Informationsfreiheitsanfragen search for "elektrokleinstfahrzeuge" nach Status Information nicht vorhanden auf FragDenStaathttps://fragdenstaat.de/anfragen/feed/2023-11-18T19:27:52.786880+00:00Dieser Feed enthält die neuesten Informationsfreiheitsanfragen search for "elektrokleinstfahrzeuge" nach Status Information nicht vorhanden, die mit Hilfe von FragDenStaat gestellt wurden.'(Wann) Wird es eine Förderung für elektrische Leichtfahrzeuge geben?' an Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie2022-02-15T10:21:38.490708+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/wann-wird-es-eine-forderung-fur-elektrische-leichtfahrzeuge-geben-1/Elektroautos sollten nach dem Willen der Bundesregierung Merkel noch bis Ende 2025 stark gefördert werden. Derzeit gibt es bis zu 9.000 Euro Nachlass auf den Nettolistenpreis eines Autos. Außen vor sind bisher Leichtkraftfahrzeuge der Klassen L5e, L6e und L7e. Das wollte das Ministerium von Wirtschaftsminister Peter Altmaier ändern. Ein Entwurf des Bundesfinanzministeriums für die neue Förderrichtlinie brachte erstmals Prämien für Leichtfahrzeuge ins Spiel. <br>Nachdem also die alter Regierung zunächst keine Leichtfahrzeuge fördern wollte und damit unter den Druck der Grünen geriet (Der Grünen-Abgeordnete Stephan Kühn meinte dazu: „Verkehrsminister Scheuer muss die Kaufprämie endlich für Elektroleichtfahrzeuge öffnen und im Gegenzug für ökologisch bedenkliche Plug-in-Hybride streichen“) heißt es nun: Kommando zurück. Wirtschaftsminister Robert Habeck hat den Entwurf der alten Regierung vorerst kassiert und die neue Bundesregierung will die Förderung von Elektrofahrzeugen grundlegend neu aufsetzen, gibt sich dafür aber ein Jahr Zeit. Ab 2023 soll die Förderung stärker an ökologischen Kritierien ausgerichtet sowie schrittweise abgebaut werden. Bis dahin wird die bisherige Regelung verlängert, die keine Förderung elektrischer Leichtfahrzeuge vorsieht.<br>Dabei eignen sich elektrische Leichtfahrzeuge vor allem im Stadtverkehr gut als Ersatz für den herkömmlichen PKW. Mit ihrer geschlossenen Kabine und Lüftung/Klimatisierung sind sie wetterfest, trotzdem benötigen sie deutlich weniger Parkraum als ein „normales“ Auto. Die Beschränkung auf den Stadtverkehr erfordert zudem weniger Reichweite (und damit weniger Akkukapazität). Vor allem im Carsharing, wo oft nur kurze Distanzen zurückgelegt werden, stellen elektrische Leichtfahrzeuge eine praktikable Lösung dar.<br>Der bisherige Entwurf der Förderrichtlinie nennt einen Bundesanteil am Umweltbonus von 500 Euro. Hersteller müssen in gleicher Höhe zuschießen, die Innovationsprämie verdoppelt analog zur Förderung den Bundesanteil. Somit hätte sich, analog zur Pkw-Förderung, eine Gesamtprämie von 1.500 Euro auf den Nettolistenpreis ergeben. Für gebrauchte Modelle betrug der bisher geplante Förderanteil inklusive Innovationsprämie 500 Euro. Der Staat wollte also seinen Anteil gegenüber dem Neuwagenkauf halbieren.<br>Im Vergleich zur Pkw-Förderung wäre das eher bescheiden gewesen. Dabei kosten elektrische Leichtfahrzeuge oft nicht weniger als ein Elektro-Pkw, nach Abzug der bis zu 9.000 Euro Prämie. So beträgt der Preis eines L7e-Fahrzeugs zur Zeit zwischen 12.000 und 17.000 Euro. In diesem Preisbereich gibt es nach Abzug der E-Auto-Prämie bereits eine große Auswahl im Pkw-Bereich. <br>Möglicherweise will die neue Bundesregierung eine der größten Schwächen noch ausbügeln, die der bisherige Entwurf aufwies: Gefördert werden sollten laut dem Entwurf des Bundeswirtschaftsministeriums elektrisch betriebene Fahrzeuge der Klassen L5e und L7e, soweit sie zulassungspflichtig sind. Das hätte Mopedautos mit drei oder vier Rädern abgedeckt, die schneller als 45 km/h fahren können und, wenn sie vier Räder haben, einen Pkw-Führerschein erfordern. Nicht aber Elektroroller, E-Motorräder und Fahrzeuge, die auf 45 km/h gedrosselt sind. <br>Auch der Bundesverband eMobilität e.V. fordert in seiner Arbeitsgruppe “LEV & Mikromobilität” die “Einbindung des Segments LEV in die politischen Rahmenprogramme, insbesondere Aufnahme in das Programm ‘Kaufprämie für Elektrofahrzeuge (Umweltbonus)’ der Bundesregierung (EG-Fahrzeugklassen L1e-L7e)”. Selbiges laut dem Verband auch für die “Förderung von Miet- und Sharing-Flotten sowie Sonderabschreibungen bei kommerziellen Fahrzeugen etc., Abwrackprämie bei Umstieg von Verbrennerfahrzeug auf LEV.”<br>Einige Bundesländer und Kommunen haben diesen Missstand erkannt und fördern unabhängig vom Bund die Anschaffung von leichten Elektrofahrzeugen.<br>Wann dürfen wir mit einer Förderung vom Bund für elektrische Leichtfahrzeuge rechnen?