Informationsfreiheitsanfragen search for "Öffentlicher Schlüssel" für Bremen auf FragDenStaathttps://fragdenstaat.de/anfragen/feed/2024-02-20T12:20:50.045658+00:00Dieser Feed enthält die neuesten Informationsfreiheitsanfragen search for "Öffentlicher Schlüssel" für Bremen, die mit Hilfe von FragDenStaat gestellt wurden.'Schulneubau; Anforderungen an die Planung von Stellplätzen' an Bauordnungsamt Bremerhaven2022-02-10T13:28:46.097755+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/schulneubau-anforderungen-an-die-planung-von-stellplatzen/Für die Planung von Außenanlagen bei Schulneu- und -erweiterungsbauten bitten wir um eine Unterlage zur Bemessung der Anzahl PKW-Stellplätze und Fahrradabstellplätze.<br>Gibt es dafür einen Schlüssel in Bezug auf die Anzahl Schüler'innen und Klassen?<br>In der Unterlage "Technische Standards für die Planung und Durchführung von Bauvorhaben im Hochbau Bremischer öffentlicher Bauherren" konnten wir keine Angaben finden.'Anfrage zu verschlüsselter Kommunikation' an Bremische Bürgerschaft2017-04-28T14:52:36.393281+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-zu-verschlusselter-kommunikation-10/Bitte nennen sie mir den/die öffentlichen PGP/GnuPG-Schlüssel (und die zugehörige Mailadresse/n) für die sichere verschlüsselte elektronische Kommunikation von Bürger/innen mit dem Landtag. Falls möglich bitte die Antwort als Liste mit allen bekannten Mailadressen samt öffentlichem Schlüssel. <br><br>Es handelt sich um folgende Technologie: https://de.wikipedia.org/wiki/Pretty_Good_Privacy'Entschädigung aus Amtshaftung?' an Sozialgericht Bremen2019-12-26T12:56:45.576355+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/entschadigung-aus-amtshaftung/Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren, <br>bitte senden Sie mir Folgendes zu:<br><br>Wie werden Entschädigungen aus Amtshaftung. Bei SGB2 Empfänger an oder verrechnet? 10.000Euro<br>Formel oder Schlüssel? <br>Oder sind diese gar frei? <br>Vielen Dank im voraus... <br><br><br>Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die Weiterverwendung aller bei öffentlichen Stellen vorhanden Informationen betroffen sind, sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.<br><br>Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. <br><br>Ich verweise auf § 7 Abs. 6 BremIFG/ § 4 Abs. 1 IWG/ § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG/ § 5 Abs. 2 VIG und möchte Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, jedoch spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus' an Klinikum Bremerhaven Reinkenheide gGmbH2021-12-03T05:56:33.283144+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/presseanfrage-auskunftsersuchen-zu-schwangerschaftsabbruchen-in-ihrem-haus-172/Ich arbeite als Journalist für den Norddeutschen Rundfunk. Sie erreichen mich telefonisch unter <Telefonnr>.<br><br>Gerade recherchiere ich zur Versorgungslage bei Schwangerschaftsabbrüchen. Die Recherche entsteht in Zusammenarbeit mit CORRECTIV.Lokal (<Link> einem Netzwerk für Lokaljournalismus. Um deutschlandweit Antworten strukturiert zu erfassen, stellen alle involvierten Medien ihre Anfragen über die Plattform „FragDenStaat“. Deshalb erreicht Sie diese Anfrage von uns über diesen Weg. <br><br>Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht zur Auskunft. Ich bitte ich Sie daher um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen: <br><br>1) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 2 des Strafgesetzbuchs (sogenannte medizinische Indikation) durch?<br><br>2) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 3 des Strafgesetzbuchs (sogenannte kriminologische Indikation) durch?<br><br>3) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs (sogenannte Beratungsindikation) durch?<br><br>4) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs durchführt, mit welchen Methoden (medikamentös, Vakuumaspiration oder Curettage) werden diese durchgeführt?