,..) ?<br><br>Vielen Dank.'Aura Award 2024 Bewerbungen' an Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt Sachsen-Anhalt-Anhalt2024-02-12T19:38:39.391884+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/aura-award-2024-bewerbungen/Bitte übersenden Sie mir alle eingegangenen Bewerbungen für den AURA Award 2024. Mit "Bewerbungen" sind die vollständigen Bewerbungsunterlagen der einzelnen Unternehmen gemeint.'Alle Unterlagen, Datenschutzmeldungen, den gesamten Schriftverkehr mit dem BSI und dem LDA und Kosten des Cyber-Katastrophenfalls' an Landkreis Anhalt-Bitterfeld2023-07-31T15:42:07.215820+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/alle-unterlagen-datenschutzmeldungen-den-gesamten-schriftverkehr-mit-dem-bsi-und-dem-lda-und-kosten-des-cyber-katastrophenfalls/Alle Unterlagen, Datenschutzmeldungen, den gesamten Schriftverkehr mit dem BSI und dem LDA und Kosten des Cyber-Katastrophenfalls zu dem Bericht unter https://www.heise.de/news/BSI-Kooperation-mit-Anhalt-Bitterfeld-nach-Cyberattacke-war-herausfordernd-9229888.html'Ältestenratsvorlage - ADrs. 8/AER/132' an Landtag Sachsen-Anhalt2024-01-25T16:15:04.449057+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/aeltestenratsvorlage-adrs-8-aer-132/Aus der Sitzung des Ältestensrats, 26. Sitzung Donnerstag, 02.11.2023 das folgende Dokument zu TOP 6 (Beauftragte/Beauftragter des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und Landesbeauftragte/Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt): <br><br>Verständigung über den Fortgang der Stellenbesetzungsverfahren Ältestenratsvorlage - ADrs. 8/AER/132<br><br>Gerne per E-Mail. <br><br>Vielen Dank.'Vertrag zwischen Nahverkehrsgesellschaft Sachsen-Anhalt GmbH und Abellio' an Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr Sachsen-Anhalt2021-07-19T12:57:38.932377+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/vertrag-zwischen-nahverkehrsgesellschaft-sachsen-anhalt-gmbh-und-abellio/Vergabe- und Vertragsunterlagen auf dessen Grundlage das Bahnunternehmen Abellio den Schienenpersonalverkehr in Sachsen-Anhalt teilweise übernommen hat.'Fortbildungen Impfschäden' an Stadt Halle (Saale) - Fachbereich Gesundheit2022-07-16T22:04:21.017971+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/fortbildungen-impfschaeden/Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren!<br><br>Bitte teilen Sie mir mit, welche Fortbildungen Ihre Mitarbeiter zum Thema Impfschäden in den Jahren 2018 bis heute besucht haben oder welche Quellen sie sonst zu diesem Thema konsultieren und welche Fortbildungen und Quellen sie Ihren Mitarbeitern zu diesem Thema seit 2018 empfohlen haben.<br><br><br>Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.<br><br>Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der voraussichtlichen Kosten anzugeben. <br><br>Nach § 7 Abs. 5 IZG LSA bzw. § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG oder § 5 Abs. 2 VIG möchte ich Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Zusendung. Ich bitte Sie um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Vortrag des Instituts für Brand- und Katastrophenschutz Heyrothsberge bei der "Feuerwehrtagung technische Rettung E-Mobilität" im Februar 2024' an Institut für Brand- und Katastrophenschutz, Standort Heyrothsberge2024-02-15T07:05:14.575336+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/vortrag-des-instituts-fuer-brand-und-katastrophenschutz-heyrothsberge-bei-der-feuerwehrtagung-technische-rettung-e-mobilitaet-im-februar-2024/Vom 13.02. bis 14.02.24 fand in Berlin die "Feuerwehrtagung technische Rettung E-Mobilität" statt.<br><br>Dort wurde unter anderem folgender Vortrag gehalten:<br><br>13.02.24 15:00 Uhr<br>Brandbekämpfung an E-Fahrzeugen - Neue Erkenntnisse auf der Basis von Realbrandversuchen<br>Dr. Michael Neske, Institut für Brand- und Katastrophenschutz Heyrothsberge<br><br><br>Mein Anliegen:<br><br>Bitte stellen Sie die dort präsentierten Dokumente bzw. das Redemanuskript zur Verfügung.