<br><br>Quellen: www.elektroauto-news.net, www.ari-motors.com, www.mobility-talk.com'Wartungszustand und Einsatzbereitschaft Fahrzeuge MTF HH' an Behörde für Inneres und Sport Hamburg2023-01-04T19:42:42.493266+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/wartungszustand-und-einsatzbereitschaft-fahrzeuge-mtf-hh/Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG<br><br>Guten Tag,<br><br>ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:<br>Dokumente bzw. Übersichten über den Wartungszustand und Einsatzbereitschaft der Fahrzeuge der beiden Medical Task Forces in Hamburg<br>Folgende Datenpunkte wären interessant und eine Zurverfügungstellung gewünscht, wenn diese möglich ist:<br>Anzahl der Fahrzeuge je Fahrzeugtyp laut Rahmenkonzept MTF<br>Vorhandensein der jeweils vom Bund zugewiesenen Fahrzeuge (die noch nicht ausgelieferten Fahrzeuge des Logistik und Dekon Zuges dürfen sie ausklammern)<br>Alter bzw Baujahr der Fahrzeuge<br>Wartungszustand der Fahrzeuge iSv derzeitig gültige AU/HU/SU/TÜV ja/nein bzw Datum der nächsten fälligen Abnahme<br>Wartungszustand der verlastateten Ausstattung iSv derzeitig gültige Prüfung der prüfpflichtigen Geräte (MPG, DGUV V3, DGUV V79, etc), Vorhandensein von Verbrauchsmaterial, etc.<br><br>Beispielhafte erfundene Angaben:<br>"MTF5: Alle 6 NKTW vorhanden, Baujahre 2009 und 2010, alle Fahrzeuge derzeit mit TÜV mit nächster Prüfung 2023<br>MTF56: Nur 5 von 6 NKTW/KTW-4 vorhanden, vorhandene Fahrzeuge ebenfalls BJ 2009/2010, ein Fahrzeug derzeit kein gültiger, 4 Fahrzeuge nächste Prüfung 2023<br>Beide MTFn in Gesamtheit der Geräte einsatzbereit ausser Traumamaterial der taktischen Medizin aufgrund bekannter Lieferschwierigkeiten"<br>Ende beispielhaft erfundene Angaben zur Veranschaulichung.<br><br>Diese Anfrage zielt insbesondere auf Fahrzeuge ab, die schon oder bald nicht mehr dienstfähig sind aus Gründen des Alters, fehlenden TÜVs, Nicht-Vorhandenseins oder Zustand der Ausrüstung.<br>Diese Anfrage wird nach und nach auch an alle anderen Bundesländer versendet werden nach Eruierung der dort zuständigen Stellen.<br><br><br>Nachfolgend der rechtliche Erklärtext:<br>Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind.<br>Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen.<br>Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.<br>Meines Erachtens nach handelt es sich um eine einfache als kostenfreie Anfrage, da Übersicht über Vorhandensein und Zustand der von ihnen verwalteten Fahrzeuge vorhanden sein müssen.<br>Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.<br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.<br><br>Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Bereitstellung von Kfz-Bestands-Daten nach dem Umweltinformationsgesetz zur Ermittlung der Verkehrslärmbelastungen' an Bundesministerium für Digitales und Verkehr2023-10-07T19:57:52.513649+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/bereitstellung-von-kfz-bestands-daten-nach-dem-umweltinformationsgesetz-zur-ermittlung-der-verkehrslaermbelastungen/Bestand an Kraftfahrzeugen der letzten 10 Jahre, ab dem Jahr 2013 bis 2021 bzw. 2022.<br> <br>Datenbereitstellung in den Fahrzeugklassen für das jeweilige Jahr:<br>-- M1, Leistungs-Masse-Verhältnis ≤ 120 kW/1 000 kg<br><br> mit folgenden Inhalten (Einheiten in Klammer am Ende):<br> - Gesamtanzahl (Anzahl)<br> - davon einschlägig definierte Geländefahrzeuge mit einer technisch zulässige Gesamtmasse in beladenem Zustand von mehr als 2 Tonnen (Anzahl)<br> - davon mit einem R-Punkt > 850 mm über dem Boden und einer zulässigen Gesamtmasse in beladenem Zustand über 2 500 kg (Anzahl)<br> - davon mit Auspuffklappensteuerung zugelassene Fahrzeuge (Anzahl)<br> - maximal zugelassene Lärmemission in der Fahrzeugklasse ab Werk (dB(A))<br> - Anteil der Fahrzeuge mit einer maximalen Lärmemission im Bereich >= maximal zugelassene Lärmemission - 3 dB(A) und <= maximal zugelassene Lärmemission (Anzahl)<br> - maximal zugelassene Lärmemission von Auspuffanlagen mit allgemeiner (ohne "ab Werk") oder Einzel-Betriebserlaubnis in der Fahrzeugklasse (dB(A))<br> - Anteil der Fahrzeuge mit einer maximalen Lärmemission dieser Auspuffanlagen mit allgemeiner oder Einzel-Betriebserlaubnis im Bereich >= maximal zugelassene Lärmemission - 3 dB(A) und <= maximal zugelassene Lärmemission (Anzahl)<br> <br>und die weiteren Fahrzeugklassen für das jeweilige Jahr:<br>-- M1, 120 kW/1 000 kg < Leistungs-Masse-Verhältnis ≤ 160 kW/1 000 kg<br><br> jeweils (alle folgenden Fahrzeugklassen) mit folgenden Inhalten (Einheiten in Klammer am Ende):<br> - Gesamtanzahl (Anzahl)<br> - davon einschlägig definierte Geländefahrzeuge (Anzahl)<br> - davon mit Auspuffklappensteuerung zugelassene Fahrzeuge (Anzahl)<br> - maximal zugelassene Lärmemission in der Fahrzeugklasse ab Werk (dB(A))<br> - Anteil der Fahrzeuge mit einer maximalen Lärmemission im Bereich >= maximal zugelassene Lärmemission - 3 dB(A) und <= maximal zugelassene Lärmemission (Anzahl)<br> - maximal zugelassene Lärmemission von Auspuffanlagen mit allgemeiner (ohne "ab Werk") oder Einzel-Betriebserlaubnis in der Fahrzeugklasse (dB(A))<br> - Anteil der Fahrzeuge mit einer maximalen Lärmemission dieser Auspuffanlagen mit allgemeiner oder Einzel-Betriebserlaubnis im Bereich >= maximal zugelassene Lärmemission - 3 dB(A) und <= maximal zugelassene Lärmemission (Anzahl)<br><br>-- M1, 160 kW/1 000 kg < Leistungs-Masse-Verhältnis<br>-- M1, Leistungs-Masse-Verhältnis > 200 kW/1 000 kg, Anzahl Sitzplätze ≤ 4, R-Punkt Fahrersitz ≤ 450 mm über dem Boden<br>-- M2 Masse ≤ 2 500 kg<br>-- M2, 2 500 kg < Masse ≤ 3 500 kg<br>-- M2, 3 500 kg < Masse ≤ 5 000 kg Motornennleistung ≤ 135 kW<br>-- M2, 3 500 kg < Masse ≤ 5 