<br><br>5) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs durchführt, bis zur wievielten Schwangerschaftswoche werden diese durchgeführt? Sollten Sie mehrere Methoden anbieten, schlüsseln Sie die Antwort bitte nach Methode auf. <br><br>6) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche durchführt, welche Kosten werden dafür berechnet? Schlüsseln Sie diese bitte nach Methode auf. <br><br>7) Falls Ihr Haus keine Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 (sogenannte Beratungsindikation) des Strafgesetzbuchs durchführt, was ist der Grund dafür?<br><br>8) Wie viele Schwangerschaftsabbrüche (alle Indikationen einberechnet) hat Ihr Haus in den Jahren 2019 bis 2021 (Stichtag: 15. November 2021) durchgeführt? Bitte schlüsseln Sie uns die Anzahl der Abbrüche pro Jahr und rechtlicher Indikation auf.<br><br>Uns ist es wichtig, wie bei jeder Recherche, ergebnisoffen zu recherchieren. Ob und in welchem Umfang eine Veröffentlichung erfolgt, ist noch nicht entschieden. Diese Entscheidung wird erst nach Abschluss der Recherchen getroffen.'Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus' an Klinikum Bremen-Ost2021-12-03T05:54:37.742999+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/presseanfrage-auskunftsersuchen-zu-schwangerschaftsabbruchen-in-ihrem-haus-171/Ich arbeite als Journalist für den Norddeutschen Rundfunk. Sie erreichen mich telefonisch unter <Telefonnr>.<br>Gerade recherchiere ich zur Versorgungslage bei Schwangerschaftsabbrüchen. Die Recherche entsteht in Zusammenarbeit mit CORRECTIV.Lokal (<Link> einem Netzwerk für Lokaljournalismus. Um deutschlandweit Antworten strukturiert zu erfassen, stellen alle involvierten Medien ihre Anfragen über die Plattform „FragDenStaat“. Deshalb erreicht Sie diese Anfrage von uns über diesen Weg. <br><br>Als öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht zur Auskunft. Ich bitte ich Sie daher um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen jeweils für diese Kliniken unter Ihrer Trägerschaft:<br> - Klinikum Bremen-Mitte<br> - Klinikum Bremen-Nord<br> - Klinikum Links der Wasser<br><br>1) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 2 des Strafgesetzbuchs (sogenannte medizinische Indikation) durch?<br><br>2) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 3 des Strafgesetzbuchs (sogenannte kriminologische Indikation) durch?<br><br>3) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs (sogenannte Beratungsindikation) durch?<br><br>4) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs durchführt, mit welchen Methoden (medikamentös, Vakuumaspiration oder Curettage) werden diese durchgeführt?<br><br>5) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs durchführt, bis zur wievielten Schwangerschaftswoche werden diese durchgeführt? Sollten Sie mehrere Methoden anbieten, schlüsseln Sie die Antwort bitte nach Methode auf. <br><br>6) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche durchführt, welche Kosten werden dafür berechnet? Schlüsseln Sie diese bitte nach Methode auf. <br><br>7) Falls Ihr Haus keine Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 (sogenannte Beratungsindikation) des Strafgesetzbuchs durchführt, was ist der Grund dafür?<br><br>8) Wie viele Schwangerschaftsabbrüche (alle Indikationen einberechnet) hat Ihr Haus in den Jahren 2019 bis 2021 (Stichtag: 15. November 2021) durchgeführt? Bitte schlüsseln Sie uns die Anzahl der Abbrüche pro Jahr und rechtlicher Indikation auf.<br><br>Uns ist es wichtig, wie bei jeder Recherche, ergebnisoffen zu recherchieren. Ob und in welchem Umfang eine Veröffentlichung erfolgt, ist noch nicht entschieden. Diese Entscheidung wird erst nach Abschluss der Recherchen getroffen.'Einwohner Bremens aufgeschlüsselt nach Religions- bzw. Kofessionszugehörigkeit' an Der Senator für Inneres2024-02-15T11:47:17.182050+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/einwohner-bremens-aufgeschluesselt-nach-religions-bzw-kofessionszugehoerigkeit/1) Eine Aufschlüsselung der Einwohner der Hansestadt Bremen nach Religionszugehörigkeit, wie Ihnen diese Informationen aus den Standesämtern bzw. Einwohnermeldeämtern vorliegen.