<br><br>Vielen Dank.'Entwurf der EPPSG-VO mit gutachterlichen Anmerkungen einer beauftragten Rechtsantwaltkanzlei' an Ministerium für Infrastruktur und Digitales Sachsen-Anhalt2023-11-28T00:02:37.200055+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/entwurf-der-eppsg-vo-mit-gutachterlichen-anmerkungen-einer-beauftragten-rechtsantwaltkanzlei/Entwurf der EPPSG-VO mit gutachterlichen Anmerkungen einer beauftragten Rechtsantwaltkanzlei.'Abitur-Aufgaben im Fach Biologie im Jahr 2014 in Sachsen-Anhalt' an Landesinstitut für Schulqualität und Lehrerbildung Sachsen-Anhalt2024-01-29T19:49:43.426628+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-biologie-im-jahr-2014-in-sachsen-anhalt-1/Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Biologie aus dem Jahr 2014 in Sachsen-Anhalt.<br><br>Ich verweise auf eine Anfrage auf FragDenStaat, der Sie Zugang zu den angefragten Dokumenten gewährt haben: https://fragdenstaat.de/a/259121'Daten zu Diagnosecodes der Kassenpatienten mit Impfnebenwirkungen' an AOK Sachsen-Anhalt2022-12-16T18:26:39.053036+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/daten-zu-diagnosecodes-der-kassenpatienten-mit-impfnebenwirkungen/Ich bitte um Zusendung folgender Datenpakete:<br><br>Paket 1: Bitte filtern Sie alle Versicherten, die in 2021 eine ICD-Kodierung zu Impfnebenwirkung hatten. Hierfür sind die Kodierungen T88.1, T88.0, U12.9 und Y59.9 anzuwenden. <br><br>Paket 2: Bitte listen Sie die Häufigkeit aller ICD-Codes der Versichertenmenge aus Paket 1 für den Zeitraum 2016 bis 2021, falls anteilig vorliegend auch für 2022, nach Quartalen auf. Die Datenabfrage soll mit V und G erfolgen. <br><br>Paket 3: Bitte listen Sie die Häufigkeit aller ICD-Codes aller Versicherten – ohne die Versichertenmenge aus Paket 1 – für den Zeitraum 2016 bis 2021, falls anteilig vorliegend auch für 2022, nach Quartalen auf. Die Datenabfrage soll mit V und G erfolgen.<br><br>Ich bitte darum, die Daten im Format für eine Tabellenkalkulation (ODS oder Excel oder CSV) zur Verfügung zu stellen.'Sanierung der Thyragrotte in Stolberg (Harz)' an Gemeinde Südharz2023-11-29T20:34:51.557385+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/sanierung-der-thyragrotte-in-stolberg-harz/Alle Dokumente, Dateien und Informationen zum Stand der Sanierung und Modernisierung des Freizeitbads Thyragrotte in Stolberg (Harz), sowie insbesondere die Niederschriften zum TOP "Sachstand Freizeitbad 'Thyragrotte'" in den Gemeindratssitzungen vom<br>31.05.2023,<br>28.06.2023,<br>26.07.2023,<br>30.08.2023,<br>27.09.2023,<br>25.10.2023 und<br>29.11.2023. <br>Außerdem alle Sitzungsprotokolle des Sanierungsausschusses Thyragrotte.'Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen einrichtungsbezogener Impfpflicht' an Stadt Halle (Saale) - Fachbereich Sicherheit2022-11-20T11:07:27.248457+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/ordnungswidrigkeitenverfahren-wegen-einrichtungsbezogener-impfpflicht/Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren!<br><br>DuBistHalle berichtet am 18. November 2022 [1] von zwei Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen Einrichtungen wegen Neueinstellungen ohne Impfnachweis. Bitte nennen Sie mir die Namen der betroffenen Einrichtungen.<br><br>[1] https://dubisthalle.de/corona-impfpflicht-im-gesundheitssektor-rund-700-verfahren-in-halle<br><br><br>Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.<br><br>Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der voraussichtlichen Kosten anzugeben. <br><br>Nach § 7 Abs. 5 IZG LSA bzw. § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG oder § 5 Abs. 2 VIG möchte ich Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Zusendung. Ich bitte Sie um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Formulare für Steuererklärungen 2021 und 2022 zu Vermietung durch eine GbR' an Finanzamt Halle (Saale)2023-05-25T08:18:26.649836+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/formulare-fuer-steuererklaerungen-2021-und-2022-zu-vermietung-durch-eine-gbr/Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA<br><br>Guten Tag!