000 kg Motornennleistung > 135 kW<br>-- M3, Motornennleistung ≤ 150 kW<br>-- M3, 150 kW < Motornennleistung ≤ 250 kW<br>-- M3, Motornennleistung > 250 kW<br>-- N1, Masse ≤ 2 500 kg<br>-- N1, 2 500 kg < Masse ≤ 3 500 kg<br>-- N2, Motornennleistung ≤ 135 kW<br>-- N2, Motornennleistung > 135 kW<br>-- N3, Motornennleistung ≤ 150 kW<br>-- N3, 150 kW < Motornennleistung ≤ 250 kW<br>-- N3, Motornennleistung > 250 kW'Fuhrpark der Berliner Ordnungsämter' an Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten2023-09-11T16:06:52.124115+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/fuhrpark-der-berliner-ordnungsaemter/Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG<br><br>Guten Tag,<br><br>bitte listen Sie alle Fahrzeuge¹ (PKW, Fahrräder, LKW, Sonderfahrzeuge, etc.) auf, die bei der Berliner Polizei im Zeitraum von 2015-2024² im Dienst sind.<br><br>Bitte listen Sie wie folgt auf: Klassifizierung in PKW, LKW, (Motor-/Fahr-) Rad, Boot, Hubschrauber, Sonderfahrzeuge, Sonstige; Weitere Klassifizierung bzw. Interne Bezeichnung (wie bspw. bei der Polizei: EWA, GruKw, etc.); Marke bzw. Hersteller, Modell bzw. Fahrzeugreihe, Referenznummer der öffentlichen Ausschreibung, Anzahl von Fahrzeugen in der Beschaffungsserie³, Auf-/Aus- bauunternehmen, Baujahr, Indienststellung, Außerdienststellung, Sondersignalanlagen, Leistungsbeschreibung Technik⁴, Regelbesatzung, Dienststelle⁵, Kennzeichen.<br><br>¹ Auch Zivile Einsatzfahrzeuge und Fahrzeuge, die nicht im Einsatzdienst sind.<br>² Fahrzeuge, bei welchen zum Zeitpunkt der Anfragenstellung klar ist, dass diese 2024 in den Dienst gestellt werden.<br>³ Angabe, wie viele Fahrzeuge dieses Typs in Auftrag gegeben worden sind. <br>⁴ Das Informationsblatt, welches den Ausschreibungen beigefügt ist, in welchem alle Informationen über die technischen Anforderungen enthalten sind.<br>⁵ Die Dienststelle, auf welcher das Fahrzeug zum Zeitpunkt der Anfragestellung stationiert ist.<br><br><br><br>Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.<br><br>Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollten Sie einen oder mehrere Ausschlussgründe feststellen, informieren Sie mich bitte über diese, damit ggf. die Anfrage angepasst werden kann.<br><br>Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.<br><br>Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen.<br><br>Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Softwarekomponenten in Fahrzeugen' an Statistisches Bundesamt2015-12-02T14:49:38.218396+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/softwarekomponenten-in-fahrzeugen-2/Ich bitte um Zusendung von Informationen über <br>1) statistische Angaben oder sonstige Erhebungen über Unfallklassen und Veränderung der Unfallhäufigkeit, die in Zusammenhang mit Fehlfunktionen von Softwarekomponenten in Fahrzeugen stehen; <br>2) statistische Angaben oder sonstige Erhebungen zu Unfallhäufigkeiten, die elektronische Assistenzsysteme betreffen; <br>3) statistische Angaben oder sonstige Zahlen zu Personenschäden ohne bzw. mit Todesfolge, die mit Fehlfunktionen von Software in Fahrzeugen in Zusammenhang stehen; <br>4) Regularien und Vorschriften zur Prüfung der IT-Sicherheit in Fahrzeugelektronik und -software.<br><br>Ich bitte um elektronische Beantwortung.'Ruhender Verkehr / Falschparker' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2017-06-17T11:13:27.638712+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/ruhender-verkehr-falschparker/Bei täglichen Fahrten durch Hamburg fallen immer wieder falsch geparkte Fahrzeuge auf Rad- oder Fußwegen auf. Diese Fahrzeuge stellen eine erhebliche Verkehrsgefährdung dar, wie der Fall des getöteten Radfahrers vergangenen Mittwoch (2017-06-14) erneut zeigte.<br><br>Ich bitte Sie mir daher folgende Informationen zuzusenden:<br><br>- Wie viele falsch geparkte Fahrzeuge auf Rad- oder Fußwegen wurden im vergangenen Jahr von Bürgern angezeigt?<br>- Wie viele falsch geparkte Fahrzeuge auf Rad- oder Fußwegen wurden im vergangenen Jahr von Mitarbeitern des Parkraum_Managements oder der Polizei angezeigt/aufgenommen?<br>- Wie viele dieser Fahrzeuge wurden entfernt und wie lange dauerte dies im Schnitt?<br>- Wie viele Fahrzeughalter wurden mit einem Bußgeld belegt und wie hoch war dieses Bußgeld im Schnitt?<br>- Zu wie vielen Unfällen kam es im vergangenen Jahr auf Grund falsch geparkter Fahrzeuge (ruhender verkehr)?'Fahrzeuge der einzelnen MTF' an Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe2023-04-21T17:52:52.627843+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/fahrzeuge-der-einzelnen-mtf/Liste aller Fahrzeuge, die aktuell in einer MTF vorgehalten sind (inklusive Ersatzfahrzeuge), mit deren aktuellen Standort und welcher MTF das Fahrzeug zugehörig ist.'Aufstellung Strafzettel für städtische Fahrzeuge / Ratsfahrzeuge in 2018' an Kreisfreie Stadt Osnabrück2019-07-10T09:14:37.786145+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/aufstellung-strafzettel-fur-stadtische-fahrzeuge-ratsfahrzeuge-in-2018/Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Osnabrück<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren, <br><br>bitte senden Sie mir Folgendes zu:<br><br>Aufstellung Strafzettel für städtische Fahrzeuge / Ratsfahrzeuge in 2018<br><br>Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Osnabrück (Informationsfreiheitssatzung der Stadt Osnabrück) beschlossen am 12.03.2019<br><br>Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.