<br>2) Sowie, wie viele Einwohner keine Angaben bezüglich der Religionszugehörigkeit gemacht haben bzw. konfessionslos sind.'Kosten für OpenWLAN' an Der Senator für Finanzen Bremen2016-08-08T14:53:48.040598+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kosten-fur-openwlan/Meldung Ihrer Senatspressestelle:<br>"Der erste OpenWLAN Hotspot in Bremens Verwaltung ist am heutigen Donnerstag (28. Juli 2016) offiziell in Betrieb genommen worden: Im Bürgerservicecenter Mitte in der Pelzerstraße können Bürgerinnen und Bürger jetzt in den Wartezonen im Internet surfen." [1]<br><br>Bitte teilen Sie mir mit:<br>- welche Kosten entstehen durch das OpenWLAN für welchen Standort aufgeschlüsselt in Installation und Betrieb?<br>- für welchen Zeitraum ist der Betrieb geplant?<br>- welchen Umfang (z.B. Fläche, Anzahl WLAN-Zugangspunkte) hat die Installationen pro Standort?<br>- wie lautet die Leistungsbeschreibung?<br>- weshalb gab es keine öffentliche Ausschreibung?<br><br>[1] http://senatspressestelle.bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen146.c.176926.de&asl=bremen02.c.730.de'TPEG-Daten für Verkehrsinformationen bei DAB+-Sendern von Radio Bremen' an Radio Bremen2019-11-28T11:35:13.697792+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/tpeg-daten-fur-verkehrsinformationen-bei-dab-sendern-von-radio-bremen/Unter<br>http://www.ard.de/home/die-ard/fakten/Transport_Protocol_Experts_Group__TPEG_/469958/index.html<br>heißt es:<br><br>"Transport Protocol Experts Group (TPEG)<br><br>Übertragungsformat für erweiterte Verkehrs- und Reiseinformationen über digitale Übertragungswege, vorwiegend Digitalradio. <br>Im Gegensatz zum heute in den meisten Navigationsgeräten verwendeten Traffic Message Channel (TMC), das via UKW übertragen wird, ist TPEG unabhängiger nutzbar. <br>So können die Daten auch über Digitales Fernsehen, Mobilfunk oder Internet übertragen werden.<br><br>Zusätzlich zum (Hörfunk-)Programm werden aktuelle Verkehrsinformationen mit höherer Genauigkeit und Detaillierung (als bisher bei TMC) gesendet. <br>Diese reichen von Verkehrsdaten (Staustufen, Durchfahrgeschwindigkeiten etc.) bis zu Parkplatzinformationen und Informationen zum öffentlichen Verkehr (Flugdaten, Fahrpläne etc.).<br><br>TPEG startete als Initiative der Union der Europäischen Rundfunkorganisationen (EBU/UER). <br>Das Institut für Rundfunktechnik (IRT) entwickelte die benötigte Software zur TPEG-Kodierung der Informationen über die Verkehrslage und den Verkehrsfluss. <br>Die ARD bietet das Übertragungsformat seit dem 1. 6. 2005 über zahlreiche digitale Hörfunkwellen an."<br><br><br>Meine Fragen:<br><br>1) Übertragen Ihre DAB+-Sender TPEG-Daten für Verkehrsinformationen ?<br><br>2) Um welchen Daten handelt es sich konkret?<br>z.B.:<br>- Verkehrsdaten (Staustufen, Durchfahrgeschwindigkeiten etc.) <br>- Parkplatzinformationen <br>- Informationen zum öffentlichen Verkehr (Flugdaten, Fahrpläne etc.)<br><br>3) Welche Datenrate verwenden Sie für die TPEG-Daten (8 / 16 / 24 / 32 kbit/s) ?<br><br>4) Werden die TPEG-Daten verschlüsselt übertragen ?<br>Wenn nein, warum nicht ?<br><br>5) Seit wann befindet sich die Übertragung von TPEG-Daten für Verkehrsinformationen über DAB+ bei Ihnen im Regelbetrieb ?<br><br>Vielen Dank.'Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus' an OsteMed Klinik Bremervörde2022-02-14T16:04:18.337138+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/presseanfrage-auskunftsersuchen-zu-schwangerschaftsabbruchen-in-ihrem-haus-257/Presseanfrage<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren,<br>Ich arbeite als Journalistin für das Recherchezentrum Correctiv.Lokal: <Link><br><br>Am 7. Februar habe ich Ihnen die folgende Anfrage per E-Mail geschickt. Ich füge sie noch einmal an, um zu erfragen, wann ich mit einer Antwort rechnen kann:<br><br>Gerade recherchiere ich zur Versorgungslage bei Schwangerschaftsabbrüchen in Kliniken mit einer öffentlichen Trägerschaft von mind. 50 Prozent. Als Behörde im Sinne des Pressegesetzes unterliegen Sie einer besonderen Pflicht zur Auskunft. Ich bitte ich Sie daher um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen für die OsteMed Klinik Bremervörde:<br><br>1) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 2 des Strafgesetzbuchs (sogenannte medizinische Indikation) durch?<br>2) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 3 des Strafgesetzbuchs (sogenannte kriminologische Indikation) durch?<br>3) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs (sogenannte Beratungsindikation) durch?<br>4) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs durchführt, mit welchen Methoden (medikamentös, Vakuumaspiration oder Curettage) werden diese durchgeführt?<br>5) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs durchführt, bis zur wievielten Schwangerschaftswoche werden diese durchgeführt? Sollten Sie mehrere Methoden anbieten, schlüsseln Sie die Antwort bitte nach Methode auf.<br>6) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche durchführt, welche Kosten werden dafür berechnet? Schlüsseln Sie diese bitte nach Methode auf.<br>7) Falls Ihr Haus keine Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 (sogenannte Beratungsindikation) des Strafgesetzbuchs durchführt, was ist der Grund dafür?<br>8) Wie viele Schwangerschaftsabbrüche (alle Indikationen einberechnet) hat Ihr Haus in den Jahren 2019 bis 2021 (Stichtag: 15. November 2021) durchgeführt? Bitte schlüsseln Sie uns die Anzahl der Abbrüche pro Jahr und rechtlicher Indikation auf.<br><br>Uns ist es wichtig, wie bei jeder Recherche, ergebnisoffen zu recherchieren. Ob und in welchem Umfang eine Veröffentlichung erfolgt, ist noch nicht entschieden. Diese Entscheidung wird erst nach Abschluss der Recherchen getroffen.<br><br>Ich bitte Sie um eine Antwort innerhalb einer Woche. Sollten Sie mehr Zeit benötigen, geben Sie bitte kurz Bescheid.<br><br>Vielen Dank im Voraus! Mit freundlichen Grüßen<br><br><< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>'Anfrage zum dualen Studienangebot IMCA IT-Management, -Consulting & -Auditing' an Der Senator für Finanzen Bremen2021-01-21T09:59:29.091052+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anfrage-zum-dualen-studienangebot-imca-it-management-consulting-auditing/Unterlagen, Protokolle oder Dokumente die mit der Entscheidungsfindung zur Kooperation mit der Fachhochschule Wedel zu tun hatten.<br><br>Eine Aufstellung der Kosten die jährlich, pro Student durch Studiengebühren und sonstige, mit dem Ausbildungsangebot zusammenhängenden, Kosten entstehen.<br><br>Eine nach Semester aufgeschlüsselte Übersicht über die Anzahl der von Bremen eingestellten Auszubildenden im Studiengang IMCA, aus der auch die Anzahl der Zu- und Abgänge ersichtlich wird.<br><br>Eine Aufschlüsselung darüber wie viele Studierende welcher Dienststelle zugeordnet sind.'Land Freie Hansestadt Bremen - Geschlossene Einrichtungen (§ 1631b BGB)' an Senatorin für Kinder und Bildung Bremen2022-08-04T00:31:28.488200+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/land-freie-hansestadt-bremen-geschlossene-einrichtungen-ss-1631b-bgb/Liste der Einrichtungen im Bereich der Heimunterbringung für geschlossene Unterbringung nach § 1631b BGB mit Anzahl von Plätzen für männliche und weibliche Minderjährige und tatsächlicher Belegung, und Mindestalter. <br>Was ist das Alter des jüngsten Kindes, dass nach § 1631b BGB in einer geschlossenen Einrichtung der Kinder- und Jugendhilfe untergebracht ist. <br>Wie oft wurden hier freiheitsbeschränkende Maßnahmen im Kalenderjahr 2020 und 2021 vorgenommen, ausgeschlüsselt nach Häusern?