Informationsfreiheitsanfragen search for "errichtungsanordnung" nach Status Anfrage teilweise erfolgreich für Nordrhein-Westfalen auf FragDenStaathttps://fragdenstaat.de/anfragen/feed/2023-08-21T05:48:31.375919+00:00Dieser Feed enthält die neuesten Informationsfreiheitsanfragen search for "errichtungsanordnung" nach Status Anfrage teilweise erfolgreich für Nordrhein-Westfalen, die mit Hilfe von FragDenStaat gestellt wurden.'Übersicht Demonstrationen 2019' an Polizeipräsidium Düsseldorf2020-10-25T22:11:37.338848+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/ubersicht-demonstrationen-2019/Übersicht aller angemeldeten Demonstrationen in Düsseldorf für das Jahr 2019, inklusive Versammlungsthema, Anmelder (außer bei Privatpersonen), angemeldeter Teilnehmerzahl.<br><br>Weiterhin möchte ich erfahren, ob Sie die Veranstaltungen ähnlich wie Berlin (https://fragdenstaat.de/dokumente/2392-errichtungsanordnung-veranstaltungsdatenbank/) in einer Datenbank hinterlegt haben.'Umsetzungstatus der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht(IfSG §20a und $22a) in NRW' an Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen2022-08-24T16:07:13.479683+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/umsetzungstatus-der-einrichtungsbezogenen-corona-impfpflicht-ifsg-ss20a-und-22a-in-nrw/Wie hoch ist aktuell in NRW der von den Gesundheitsämtern ausgesprochene Stand (absolut und prozentual bezogen auf die Mitarbeiter in dem Sektor) der Betretungsverbote für betreffende Mitarbeiter in NRW im Gesundheitssystem aufgrund der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht (IfSG §20a)?<br><br>Werden die Immunitätsverifizierungen zum 01.10.22 auf Basis des IfSG §22a nochmals wiederholt bzw. betreffende Arbeitgeber/Arbeitnehmer aktiv zum jeweiligen Status angefragt? Wenn nicht, was ist alternativ dazu vorgesehen?'Umsetzungstatus der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht (IfSG §20a und §22a) im Kreis Soest' an Gesundheitsamt Kreis Soest2022-08-15T08:29:28.022131+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/umsetzungstatus-der-einrichtungsbezogenen-corona-impfpflicht-ifsg-ss20a-und-ss22a-im-kreis-soest/wie hoch ist aktuell der vom Gesundheitsamt ausgesprochene Stand (absolut und prozentual) der Betretungsverbote für betreffende Mitarbeiter des Kreises Soest im Gesundheitssystem aufgrund der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht (IfSG §20a)?<br><br>Werden die Immunitätsverifizierungen zum 01.10.22 auf Basis des IfSG §22a nochmals wiederholt bzw. betreffende Arbeitgeber/Arbeitnehmer aktiv zum jeweiligen Status angefragt? Wenn nicht, was ist alternativ dazu vorgesehen?'LZA-Schaltung für Radfahrende Plockstraße/Holzstraße Richtung Hamm' an Amt für Verkehrsmanagement der Landeshauptstadt Düsseldorf2021-11-20T19:03:16.088067+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/lza-schaltung-fur-radfahrende-plockstraeholzstrae-richtung-hamm/die Anordnung für die Bedarfschaltung für Radfahrende an der Plockstraße in Richtung Hamm. Anscheinend ist hier eine Bedarfsschaltung eingerichtet. Sicherlich gibt es Dokumente, die darauf hinweisen, wo es für Radfahrende erreichbare "Drücker" oder alternative Einrichtungen gibt.'Informationsfreiheitsantrag zum Thema Videobeobachtungsanlagen' an Polizeipräsidium Bonn2021-03-17T23:53:15.532240+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/informationsfreiheitsantrag-zum-thema-videobeobachtungsanlagen/1.) Dokumente aus denen der Standort, der erfasste Bereich, die Abmessungen und der Energieverbrauch von Videokameras hervorgeht, mit denen öffentlicher Raum durch die Polizei oder im Auftrag der Polizei beobachtet wird.