Informationsfreiheitsanfragen search for "Jobcenter" nach Status Warte auf Antwort für Bund auf FragDenStaathttps://fragdenstaat.de/anfragen/feed/2024-03-15T02:37:30.841572+00:00Dieser Feed enthält die neuesten Informationsfreiheitsanfragen search for "Jobcenter" nach Status Warte auf Antwort für Bund, die mit Hilfe von FragDenStaat gestellt wurden.'Ablichtung des Schreibens Ihrer Behörde vom 10.8.23 im Beschwerdevorgang # 15-302-2 II#5820 betr. Jobcenter Köln' an Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit2023-10-11T16:48:13.309465+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/ablichtung-des-schreibens-ihrer-behoerde-vom-10-8-23-im-beschwerdevorgang-15-302-2-ii-5820-betr-jobcenter-koeln/Ablichtung des (gerne um personenbezogene Daten der Beschwerdeführerin geschwärzten) Schreibens Ihrer Behörde vom 10.8.23 im Beschwerdevorgang # 15-302-2 II#5820 betr. Jobcenter Köln'Anweisung zur Missachtung von Nr. 11 bzw Nr. 12 des DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU)2022/382 DES RATES vom 4.3.22 zur Feststellung des Bestehens eines Massenzustroms von Vertriebenen aus der Ukraine iSd Art.5 der Richtlinie2001/55/EG' an Bundesministerium für Arbeit und Soziales2024-03-06T14:34:21.946941+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anweisung-zur-missachtung-von-nr-11-bzw-nr-12-des-durchfuehrungsbeschluss-eu-2022-382-des-rates-vom-4-3-22-zur-feststellung-des-bestehens-eines-massenzustroms-von-vertriebenen-aus-der-ukraine-isd-art-5-der-richtlinie2001-55-eg/Anweisungen an Jobcenter etc. zur (Duldung der) Missachtung von Nr. 11 bzw Nr. 12 des DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2022/382 DES RATES vom 4.3.22 zur Feststellung des Bestehens eines Massenzustroms von Vertriebenen aus der Ukraine iSd Art.5 der Richtlinie 2001/55/EG'Qualifizierungsmaßnahme Fachinformatiker/in Anwendungsentwicklung' an Jobcenter Kreis Segeberg2024-02-14T13:14:02.756756+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/qualifizierungsmassnahme-fachinformatiker-in-anwendungsentwicklung/- Verträge/Bestellungen/Ausschreibungsunterlagen aus denen hervorgeht, welche Firmen/Externe Träger mit der Maßnahme<br><br>Qualifizierungsmaßnahme Fachinformatiker/in Anwendungsentwicklung<br><br>beauftragt wurden, sofern diese Maßnahme nicht durch das Jobcenter selbst durchgeführt wird. Die Information soll die K O S T E N sowie vereinbarte I N H A L T E der Maßnahme pro Teilnehmer erkennen lassen, sowie die Art der Wissensvermittlung (Online-Kurs, Online-Labor, Präsenzuntericht.<br><br>Für die Kosten ist eine Aufstellung nach Teilnehmern ist NICHT erforderlich, es genügt eine Angabe aus denen die durchschnittlichen Kosten je Teilneher zu ersehen ist (Kosten X im Jahr Y bei N Teilnehmern).'Sachleistungen im Bürgergeld bei Vollsanktionen gegen "Totalverweigerer"' an Bundesministerium für Arbeit und Soziales2024-03-04T19:48:08.290205+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/sachleistungen-im-buergergeld-bei-vollsanktionen-gegen-totalverweigerer-1/Das Thema Vollsanktionen für vermeintliche „Totalverweigerer“ schürt bei Bürgergeld-empfängern massive Existenzängste. <br><br>Bis heute verbleibt unklar, ob den Betroffenen bei Vollsanktionen Sachleistungen ggf. auch in Form einer Bezahlkarte gewährt werden. Gleiches gilt für Kosten der Krankenversicherung, sowie für Strom und Telekommunikation. Konkret: Bedeutet ein Wegfall der Regelleistung auch das es keine Sachleistungen gibt? Wovon sollen die Betroffenen dann leben? Insbesondere bei Kettensanktionen. Ist beabsichtigt die Bewohner dann in dunklen Wohnungen, ohne Elektrizität mit allen hiermit in Verbindung stehenden Konsequenzen hausen zu lassen (vgl. Funktionsunfähigkeit von Herd/Backofen, Kühlschrank, Waschmaschine, ggf. Durchlauferhitzer für Warmwasser, Kommunikationsmedien)? Wie sollen die Betroffenen dann mit Jobcenter und zukünftigen Arbeitgebern in Verbindung treten? <br><br>Was passiert mit auflaufenden Krankenversicherungsschulden? Diesbezügliche Außenstände dürften nicht beitreibbar sein und müssten anteilig auf alle Versicherungsnehmer in Form einer Erhöhung des Zusatzbeitrags umgelegt werden.