<br>Welche Kostensätze haben diese Einrichtungen?<br>Wieviele Mitarbeiter absolut und im Betreuungsbereich (also Personalschlüssel).'Bezug von Elsevier- und Springer-Produkten' an Universität Bremen2016-06-08T21:18:00+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/bezug-von-elsevier-und-springer-produkten-4/- Eine Übersicht der Kosten, die der Universität in den Jahren 2012, 2013, 2014 und 2015 für den Bezug von Produkten der Unternehmen Elsevier und Springer Business & Science Media entstanden sind. Bitte schlüsseln Sie die Kosten nach Jahr und Produktnamen auf.'Ausstattung und Nutzung von Distanz-Elektro-Impuls-Geräte (DEIGs) in Bremen' an Der Senator für Inneres2021-10-13T04:07:26.419454+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/ausstattung-und-nutzung-von-distanz-elektro-impuls-gerate-deigs-in-bremen/Zur Ausstattung und Verwendung von Distanz-Elektro-Impuls-Geräten (DEIGs, sog. Taser) innerhalb der Polizei in Bremen bitte ich um Beantwortung der nachfolgenden Fragen. Die Fragen beziehen sich auf den Zeitraum seit Einführung von DEIGs bis zum 13.10.2021.<br>1. Wann und für welche Dienstellen wurden DEIGs in Ihrem Bundesland erstmalig eingeführt?<br>2. Welche Einheiten/Dienstellen wurden in der Folge mit DEIGs ausgestattet? Wann ist dies jeweils geschehen?<br>3. Welche Einheiten/Dienststellen verfügen aktuell über DEIGs? Wieviele DEIGs sind aktuell im Einsatz (und welche Modelle)?<br>4. Wieviele DEIG Einsätze gab es pro Jahr seit Einführung? Bitte um Darstellung aufgeschlüsselt nach Jahr und Dienstelle/Einheit des DEIG Einsatzes.<br>5. Wieviele Todesfälle gab es im Zusammenhang mit einem DEIG Einsatz? Bitte Aufschlüsselung nach Jahr und Dienststelle/Organisation des DEIG Einsatzes<br>6. Welche Studien wurden vor und seit Einführung des DEIGs in Ihrem Bundesland, die die Auswirkungen des DEIG Ausstattung untersuchen, durchgeführt? Falls ja, welche Daten wurden erhoben und welches Studiendesign wurde gewählt? Wurde die Studie öffentlich dem wissenschaftlichen Diskurs zur Verfügung gestellt? Wenn ja, wo? Wenn nein, bitte um Zusendung der Studienergebnisse.<br>7. Was waren die Gründe für die Ausstattung Ihrer Polizei mit DEIGs?'Auflistung abgerechneter Anträge der Haushaltsjahre 2017/18 bis 2019/20' an AStA der Universität Bremen2020-03-13T18:52:18.817780+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/auflistung-abgerechneter-antrage-der-haushaltsjahre-201718-bis-201920/Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren, <br><br>bitte senden Sie mir im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes eine Auflistung aller abgerechneten Anträge, aufgeschlüsselt nach antragstellender Gruppierung, Verwendungszweck und Förderungshöhe für die Haushaltsjahre 2017/18, 2018/19 und 2019/20 zu, die unter folgende Haushaltsposten fallen:<br><br>a. „Fort- und Weiterbildung, Tagungen und Seminare“,<br>b. „Reisekosten“,<br>c. „Veröffentlichungen und Druckkosten“, <br>d. „Veranstaltungen und Projektförderung“,<br>e. „Unterstützung von (studentischen) Gruppen und Vereinigungen“,<br>f. „Sonstige sachliche Aufwendungen“,<br>g. „Mitgliedsbeiträge“,<br>h. „Sachmittel Autonomer Internationaler Studierendenausschuss“,<br>i. „Sachmittel Autonomes feministisches Referat“.<br><br>Für die Haushaltsposten „Veranstaltungen und Projektförderung“ sowie „Unterstützung von (studentischen) Gruppen und Vereinigungen“ bitte ich zudem für die Haushaltsjahre 2017/18, 2018/19 und 2019/20 um eine Auflistung aller gezahlten Honorare unter Nennung der Art der Leistung, Förderungshöhe und Nennung der geförderten Gruppen und Vereinigungen (ohne Nennung des*der Zahlungsempfänger*in).<br><br>Außerdem beantrage ich Zugang zu Informationen, die bei der Vorbereitung des AStA-Projektes mit Arbeitstitel „Antifaschistische Hochschultage“ entstanden sind (Protokolle, Mitschriften, Ergebnispapiere, Planungsvorgänge, Kommentare, Schriftverkehr, E-Mails, u.