<br><br>2.) Die Dokumentation der dazugehörigen Maßnahmen, einschließlich der Errichtungsanordnungen nach § 490 StPO sowie ggf. vorhandene Datenschutz-Folgenabschätzungen bzw. Verfahrensbeschreibungen.<br><br>3.) Dokumente, aus denen hervorgeht, ob die eingesetzten Systeme Gesichtserkennung, Verhaltensanalyse oder sonstige “intelligente” Videoüberwachungsmaßnahmen ermöglichen.<br><br>4.) Dienst- und Verfahrensanweisungen zum Einsatz von Videokameras.'Waffenverbotszone Zülpicher Straße' an Polizeipräsidium Köln2022-04-01T17:53:53.918252+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/waffenverbotszone-zulpicher-strae/Einrichtungsanordnung (falls nicht vorhanden generell Informationen) für die Waffenverbotszone Zülpicher Straße und Umgebung in Köln.<br>Der Gefahrenprognose (der Waffenverbotszone) zugrunde liegenden Daten (Kriminalitätszahlen).'Kosten für Parkplatzabsperrung an der Morgenbreede 39' an Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW2021-11-11T00:26:54.035013+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kosten-fur-parkplatzabsperrung-an-der-morgenbreede-39/1. Kostenaufschlüsselung bzw. Aufstellung für die Parkplatzabsperrungen für die reservierten Parkplätze für den BLB an der Morgenbreede 39.<br><br>1a) ggf. Verträge mit Dienstleister<br><br>2. Unterlagen, insb. Mail oder Schriftverkehr aus denen hervorgeht, warum die Errichtung notwendig war. Bspw. Auch Aufforderung oder Vorschlag zur Errichtung o.ä.'Messprotokolle aller Lärmmessungen an der Hohenzollernstr.; Genehmigung der oberen Landesbehörde zur Errichtung eines Tempolimits 30km/h.' an Kommunalverwaltung Mönchengladbach2023-07-11T13:23:58.716590+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/messprotokolle-aller-laermmessungen-an-der-hohenzollernstr-genehmigung-der-oberen-landesbehoerde-zur-errichtung-eines-tempolimits-30km-h/sämtliche Messprotokolle aller Lärmmessungen an der Hohenzollernstr. zwischen Neuhofstr. und Eickener Str., zusätzlich die Genehmigung der oberen Landesbehörde zur Errichtung des 30km/h Tempolimits auf jenem Straßenabschnitt. Sofern diese Landesbehörde diese Verantwortung auf untergeordnete Behörden übertragen hat ist die Genehmigung der zuständigen Behörde zu übersenden. Legen Sie bitte ebenfalls die Begründung für dieses Tempolimit bei.'Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz: Errichtung und Betrieb einer Abfallbehandlungsanlage (Ecosoil, Bochum)' an Bezirksregierung Arnsberg2022-04-19T14:24:19.219587+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/genehmigungsverfahren-nach-dem-bundes-immissionsschutzgesetz-errichtung-und-betrieb-einer-abfallbehandlungsanlage-ecosoil-bochum/Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren, <br><br>basierend auf der Mitteilung der Verwaltung der Stadt Bochum Nr.: 20220373¹ bitte ich Sie um Zusendung folgender Dokumente:<br><br>1. Antragskopie<br>2. Staubprognose<br>3. Geräuschimmissionsprognose<br>4. Verkehrsgutachten<br>5. Befahrbarkeitsuntersuchung<br><br>¹ https://bochum.ratsinfomanagement.net/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZUPnVOoXTKV6A9OH97BS-nYMsd2iyKwJYg9__8Be40_z/Mitteilung_der_Verwaltung_20220373.pdf<br><br>Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).<br><br>Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.<br><br>Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.