<br><br>Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie von der Erhebung von Gebühren abzusehen.<br><br>Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.<br><br>Ich bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.<br><br>Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. Ich danke Ihnen für Ihre Mühe!<br><br><br>Mit freundlichen Grüßen'Softwarekomponenten in Fahrzeugen' an Bundesanstalt für Straßenwesen2015-12-02T14:48:20.787037+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/softwarekomponenten-in-fahrzeugen-1/Ich bitte um Zusendung von Informationen über <br>1) statistische Angaben oder sonstige Erhebungen über Unfallklassen und Veränderung der Unfallhäufigkeit, die in Zusammenhang mit Fehlfunktionen von Softwarekomponenten in Fahrzeugen stehen; <br>2) statistische Angaben oder sonstige Erhebungen zu Unfallhäufigkeiten, die elektronische Assistenzsysteme betreffen; <br>3) statistische Angaben oder sonstige Zahlen zu Personenschäden ohne bzw. mit Todesfolge, die mit Fehlfunktionen von Software in Fahrzeugen in Zusammenhang stehen; <br>4) Regularien und Vorschriften zur Prüfung der IT-Sicherheit in Fahrzeugelektronik und -software.<br><br>Ich bitte um elektronische Beantwortung.'Informationen und Statistiken bezüglich Softwarekomponenten in Fahrzeugen hinsichtlich Fehlfunktionen und Unfallzahlen' an Kraftfahrt-Bundesamt2019-04-15T21:12:59.432477+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/informationen-und-statistiken-bezuglich-softwarekomponenten-in-fahrzeugen-hinsichtlich-fehlfunktionen-und-unfallzahlen/Informationen und Statistiken darüber, wie sich Softwarekomponenten in Fahrzeugen oder Fehlfunktionen darin auf Unfallzahlen auswirken. Konkret geht es um folgende Punkte:<br>1) Welche statistische Angaben oder sonstige Erhebungen liegen zu Unfallhäufigkeiten, die elektronische Assistenzsysteme betreffen, vor.<br>2) Statistische Angaben oder sonstige Zahlen zu Personenschäden ohne bzw. mit Todesfolge, die mit Fehlfunktionen von Software in Fahrzeugen in Zusammenhang stehen.<br>3) Statistische Angaben oder sonstige Erhebungen über Unfallklassen und Veränderung der Unfallhäufigkeit, die in Zusammenhang mit Fehlfunktionen von Softwarekomponenten in Fahrzeugen stehen.<br>4) Bestehende Regularien und Vorschriften zur Prüfung der IT-Sicherheit in Fahrzeugelektronik und -software.<br>5) Statistiken über abgeschlossene, anderweitig beigelegte oder noch andauernde Gerichtsverfahren, die sich um Fehlfunktionen von Software in Fahrzeugen drehen.'Emissionsmessungen bei Fahrzeugen' an Kraftfahrt-Bundesamt2016-02-02T11:04:27.909679+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/emissionsmessungen-bei-fahrzeugen-2/* Informationen (einschließlich Korrespondenzen, Notizen, Entwürfe, Protokolle, Ausarbeitungen, Memos) über das Thema [Schutz von] Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen bei der Prüfung und Zulassung von<br>Fahrzeugen, bei der Überprüfung von Emissionen von Fahrzeugen und bei der Prüfung von Software in Motoren einschließlich Engine control units (ECU).<br><br>* Informationen (einschließlich Korrespondenzen, Notizen, Entwürfe, Protokolle, Ausarbeitungen, Memos) über über das Thema [Schutz von] Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen bei der Prüfung und Zulassung von Fahrzeugen, bei der Überprüfung von Fahrzeugen auf Defeat Devices (Abschalteinrichtungen).<br><br>* Informationen (einschließlich Korrespondenzen, Notizen, Entwürfe, Protokolle, Ausarbeitungen, Memos) zum [Schutz von] Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen im Zusammenhang mit Automobilherstellern, Zuliefereren, der Europäischen Kommission und Technsichen Überwachungsvereinen. Ich verweise dazu auf das Interview mit TÜV Nord-Vorstanddsprecher Rettig in der Zeitung "Die Welt" im November 2015: http://www.welt.de/wirtschaft/article149147139/TUeV-erhebt-schwere-Vorwuerfe-gegen-Bundesregierung.html<br><br>* Informationen (einschließlich Korrespondenzen, Notizen, Entwürfe, Protokolle, Ausarbeitungen, Memos) zum [Schutz von] Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen im Zusammenhang mit legislativen und nichtlegislativen Maßnahmen im Bereich der Fahrzeugzulassung, Technischen Überwachung und im Bereich der Emissionsmessungen.<br>'Unfallhäufigkeiten' an Hessische Polizei2016-01-12T17:07:51.577834+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/unfallhaufigkeiten-4/Ich bitte um Zusendung von Informationen über<br><br>1) statistische Angaben oder sonstige Erhebungen zu Unfallhäufigkeiten, die elektronische Assistenzsysteme betreffen;<br>2) statistische Angaben oder sonstige Zahlen zu Personenschäden ohne bzw. mit Todesfolge, die mit Fehlfunktionen von Software in Fahrzeugen in Zusammenhang stehen;<br>3) statistische Angaben oder sonstige Erhebungen über Unfallklassen und Veränderung der Unfallhäufigkeit, die in Zusammenhang mit Fehlfunktionen von Softwarekomponenten in Fahrzeugen stehen;<br>4) Regularien und Vorschriften zur Prüfung der IT-Sicherheit in Fahrzeugelektronik und -software.