ä.). Bezüglich des Projektes erbitte ich auch, sofern möglich, um eine Auflistung der zu erwartenden Kosten, aufgeschlüsselt nach antragsstellender Gruppierung, Verwendungszweck und Förderungshöhe.<br><br>Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die Weiterverwendung aller bei öffentlichen Stellen vorhanden Informationen betroffen sind, sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.<br><br>Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. <br><br>Ich verweise auf § 7 Abs. 6 BremIFG/ § 4 Abs. 1 IWG/ § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG/ § 5 Abs. 2 VIG und möchte Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, jedoch spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Ausbildungsduldungen in Bremen' an Der Senator für Inneres2019-05-15T22:28:04.457301+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/ausbildungsduldungen-in-bremen/Wieviele sogenannte “Ausbildungsduldungen” nach § 60a Absatz 2 Satz 4 AufenthG wurden in Bremen seit Inkrafttreten des Integrationsgesetzes erteilt (bitte quartalsweise aufschlüsseln)?<br><br>Wieviele Anträge auf sogenannte “Ausbildungsduldungen” nach § 60a Absatz 2 Satz 4 AufenthG wurden in Bremen seit Inkrafttreten des Integrationsgesetzes abgelehnt (bitte quartalsweise und nach Ablehnungsgrund aufschlüsseln)?'Lehrkräfte im Schulvorbereitungsdienst Bremen' an Landesinstitut für Schule Bremen2018-09-17T20:08:45.710408+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/lehrkrafte-im-schulvorbereitungsdienst-bremen/Wie viele Lehrkräfte im Schulvorbereitungsdienst wurden im letzten Schul- oder Halbjahr eingestellt, aufgeschlüsselt nach:<br>- Schulform<br>- Geschlecht<br>- Herkunft (aus dem eigenen Bundesland, aus anderen Bundesländern, aus anderen Herkunftsländern)<br>- Durchschnittsalter<br>- Notendurchschnitt<br><br><br>Wie viele Lehrkäfte sind als Quereinstiege dazu gekommen, wie viele als Seiteneinstiege, möglichst aufgeschlüsselt nach Schulformen und -Fächern?<br>Wie hoch war die Wartezeit für den Vorbereitungsdienst? Auch hier möglichst nach Schulformen und -Fächern.<br>Wie hoch war die Anzahl der Bewerberinnen und Bewerber auf die Lehrstellen im Vorbereitungsdienst (Referendariat), möglichst aufgeschlüsselt nach den Schulformen und -Fächern?<br>Wie hoch war die Ablehnungsquote?<br><br>Wie viele Schulen gibt es im Bundesland, aufgeschlüsselt nach den Schulformen?<br>Wie viele Schülerinnen und Schüler gibt es im Bundesland, möglichst aufgeschlüsselt nach Schulformen und Geschlecht?<br><br>Wie hoch ist die Quote des Unterrichtsausfalls, möglichst aufgeschlüsselt, aber zumindest nach ersatzlos, nicht planmäßig oder in Vertretung ersetztem Unterricht?<br><br>Wie viele Personen mit Lehrtätigkeit ohne Lehramt waren im letzten und in den vorherigen Schuljahren im Einsatz? Wie viele Stellen wurden durch diese Personen besetzt? Wie ist die Aufteilung dieser Personen auf die einzelnen Schulformen und -Fächer?'Ausstattung und Nutzung von Distanz-Elektro-Impuls-Geräte (DEIG) in Bremen' an Der Senator für Inneres2024-02-20T12:20:50.045658+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/ausstattung-und-nutzung-von-distanz-elektro-impuls-geraete-deig-in-bremen/a) Informationen und alle Unterlagen, die der Behörde des Senator für Inneres vorliegen, dazu, wann und welche Kräfte der Polizei Bremen und der Ortspolizeibehörden mit DEIG zukünftig ausgestattet werden sollen. Sowie, unter welchen Einsatzbedingungen DEIG genutzt werden sollen/dürfen.<br>b) Alle Schulungsmaterialien zur Nutzung von DEIG, der Vorsorge und Nachsorge von Verletzungen durch DEIG, die der Behörde des Senator für Inneres vorliegen. <br><br>Darüber hinaus frage ich Sie für den Zeitraum von 2015 bis heute:<br>1. Welche Einheiten/Dienststellen verfügen aktuell über DEIGs? Wieviele DEIG sind aktuell im Einsatz (und welche Modelle)?<br>2. Wieviele DEIG Einsätze gab es pro Jahr seit Einführung? Bitte um Darstellung aufgeschlüsselt nach Jahr und Dienstelle/Einheit des DEIG Einsatzes.