<br><br>Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.<br><br>Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).<br>Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Auflistung aller in NRW ansässigen Werkstätten für Menschen mit Behinderung' an Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen2022-06-18T18:10:55.707805+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/auflistung-aller-in-nrw-ansaessigen-werkstaetten-fuer-menschen-mit-behinderung/- die Anzahl aller in NRW ansässigen Werkstätten für Menschen mit Behinderung und daran angegliederte Betriebsstätten.<br><br>- eine Auflistung (in digitaler Form) all dieser Einrichtungen.<br>Je Einrichtung sollte die Liste, sofern zutreffend, den Einrichtungsnamen, den oder die Trägerorganisationen, die Anschrift der Einrichtung und Namen und Kontaktdaten der Ansprechpartner:innen (z.B. Technische Leitung, Pädagogische Leitung, Sozialer Dienst, Werkstattrat) enthalten.'Sanierung L312 zwischen Einmündung alte Mucher Straße bis Einmündung Rittberg' an Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen Regionalniederlassung Rhein-Berg2022-11-06T12:22:02.848571+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/sanierung-l312-zwischen-einmuendung-alte-mucher-strasse-bis-einmuendung-rittberg/aktuell wird die Asphaltdecke der L312 saniert. Leider sieht es danach aus, als würde im Zuge der Sanierung weder ein Fußweg noch eine Möglichkeit geschaffen diese viel- und vorallem schnell befahrene Straße an der Einmündung Rittberg zu überqueren, um die auf den jeweiligen Seiten befindlichen Schulbus- bzw. Linienbushaltestellen zu erreichen, noch ist eine durchgezogene Linie vorgesehen oder die Geschwindigkeit auf 70kmh oder besser 50 kmh begrenzt. Die Straße wird an dieser Stelle ständig von vielen Schulkindern und Anwohnern sowie Wanderen welche die neu ausgewiesenen Wanderwege nutzen überquert. <br>Da es immerwieder Auto- und Motorradfahrer gibt die aufgrund der nicht vorhandenen Begrenzungen in diesem Bereich unverhältnismäßig schnell fahren und gefährliche Überholmanöver durchführen, bitte ich um Stellungnahme, ob bzw. welche Maßnahmen ergriffen werden können diese teilweise lebensgefährliche Situation zu entschärfen.<br><br>Vielen Dank im Voraus.'Umlaufsperre Kleinspielfeld Buschdorf' an Kommunalverwaltung Bonn2022-06-01T19:46:39.664739+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/umlaufsperre-kleinspielfeld-buschdorf/Begründung für die Anordnung einer Umlaufsperre beim Kleinspielfeld Buschdorf.<br><br>Begründung:<br><br>In Buschdorf, an der Grenze zu Bornheim, befindet sich an der Buschdorfer Straße das Kleinspielfeld Buschdorf. Der Zugang über die Buschdorfer Straße ist für den Kraftverkehr gesperrt, ausgenommen sind landwirtschaftlicher Verkehr und Mofas. Auf der Straße sollte demnach kein großes Verkehrsaufkommen sein.<br><br>Trotzdem ist der Feldweg Richtung Autobahn dort mit einer eher engen Umlaufsperre versehen. Diese soll wahrscheinlich Radfahrende, die von der Autobahn kommen, vor dem Querverkehr auf der Buschdorfer Straße schützen. Da es in diese Richtung aber bergauf geht und entsprechend die Geschwindigkeiten eher langsam sind, und Kraftverkehr die Ausnahme auf der Buschdorfer Straße sein sollte, halte ich die Umlaufsperre an dieser Stelle für unnötig.