<br><br>Arbeitslosenminister Heil wird aufgefordert sachdienliche Informationen hinsichtlich der praktischen Umsetzung der angehenden Gesetzesverschärfung zu erteilen.'Datenbereitstellungen und Meldungen an GovData' an Bundesagentur für Arbeit2024-03-15T02:37:30.841572+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/datenbereitstellungen-und-meldungen-an-govdata/- Eine Übersicht über alle öffentlichen Datenbereitstellungen der BA im Sinne von §7 Datennutzungsgesetz (DNG) Absatz (1) mitsamt Datum der Meldung an GovData entsprechend §7 DNG Absatz (4) (mitsamt ob und) wo anwendbar.<br><br>Erläuterungen:<br><br>Als Beispiel halte ich laienhaft die regelmässige Veröffentlichung »Leistungsminderungen - Deutschland, West/Ost, Länder und Jobcenter (Monatszahlen)« der BA für eine Datenbereitstellung im oben genannten Sinne, finde auf GovData aber keine Ergebnisse unter dem Suchwort »Leistungsminderungen«. Soweit ich das Gesetz verstehe, kann das regelkonform sein, wenn die BA diese Datenbereitstellung für nicht-naschinenlesbar hält. Ich sehe aber im Gesetz keine Möglichkeit für die BA, diese Daten nur in einem nicht-naschinenlesbarem Format bereitzustellen, bzw. wenn maschinenlesbare Formate nur auf Anfrage erhältlich sind, keine Möglichkeit die Metadaten auf dieser Grundlage nicht an GovData zu melden. <br><br>Im »Leitfaden Anforderungen an die Daten« des »Kompetenzzentrum Open Data (CCOD)« beim Bundesverwaltungsamt heisst es ferner »Eine ExcelDatei ist demnach zwar ein strukturiertes, jedoch kein offenes Dateiformat, da ein Spezialprogramm benötigt wird, um die Datei zu öffnen.« Der oben genannte Datensatz wird von der BA soweit für mich erkennbar nur in diesem Format bereitgestellt, womit sich möglicherweise weitere Probleme bezüglich §7 DNG Absatz (2) ergeben.'Bedarfe für Unterkunft und Heizung Angemessenheit' an Jobcenter Wilhelmshaven2023-12-27T20:55:34.529912+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/bedarfe-fuer-unterkunft-und-heizung-angemessenheit/Antrag nach dem IFG/UIG/VIG<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren,<br><br>welche Schlüssigkeitserwägungen liegen den ab 01.01.2024 geltenden Höchstwerten angemessener Kosten der Unterkunft nach Paragraph 22 Absätze 1 u. 4 u. 6 u. 10 SGB II im Zuständigkeitsbereich des Jobcenter Wilhelmshaven zugrunde? Bitte senden Sie mir die entsprechenden Gutachten und für das Jahr 2024 getroffenen Vereinbarungen zu.<br><br>Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.<br><br>Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.<br><br>Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.<br><br>Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.<br><br>Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Anzeigepflicht bei Arbeitskampf nach § 320 V SGB III' an Bundesagentur für Arbeit2024-02-27T21:07:56.419356+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anzeigepflicht-bei-arbeitskampf-nach-ss-320-v-sgb-iii/Bitte beantworten Sie mir folgende Fragen oder stellen Sie mir die Dokumente zur Verfügung, aus denen die Antwort hervorgeht.<br><br>1. Wie viele Streiktage wurden bundesweit 2023 und 2024 monatlich aufgrund von § 320 V SGB III gemeldet?<br>a. Aufgeschlüsselt nach Regionen<br>b. Aufgeschlüsselt nach Landkreisen <br>c. Aufgeschlüsselt nach Branchen<br>d. Aufgeschlüsselt nach Unternehmen<br><br>2. Wie viele Streikende wurden bundesweit 2023 und 2024 monatlich aufgrund von § 320 V SGB III gemeldet?