<br>3. Wieviele Krankenhausbehandlungen gab es im Zusammenhang mit einem DEIG Einsatz? Bitte Aufschlüsselung nach Jahr und Dienststelle/Organisation des DEIG Einsatzes<br>4. Wieviele Todesfälle gab es im Zusammenhang mit einem DEIG Einsatz? Bitte Aufschlüsselung nach Jahr und Dienststelle/Organisation des DEIG Einsatzes<br>5. Welche Tatvorwürfe standen im Kontext mit dem jeweiligen DEIG Einsatz im Raum? Bitte Aufschlüsselung nach Jahr und Dienststelle/Organisation des DEIG Einsatzes'Online Auftritt Berufliche Schule für Dienstleistung, Gewerbe und Gestaltung (BS-DGG)' an Magistrat der Stadt Bremerhaven2020-03-14T15:05:31.548369+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/online-auftritt-berufliche-schule-fur-dienstleistung-gewerbe-und-gestaltung-bs-dgg/welche Unterlagen haben Sie zur Verantwortlichkeit des Online Auftritts (Webseite) der Berufliche Schule für Dienstleistung, Gewerbe und Gestaltung (BS-DGG), welche unter folgender URL zu erreichen ist:<br>http://www.bsdgg.de/<br><br>Dieser Online-Auftritt wird weiterhin unverschlüsselt über das "http:"-Protokoll angeboten und genügt damit nicht grundlegenden Sicherheitsanforderungen weiter weist auch die Gestaltung deutliche Mängel auf. <br>Die Homepage ist nicht nur ein Informationsseite, sondern ein überregionales Aushängschild einer Institution. Eine berufsbildende Schule, die unteranderem die duale Ausbildung für IT-Berufe und Mediengestalter anbietet, sollte sich in einer anderen Form präsentieren.<br><br>Welche Bemühungen hat das Magistrat gegenüber der Schule unternommen um auf diese Mängel hinzuweisen? Gibt es dazu Informationen?'Umschlag radioaktiver Stoffe in Bremen 2016 bis 2018' an Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa2018-06-14T18:29:26.750118+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/umschlag-radioaktiver-stoffe-in-bremen-2016-bis-2018/Wie viele und welche Transporte mit radioaktiven Materialien wurden von Januar 2016 bis Mai 2018 in den Häfen auf dem Gebiet des Landes Bremen umgeschlagen? Ich bitte Sie, die Transporte nach genauem Abfahrtsdatum, Akunftsdatum, Inhalt (Stoff z.B. Uranerzkonzentrat), Mengenangabe, Fahrtziel, Ausgangsort, Reeder, Liegeplatz und Genehmigungsgrundlage aufzuschlüsseln und in einer maschinenlesbaren Datei (z.B. ein Excel- oder csv-Dokument) zu liefern.'Fahrradständer in Bremerhaven' an Magistrat der Stadt Bremerhaven2019-11-19T19:55:23.515238+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/fahrradstander-in-bremerhaven/- die Anzahl der Fahrradständer, wenn vorhanden aufgeschlüsselt nach Stadtteilen<br>- die geplanten Bauvorhaben der nächsten zwei Jahre bezüglich neuer Fahrradständer'Strommix der Schule' an Gorch-Fock-Schule Bremerhaven2019-05-26T10:22:19.518257+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/strommix-der-schule/Informationen über die Stromnutzung der Schule aufgeschlüsselt nach jährlichem Verbrauch, Anbieter sowie Strommix (z.B. Kohle, erneuerbare Energie)'Zwangsmassnahmen' an Amtsgericht Bremerhaven2021-07-21T12:16:27.126727+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/zwangsmassnahmen/Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren, <br>bitte senden Sie mir Folgendes zu:<br><br>Inwievielen Fällen wurden im Zeitraum Juli 2020 bis Juli 2021 minderjährige nach §1631 b BGB geschlossen untergebracht? Wie alt war das jüngste KInd,wie alt der Durchschnitt aller Kinder? Welche Zwangsmassnahmen wie Zwangsmedikationen oder Fixierungen wurden in diesem Kontext beantragt, wieviele Massnahmen wurden genehmigt. Schlüsseln Sie diese Massnahmen genau auf nach Alter,Geschlecht,Massnahme Dauer. In wievielen Fällen wurden Anträge von den Eltern gestellt,wieviele wurden abgelehnt und wieviele wurden von Ergänzungspfleger/Vormündern gestellt und stattgegeben? <br><br>Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die Weiterverwendung aller bei öffentlichen Stellen vorhanden Informationen betroffen sind, sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.