<br><br>Ich bitte um elektronische Beantwortung.'Dienstfahrzeuge der Niederlassungen der Autobahn GmbH des Bundes' an Bundesministerium für Digitales und Verkehr2022-08-19T09:53:19.680272+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/dienstfahrzeuge-der-niederlassungen-der-autobahn-gmbh-des-bundes/1. Über wie viele Dienstwagen für die Niederlassungsleiter*innen bzw. Direktor*innen bzw. Niederlassungsdirektor*innen verfügen die 10 Niederlassungen der Die Autobahn GmbH des Bundes (Nord, Nordost, Nordbayern, Nordwest, Ost, Rheinland, Südbayern, Südwest, West und Westfalen) derzeit (Stand: August 2022), wann wurden sie zu jeweils welchen Kosten beschafft (bitte jeweils den Fahrzeugtyp, Marke sowie Kosten angeben) und wie häufig wurden sie seit Beschaffung eingesetzt (bitte Häufigkeitsverteilung pro Jahr sowie Anzahl der zurückgelegten Kilometer für jedes Dienstfahrzeug differenziert angeben)? <br><br>2. Verfügt die Die Autobahn GmbH des Bundes über einen Fuhrpark für Dienstwagen für Niederlassungsleiter*innen bzw. Direktor*innen bzw. Niederlassungsdirektor*innen? Wenn ja, seit wann und wie viele und welche Fahrzeuge (Typen und Marken) umfasst der Fuhrpark, wann wurden die die Fahrzeuge des Fuhrparks zu jeweils welchen Kosten beschafft (bitte jeweils den Fahrzeugtyp, Marke sowie Kosten angeben) und wie häufig wurden sie seit Beschaffung eingesetzt (bitte Häufigkeitsverteilung pro Jahr sowie Anzahl der zurückgelegten Kilometer für jedes Dienstfahrzeug differenziert angeben)<br><br>3. Welchen Bedarf an Dienstfahrzeugen für Niederlassungsleiter*innen bzw. Direktor*innen bzw. Niederlassungsdirektor*innen hat die Die Autobahn GmbH des Bundes wann festgestellt? Wie wurde diese Bedarfsanalyse durchgeführt, wer führte sie von wann bis wann durch und seit wann lagen dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr die Ergebnisse vor? Plant die Die Autobahn GmbH des Bundes eine neue Bedarfsanalyse, wenn ja, warum und wann soll diese abgeschlossen sein? <br><br>4. Über wie viele Fahrer*innen für Dienstfahrzeugen von Niederlassungsleiter*innen bzw. Direktor*innen bzw. Niederlassungsdirektor*innen verfügt die Die Autobahn GmbH des Bundes derzeit (Stand: August 2022)? <br><br>5. Welche Kosten entstehend der Die Autobahn GmbH des Bundes durch den Betrieb der Dienstfahrzeuge von Niederlassungsleiter*innen bzw. Direktor*innen bzw. Niederlassungsdirektor*innen (Treibstoff, Energie, allgemeiner Betrieb, Reparaturen, Ersatzinvestitionen, Fahrer*innen etc.)?'Fuhrpark' an Berliner Feuerwehr2023-09-11T16:05:08.303671+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/fuhrpark-21/Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG<br><br>Guten Tag,<br><br>bitte listen Sie alle Fahrzeuge¹ (PKW, Fahrräder, LKW, Sonderfahrzeuge, etc.) auf, die bei der Berliner Polizei im Zeitraum von 2015-2024² im Dienst sind.<br><br>Bitte listen Sie wie folgt auf: Klassifizierung in PKW, LKW, (Motor-/Fahr-) Rad, Boot, Hubschrauber, Sonderfahrzeuge, Sonstige; Weitere Klassifizierung bzw. Interne Bezeichnung (bspw. ELW1-C, RTW, LHF-M, etc.); Marke bzw. Hersteller, Modell bzw. Fahrzeugreihe, Referenznummer der öffentlichen Ausschreibung, Anzahl von Fahrzeugen in der Beschaffungsserie³, Auf-/Aus- bauunternehmen, Baujahr, Indienststellung, Außerdienststellung, Sondersignalanlagen, Leistungsbeschreibung Technik⁴, Regelbesatzung, Dienststelle⁵, Kennzeichen.<br><br>¹ Auch Fahrzeuge, die nicht im Einsatzdienst sind.<br>² Fahrzeuge, bei welchen zum Zeitpunkt der Anfragenstellung klar ist, dass diese 2024 in den Dienst gestellt werden.<br>³ Angabe, wie viele Fahrzeuge dieses Typs in Auftrag gegeben worden sind. <br>⁴ Das Informationsblatt, welches den Ausschreibungen beigefügt ist, in welchem alle Informationen über die technischen Anforderungen enthalten sind.<br>⁵ Die Dienststelle, auf welcher das Fahrzeug zum Zeitpunkt der Anfragestellung stationiert ist.<br><br><br><br>Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.<br><br>Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollten Sie einen oder mehrere Ausschlussgründe feststellen, informieren Sie mich bitte über diese, damit ggf. die Anfrage angepasst werden kann.<br><br>Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.<br><br>Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen.<br><br>Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Fuhrpark der Polizei Berlin, der Berliner Feuerwehr, der Berliner Ordnungsämter und allen weiteren Behörden- und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben, die Ihrer Aufsicht unterliegen' an Senatsverwaltung für Inneres und Sport2023-09-11T16:15:24.081637+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/fuhrpark-der-polizei-berlin-der-berliner-feuerwehr-der-berliner-ordnungsaemter-und-allen-weiteren-behoerden-und-organisationen-mit-sicherheitsaufgaben-die-ihrer-aufsicht-unterliegen/Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG<br><br>Guten Tag,<br><br>bitte listen Sie alle Fahrzeuge¹ (PKW, Fahrräder, LKW, Sonderfahrzeuge, etc.) auf, die bei der Berliner Polizei, der Berliner Feuerwehr, den Berliner Ordnungsämtern und allen BOS in Berlin, im Zeitraum von 2015-2024² im Dienst sind.