<br>a. Aufgeschlüsselt nach Regionen<br>b. Aufgeschlüsselt nach Landkreisen<br>c. Aufgeschlüsselt nach Branchen<br>d. Aufgeschlüsselt nach Unternehmen<br><br>3. In wie vielen Fällen wurden Beginn und Ende von Arbeitskampfmaßnahmen <br>a. nicht angezeigt?<br>b. nicht richtig angezeigt?<br>c. nicht vollständig angezeigt?<br>d. nicht rechtzeitig angezeigt?<br><br>4. Vorliegen von Ordnungswidrigkeiten<br>a. In wie vielen Fällen lagen Ordnungswidrigkeiten vor?<br>b. In wie vielen Fällen wurden diese geahndet?<br>c. Wie wurden diese geahndet? Bitte nach Maßnahmen aufschlüsseln.<br><br>5. Welche Maßnahmen ergreift die Agentur für Arbeit auf Bundes-, Landes- und auf kommunaler Ebene, um sicher zu stellen, dass die Betriebe ihrer Streikanzeigepflicht nach § 320 V SGB III nachkommen? Welche Weisungen gibt es diesbezüglich an die Mitarbeiter*innen? <br><br>6. Mit wie vielen Verbänden sind Verfahren zur Abgabe einer Streiksammelmeldung vereinbart?<br>a. Mit welchen Verbänden?<br>b. Wie viele Streikmeldungen sind über diesen Weg eingegangen?<br><br>7. Welche Weisungen an die Mitarbeiter*innen liegen zum Umgang mit Streikanzeigen vor?<br><br>8. Vermittlung von Arbeitskräften in bestreikte Betriebe<br>a. Wie viele Arbeitskräfte wurden vermittelt?<br>b. Wie viele Arbeitsagenturen und Jobcenter haben Arbeitskräfte in bestreikte Betriebe vermittelt?<br>c. Da eine Vermittlung während des Streiks nur möglich ist, wenn Arbeitsuchende und Arbeitgeber*in dies trotz eines Hinweises auf den Arbeitskampf wünschen, gibt es Weisungen bezüglich der Abfrage dieser Wünsche?<br>d. Wie viele Stellenangebote wurden mit dem Hinweis auf einen stattfindenden Arbeitskampf versehen?'Weisung Sozialrabatt und Sozialticket' an Jobcenter team.arbeit.hamburg2023-11-10T11:26:01.934381+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/weisung-sozialrabatt-und-sozialticket/Alle Weisungen zu den Angeboten eines Sozialrabatts und Sozialtickets'Bemessungsgrundlage für Angemessenheit der Kosten der Unterkunft im Landkreis Gotha' an Jobcenter im Landkreis Gotha2024-01-07T15:55:24.682110+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/bemessungsgrundlage-fuer-angemessenheit-der-kosten-der-unterkunft-im-landkreis-gotha/Die Unterkunftsrichtlinien des Landkreise Gotha in der jeweils gültigen Fassung für die Jahre 2016 bis 2023.'Anweisung zur Missachtung von Nr. 11 bzw Nr. 12 des DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2022/382 DES RATES vom 4.3.22 zur Feststellung des Bestehens eines Massenzustroms von Vertriebenen aus der Ukraine iSd Art.5 der Richtlinie 2001/55/EG' an Jobcenter Düsseldorf2024-03-06T13:48:50.761708+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/anweisung-zur-missachtung-von-nr-11-bzw-nr-12-des-durchfuehrungsbeschluss-eu-2022-382-des-rates-vom-4-3-22-zur-feststellung-des-bestehens-eines-massenzustroms-von-vertriebenen-aus-der-ukraine-isd-art-5-der-richtlinie-2001-55-eg-4/Anweisung zur (Duldung von) Missachtungen von Nr. 11 bzw Nr. 12 des DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2022/382 DES RATES vom 4.3.22 zur Feststellung des Bestehens eines Massenzustroms von Vertriebenen aus der Ukraine iSd Art.5 der Richtlinie 2001/55/EG'Antrag nach dem IFG/UIG/VIG; Kreditausfallquoten und Zinsprognose' an Kreditanstalt für Wiederaufbau Bankengruppe (KfW)2024-02-22T17:49:01.757283+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/antrag-nach-dem-ifg-uig-vig-kreditausfallquoten-und-zinsprognose/1. <br>a. Informationen zu den vergangenen Ausfallquoten der Kredite der KfW aufgeschlüsselt nach Förderprogrammen (Programmnummern) und Jahren.<br>b. Welche Entwicklung im Adressrisiko bzw. der Kreditausfälle sowie der Risikovorsorge der Bank planen Sie für die nächsten Jahre? <br><br>2. Die Zinsprognose der KfW für die dieses und den nächsten beiden Jahre.