<br><br>Bitte senden Sie mir alle Formulare (etwa als PDF) zu, die für eine Steuererklärung für Vermietung durch eine GbR in den Jahren 2021 und 2022 benötigt werden. Ein Verweis auf ELSTER oder die elektronische Übermittlung der Steuererklärungen ist keine Antwort im Sinne dieser Anfrage.<br><br><br>Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.<br><br>Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der voraussichtlichen Kosten anzugeben. <br><br>Nach § 7 Abs. 5 IZG LSA bzw. § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG oder § 5 Abs. 2 VIG möchte ich Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Zusendung. Ich bitte Sie um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Annahme der Wahl des Bürgermeisters Hannes Loth' an Stadt Raguhn-Jeßnitz2023-07-25T15:31:06.093265+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/annahme-der-wahl-des-buergermeisters-hannes-loth/1. Benachrichtigung des Gewählten durch den Wahlleiter<br>2. Erklärung des Gewählten über die Annahme der Wahl'Veröffentlichung des aktuellen Geschäftsverteilungsplan' an Staatsanwaltschaft Halle2023-10-15T20:52:26.916970+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/veroeffentlichung-des-aktuellen-geschaeftsverteilungsplan/ihrem aktuellen Internetauftritt ist ein Geschäftsverteilungsplan nicht zu entnehmen. Ich bitte daher mir ihren aktuellen Geschäftsverteilungsplan zuzusenden'Aufbau der Informationssicherheit' an Ministerium für Inneres und Sport Sachsen-Anhalt2023-08-28T22:06:36.586350+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/aufbau-der-informationssicherheit/ich möchte mich gern zum Stand der Informations-, IT- bzw. Cybersicherheit in Ihrer Behörde informieren. Gibt es ein Informationssicherheitsmanagementsystem (ISMS)? Falls ja, bitte ich Siemir eine Auflistung der zugehörigen Dokumente zuzusenden.<br>Verfügen Sie über ein Sicherheitskonzept bzw. eine -leitlinie? Falls ja, bitte ich um Zusendung dieser.<br><br>Vielen Dank für Ihre Bemühungen'Ferkelpreisprognose / Ferkelpreise der letzten Monate' an Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten Sachsen-Anhalt2023-08-16T08:59:54.938950+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/ferkelpreisprognose-ferkelpreise-der-letzten-monate/Eine Übersicht der Entwicklung der Ferkelpreise im Land Sachsen-Anhalt für 2021-2023. <br><br>Wenn vorliegend eine Prognose der Ferkelpreisentwicklung.'Entwicklungskosten der Plattform einmalzahlung200.de' an Ministerium für Infrastruktur und Digitales Sachsen-Anhalt2023-02-16T01:21:47.813429+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/entwicklungskosten-der-plattform-einmalzahlung200-de/<< Antragsteller:in >> Aufschlüsselungen, die einen Rückschluss auf die Entwicklungskosten der Plattform einmalzahlung200.de ermöglichen'Abitur-Aufgaben im Fach Russisch im Jahr 2017 in Sachsen-Anhalt' an Landesinstitut für Schulqualität und Lehrerbildung Sachsen-Anhalt2023-08-19T06:52:53.975162+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/abitur-aufgaben-im-fach-russisch-im-jahr-2017-in-sachsen-anhalt/Die Aufgaben, Erwartungshorizonte und Lösungen für die Abitur-Prüfung im Fach Russisch aus dem Jahr 2017 in Sachsen-Anhalt.'Fortbildungen für Impfberatung' an Stadt Halle (Saale) - Fachbereich Gesundheit2022-12-23T09:09:13.350224+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/fortbildungen-fuer-impfberatung-1/Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA<br><br>Sehr << Antragsteller:in >><br><br>Sie haben meine Anfrage FragDenStaat-263847 mit Bedenken nach dem Datenschutz abgelehnt. Obwohl ich Ihre Datenschutz-Auffassung nicht teile, möchte ich meine Anfrage hiermit weiter und damit jedenfalls datenschutzrechtlich unproblematisch fassen:<br><br>Bitte teilen Sie mir mit, auf Grundlage welcher Fortbildungen und welcher Literatur Ihre Mitarbeiter heute Impfberatungen durchführen.<br><br><br>Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.