<br><br>Bitte listen Sie wie folgt auf: Klassifizierung in PKW, LKW, (Motor-/Fahr-) Rad, Boot, Hubschrauber, Sonderfahrzeuge, Sonstige; Weitere Klassifizierung bzw. Interne Bezeichnung (bspw. EWA, GruKw, etc.); Marke bzw. Hersteller, Modell bzw. Fahrzeugreihe, Referenznummer der öffentlichen Ausschreibung, Anzahl von Fahrzeugen in der Beschaffungsserie³, Auf-/Aus- bauunternehmen, Baujahr, Indienststellung, Außerdienststellung, Sondersignalanlagen, Leistungsbeschreibung Technik⁴, Regelbesatzung, Dienststelle⁵, Kennzeichen.<br><br>¹ Auch Zivile Einsatzfahrzeuge und Fahrzeuge, die nicht im Einsatzdienst sind.<br>² Fahrzeuge, bei welchen zum Zeitpunkt der Anfragenstellung klar ist, dass diese 2024 in den Dienst gestellt werden.<br>³ Angabe, wie viele Fahrzeuge dieses Typs in Auftrag gegeben worden sind. <br>⁴ Das Informationsblatt, welches den Ausschreibungen beigefügt ist, in welchem alle Informationen über die technischen Anforderungen enthalten sind.<br>⁵ Die Dienststelle, auf welcher das Fahrzeug zum Zeitpunkt der Anfragestellung stationiert ist.<br><br><br><br>Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.<br><br>Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollten Sie einen oder mehrere Ausschlussgründe feststellen, informieren Sie mich bitte über diese, damit ggf. die Anfrage angepasst werden kann.<br><br>Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.<br><br>Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen.<br><br>Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Europaweite Ausschreibung von Löschfahrzeugen' an Ministerium für Inneres, Bauen und Sport Saarland2019-05-21T14:47:27.963546+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/europaweite-ausschreibung-von-loschfahrzeugen/Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren, <br><br>existiert eine Auflistung der, im Jahr 2018, durch saarländische Kommunen neu angeschafften Löschfahrzeuge?<br>Falls "Ja": Senden Sie mir diese bitte zu, vorzugsweise in elektronischer Form.<br><br>2. Wurden alle Löschfahrzeuge europaweit ausgeschrieben? <br>Falls "Nein": Um welche Fahrzeuge handelt es sich und warum wurden diese nicht ausgeschrieben?<br><br>Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Saarländischen Informationsfreiheitsgesetzes (SIFG) sowie § 3 des Saarländischen Umweltinformationsgesetzes (SUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 SUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.<br><br>Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.<br><br>Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache und damit gebührenfreie Auskunft.<br><br>Ich verweise auf § 1 SIFG i.V.m. § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 SUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens jedoch nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!<br><br>Vielen Dank und viele Grüße'Dienstanweisung zum Umsetzen von Fahrzeugen neben Diplomatischen Fahrzeugen.' an Polizei Berlin2021-10-22T13:44:18.167774+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/dienstanweisung-zum-umsetzen-von-fahrzeugen-neben-diplomatischen-fahrzeugen/Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren,<br><br>heute erklärte ein Polizeibeamte auf der Kantstrasse, dass es eine Dienstanweisung gäbe die besagt, dass Fahrzeuge die neben Diplomatischen Fahrzeugen geparkt sind nicht umgesetzt werden dürfen. Quelle: https://twitter.com/lichtenrader/status/1451514422980190221?s=21<br><br>Existiert eine solche Anweisung seitens der Polizei?<br>Falls ja, bitte ich Sie mir diese Anweisung zuzusenden. <br><br>Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.<br><br>Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.<br><br>Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.<br><br>Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen.<br><br>Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Die 100 am längsten verwendeten Erkennungsnummern in Hamburg' an Landesbetrieb Verkehr2020-12-21T18:24:01.849664+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/die-100-am-langsten-verwendeten-erkennungsnummern-in-hamburg/eine Liste oder Tabelle (in digitaler Form) mit den einhundert am längsten (ältesten) verwendeten Erkennungsnummern an Fahrzeugen in Hamburg. Bitte nennen sie die Fahrzeugart, das Zuteilungsdatum der Erkennungsnummer und die Erkennungsnummer selber.<br><br>§8 FZV <br>(1) Die Zulassungsbehörde teilt dem Fahrzeug ein Kennzeichen zu, um eine Identifizierung des Halters zu ermöglichen. Das Kennzeichen besteht aus einem Unterscheidungszeichen (ein bis drei Buchstaben) für den Verwaltungsbezirk, in dem das Fahrzeug zugelassen ist, und einer auf das einzelne Fahrzeug bezogenen Erkennungsnummer.