<br><br>Gleichzeitig ist sie für Radfahrende mit Anhänger, Lasten- oder Liegerad nur schwer zu umfahren. Auf vielen Radtouren wurde diese Umlaufsperre zur Schiebestrecke für einen Freund mit Liegerad.'Kostenaufstellung der Baumassnahme KITA Rheindorfer Burg (Erweiterung Aussenzaun), wie häufig erfolgt eine Nutzung?' an Städtisches Gebäudemanagement Bonn2021-01-16T13:05:12.039823+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kostenaufstellung-der-baumassnahme-kita-rheindorfer-burg-erweiterung-aussenzaun-wie-haufig-erfolgt-eine-nutzung/Ich habe unlängst festgestellt, dass der öffentliche Raum durch einen kürzlich errichteten Zaun, bei der „Kita Rheindorfer Burg“ (Städt. Kindergarten, An der Rheindorfer Burg 2, 53117 Bonn) weiter beschränkt / abgegrenzt wurde.<br>Ich bitte um eine Kostenaufstellung für die Errichtung dieses Zaunes und einer Art Nutzungsrechnung dieser Massnahme, wann und wie häufig das neu eingezäunte Gelände, durch die zuvor genannten Einrichtung im Rahmen der Kinderbetreuung genutzt wird. Dazu bitte ich um eine halbjährliche Aufstellung (z.B. zum Ende 2.Quartal 2021, 4.Quartal), mit einen Rückblick auf die tatsächliche Nutzungszeit des eingezäunten Geländes. (Z.B. in Stunden je Öffnungstag der Einrichtung)'Schriftwechsel FFW Olfen Videoüberwachung' an Kommunalverwaltung Olfen2019-05-10T10:02:06.878626+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/schriftwechsel-ffw-olfen-videouberwachung/den Schriftwechsel zwischen Ihnen und der FFW Olfen-Vinnum bzgl. des Anliegens, eine optisch-elektronische Einrichtung im Eingangsbereich der Liegenschaften der Feuerwehr installieren zu dürfen.<br>Insbesondere die Gründe, welche zu einer Untersagung dieser Errichtung geführt haben.'Betriebsqualität RB89 "Ems-Börde-Bahn"' an Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe2023-08-20T11:41:30.297369+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/betriebsqualitaet-rb89-ems-boerde-bahn/• Welche Daten liegen zur Betriebsqualität (Verspätungen, Komplettausfälle und Teilausfälle) des RB89 für das laufenden Jahr vor, die als Eingangsgrößen zur Berechnung des SPNV-Qualitätsmonitors NRW herangezogen werden?<br>• Bitte schlüsseln Sie diese Werte getrennt für die Teilabschnitte Warburg – Paderborn, Paderborn – Hamm und Hamm – Münster auf.<br>• Wie überprüft der Zweckverband die seit Monaten routinemäßig durch den Betreiber Eurobahn vorgebrachte Begründung „hohe Krankenstände“ für die zahlreichen (Teil-)Ausfälle auf Richtigkeit (beispielhafte Anlage s. unten)?<br>• Welche Maßnahmen hat der Zweckverband gegenüber der Eurobahn ergriffen, um eine ausreichende Betriebsqualität wieder sicherzustellen?<br>• Welche Maßnahmen wird der Zweckverband zukünftig gegenüber der Eurobahn ergreifen, sollte die Betriebsqualität nicht das geforderte Niveau erreichen?<br><br>ANLAGE: Ausfälle auf der RB 89 laut zuginfo.nrw am heutigen 20. August 2023:<br>--- Zitat ---<br>Aufgrund aktuell hoher Krankenstände kommt es auf den Linien RB 69 / RB 89 leider vorübergehend zu Einschränkungen. Es kommt zu Ausfällen auf Teilstrecken sowie zu Ausfällen auf dem gesamten Laufweg. <br><br>Folgende Fahrten sind betroffen:<br><br>Züge in Richtung Paderborn Hbf:<br><br>RB 89 Hamm (Westf) Hbf (12:17) - Paderborn Hbf (13:10), Zug fällt leider aus<br>RB 89 Hamm (Westf) Hbf (13:17) - Paderborn Hbf (14:10), Zug fällt leider aus<br>RB 89 Münster (Westf) Hbf (13:10) - Warburg (Westf) (15:16), Zug endet in Hamm (Westf) Hbf (13:47).<br>RB 89 Münster (Westf) Hbf (19:10) - Paderborn Hbf (20:40), Zug beginnt in Hamm (Westf) Hbf (19:47).