<br><br>Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. <br><br>Ich verweise auf § 7 Abs. 6 BremIFG/ § 4 Abs. 1 IWG/ § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG/ § 5 Abs. 2 VIG und möchte Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, jedoch spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Auflistung abgerechneter Anträge der Haushaltsjahre 2017/18 bis 2021/22' an AStA der Universität Bremen2021-11-04T12:26:18.997533+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/auflistung-abgerechneter-antrage-der-haushaltsjahre-201718-bis-202122/Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren, <br><br>bitte senden Sie mir im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes eine Auflistung aller abgerechneten Anträge, aufgeschlüsselt nach antragstellender Gruppierung, Verwendungszweck und Förderungshöhe für die Haushaltsjahre 2017/18, 2018/19, 2019/20, 2020/21 und 2021/22 zu, die unter folgende Haushaltsposten fallen:<br><br>a. „Fort- und Weiterbildung, Tagungen und Seminare“,<br>b. „Reisekosten“,<br>c. „Veröffentlichungen und Druckkosten“, <br>d. „Veranstaltungen und Projektförderung“,<br>e. „Unterstützung von (studentischen) Gruppen und Vereinigungen“,<br>f. „Sonstige sachliche Aufwendungen“,<br>g. „Mitgliedsbeiträge“,<br>h. „Sachmittel Autonomer Internationaler Studierendenausschuss“,<br>i. „Sachmittel Autonomes feministisches Referat“,<br>j. Personalkosten Autonomes feministisches Referat“,<br>k. Personalkosten Autonomer Internationaler Studierendenausschuss“,<br>l. „Bücher und Zeitschriften“<br><br>Zudem erbitte ich bezüglich des KfZ-Referats um eine Auflistung aller erfolgten Einnahmen und der dabei entstandenen Ausgaben (wie z.B. Kauf von Fahrzeugen, Versicherungen/KfZ-Steuer, Kautionen, Wartung/Instandhaltung/Reparatur, etc.) für die Haushaltsjahre 2017/18, 2018/19, 2019/20, 2020/21 und 2021/22.<br><br>Für die Haushaltsposten „Veranstaltungen und Projektförderung“ sowie „Unterstützung von (studentischen) Gruppen und Vereinigungen“ bitte ich zudem für die Haushaltsjahre 2017/18, 2018/19, 2019/20, 2020/21 und 2021/22 um eine Auflistung aller gezahlten Honorare unter Nennung der Art der Leistung, Förderungshöhe und Nennung der geförderten Gruppen und Vereinigungen (ohne Nennung des*der Zahlungsempfänger*in).<br><br>Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die Weiterverwendung aller bei öffentlichen Stellen vorhanden Informationen betroffen sind, sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.<br><br>Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. <br><br>Ich verweise auf § 7 Abs. 6 BremIFG/ § 4 Abs. 1 IWG/ § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG/ § 5 Abs. 2 VIG und möchte Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, jedoch spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Strommix der Hochschule Bremerhaven' an Hochschule Bremerhaven2019-12-17T19:35:01.906779+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/strommix-der-hochschule-bremerhaven/Informationen über die Stromnutzung der Hochschule aufgeschlüsselt nach jährlichem Verbrauch, Anbieter sowie Strommix (z.B. Kohle, erneuerbare Energie)'IFG-Antrag: Kostenaufstellung der AStA-Druckerei' an AStA der Universität Bremen2018-02-14T19:55:23.895614+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/ifg-antrag-kostenaufstellung-der-asta-druckerei/... eine Kostenaufstellung der Einnahmen der AStA-Druckerei, die unter den Haushaltsposten "Erlöse aus Druckaufträgen" fallen. Aufgeschlüsselt nach studentischer Gruppierung, Umfang der Leistung und dem entsprechenden Preis der Druckaufträge, aus den letzten drei Jahre und des laufenden Jahres, sofern bereits vorhanden.<br>... eine Aufstellung des Reingewinns oder -verlustes, den die AStA-Druckerei erwirtschaftet hat für die letzten drei Jahre.