<br><br>Stellen Sie uns zu den beiden Punkten 1 und 2 auch etwaige Kommunikation, Beschlüsse (z. B. von Gremien), Rundschreiben und weitere Dokumente zur Verfügung.'Identifikation bei Abschluss eines Abos (Deutschlandticket)' an Deutsche Bahn AG2024-02-16T16:04:04.738561+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/identifikation-bei-abschluss-eines-abos-deutschlandticket/Seit neuestem Bedarf es der Identifikation zur Buchung des Deutschlandtickets, vorher waren die Daten des Reisenden und eine Bankverbindung ausreichend. Die Identifikationsdienstleister wollen hierfür Zugriff auf das Bankkonto.<br>Wieso kam es zu dieser Prozessänderung?<br>Was verspricht sich die Deutsche Bahn AG von dieser Umstellung?<br>Warum brauchen andere Anbieter des Deutschlandtickets keine Identifikation?<br>In welcher Beziehung stehen die DB AG und die Identifikationsdienstleister?'Vorträge der BDBOS bei der HTWK Leipzig im Mai 2023' an Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben2024-03-02T19:49:16.610454+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/vortraege-der-bdbos-bei-der-htwk-leipzig-im-mai-2023/Unter<br>https://fing.htwk-leipzig.de/fakultaet/newsdetail18/artikel/6034<br>heißt es:<br><br>"<br>Dem Fachkräftemangel im Bereich Kommunikationsnetze begegnen<br>vom 26. Mai 2023<br><br>Die Bundesanstalt für Digitalfunk gibt Studierenden der Elektro- und Informationstechnik an der HTWK Leipzig Einblick in zukünftige Berufsfelder der Hochfrequenztechnik<br>[...]<br>Anfang Mai 2023 nutzte die Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) die Chance und bot Studierenden im Rahmen des Wahlpflichtmodules Angewandte Funk- und Hochfrequenztechnik Einblick in das Berufsfeld der Hochfrequenztechnik.<br><br>Tanja Witt und Michael Schurig von der Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS), zuständig für die Bereiche Feuerwehr, Polizei, Rettungswesen und Katastrophenschutz, besuchten am 13. Mai 2023 Studierende des Studiengangs Elektrotechnik und Informationstechnik in der Wächterstraße 13.<br><br>In ihrem Vortrag im Rahmen des Wahlpflichtmodules Angewandte Funk- und Hochfrequenztechnik erläuterten sie den Studierenden die Struktur des vergleichsweise jungen Arbeitgebers, denn die BOS besteht erst seit dem Jahr 2007.<br>[...]<br>Das Aufgabengebiet der BOS ist es, ein „hochsicheres und hochverfügbares Kommunikationsnetz für die einsatzkritische Sprach- und Datenkommunikation von BOS und Bundeswehr“ bereit zu stellen. Dazu stellte Michael Schurig, ebenfalls ehemaliger Absolvent der HTWK Leipzig, die Planung und Ausführung von Funknetzen vor.<br>[...]<br>Anhand von zwei Funkstationen, eine Station befindet sich auf dem Dach der Wächterstraße 13 und eine weitere auf dem Paunsdorf-Center Leipzig, zeigte Michael Schurig mit einem rechnerbasierten Planungstool die Herangehensweise. Im Vorfeld hatte er die Bedeutung von verschiedenen Antennen und die notwendigen Parameter zur Sicherstellung der Versorgungsgüte in der Funknetzplanung erklärt. In der Interaktion mit den anwesenden Studierenden wurden nun verschiedene Szenarien in der Netzabdeckung simuliert sowie die Bedeutungen von gut bis weniger gut versorgten Zonen für die Einsatzkräfte auf dem Stadtplan diskutiert. Im Focus stand dabei die Versorgung des Gebietes um den Hauptbahnhof Leipzig, der nicht unmittelbar zwischen den beiden Funkstationen liegt. Für die Koordination der Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Funknetz müssen diese zu einer der beiden Stationen eine stabile Verbindung aufbauen, so ähnlich, wie dies mit klassischen Mobiltelefonen geschieht.<br>[...]<br>"<br><br>Mein Anliegen:<br><br>Bitte stellen Sie die bei der Veranstaltung Anfang Mai 2023 präsentierten Dokumente bzw. das Redemanuskript zur Verfügung.<br><br>Vielen Dank.