<br><br>Züge in Richtung Hamm (Westf) Hbf / Münster (Westf) Hbf<br><br>RB 89 Paderborn Hbf (11:51) - Hamm (Westf) Hbf (12:44), Zug fällt leider aus<br>RB 89 Warburg (Westf) (12:39) - Münster (Westf) Hbf (14:47), Zug beginnt in Paderborn Hbf (13:21)<br>RB 89 Warburg (Westf) (16:39) - Münster (Westf) Hbf (18:47), Zug fällt leider aus<br>--- Zitat Ende ---'"Genehmigungen" Parkplätze und Radwegverpflichtung' an Kommunalverwaltung Duisburg2020-12-20T07:43:10.610961+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/genehmigungen-parkplatze-und-radwegverpflichtung/Ich möchte das Dokument mit dem die Einführung einer Parkerlaubnis auf dem Gehweg unmittelbar rechts vom Radweg der Hafenstraße (ab Bergiusstraße in Richtung Innenstadt) in Duisburg Ruhrort erlaubt wurde und ebenso das Dokument, mit welchem man eine verpflichtende Nutzung des Radweges neben den Fahrzeugen angeordnet hat.<br><br>Insbesondere geht es mir darum die Begründung für diese lebensgefährliche Situation zu erfahren und wer dafür verantwortlich ist.'Berufsschulkollegs Robert-Schumann und Robert Bosch' an Kommunalverwaltung Dortmund2015-07-22T09:12:00+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/berufsschulkollegs-robert-schumann-und-robert-bosch/An: Herrn Stadtdirektor<br> Jörg Stüdemann<br> 44122 Dortmund <br><br>Dortmund, den 22.07.2015<br><br>Betr.: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz von NRW<br> Berufsschulkollegs Robert-Schumann und Robert-Bosch<br><br> Auskunft bzgl. Erstellung eines Wirtschaftlichkeitsvergleichs zwischen <br> einer Beschaffung mittels Investorenauswahlverfahren und einer <br> Beschaffung mittels Eigenrealisierung von 2 Berufsschulkollegs, <br> bzw. alternativ von 2 Berufsschulkollegs, 1 Kompetenzzentrum für <br> Kreativwirtschaft und 1 Tiefgarage<br> <br>Sehr geehrte Damen und Herren,<br><br>ich bitte um eine schriftliche Auskunft, ob es vor der Entscheidung für ein Investorenauswahlverfahren im Zusammenhang mit dem Bau und der Rückanmietung von 2 Berufsschulkollegs einen der o.g. Wirtschaftlichkeitsvergleiche gegeben hat. Wenn ja, bitte ich um Zusendung einer Kopie, wenn nein bitte ich um schriftliche Angabe der Gründe für den Verzicht auf einen solchen Wirtschaftlichkeitsvergleich. <br><br>Es besteht aus meiner Sicht ein öffentliches Interesse daran zu prüfen, ob die Kosten für den Bau und Betrieb der Berufsschulkollegs über ein Investoren/ÖPP-Modell langfristig über einer Eigenrealisierung mittels Kreditaufnahme liegen. <br><br>Nach eigener Aussage hat die Stadt mit dem gewählten Bauerrichtungsmodell in dieser Größenordnung im Schulbereich Neuland betreten (Drucksache 13676-14 des Fachbereichs 40 vom 15.09.2014). Daher ist hier eine besondere Transparenz in Bezug auf Kosten und Vertragsrisiken geboten, um der interessierten Öffentlichkeit eine Entscheidungshilfe bei der Meinungsbildung zu zukünftigen Projekten dieser Art zu geben.<br><br>In einem von den Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder herausgegebenen „Gemeinsamer Erfahrungsbericht zur Wirtschaftlichkeit von ÖPP-Projekten“ vom 14. September 2011 wird z.B. kritisiert, „dass beim Wirtschaftlichkeitsvergleich vorrangig die Eigenbauvariante mit hohen Risikokosten belegt wird. Die monetäre Bewertung der Risiken wird somit zur Stellschraube im Wirtschaftlichkeitsvergleich von konventioneller Beschaffungs- und ÖPP-Variante.