<br><br>Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der voraussichtlichen Kosten anzugeben. <br><br>Nach § 7 Abs. 5 IZG LSA bzw. § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG oder § 5 Abs. 2 VIG möchte ich Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Zusendung. Ich bitte Sie um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Vorlage 08-1301v11 des Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes' an Landtag Sachsen-Anhalt2023-06-26T09:45:00.454699+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/vorlage-08-1301v11-des-gesetzgebungs-und-beratungsdienstes/Vorlage 08/1301v11 nicht öffentlich 11.01.2023 Anschreiben und Synopse / Gesetzgebungs- und Beratungsdienst (43 S.)<br>Sitzungsquelle: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus 8/WIR/18<br><br>Die Vorlage bezieht sich auf das Gesetz zur Regelung des Rechts der Spielhallen im Land Sachsen-Anhalt (Spielhallengesetz Sachsen-Anhalt - SpielhG LSA)<br>Bezug: Gesetzentwurf CDU, SPD, FDP 16.06.2022 Drucksache 8/1301 (23 S.)<br><br>Laut Auskunft des Landesdatenschutzbeauftragten unterliegen Stellungnahmen des Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes dem IZG.'8/eu24901 10.07.2023 und 8/eu24902 12.07.2023' an Landtag Sachsen-Anhalt2023-07-27T19:17:48.679784+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/8-eu24901-10-07-2023-und-8-eu24902-12-07-2023/Information über EU-Angelegenheiten Staatskanzlei und Ministerium für Kultur 8/eu24901 10.07.2023 (46 S.) und nformation über EU-Angelegenheiten Staatskanzlei und Ministerium für Kultur 8/eu24902 12.07.2023 (2 S.), betrifft beides: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung zusätzlicher Verfahrensregeln für die Durchsetzung der Verordnung (EU) 2016/679; COM(2023) 348 final, BR-Drs. 304/23'Anzeigen am 29. Juni 2022 im Zusammenhang mit Vortrag von Daniele Ganser' an Polizeiinspektion Halle (Saale)2023-07-26T11:53:09.456112+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anzeigen-am-29-juni-2022-im-zusammenhang-mit-vortrag-von-daniele-ganser-1/Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA<br><br>Guten Tag!<br><br>Dies ist eine Anfrage an die Versammlungsbehörde.<br><br>Am 29. Juni 2022 trat Daniele Ganser in der Händelhalle auf. Vor der Händelhalle gab es an jenem Abend eine Demonstration und ein Handgemenge. Bitte teilen Sie mir mit, wieviele Strafanzeigen im Zusammenhang mit dem Vortrag von Daniele Ganser und der Demonstration gestellt wurden.<br><br><br>Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.<br><br>Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der voraussichtlichen Kosten anzugeben. <br><br>Nach § 7 Abs. 5 IZG LSA bzw. § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG oder § 5 Abs. 2 VIG möchte ich Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Zusendung. Ich bitte Sie um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Leitfaden zur Ausweisung von Flächen für PV // Arbeitskreis PV' an Stadt Klötze2023-04-05T12:06:26.705833+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/leitfaden-zur-ausweisung-von-flaechen-fuer-pv-arbeitskreis-pv/Am 21.09.2022 wurde vom Stadtrat der Stadt Klötze die Ergänzung des Energiekonzeptes der Stadt Klötze, "Leitfaden zur Ausweisung von Flächen für Photovoltaik-Freiflächenanlagen" (PV-FFA) - Beschluss als konzeptionelles, gesamträumliches Handlungskonzept beschlossen.<br><br>Dieses Konzept wurde vom Arbeitskreis PV-Freiflächenanlagen erarbeitet. Ich bitte um die Protokolle sämtlicher Sitzungen und Treffen des o.g. Arbeitskreises inklusive aller internen wie externen Quellen die zur Erarbeitung des "Leitfaden zur Ausweisung von Flächen für Photovoltaik-Freiflächenanlagen" herangezogen worden sind.'Herrenlose Grundstücke &Immobilien' an Liegenschaftsservice der Stadt Magdeburg2023-06-05T22:27:12.419577+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/herrenlose-grundstuecke-immobilien-13/Führen sie Listen über Herrenlose Grundstücke oder Immobilien?<br>Wenn ja bitte schicken sie mir diese zu