<br><br>Für wissenschaftliche Zwecke würde ich gerne wissen welche Nummernschilder im Hamburg seit welcher Zeit ununterbrochen an einem Fahrzeug Verwendung finden. <br>Vielen Dank vorab.'Angaben bestellte Zug- und Fahrzeugkilometer S-Bahn' an Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg2019-11-16T11:12:27.037912+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/angaben-bestellte-zug-und-fahrzeugkilometer-s-bahn/Angaben zu der Menge der bestellten Zug- und Fahrzeugkilometer bei der S-Bahn Hamburg im Zeitraum Juni-September 2019. Sie müssen die Daten nicht aggregieren oder anderweitig aufbereiten, wenn Sie die Angaben in anderer Form vorliegen haben. Sie können sämtliche anderen Angaben schwärzen, wenn dies nötig ist.'Werbliche Videos fuer Firma Nissen mit Beteiligung von Polizeifahrzeugen aus Schleswig-Holstein' an Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport2020-06-18T03:00:50.116026+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/werbliche-videos-fuer-firma-nissen-mit-beteiligung-von-polizeifahrzeugen-aus-schleswig-holstein/In werblichen Videos der Firma Nissen fuer Verkehrsleittechnik sind Polizeifahrzeuge und Polizeikraefte mit erkennbarem hoheitlichem Wappen des Landes Schleswig-Holstein zu sehen. Im Video https://www.youtube.com/watch?v=sx9MA9hYHeU ist zwar das Kennzeichen des verwendete, offenbar behoerdlichen Fahrzeugs verfremdet, jedoch sind Personen in hoheitlicher Dienstkleidung zu erkennen. Im Video https://www.youtube.com/watch?v=P9LWkQNaAvY ist neben TraegerInnen hoheitlicher Uniformen von Schleswig-Holstein auch ein Polizeifahrzeug mit dem amtlichen Behoerdenkennzeichen NF-3124 zu erkennen.<br><br>Bitte uebersenden Sie mir die Informationen sowie die Kommunikation, die zur Bereitstellung behoerdlicher Kraefte sowie Fahrzeuge fuer diese Videos gefuehrt hat.'Antrag nach dem IFG/UIG/VIG: Emissionswerte von vareo-Zügen' an Eisenbahn-Bundesamt2017-03-24T19:33:53.508200+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/antrag-nach-dem-ifguigvig-emissionswerte-von-vareo-zugen/Sehr geehrte Damen und Herren,<br><br>davon ausgehend, dass Ihnen entsprechende Informationen vorliegen, bitte ich Sie um die Zusendung von weiter unten genannte Details zu den folgend Fahrzeugen des Herstellers ALSTOM:<br><br>- Coradia LINT 54<br>- Coradia LINT 81<br><br>Diese Fahrzeuge verkehren unter dem Namen "Vareo" unter anderem zwischen Köln und Trier sowie zwischen Köln und Meinerzhagen als Oberbergische Bahn.<br><br>Hierzu erbitte ich Informationen zum Kraftstoffverbrauch und zu den Emissionen dieser Fahrzeuge. Insbesondere:<br><br>- Wie hoch ist der Kraftstoffverbrauch dieser Fahrzeuge?<br>- Wie hoch sind die Stickoxidemissionen (Stickstoffmonoxid, Stickstoffdioxid)?<br>- Wie hoch sind die Feinstaubemissionen?<br>- Mit welchem Messverfahren wurden dies zuvor genannten Werte erhoben?<br>- Welche Abgasreinigungssysteme sind in den Fahrzeugen verbaut?<br><br>Herzlichen Dank im Voraus!'Softwarekomponenten in Fahrzeugen' an Kraftfahrt-Bundesamt2015-11-17T18:06:43.140386+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/softwarekomponenten-in-fahrzeugen/Ich bitte um Zusendung von Informationen über<br>1) statistische Angaben oder sonstige Erhebungen über Unfallklassen und Veränderung der Unfallhäufigkeit, die in Zusammenhang mit Fehlfunktionen von Softwarekomponenten in Fahrzeugen stehen;<br>2) statistische Angaben oder sonstige Erhebungen zu Unfallhäufigkeiten, die elektronische Assistenzsysteme betreffen;<br>3) statistische Angaben oder sonstige Zahlen zu Personenschäden ohne bzw. mit Todesfolge, die mit Fehlfunktionen von Software in Fahrzeugen in Zusammenhang stehen;<br>4) Regularien und Vorschriften zur Prüfung der IT-Sicherheit in Fahrzeugelektronik und -software.<br><br>Ich bitte um elektronische Beantwortung.'Emissionsmessungen bei Fahrzeugen' an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz2016-02-02T11:05:35.825126+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/emissionsmessungen-bei-fahrzeugen-3/* Informationen (einschließlich Korrespondenzen, Notizen, Entwürfe, Protokolle, Ausarbeitungen, Memos) über das Thema [Schutz von] Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen bei der Prüfung und Zulassung von<br>Fahrzeugen, bei der Überprüfung von Emissionen von Fahrzeugen und bei der Prüfung von Software in Motoren einschließlich Engine control units (ECU).<br><br>* Informationen (einschließlich Korrespondenzen, Notizen, Entwürfe, Protokolle, Ausarbeitungen, Memos) über über das Thema [Schutz von] Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen bei der Prüfung und Zulassung von Fahrzeugen, bei der Überprüfung von Fahrzeugen auf Defeat Devices (Abschalteinrichtungen).<br><br>* Informationen (einschließlich Korrespondenzen, Notizen, Entwürfe, Protokolle, Ausarbeitungen, Memos) zum [Schutz von] Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen im Zusammenhang mit Automobilherstellern, Zuliefereren, der Europäischen Kommission und Technsichen Überwachungsvereinen. Ich verweise dazu auf das Interview mit TÜV Nord-Vorstanddsprecher Rettig in der Zeitung "Die Welt" im November 2015: http://www.welt.de/wirtschaft/article...