<br><br>Der vorstehende Antrag stützt sich auf das Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. <br>Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. <br>Bitte machen Sie mir die erbetenen Informationen baldmöglichst zugänglich. (§ 5 Abs. 2 IFG NRW). <br>Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen im Voraus für Ihre Mühe! <br><br>Mit freundlichen Grüßen<br>Anne Schulze-Allen<br><br><br><br><br><br><br>'Bau und Betrieb der Stadt- und Landesbibliothek Dortmund' an Kommunalverwaltung Dortmund2023-05-14T10:20:22.278913+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/bau-und-betrieb-der-stadt-und-landesbibliothek-dortmund/1. Hat es vor der Entscheidung, die Stadt- und Landesbibliothek nicht als Eigenrealisierung zu erstellen, sondern nach Fertigstellung durch einen Investor für (rund) 20 Jahre zu leasen, eine Wirtschaftlichkeitsberechnung gegeben?<br>Wenn ja, bitte ich um Zusendung einer Kopie der der Entscheidung zugrunde liegenden Wirtschaftlichkeitsberechnung.<br>Wenn nein, bitte ich um schriftliche Angabe der Gründe für den Verzicht auf eine solche Wirtschaftlichkeitsberechnung.<br>Welche Stellen der Stadt Dortmund und ggf. des Landes NRW haben hierüber eine Entscheidung getroffen?<br>2. Gibt es eine vergleichende Analyse der tatsächlichen Kosten, die der Stadt Dortmund durch die Wahl des Leasingkonzepts für die Errichtung der Stadt- und Landesbibliothek und deren Betrieb einschließlich des Rückerwerbs des Grundstücks entstanden sind, und den fiktiven Kosten einer von Anfang an durchgeführten Eigenrealisierung, jeweils bezogen auf den Zeitpunkt des Übergangs des wirtschaftlichen Alleineigentums per 30.6.2021?<br>3. Welche Abweichungen ergeben sich zwischen den tatsächlichen Kosten und den in der Wirtschaftlichkeitsberechnung prognostizierten Kosten für das Leasingmodell?'Wege neben Ausbau der Betuwe-Linie' an Kommunalverwaltung Voerde (Niederrhein)2023-05-04T05:48:23.985180+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/wege-neben-ausbau-der-betuwe-linie/Ich bitte um Auskunft, inwieweit die zuvor vorhandenen Rad-/Gehwege neben der "Betuwe-Linie" auf Höhe Voerde Bf bis Grenze Dinslaken wiederhergestellt werden. Seit Beginn der Baumaßnahmen sind diese entweder gesperrt, mit Baumaterial zugestellt oder im katastrophalen Zustand. Es fehlt damit seit fast 2 Jahren eine entsprechende Anbindung in Richtung Dinslaken außerhalb der großen und viel befahrenen Straßen. <br>Was plant die Stadt Voerde während der Baumaßnahmen und nach Fertigstellung, um diese Anbindung wieder herzustellen?'Radverkehrsanlagen Alt-Metelener Weg in Ochtrup' an Kreisverwaltung Steinfurt - Straßenverkehrsamt2016-02-05T12:27:15.480344+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/radverkehrsanlagen-alt-metelener-weg-in-ochtrup-1/Wann wurde die letzte Verkehrsschau nach VwV-StVO am Alt-Metelener Weg zwischen Lindenstraße und Schützenstraße in Ochtrup durchgeführt, insbesondere bezüglich der Geh- und Radwege? <br><br>An welcher Stelle kann man die benutzungspflichtige RVA in Richtung Brookstraße von der Fichtenstraße kommend sicher erreichen? <br><br>Welche ist die qualifizierte Gefahrenlage, die genügt um die Benutzungspflicht mit VZ 240 für Rad fahrende anzuordnen?'Verkehrsabteilung - Verkehr in einer Anliegerstraße' an Kommunalverwaltung Witten2023-08-21T05:48:31.375919+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/verkehrsabteilung-verkehr-in-einer-anliegerstrasse/Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren,<br><br>gemäß dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bitte ich um Zugang zu folgenden Informationen:<br>1. Die Anzahl der Fahrzeuge, die täglich die Rüsbergstraße in beiden Richtungen befahren. Wünschenswert ist eine Einteilung nach Stunden. Bitte teilen Sie diese Informationen für den letzten verfügbaren Zeitraum mit, idealerweise für das laufende Jahr.<br>2. Informationen über die Anzahl der Verkehrsunfälle in der Rüsbergstraße im selben Zeitraum, einschließlich der Anzahl der dabei verletzten oder getöteten Personen.<br>3. Informationen über geplante oder durchgeführte Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung oder zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Rüsbergstraße.<br>Ich bitte um elektronische Zusendung der Informationen, soweit möglich.<br>Bitte bestätigen Sie den Erhalt dieser Anfrage und teilen Sie mir die voraussichtliche Bearbeitungszeit mit. Sollten Sie für diese Anfrage Gebühren erheben, bitte ich um vorherige Benachrichtigung und um eine Rechnung.<br>Ich danke Ihnen für Ihre Mühe und freue mich auf Ihre Antwort.<br>Mit freundlichen Grüßen,<br>F.Schmitz<br><br><br>Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).<br><br>Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.<br><br>Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.<br><br>Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.<br><br>Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.<br><br>Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. <br><br>Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).<br>Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Datenschutz von Ausbildungs- und Studienmesse in Minecraft' an Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen2020-08-21T10:00:46.448034+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/datenschutz-von-ausbildungs-und-studienmesse-in-minecraft/wie mir der Zoll auf Nachfrage mitteilte, wurde eine Ausbildungs- und Studienmesse in Minecraft in Kooperation mit dem privaten Unternehmen ABC Media GmbH geplant und ausgetragen. Meine Frage bezieht sich hierbei auf den Datenschutz.<br><br>Wurden Sie bzw. Ihre Einrichtung über dieses Projekt unterrichtet und konnten Sie die Datenschutzerklärungen zu diesem Vorhaben überprüfen. Liegt ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AV-Vertrag) zwischen Zollbehörde und ABC Media GmbH für diese enge Kooperation vor.<br><br>Zudem habe ich leider keine Datenschutzerklärung zur Speicherung der Daten der Spieler:innen gefunden, jeglich die der Onlinepräsenz.<br><br>Der Zoll gibt an, dass die Zielgruppe 15-20 Jährige sind. Leider finde ich keinerlei Hinweise in Bezug auf Art. 8 Abs. 2 DSGVO, wobei dieses in meinen Augen dringend nötig sei, da sowohl personenbezogene Informationen wie Username, IP Adressen und ggf. beim Kostenpflichtigen Einkauf auch Name und E-Mail + Zahlungsmethode erhoben werden könnten. <br><br> Leider ist duch die fehlende Datenschutzerklärung für mich als Endnutzer, nicht erkennbar wer der Verantwortliche für die Datenverarbeitung ist. Da sowohl zwei Zollmitarbeiter als auch das private Unternehmen an der Errichtung der Messe beteiligt waren. <br><br>Sollten Sie nicht der richtige Ansprechpartner für diese Anfrage sein, bitte ich Sie diese der zuständigen Einrichtung zu übermitteln oder mit den zuständigen Ansprechpartner nennen. <br><br>Ich bedanke mich für Ihre Zeit.'