<br><br>* Informationen (einschließlich Korrespondenzen, Notizen, Entwürfe, Protokolle, Ausarbeitungen, Memos) zum [Schutz von] Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen im Zusammenhang mit legislativen und nichtlegislativen Maßnahmen im Bereich der Fahrzeugzulassung, Technischen Überwachung und im Bereich der Emissionsmessungen.'Emissionsmessungen bei Fahrzeugen' an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz2016-02-02T10:45:57.250724+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/emissionsmessungen-bei-fahrzeugen/<br>* Informationen (einschließlich Korrespondenzen, Notizen, Entwürfe, Protokolle, Ausarbeitungen, Memos) über das Thema [Schutz von] Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen bei der Prüfung und Zulassung von<br>Fahrzeugen, bei der Überprüfung von Emissionen von Fahrzeugen und bei der Prüfung von Software in Motoren einschließlich Engine control units (ECU).<br><br>* Informationen (einschließlich Korrespondenzen, Notizen, Entwürfe, Protokolle, Ausarbeitungen, Memos) über über das Thema [Schutz von] Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen bei der Prüfung und Zulassung von Fahrzeugen, bei der Überprüfung von Fahrzeugen auf Defeat Devices (Abschalteinrichtungen).<br><br>* Informationen (einschließlich Korrespondenzen, Notizen, Entwürfe, Protokolle, Ausarbeitungen, Memos) zum [Schutz von] Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen im Zusammenhang mit Automobilherstellern, Zuliefereren, der Europäischen Kommission und Technsichen Überwachungsvereinen. Ich verweise dazu auf das Interview mit TÜV Nord-Vorstanddsprecher Rettig in der Zeitung "Die Welt" im November 2015: http://www.welt.de/wirtschaft/article149147139/TUeV-erhebt-schwere-Vorwuerfe-gegen-Bundesregierung.html<br><br>* Informationen (einschließlich Korrespondenzen, Notizen, Entwürfe, Protokolle, Ausarbeitungen, Memos) zum [Schutz von] Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen im Zusammenhang mit legislativen und nichtlegislativen Maßnahmen im Bereich der Fahrzeugzulassung, Technischen Überwachung und im Bereich der Emissionsmessungen.<br>'Ergebnisbericht der Katastrophenschutzübung der "Medizinischen Task Force 34 Kassel" am 21.10.23' an Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe2023-11-18T19:27:52.786880+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/ergebnisbericht-der-katastrophenschutzuebung-der-medizinischen-task-force-34-kassel-am-21-10-23/Die Medizinische Task Force des Bundes (MTF) ist eine bundesweit im Aufbau befindliche arztbesetzte sanitätsdienstlich taktische Einsatzabteilung mit Spezialfähigkeiten im Zivilschutz und der bundeslandübergreifenden Katastrophenhilfe des Bundesministeriums des Innern. <br>Die Konzeptentwicklung und Bereitstellung der Ausstattung werden durch das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe in Bonn geleistet.<br><br><br>Über die Warn-App "KATWARN" wurden kürzlich die folgenden Warnmeldungen versendet:<br><br>"Katastrophenschutzübung heute in Kassel und Wolfhagen - Kassel / Wolfhagen<br>Eine Katastrophenschutzübung der "Medizinischen Task Force 34 Kassel" findet am heutigen Samstag, 21. Oktober 2023, statt.<br>Ab dem Nachmittag werden im Kasseler Stadtgebiet sowie im Bereich Wolfhagen im Landkreis Kassel eine größere Anzahl von Einsatzfahrzeugen unterwegs sein.<br>Verkehrsteilnehmer werden daher um erhöhte Aufmerksamkeit gebeten.<br>Die Einsatzfahrzeuge fahren teilweise im geschlossenen Verband, für den besondere Regeln gelten.<br>So darf dieser beispielsweise in einem Zug eine Kreuzung passieren, auch wenn die Ampel zwischenzeitlich auf Rot schaltet.<br>Auch dürfen andere Fahrzeuge nicht in die Lücken zwischen den Einsatzfahrzeugen des Verbandes einscheren.<br>Die Einsatzfahrzeuge eines Verbandes sind mit blauen Flaggen und gegebenenfalls auch Blaulicht gekennzeichnet. Das letzte Fahrzeug führt eine grüne Flagge.<br>BBK-ISC-005 BBK-ISC-082 shortCode:BBK-ISC-004<br>21.10.2023 12:59"<br><br>und<br><br>"Entwarnung: Katastrophenschutzübung heute in Kassel und Wolfhagen - Kassel / Wolfhagen<br>Dies ist die Entwarnung zur Warnung "Katastrophenschutzübung heute in Kassel und Wolfhagen - Kassel / Wolfhagen" vom 21.10.2023 12:58:54 gesendet durch LS Kassel, Land HE Red. (DEU, HE). Die Warnung ist aufgehoben.<br>Eine Katastrophenschutzübung der "Medizinischen Task Force 34 Kassel" findet am heutigen Samstag, 21. Oktober 2023, statt.<br>Ab dem Nachmittag werden im Kasseler Stadtgebiet sowie im Bereich Wolfhagen im Landkreis Kassel eine größere Anzahl von Einsatzfahrzeugen unterwegs sein.<br>Verkehrsteilnehmer werden daher um erhöhte Aufmerksamkeit gebeten.<br>Die Einsatzfahrzeuge fahren teilweise im geschlossenen Verband, für den besondere Regeln gelten.<br>So darf dieser beispielsweise in einem Zug eine Kreuzung passieren, auch wenn die Ampel zwischenzeitlich auf Rot schaltet.<br>Auch dürfen andere Fahrzeuge nicht in die Lücken zwischen den Einsatzfahrzeugen des Verbandes einscheren.<br>Die Einsatzfahrzeuge eines Verbandes sind mit blauen Flaggen und gegebenenfalls auch Blaulicht gekennzeichnet. Das letzte Fahrzeug führt eine grüne Flagge.<br>Die Übung ist beendet !<br>BBK-ISC-005 BBK-ISC-082 shortCode:BBK-ISC-004<br>21.10.2023 21:27"<br><br><br>Mein Anliegen:<br><br>Bitte stellen Sie den Ergebnisbericht dieser Katastrophenschutzübung zur Verfügung.<br><br>Vielen Dank.