Übergang vom Schienen- auf Busverkehr' an Kreis Kleve2022-10-25T10:32:11.131665+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/uebergang-vom-schienen-auf-busverkehr/Unterlagen, die mögliche Probleme am Verknüpfungspunkt (SPNV und ÖPNV) Emmerich Bahnhof regeln. Nach dem Nahverkehrsplan Kreis Kleve stellt der Bahnhof Emmerich einen Verknüpfungspunkt 1. Ordnung dar. <br>In Richtung Emmerich - Nijmegen sind die Fahrpläne der Busse der SB 58 so getaktet, dass ein Übergang vom Zug auf den Bus mit kurzer Wartezeit möglich ist. <br>Ich möchte die Unterlagen einsehen, die regeln, was vorgesehen ist, wenn es bei Verspätungen zu unzumutbaren Wartezeiten kommt. Unzumutbar sind meinerseits Wartezeiten von mehr als zwei Stunden. <br>Normalerweise beträgt bei Verspätungen des Zuges aus Düsseldorf die Wartezeit auf den nächsten Bus der SB 58 nicht mehr als eine Stunde. Dies ist jedoch nicht bei der letzten Verbindung der SB 58 der Fall. Hat der in Emmerich um 23:44 planmäßige eintreffende Zug eine Verspätung von mehr als sieben Minuten, beträgt die Wartezeit auf die nächste Verbindung <br>- ca. sechs Stunden, von Sonntag auf Montag bis Donnerstag <br>- ca. sieben Stunden, freitags auf samstags und <br>- ca. zehn Stunden samstags auf sonntags.'Kita Betrieb' an Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen2021-06-08T10:23:24.629219+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kita-betrieb/Hallo, Ende Mai wurde bekannt gegeben, dass am 7.6.21 die Kitas wieder in den Regelbetrieb gehen.<br>Am Montag selbst war es in den Einrichtungen unklar, nachmittags haben wir dann folgende Mitteilung erhalten:<br><br>"Unser Fachbereich Kinder, Jugend und Familie hat sich im Rahmen der Coronaprävension dazu entschieden, die Settings in bisheriger Form beizubehalten. (bis zum 31.07.2021)<br><br>Konkret bedeutet dies, dass die Kinder außerhalb ihrer Settings nicht gemischt werden dürfen (Musikschule, Flur, Turnhalle oder Garten).<br><br>Auch bleibt die aktuelle CoronaSchutzverordnung bestehen, so dass wir auch in den kommenenden Wochen aufs Zähneputzen und auf das gemeinsame Frühstücksbuffett verzichten müssen.<br><br>Die einzige Ausnahme, die uns in Anbetracht der personellen Ressourcen bei der Wiederaufnahme der vertraglich vereinbarten Betreuungszeiten erlaubt wird, ist eine lückenlose dokumentierte Zusammenlegung von Setting<br><br>Früh- und Spätdienst.<br><br>So wollen wir das Risiko einer kompletten Schließung bei einem positiven Nachweis minimieren.<br><br>Wir hätten uns für alle einen einen schönern Abschlusss des alten Kindergartenjahres gewünscht und hoffen, dass wir das neue Kindergartenjahr unter einem guten Stern begrüßen können.<br>Vielen Dank, für Ihre moralische Unterstützung und Ihr Verständnis."<br><br>Das hat nichts mit Regelbetrieb zu tun!<br>Ähnliche Informationen habe ich auch von meiner Schwester über eine Einrichtung in Köln.<br>Da insbesonders unsere Einrichtung schon räumlich nicht auf so viele Kinder zugeschnitten ist, wie auch die Außenanlagen einiges zu wünschen übrig lassen, habe ich damit ein Problem, dass überall in den Medien publiziert wird, dass alles wieder normal verlaufe.<br>Die Erzieher dürfen jetzt wieder die Gruppen wechseln, die Kinder nicht?<br>Schon alleine, weil es bei uns nur 3 Gruppen gibt und viele Geschwisterkinder in unterschiedlichen Gruppen, wäre bei einem positiven Test sowieso die ganze Einrichtung betroffen.<br>Warum kann man die Kinder dann nicht wenigstens zusammen spielen lassen?'Erweiterte Tempo 30 Zone auf der Parkstrasse Velbert Mitte' an Kommunalverwaltung Velbert2020-05-20T15:03:48.335651+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/erweiterte-tempo-30-zone-auf-der-parkstrasse-velbert-mitte/Könnten sie mir bitte die Begründung nennen warum die Tempo 30 Zone auf der Parkstrasse ausgeweitet wurde und wer dafür Verantwortlich war,ist. Oberer Bereich Richtung Schwimmbad. In den letzten Jahrzenten war dort keine Tempo 30 Zone.